366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Monat: Oktober 2016 (Seite 3 von 4)

287/366: Dreiwahlsonntag 1996

13. Oktober 2016 / / Keine Kommentare
schwarz-weiß-Photographie eines Mannes, der aus einem Zug blickt

Johannes Voggenhuber auf dem Weg nach Brüssel. Foto: Joe Fish

Heute vor zwanzig Jahren, am 13. Oktober 1996, konnten die Österreicherinnen und Österreicher das erste Mal an der Europaparlamentswahl teilnehmen. Die Grünen mit Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber erreichten ein Mandat und 258.250 Stimmen. Diese 6,81% waren um zwei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Nationalratswahl.

Die Ergebnisse in den Bundesländern: Wien 10,13%, Vorarlberg 8,93%, Tirol 8,59%, Salzburg 7,60%, Oberösterreich 6,51%, Steiermark 5,77%, Niederösterreich 5,27%, Kärnten 3,89%, Burgenland 3,05%.

Die besten Einzelergebnisse wurden in Wiener Innenbezirken (Neubau 19,41%, Josefstadt 18,00%, Mariahilf 17,31%, Alsergrund 15,85% und Wieden 15,39%), in Gemeinden rund um Innsbruck (Ampass 16,98%, Natters 15,60%, Sistrans 15,24%), in der Vorarlberger Gemeinde Lorüns (15,60%) sowie in Mieders im Stubaital (15,01%) erzielt.

Gemeinderatswahl in Wien

Am selben Tag fanden auch Gemeinderatswahlen in Wien statt. Zwar konnten die Grünen ihre sieben Mandate halten, sie kamen jedoch nur auf 58.620 Stimmen, also 7,94%. Neue nichtamtsführende Stadträtin wurde die bisherige Gemeinderätin Friedrun Huemer; GemeinderätInnen wurden Peter Pilz, Susanne Jerusalem, Christoph Chorherr, Alessandra Kunz, Günter Kenesei, Jutta Sander und Maria Vassilakou. Am besten war das Grün-Ergebnis im 7. Bezirk (16,86%), am schlechtesten im 11. Bezirk (4,28%).

Die Bürgerlichen Grünen (BGÖ), ein Ableger der VGÖ, erreichten 167 Stimmen und 0,02%.

Neubau bleibt Hochburg

Bei den Bezirksvertretungswahlen kamen die Grünen auf 102 der insgesamt 1.112 Mandate und durchschnittlich 8,57% (mit 63.387 Stimmen). Hochburg blieb der 7. Bezirk, Neubau, mit 18,60% und acht Mandaten. An letzter Stelle blieb der 11. Bezirk, Simmering, mit 4,70% und zwei Mandaten.

Die BGÖ verloren alle ihre 1991 als VGÖ erreichten Bezirksratsmandate und kamen auf insgesamt 757 Stimmen (0,10%).

Grüne halten zwei Mandate in St. Pölten

Auch in St. Pölten fanden am selben Tag Gemeinderatswahlen statt. Die Grüne Alternative hielt ihre zwei Mandate, verlor jedoch leicht gegenüber 1991. Das nach einer Nachwahl in einigen Sprengeln am 31. August 1997 feststehende Endergebnis waren 1.380 Stimmen und 4,76%.

286/366: European Green Party trifft sich in Wien

12. Oktober 2016 / / Ein Kommentar

Vor neun Jahren, von 12. bis 14. Oktober 2007, fand das siebente Council Meeting der “Europäischen Grünen Partei” (European Green Party, EGP) in den Räumlichkeiten des Parlaments statt. Die EGP war im Februar 2004 aus der Föderation der Europäischen Grünen hervorgegangen.

Bei dem Treffen wurden fünf Resolutionen verabschiedet:

Global Greens Going for Gold

The Green parties of Europe have chosen the continent as their working space. But their reference is the planet. Only at the global level climate problems can be solved, justice can be done, and policies for a balanced migration, fair trade and sustainable development should be designed. Weiterlesen.

