Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Umweltbewegung

359/366: Weihnachtsmette in der Stopfenreuther Au

Weihnachtsmette in der Stopfenreuther Au.

Einladung zur Weihnachtsmette in der Stopfenreuther Au.

Der Dezember 1984 in Hainburg war ein wichtiges Datum für die Umwelt- und Grünbewegung.

Anfang Dezember 1984 erteilte Landwirtschaftsminister Günther Haiden, der schon ein Jahr zuvor Hainburg zum “bevorzugten Wasserbau” erklärt hatte, die Rodungsbewilligung. Am 8. Dezember zogen rund 8.000 Menschen in Form eines Sternmarsches mit anschließender Kundgebung in die Au, und die ersten BesetzerInnen richteten sich ein. In den folgenden Tagen stieg deren Zahl auf einige tausend. Zeltlager wurden errichtet, Barrikaden aus Baumstämmen gebaut.

Rodungsversuche, begleitet von der Gendarmerie, fanden am 10., 11. und 17. Dezember statt. Unterbrochen wurden diese Versuche von ergebnislosen Verhandlungen zwischen dem Komitee des Konrad-Lorenz-Volksbegehrens und der unter dem Druck von DOKW und ÖGB stehenden Bundesregierung. Am Morgen des 19. Dezember wurden bei einem brutalen Polizeieinsatz in der Au über 100 AuschützerInnen verletzt. Am selben Nachmittag demonstrierten in Wien rund 40.000 Menschen gegen das Vorgehen der Regierung und gegen den Kraftwerksbau. Am 22. Dezember verkündete Bundeskanzler Fred Sinowatz unter dem Druck der öffentlichen Meinung und einiger einflussreicher Medien einen “Weihnachtsfrieden”. Tausende Menschen verbrachten die folgenden Feiertage in der Au.

Weihnachtsmette in der Stopfenreuther Au

“Wir wollen ein Zeichen setzen, ein Licht der Hoffnung anzünden, für alle Österreicher, von Vorarlberg bis Stopfenreuth”.

Am 24. Dezember wurde zur Weihnachtsmette in die Stopfenreuther Au geladen.

Eine genauere Chronik gibt es auf www.30-jahre-hainburg.at/Aubesetzung.

331/366: Philosophische Fragen an eine grüne Programmatik

"Philosophische Fragen an eine grüne Programmatik" erschien in der Broschüre zu 10 Jahre Grüne Bildungswerkstatt (1996)

“Philosophische Fragen an eine grüne Programmatik” erschien in der Broschüre zu 10 Jahre Grüne Bildungswerkstatt (1996)

Konrad Paul Liessmann stellte 1996 bei der Bildungstagung der Grünen Bildungswerkstatt “Philosophische Fragen an eine grüne Programmatik”. Der Beitrag “Die Zukunft der Moderne” erschien in einer gekürzten Version in der Broschüre “10 Jahre Grüne Bildungswerkstatt”. Daraus bringen wir heute einen Auszug.


// Vor wenigen Jahren noch hätte man der Moderne alles mögliche zugetraut, nur keine Zukunft. Entweder gab es diese damals — in Erwartung der Apokalypse — überhaupt nicht mehr, oder sie konnte nur gedacht werden als die große Umkehr: weg von der Moderne und ihrem globalen Zerstörungswerk, zurück zur Natur und prämodernen Lebensformen. Wer frivol war und auch angesichts atomarer Hochrüstung und beschleunigter Umweltzerstörung weder in sich gehen noch umkehren wollte, wurde damals — ich spreche von den 80er Jahren, lang, lang ist’s her — eben ein Postmoderner. Das bedeutete, neben einer ironisch gebrochenen Lust an einem neuen Ästhetizismus, neben einem künstlerischen und philosophischen Pluralismus und Eklektizismus, vor allem eine programmatische Entzauberung der Moderne.

Die Moderne, die ihr Pathos aus einem blinden Vertrauen in den Fortschritt bezog, der sich über Aufklärung, Markt und Technik vollziehen sollte, schien an ihre Grenzen zu stoßen. Die Kehrseiten des Fortschritts waren sichtbar geworden, manifestierten sich in den zum Schlagwort geballten “Grenzen des Wachstums”. Und mit dem Kollaps des realen Sozialismus kollabierte nicht nur die letzte Utopie, die sich die Moderne als ihr eigenes Korrektiv entworfen hatte, sondern — so sah es zumindest Robert Kurz im Jahre 1991 — diese selbst. Das Ende der Geschichte war nah.