16-3-1988, 20 years after (Iraq)

The anfal-campaign and the chemical attack on Halabja must be recognized as genocide. On the 16th of March in 1988 the town of Halabja was bombarded with chemical weapons by the Iraqi Baath regime led by Saddam Hussein. Within minutes more than 5 000 civilians were killed by the poisonous gases and large numbers wounded and crippled.   Birds and animals in large numbers were also killed, and crops contaminated. Weiterlesen.

Cyprus initiatives

The European Green Party and the members of the Green Parties of Europe welcome the re-initiation of the UN Gambari process of the 8th of July 2006 and encourage both sides on the island to actively continue the search for a viable solution that will reunify the island as early as possible based on the UN resolutions and the principles on which the European Union is based. Weiterlesen.

Arguments for stopping the Gold Corporation of Rosia Montana project (Romania)

It is expected that the exploitation of gold and silver is to be carried out for 17 years. That means that at the end of the exploitation period people of this area are to be made jobless again, with many unemployed (and a seriously damaged environment), social problems won’t be solved in the long term. The project affects 38% of the surface of Rosia Montana and about 1800 people, who will have to be relocated, and will also result in the demolition of 740 houses and a few churches and their graveyards. Weiterlesen.

Stop the plans for a regional waste disposal centre in sensitive nature region in Dalmatia (Croatia)

Plans to establish a Regional Waste Center in the community of Lecevica in the Dalmatia region of Croatia have met with fierce opposition from the local population. For seven years now, all kind of public and legal actions have been undertaken. This case shows great neglect of the environment, good governance, respect of law and implementation of agreements with the European Union and other European institutions. After a long struggle in Croatia the spokespersons of the concerned environmental and communal groups and institutions feel obliged to call upon the European institutions to make proper investigations and stop their support for this project. Weiterlesen.

Eine Übersicht über die Council Meetings und ihre Ergebnisse gibt es hier: https://europeangreens.eu/egp-councils

284/366: Gemeinsame Kandidatur mit VGÖ scheitert

10. Oktober 2016 / / Keine Kommentare

Im Oktober 1993 wurden Verhandlungen mit den Vereinten Grünen (VGÖ) über eine gemeinsame Kandidatur geführt. Die VGÖ hatten ungefähr ein Drittel des grünen WählerInnenpotentials angesprochen. Daraus entstand zunächst ein Abkommen, das den VGÖ unter anderem sichere Listenplätze für die Nationalratswahl 1994 auf der Liste der Grünen Alternative sowie Gelder zur Aufrechterhaltung ihrer Infrastruktur zusicherte. Dieses Abkommen wurde vom Erweiterten Bundesvorstand der Grünen Alternative am 9./10. Oktober mit 18 Pro-Stimmen,  6 Contra-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen. Am 15. Oktober  unterzeichneten es VertreterInnen beider Parteien.

“ökologischer Flügel” der FPÖ?

Am 28. Oktober erklärte FPÖ-Chef Jörg Haider, dass VGÖ-Generalsekretär Wolfgang Pelikan wenige Wochen zuvor bei FPÖ-Generalsekretär Walter Maischberger vorgesprochen hatte. Er hatte um Mandate für sich und Josef Buchner (als “ökologischer Flügel” der FPÖ) gebeten. Da dies von Pelikan und Buchner in den Gesprächen mit der Grünen Alternative verschwiegen worden war, erklärte der Bundesvorstand der Grünen Alternative am 29. Oktober das Abkommen mit den VGÖ einstimmig für null und nichtig. Ursprünglich hätte es dem Bundeskongress zur Entscheidung vorgelegt werden sollen.

283/366: Alpeninitiative für Österreich

9. Oktober 2016 / / Keine Kommentare
Grüne Informationen zur Alpeninitiative.

Grüne Informationen zur Alpeninitiative.

“Wir brauchen eine ‘Alpeninitiative’ nach dem Muster der Schweiz, die das gesamte, ökologisch höchst sensible Bundesgebiet vor den Auswirkungen des Transits schützt.” sagte Rudi Anschober, Verkehrssprecher der Grünen. Aus dem Archiv: die Grünen Informationen zur Transitfrage und zu einer Alpeninitiative für Österreich.