Rhetorisch zumindest ist diese bislang letzte Krise der Moderne nun überwunden. Modernisierung hat wieder einen guten Klang, und wer sich dieser Modernisierung verweigert oder deren Segnungen bezweifelt, darf wieder, wie in den guten Zeiten der Präpostmoderne, ein Bremser, ein Konservativer oder schlicht ein Reaktionär genannt werden. Trotzdem oder gerade deshalb lohnt vielleicht ein Blick auf diese Krise der Moderne, nicht zuletzt, um schärfer zu sehen, ob und was durch die Modernisierungsemphase der Gegenwart tatsächlich geleistet wird. Max Weber bezeichnete mit der Entzauberung der Welt, dem Kernprogramm der Moderne, die geistes- und kulturgeschichtliche Konsequenz der Moderne, deren innerstes Prinzip, die Rationalität, keinen Zauber — weder den der Dinge, noch den der Natur, schon gar nicht den der Götter — mehr dulden oder zulassen konnte.

Natur und Gesellschaft begreifen

Hinter den Anstrengungen der Moderne stand das Motiv, Natur und Gesellschaft in einer universell überprüfbaren, das heißt jedermann zugänglichen Form zu begreifen und der planenden Vernunft des Menschen zu unterwerfen.

Der komplementäre Begriff zur Entzauberung wäre dann auch der der Beherrschung, ohne daß die heute übliche negative Konnotation dieses Wortes dabei schon mitschwingen muß: Gemeint war damit vorab eine strukturierende Kontrolle der Vernunft, der sich die Natur, das Subjekt und die Formen des Zusammenlebens hätten beugen sollen. Die Krise der Moderne könnte nun auch beschrieben werden als das zunehmende Bewußtsein von der Ambivalenz dieser Modernisierungsprozesse selbst. Ambivalenz meint, daß das Projekt der Moderne seine Eindeutigkeit verloren hat, ohne daß es allerdings jener fatalen Dialektik verfällt, die den Pessimismus der frühen Frankfurter Schule gekennzeichnet hatte. An einigen für die gegenwärtige Entwicklung zentralen Fragen sei diese Ambivalenz, diese Uneindeutigkeit der Moderne illustriert, nicht zuletzt weil die Frage, wie man diese Ambivalenzen erfährt und interpretiert, Grundlage jeder Politik sein muß.

Das Projekt der Moderne, dies gehört zu ihren Fundamenten, hatte immer die Befreiung des Individuums vor Augen.

Sie verstand sich immer als Veranstaltung zur Hervorbringung autonomer Subjekte. Nie sind es im Konzept der Moderne politische Gruppen, Clans, Familien, Ethnien, Religionsgemeinschaften oder soziale Klassen, die idealiter als handelnde Instanzen fungieren, sondern stets individualisierte Personen. Selbstredend gehörte damit die tendenzielle Auflösung dieser vorpersonalen Strukturen als politische Handlungsträger zum Programm der Moderne. //

Weiterlesen im Originalformat auf 331-liessmann-gruene-programmatik (PDF, 5 MB) oder gedruckt im Grünen Archiv!

305/366: Kommunalpolitischer Feuermelder. Die Alternative Liste Graz

Alternative Liste Graz - jetzt mischen wir uns ein!

Alternative Liste Graz – jetzt mischen wir uns ein!

“Wir betrachten uns als eine Art ‘kommunalpolitischer Feuermelder’ für Aktivbürger und Bürgerinitiativen gegenüber der (ohn-) mächtigen Rathauspolitik”. So beschreibt sich die Alternative Liste Graz in einem Faltblatt zur Gemeinderatswahl 1983. Jeden Mittwoch trafen sich die Engagierten aus verschiedensten Bereichen der Ökologie-, Alternativ- und Friedensbewegung in der “Dezentrale für Alternativen” in der Prokopigasse 2/1. Im folgenden die Selbstdarstellung.

Die ALG erreichte bei der Wahl im Jänner 1983 knapp unter elftausend Stimmen und 7,04 Prozent, das entsprach vier Mandaten. Graz war somit die erste Großstadt Österreichs mit Grün-Alternativen im Gemeinderat.

Download des vierseitigen Folders: 305-alternative-liste-graz-wer-sind-wir (PDF, 2 MB)


Wer sind wir? Vor einem Jahr haben sich Aktivisten aus Grazer Bürgerinitiativen (Stadtteilinitiativen, Anti-AKW-Gruppen, Verkehrsgruppen, Dritte Welt-Initiativen. Friedensleute etc.) gemeinsam mit engagierten Einzelpersonen zur Alternativen Liste zusammengetan, mit dem Ziel, ihre politische Erfahrung noch wirkungsvoller als bisher in die Grazer Kommunalpolitik einzubringen.

ganz normale Unzufriedene

Dieser Kreis politisch engagierter Grazerinnen und Grazer hat sich in den letzten Monaten rapid vergrößert: Unsere wöchentlichen – offenen – Treffen (jeden Mittwoch in der “Dezentrale”) sind eine bunte lebendige Mischung aus alten “Bürgerinitiativ-“Kämpfern”, Hausfrauen und Studenten/innen, bis hin zu ganz “normalen Unzufriedenen”.

Wir betrachten uns als eine Art “kommunalpolitischer Feuermelder” für Aktivbürger und Bürgerinitiativen gegenüber der (ohn-) mächtigen Rathauspolitik.

Alternative zur Einheitspartei

Wir sind die Alternative zur ewiggestrigen Einheitspartei SPÖVPFPÖ.

Wir sind nicht der liebe Weihnachtsmann, der uns in “rot-gelb-blau” von den Plakatwänden vor den Wahlen vielversprechend entgegenlächelt, alles verspricht und hinterher nichts hält.

Und wir haben auch nichts zu tun mit diversen, aus Wien oder Salzburg ferngesteuerten “Grünen”, bei denen man sich fragen muß, warum sie sich eigentlich grün nennen.

Die Alternative Liste Graz versteht sich als ein Teil der weltweit sich entfaltenden Ökologie- und Friedensbewegung.

257/366: Hainburg als Sternstunde des zivilen Ungehorsams. Ein Zwettler erinnert sich

Festschrift "Grünes Jubiläum Zwettl".

Festschrift “Grünes Jubiläum Zwettl”.

“Sich als Grüner zu outen war nicht einfach. Wenn jemand eine Karriere im Landesdienst (z.B. Lehrer) anstrebte, war grünes Engagement nicht erwünscht”, erinnert sich der Zwettler Förster und frühere grüne Bezirkssprecher Gerald Blaich. Hier sein Rückblick aus der Festschrift der Zwettler Grünen.


// Freda Meissner-Blau, die “Grande Dame” der Grünen Bewegung, die ich schon vorher in Stift Zwettl kennen lernen durfte, nahm “mit denen, die das Sagen haben” (einer ihrer beliebten Sätze), die Konfrontation auf. Freda, wie wir sie nannten, einigte die verschiedenen Strömungen und so konnten die Grünen 1986 zum ersten Mal ins Parlament einziehen. Von den Etablierten misstrauisch betrachtet bis verachtet, waren wir eine junge politische Bewegung, die endlich alles besser machen wollte. Für uns war klar: Alle Menschen sind gleich, leben in Frieden und Harmonie mit sich selbst und der Natur.

Waldsterben

Meine Motivation, den Umweltschutz voran zu bringen, waren meine Beobachtungen einer Umweltzerstörung in allen Bereichen. Als Förster engagierte ich mich als Vortragsreisender zum Thema Waldsterben. Später war ich im Kernteam bei der Gründung der Umweltberatung. Und schließlich gründeten wir die Anti-Atom-Plattform gegen das AKW Temelin. In meinem Forstrevier begann ich mit naturnahem Waldbau. Beim Landesbeauftragten für das Waldviertel, Adi Kastner, fand ich offene Ohren für die Waldpflege und so entstand nach intensivem Engagement ein neuer Beruf, der des Waldpflegers. Als der Bosnienkrieg (1992-1995) tobte, suchten wir leer stehende Wohnungen im Stift. Mehrere bosnische Flüchtlingsfamilien fanden hier ein neues zu Hause. Mit Erfolg suchten wir für einige von ihnen Arbeitsplätze. Ein Großteil dieser ehemaligen Asylanten sind heute gut integrierte österreichische Staatsbürger.