Download des gesamten Folders: 283-alpeninitiative-faltblatt  (PDF, 1,4 MB)

Der Transitvertrag ist ein schlechter Kompromiß. Selbst diesen hat die Bundesregierung in Brüssel leichtfertig aus der Hand gegeben. Die Schweizer “Alpeninitiative” zeigt, wie die Transitlawine wirklich gestoppt werden kann.

Der Transitvertrag ist ein schlechter Kompromiß. Nur sehr wenige der zahlreichen Punkte haben effektive Auswirkungen auf den LKW-Transit durch Österreich. Genau diese hat die Bundesregierung in den langen Brüsseler Verhandlungsnächten leichtfertig preisgegeben. Die Bewertung der Verkehrspolitik in Sachen Transit fällt deshalb eindeutig negativ aus.

In Brüssel unter die Räder gekommen

Zwar bleibt das 38-Tonnen-Limit pro forma bestehen, Sanktionen innerhalb der fünfprozentigen Toleranzgrenze werden aber aufgehoben. Die Konsequenz ist klar: Österreich führt de facto das 40-Tonnen-Limit ein. Daß Verkehrsminister Klima leichter Dinge auf das Körberlgeld von 500 Schilling pro LKW verzichtet, gehört zu den geringfügigen Folgen der Entsorgung des Vertrages. Weitaus dramatischer sind die Konsequenzen für ohnehin gestreßte Anrainer und gebeutelte Steuerzahler:

  • Studien prognostizieren für die Brenner-Route die Verlagerung von 150.000 LKW von der “Rollenden Landstraße” auf die Autobahn.
  • Die Bahn muß laut Minister Klima mehrere Milliarden Schilling investieren, da für 40-Tonner andere Güterwaggons benötigt werden als für 38-Tonner.
  • Durch das höhere Gewicht können die Sicherheitsstandards auf den Brücken nicht eingehalten werden.
    Zudem stiege die Abnützung der Straßen erheblich.

Falsche Signale

Mit einem Übergangszeitraum von drei Jahren ist in Brüssel vereinbart worden, die EU-Wegekostenrichtlinie zu überneh-men. Damit muß der Schwerverkehrsbeitrag von derzeit durchschnittlich 70.000 Schilling pro LKW und Jahr um satte 75 Prozent auf lediglich 17.000 Schilling gesenkt werden. Der LKW-Verkehr, der heute nur ein müdes Sechstel seiner volkswirtschaftlichen Kosten selbst trägt, wird so mit zusätzlichen Milliarden subventioniert. Weiterlesen

282/366: “Molotow-Müsli” und “Melonenpartei” – wie die FPÖ 1994 die Grünen sah

8. Oktober 2016 / / Keine Kommentare

1994 veröffentlichte das Freiheitliche Bildungswerk das Buch “Molotow-Müsli”, das der freiheitliche Historiker und heutige Wiener Gemeinderat Martin Hobek über die Grünen geschrieben hatte. Unser Gastautor Dr. Stefan Wolfinger hat sich den Band genauer angesehen.

Martin Hobek: Molotow-Müsli.

Martin Hobek: Molotow-Müsli. Freiheitliches Bildungswerk 1994

Die “Grünen” seien Linksextreme, ja sogar mit dem Terrorismus würden sie sympathisieren: Das wollte der freiheitliche Historiker Martin Hobek beweisen, als das Freiheitliche Bildungswerk 1994 das Buch “Molotow-Müsli. Die marxistische Vergangenheit und Gegenwart der ‘Grün’-Alternativen” im Eigenverlag publizierte. Seine These: Mit einem theoretischen Unterbau von Karl Marx und Antonio Gramsci würden “die Grünen” versuchen, auch in Österreich eine unumschränkte bolschewistische Bonzenherrschaft zu errichten. Umweltschutz und Sorge um die Natur? Alles nur Deckmäntelchen. In Wahrheit seien die “Grünen” eine “Melonenpartei” – außen grün und innen rot.

Das “Molotow-Müsli”

Hobek vermutete zu Recht, dass die Leserinnen und Leser mit dem Begriff “Molotow-Müsli” im Buchtitel nichts anfangen könnten. Daher versuchte er zu erklären: “[…] wenn man sich einige Wochen mit den Grün-Alternativen innerhalb und außerhalb der Parlamentspartei GAL beschäftigt hat und nach einem möglichst bezeichnenden Symbol sucht, so kommt man von der Assoziation mit dem Molotow-Cocktail nicht mehr weg. Sehr viele Grün-Alternative würde an diesem Titel aber das ‘Cocktail’ stören; nicht nur weil die deutsche Übersetzung (‘Hahnenschwanz’) an die Heimwehr erinnert, sondern vor allem, weil dieses Getränk ein Ausdrucksmittel der ‘herrschenden Klasse’ ist. Da ist das Müsli schon eher ‘in’. Darüber hinaus verkörpert ‘Molotow-Müsli’ viel besser die Ambivalenz der Grün-Alternativen, die freilich nur nach außen hin gegeben ist.“

Ziel der “Dokumentation” Hobeks war es, anhand von angeblichen Fakten die “Menschen vor Missbrauch [zu] schützen”. Dass sich die Publikation aber nicht an die breite Öffentlichkeit, sondern vielmehr an Personen mit ideologischem Naheverhältnis richtete, zeigte sich in einem weiteren Anliegen: “Die Ausführungen sollen […] auch ein Appell an jene Freiheitlichen sein, die sich fortwährend für ihre Existenz entschuldigen: Leistet Widerstand, ein Rückgrat ist nicht zum Blumengießen da!”

„Lindenstraße“ als Instrument der Linken

Für den Autor stand jedenfalls fest: “Die Infiltration und Zerrüttung der menschlichen Gesellschaft durch den Marxismus bzw. den Gramscismus ist speziell in Österreich bereits sehr weit fortgeschritten. Die Grün-Alternativen mischen hier zweifellos kräftig mit.” Hobek machte allerdings auch eine Fernsehserie wie die “Lindenstraße“, die Musikgruppe EAV und “diverse Kabarettisten” als Instrumente der Linken aus, mit denen eine “kulturelle Hegemonie” im Sinne Gramscis erreicht werden sollte. Weiterlesen

281/366: Bewegt euch, damit ihr eure Fesseln spürt

7. Oktober 2016 / / Keine Kommentare
ALW-Frauen

Frauen, bewegt euch, damit ihr eure Fesseln spürt.

Wir haben im Sommer eine große Sammlung an Plakaten von den Wiener Grünen übernommen. Unser Volontärin Flora sortiert und beschriftet sie gerade, und dabei entdecken wir täglich neue Kostbarkeiten. Hier ein Plakat der Frauengruppe der Alternativen Liste Wien:

Frauen  bewegt euch damit ihr eure Fesseln spürt.

  • Weg mit den Rollenklischees
  • Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit
  • Karenzzeit auch für den Mann
  • Straffreie, kostenlose Abtreibung

Treffpunkt: jeden Freitag, 17 Uhr, im Frauencafé 8., Lange Gasse 11

Das Frauencafé wurde 1977 gegründet, ist seitdem ein Ort feministischer Kollektivierung und Auseinandersetzung und wird heute von einem queerfeministischen Kollektiv betrieben.

280/366: Rudi Anschober erinnert sich an einen Sonntag im Herbst 2003

6. Oktober 2016 / / Keine Kommentare
Rudi Anschober auf dem grünen Regierungssitz auf der Titelseite des OÖ Planet 29/2003 (Grünes Archiv)

Rudi Anschober auf dem grünen Regierungssitz.