Aufstellen von  Plakatständern untersagt

Auf der grünen Landkarte war das Waldviertel einer der letzten “weißen Flecken”. Wir wurden von den Kremser Grünen besucht und ermuntert Parteistrukturen aufzubauen. Eine große Schwierigkeit war, genügend Unterstützungserklärungen vor Wahlen zu bekommen. Sich als Grüner zu outen war nicht einfach. Wenn jemand eine Karriere im Landesdienst (z.B. Lehrer) anstrebte, war grünes Engagement nicht erwünscht. Dass wir von den Etablierten sehr weit links stehend wahrgenommen wurden, kam uns nicht wirklich in den Sinn. Wir waren schließlich die Guten. “Wos brauch ma de Grean” hörten wir öfters. Auch das Aufstellen von  Plakatständern auf dem Hauptplatz wurde uns untersagt. Ich sehe noch Bruno Gorsky vor dem Cafe Hausleitner als “Sandwich” auf und ab spazieren. Er hatte sich vorne und hinten eine große Tafel mit unseren Botschaften umgehängt und erregte damit Aufmerksamkeit. Weiterlesen

249/366: Wenn Sie Freda Meissner-Blau wählen…

Wenn Sie Freda Meissner-Blau wählen, sagen Sie bitte allen anderen, warum Sie es tun.

Wenn Sie Freda Meissner-Blau wählen, sagen Sie bitte allen anderen, warum Sie es tun.

…sagen Sie bitte allen anderen, warum Sie es tun”. Bei der Bundespräsidentschaftswahl 1986 rief das Personenkomitee für Freda Meissner-Blau auf, im Freundes- und Bekanntenkreis für die grüne Kandidatin zu werben, da “die Stimmen überzeugter, engagierter Menschen mehr bewirken [können] als nochsoviel aufwendiges Propagandamaterial”. Was für Meissner-Blau als Kandidatin sprach, wurde in der Broschüre so beschrieben:


// Wir, Österreicherinnen und Österreicher aus allen beruflichen, gesellschaftlichen und politischen Bereichen, haben Freda Meissner-Blau gebeten, für die Bundespräsidentenwahl am 4. Mai 1986 zu kandidieren. Die Wahl einer Person direkt durch das Volk muß genutzt werden, Zeichen zu setzen: Zeichen der Umkehr, Zeichen der Einmischung der Bürger in ihre eigenen Angelegenheiten.

Freda Meissner-Blau. PhotographIn: nicht angegeben

Freda Meissner-Blau. PhotographIn: nicht angegeben

Wir wollen nicht länger ohnmächtig hinnehmen, daß in unkontrollierter Machtfülle erstarrte Parteien und mit ihnen verfilzte Wirtschafts- und Verwaltungsapparate den Ruf unseres Landes ruinieren und die Existenz seiner Bürger gefährden. Die arrogante, fahrlässige und von keinerlei Mitbestimmung getragene Machtausübung darf nicht länger widerspruchslos geduldet werden. Eine Bürgerwahlbewegung muß die Machtträger unseres Landes zum Umdenken bewegen, zur ernsthaften Auseinandersetzung mit den neuen geistigen und sozialen Strömungen, den Umwelt-, Friedens-, Frauen- und Bürgerrechtsbewegungen.

Freda Meissner-Blau ist die profilierteste und geeignetste Persönlichkeit, die wir für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen können. Sie ist durch ihre Berufslaufbahn in internationalen Behörden und als Erwachsenenbildnerin, durch ihre publizistische Arbeit und durch ihr öffentliches Eintreten für die neuen sozialen Bewegungen als mutige, integre, welterfahrene und höchst problembewußte Bürgerin glaubhaft ausgewiesen.

Als Kandidatin für die Bundespräsidentschaft steht sie dafür ein, dieses Amt mit dem Geist der Verfassung zu erfüllen: als Kontrollinstanz, als Ombudsfrau und Vertreterin derer, die nicht gehört werden, als Garantin für die Entflechtung der Macht und den freien Zugang der Bürger zum Recht. //


Unterstützung von Haderlap bis Heller

Interessant sind auch die namentlich gekennzeichneten Begründungen in der Broschüre. Ein paar Beispiele:

  • “weil ein Wahlerfolg dieser außergewöhnlichen Frau auch einen klaren Sieg der gesamten Frauenwelt dieses Landes darstellen und obenauf noch eine nie dagewesene polit-historische Sensation wäre” (Phadi Frieberger)
  • “weil es für mich keine andere Wahl gibt” (Maja Haderlap)
  • “weil ich gerne wieder einmal in einem Österreich leben möchte, für das man sich nicht zu genieren braucht” (André Heller)
  • “weil sie ein schöner Mensch ist” (Ruth Beckermann)

Freda Meissner-Blau erreichte bei der Wahl am 4. Mai 1986 5,5 Prozent.