Vor dreizehn Jahren, am 5. Oktober 2003, gelang den oberösterreichischen Grünen der Einzug in die Landesregierung. Mit der ÖVP wurde die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene gebildet [in Tirol hatte es bereits von 1994-1999 eine grüne Regierungsbeteiligung aufgrund des Proporzsystems, aber keine Koalition im eigentlichen Sinn gegeben. Landesrätin war Eva Lichtenberger].

Rudi Anschober erinnert sich an diesen besonderen Tag zurück:

Heute ist Sonntag, der 5. Oktober 2003 – Wahltag in Oberösterreich. Nach unserem erstmaligen Einzug in den Landtag im September 1997 mit 5,6 Prozent und damit drei Landtagsabgeordneten, haben wir uns uns für den heutigen Tag hohe Ziele gesetzt: erstmals in die Landesregierung einzuziehen und damit mindestens 9 Prozent zu erreichen. Landauf-, landab sind wir mit einem grünen Regierungssessel [Bild, Anm.] präsent und wir wollen es wissen.

Wunderschöner Herbsttag

Der Wahltag ist ein einziger Krimi: ein wunderschöner Herbsttag und ab dem ersten Gemeindeergebnis werden uns starke Zuwächse vorhergesagt. Aber ob es reichen wird? Ja, es wird ein Zittersieg! Erst gegen 20 Uhr ist klar, dass wir es geschafft haben, mit 9,1 Prozent schaffen wir fünf Landtagsmandate und überschreiten die Latte des Regierungseinzugs um wenige hundert Stimmen. Mit hunderten Grünen und vielen anderen feiern wir im OK in Linz und dann in der Linzer Altstadt bis in die Morgendämmerung.

Und was wir heute noch nicht wissen: in wenigen Wochen wird die erste schwarzgrüne Regierungskoalition Österreichs fixiert, ich werde Landesrat für Umwelt, Wasser, Energie- und KonsumentInnenschutz. Eine Ära der oö. Landespolitik beginnt!

279/366: Grüne in allen Landeshauptstädten

5. Oktober 2016 / / Keine Kommentare

Heute vor neunzehn Jahren, am 5. Oktober 1997, gelang den Grünen mit 274 Stimmen und 4,93% der Einzug in den Gemeinderat von Eisenstadt mit einem Mandat. Damit waren die Grünen erstmals in den Gemeinderäten aller österreichischen Landeshauptstädte vertreten. Mittlerweile haben die Grünen übrigens drei Mandate in Eisenstadt, die derzeit von Yasmin Dragschitz, Regina Petrik und Anja Haider-Wallner besetzt werden.

Außerdem am 5. Oktober 1997: Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich erreichten die Grünen 44.435 Stimmen und 5,78%. Damit zogen sie mit drei Mandaten in den Landtag ein. Abgeordnete wurden Rudi Anschober, Doris Eisenriegler und Gunther Trübswasser. Die besten Ergebnisse wurden in den Gemeinden Rutzenham (14,88%), Gallneukirchen (12,66%) und Schwanenstadt (12,53%) erzielt.

Verdoppelung der Mandate in Linz

Bei den Gemeinderatswahlen in Oberösterreich am selben Tag gelang den Grünen mit 6.704 Stimmen und 7,63% die Verdoppelung der Sitze im Linzer Gemeinderat auf vier Mandate. Derzeit sind es neun Mandate.

Ex-VGÖ-Chef Josef Buchner hatte eine Gegenkandidatur gegen die Grünen auf Landesebene diesmal abgelehnt. Buchner wurde in seiner Heimatgemeinde Steyregg bei der Bürgermeister-Direktwahl mit 50,2% der Stimmen zum ersten grünen Bürgermeister Österreichs gewählt. Seine Liste SBU (Steyregger Bürgerinitiative für Umweltschutz) ist bereits seit 1979 im Gemeinderat vertreten und stellt noch heute den Bürgermeister.

zwei Drittel Frauen im Parlamentsklub

Im Nationalrat rückte Gabriela Moser für Rudi Anschober nach. Dadurch erhöhte sich der Frauenanteil des Grünen Parlamentsklubs auf zwei Drittel.

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