248/366: Braune Flecken der grünen Bewegung

Die Nähe von autoritären Vorstellungen und Naturschutz ist kein Zufall. Auch in Österreich gibt und gab es rechtsextreme Strömungen in der Umweltbewegung – von Teilen der Vereinten Grünen über den Weltbund zum Schutze des Lebens bis zu einzelnen esoterischen Strömungen. Noch heute gibt es blau-grüne Wechselwähler_innen, die sich mit dem grünen Grundwert “ökologisch”, wohl aber nicht mit den anderen Grundwerten identifizieren können.

Der steirische Historiker David Kriebernegg – nebenbei bemerkt der erste Benutzer des Grünen Archivs – hielt 2013 in Graz einen Vortrag zu den “braunen Flecken der grünen Bewegung” im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Facetten des Rechtsextremismus” der Jungen Grünen Steiermark. Außerdem hat die Grüne Bildungswerkstatt das Thema bei der Veranstaltungsreihe “Braune Ökologie” mit dem Autor und Journalisten Peter Bierl aufgegriffen. Die Reihe wird heuer fortgesetzt.

237/366: Von der Basisbewegung zur Partei. Eine Außensicht

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Parteien und Katholische Kirche im Gespräch (1999)

Die Veranstaltungsreihe “Parteien und Katholische Kirche im Gespräch” fand von April bis Juni 1999 im Salzburger Bildungshaus St. Virgil statt. Alle fünf Parlamentsparteien wurden von der Österreichischen Bischofskonferenz zu einem Studientag eingeladen, an dem eine Momentaufnahme der Gemeinsamkeiten und Gegensätze versucht wurde. Nach einleitenden Referaten eines Zeithistorikers und eines Politikwissenschaftlers folgten  Grundsatzreferate von Vertreter_innen der Katholischen Kirche und der jeweiligen Partei. Am Nachmittag folgten Arbeitskreise und eine abschließende Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung.

Wir bringen heute im Blog eines der beiden Einleitungsreferate am Studientag mit den Grünen, in dem der Historiker Ernst Hanisch die Entwicklung der Grünen “Von der Basisbewegung zur Partei” darstellt. Die anderen Beiträge werden in den nächsten Wochen veröffentlicht.

Mit freundlicher Genehmigung des Medienreferats der Österreichischen Bischofskonferenz.


// Die Grünalternativen sind tatsächlich eine neue Partei, im Gegensatz zur Altpartei FPÖ. Den klassischen Konfliktlagen, welche die Entstehung des europäischen Parteiensystems erklären — Staat versus Kirche, Kapital versus Arbeit, Zentrum versus Peripherie, dann die ethnischen Konflikte — gesellte sich in den 1970/80er Jahren der Konflikt Ökologie versus Ökonomie hinzu. Natürlich existierten Vorläufer, die Romantik mit ihrer Abscheu vor der Industrie, die konservative Kapitalismuskritik, die Theologie der Schöpfungsordnung, der Heimat- und Naturschutz um 1900, die Lebensreformbewegung als Begleiterin des ganzen 20. Jahrhunderts. Doch der eigentliche Entstehungszusammenhang der grünen Bewegung hängt mit dem Ende des Goldenen Zeitalters zusammen. So nämlich nennen die Wirtschaftshistoriker die Jahre von 1950 bis 1973. Nie vorher in der Geschichte hatte Europa einen solchen Wirtschaftsaufschwung erlebt, ein historisch einmaliger Zuwachs des Bruttonationalproduktes. Die Wirtschaftshistoriker streiten über die Ursachen, aber ein Faktor hebt sich klar ab: das sogenannte 1950er-Syndrom, die Ausbeutung billiger Energien, Strom und Erdöl. Daher wurde Kaprun zu einer Ikone des Goldenen Zeitalters, daher war der Ölpreisschock von 1973 weniger ein ökonomisches als ein symbolisches Ereignis. Die Fahnenwörter des intellektuellen Diskurses änderten sich, “Grenzen des Wachstums” ersetzten die Fortschrittsparolen, es entstanden Brüche in den Mentalitäten. Der rebellische Katholik Heinrich Böll sprach 1973, eben im Jahr der Ölkrise, bei seiner Nobelpreisvorlesung von der instrumentellen Vernunft der westlichen Zivilisation: “Für die Poesie des Wassers und des Windes, des Büffels und des Grases … gab es nur Hohn — und nun beginnen wir westlich Zivilisierten in unseren Städten, den Endprodukten unserer totalen Vernunft…, zu spüren, wie wirklich die Poesie des Wassers und des Windes ist und was sich in ihr verkörpert.” Der okzidentale Rationalismus, der das Grundgerüst der westlichen Zivilisation aufgebaut hat, geriet an einen kritischen Punkt.

Dazu kam ein weiterer Faktor: Das geschlossene politische System in Österreich wurde in den 1980er Jahren aufgesprengt. Überall entstanden Basisbewegungen, Bürgerinitiativen und lehrten die Herrschenden das Fürchten. Kein Baugroßprojekt kann mehr ohne große Konflikte durchgeführt werden. Das wiederum hängt mit der Pluralisierung der Lebensstile, dem Individualisierungsschub und der Bildungsrevolution zusammen, den Privilegien der reichen Länder. Der massenmobilierende Schlüsselkonflikt war Zwentendorf 1978. Seitdem gehört Österreich zum exklusiven Klub der kernenergiefreien Länder wie Norwegen und Dänemark, dem Klub der Reichen.

Im internationalen Vergleich ist Österreich ein Land mit einem hohen Umweltbewußtsein. 75 Prozent der Österreicher, aber nur 23 Prozent der Briten, sahen in den 80er Jahren die Gefährdung der Umwelt als großes Problem. Die Erklärung dürfte bei der österreichischen Identität liegen, die ganz wesentlich von der Landschaft bestimmt wird: als Land der Berge und Land am Strome. Wenn es allerdings in der Praxis darum geht, zum Schutze der Umwelt den Benzinpreis zu erhöhen, wird diese Forderung von der Bevölkerung deutlich zurückgewiesen.

2. Die Katholische Kirche schätzte den postmaterialistischen Wertewandel der 80er Jahre und fand Zugang zur Ökologie-, zur Friedens-, zur Anti-Atom-Bewegung. Die Parole der Bürgerbewegungen — Think globally, act locally — entsprach guter alter katholischer Tradition. Es spießte sich aber bei der neuen Frauenbewegung, die zunächst als Derivat der 68er Bewegung entstand. Die Frauen hatten es einfach satt, für die jungen Herren Revolutionäre Kaffee zu kochen und Flugblätter zu hektographieren.

In der historischen Perspektive der “langen Dauer” ist die Frauenemanzipation wohl die wirkungsvollste sozialgeschichtliche Tendenz im 20, Jahrhundert. Jahrtausende der patriarchalischen Derealisierung der Frauen, die Vorgeschichten der Frauen wurden beendet. Die Frauen sind in allen sozialen Feldern in die sichtbare Geschichte eingetreten. Natürlich existieren noch viele Ungleichzeitigkeiten und Ungleichheiten, natürlich sind die mentalen Tiefenstrukturen, die Gefühlswelten nicht von heute auf morgen zu ändern. Es ist mühsam, in den Familien die alten Herrschaftsstrukturen abzubauen. Aber man soll nicht nur auf das Nichterreichte blicken. Gemessen an der sozialen Lage der Frauen um 1900 haben sich in den letzten Jahrzehnten ungeheure Veränderungen durchgesetzt, zumindest bei den Mittelschichten und im Bildungsbürgertum. Es gibt Rückschläge, die neue Armut beispielsweise trägt immer noch ein weibliches Gesicht, aber die Tendenz der Frauenemanzipation ist unaufhaltsam, und davon profitieren auch die Männer: Die Anstrengungen und Verhärtungen des Männerspiels werden etwas abgebaut; nicht umsonst sterben die Männer um Jahre früher als die Frauen. Die neue Frauenbewegung der späten 60er Jahre stieß auf eine der härtesten Männerorganisationen, auf die Katholische Kirche, wo der Vater als “Heiliger Vater” überlebte. Der Konflikt entzündete sich im Symboljahr 1968. Es begann die sexuelle Revolution, mit vielen Verwerfungen, in Österreich besonders — Friedensreich Hundertwasser zog sich bei einer Vernissage demonstrativ nackt aus und vertrieb die erschreckte sozialistische Wiener Stadträtin Gertrude Sandner, gleichzeitig wurde in eben diesem Jahr das deutsche Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” für drei Monate verboten, “wegen Reizung der Lüsternheit” — und es erschien die päpstliche Enzyklika “Humanae vitae“, mit der Verurteilung der künstlichen Empfängnisverhütung. Damit riß eine Kluft zwischen den kirchlichen Moralvorschriften und den sexuellen Praktiken auch der gläubigen Katholiken auf. Die österreichischen Bischöfe haben diese Kluft mit der Mariatroster Erklärung zu mildern versucht, aber die Kluft zwischen der Kirche und einem Teil der Frauen vertiefte sich, als die neue Frauenbewegung als erstes Thema das Abtreibungsverbot politisierte: Bei der Muttertagsdemonstration 1971 in Wien trug ein Plakat die Aufschrift “Selbstbestimmung über den eigenen Bauch”. Ein Jahr darauf ließ sich die Aktionskünstlerin Erika Mis in einem “Schandkarren” durch die Mariahilferstraße ziehen, von einem “Priester” und einem “Arzt” als Hüter der Ordnung begleitet. Mit einer Axt zerschlug sie den Karren —als Aktion der Befreiung, als Ausdruck der Autonomie der Frau. Weiterlesen

224/366: Chlorophyll-Faschisten versus Alternative Listen

SJ Wien: Für ein rot-grünes Österreich (1982)

Sozialistische Jugend Wien: Für ein rot-grünes Österreich (1982)

1982 veröffentlichte die Sozialistische Jugend Wien eine Broschüre unter dem Titel “Für ein rot-grünes Österreich” (übrigens unter Mitwirkung von Werner Faymann und Michael Häupl). In dem Kapitel über die österreichische Ökologiebewegung wird die politische Bandbreite der Umweltbewegung thematisiert: Die Gruppierungen werden in “Chlorophyll-Faschisten”, ” bürgerliche Zentristen” und Alternative Listen geteilt.

Bei letzteren seien “Ansatzpunkte für ein Bündnis mit der Arbeiterbewegung” gegeben, wenngleich Grüne häufig “den gesellschaftlichen Konflikt Arbeit-Kapital” verdrängen oder ignorieren würden.


Ein grünes Österreich?

Persönliche Betroffenheit durch die existentielle Bedrohung der Menschheit und des Lebens durch die militärische und technologische Entwicklung hat eine breite Gegenbewegung – über Parteigrenzen hinweg – entstehen lassen.

Diese sogenannte Ökologiebewegung besteht aus einer Vielzahl “grüner” oder “alternativer” Gruppierungen, die die Heterogenität und das breite Spektrum dieser Bewegung ausmachen. Rechtsradikale und Neofaschisten versuchen am Trittbrett der Alternativbewegung aufzuspringen. Sie verbreiten Vorurteile und Fremdenhaß, verdammen etablierte Parteien und fordern Sozialdemontage für eine Erhöhung des Militäretats. Ökofaschismus ist fester Bestandteil neofaschistischer Ideologie. “Grüne” Gruppierungen bürgerlicher Mitte betreiben schrankenlose Bündnispolitik nach rechts. Eine Notgemeinschaft von Wissenschafter[n] solle Österreich erretten. Durch Appelle an die Volksgemeinschaft, ökologische Probleme “unabhängig von Interessen” gemeinsam zu lösen, sollen unüberwindbare Klassengegensätze zugedeckt werden. Denn Umweltzerstörung und atomare Bedrohung bedeuten, daß alle davon betroffen sind.

"Blumenkinder" - so sieht die SJ die Alternativbewegung

“Blumenkinder” – so sieht die SJ die Alternativbewegung…

Werden jedoch konkrete Fragen – wie z.B. die Finanzierung des Umweltschutzes – diskutiert, ist die scheinbare Verbindung zwischen den Klassen bereits zum Scheitern verurteilt. Aber er wäre zu wenig, nur Chlorophyll-Faschisten und bürgerliche Zentristen wahrzunehmen. Alternative Listen als “linker Flügel der Ökologiebewegung” zeigen Ansatzpunkte für ein Bündnis mit der Arbeiterbewegung. Daher sollten – in Hinblick auf Kooperation – programmatische Berührungspunkte als Diskussionseinstieg verwendet werden.

Noch stehen “die Grünen” im Diskussions- und Einigungsprozeß für eine gemeinsame Wahlplattform. Die Kandidatur bei den kommenden Nationalratswahlen im April 1983 ist aber bereits beschlossene Sache. Daher ist am historischen 5. November (Volksabstimmung) [Jahrestag der Zwentendorf-Abstimmung, Anm.] mit der Konstituierung einer Grünen wahlwerbenden Partei zu rechnen, sollte es gelingen, ein gemeinsames Programm zu erstellen.

Alternativbewegung contra Technologie?

Eine Verteufelung der Technik führt zur Verharmlosung des Kapitalismus und nützt objektiv der Erhaltung der bestgehenden Gesellschaft.

“Grüne” erkennen oft nicht, verdrängen oder ignorieren die ökonomische Entwicklung, den Akkumulationsprozeß des Kapitals und den gesellschaftlichen Konflikt Arbeit-Kapital. Auf diese Fragen werden auch sie Antwort geben müssen, etwa wie Umweltschutz finanziert und Arbeitslosigkeit bewältigt werden muß.


Quelle

Sozialistische Jugend Wien: Für ein rot-grünes Österreich. Eine Öko-Broschüre der Sozialistischen Jugend Wien. Wien: Druckerei Hans Jentzsch & Co 1982, 52 Seiten. Mitarbeit: Franz Bernthaler, Christian Boschek, Christian Deutsch, Regina Egger, Werner Faymann, Thomas Gstettner, Michael Häupl, Wolfgang Jansky, Walter Kanov, Christa Krammer, Wolfgang Maurer, Andi Pittler, Alfred Schwinghammer, Babsi Seebauer (Grünes Archiv, Sammlung Peter Grusch)

222/366: Georg Prack: Wohin gehen die Grünen?

Suspect Cover

Der Beitrag von Georg Prack ist im Suspect 16 (2008) erschienen.

“Die Grünen stehen an einem Scheideweg. Eine Repolitisierung des grünen Projekts erscheint notwendig. Visionäre grüne Politik muss an die Stelle eines immer stromlinienförmiger werdenden Politikverständnisses treten. Das Streben nach Macht in den Institutionen kann in diesem Zusammenhang nur Mittel zum Zweck sein. Nie darf dieses Machtstreben zum Selbstzweck werden.” – Wohin die Grünen gehen, fragte Georg Prack 2008 in der Zeitschrift “Suspect” der Grünalternativen Jugend Wien.

Prack war damals Mitglied des Erweiterten Bundesvorstands der Grünen. Von Juni 2012 bis November 2015 war er Landessprecher der Wiener Grünen.


Wohin gehen die Grünen?

Basisdemokratie ist zum lästigen Prinzip verkommen, Migration soll durch ein Punktemodell beschränkt werden, einer Koalition mit der ÖVP wird “Charme” attestiert, … Sind die Grünen noch zu retten?

Als das grüne Projekt vor mehr als 20 Jahren im österreichischen Parlament angekommen ist war es Ziel dieser Bewegung an einer gesellschaftspolitischen und ökologischen Alternative zum etablierten politischen System und seinen AkteurInnen zu arbeiten. Die grünen Parteien, die sich in den 1980er Jahren gründeten, verstanden sich als (parlamentarisches) Spielbein der neuen sozialen Bewegungen, insbesondere der Friedens-, Frauen- und Ökologiebewegung, in denen sie ihr Standbein sahen. Die politischen Grundsätze, die Form der Meinungsbildung, die Art Politik zu machen sollte auf diesem Standbein, wie der Begriff schon sagt, fußen.

Politik als Selbstzweck?

Misst frau/mann die Berechtigung einer grünen Partei an diesen Vorgaben, dann muss dieses Projekt gesellschaftliche und ökologische Veränderung mit dem Ziel eines politischen Umbruchs anstreben. Die politischen AkteurInnen des Projekts müssten die Grundsätze der Bewegung als Handlungsauftrag begreifen.

“Grün” zu sein ist kein Wert an sich, sondern hat nur dann einen Sinn, wenn dieses Grünsein auf einem gesellschaftsverändernden Programm basiert und dieses umzusetzen sucht.

Wenn das politische Establishment der grünen Partei in Österreich, ganz genau wie andere Parteien, versucht ist sich primär an der Maxime möglichst viele Wählerinnenstimmen zu generieren, zu orientieren, dann läuft zweierlei schief:

Erstens: Es gibt ein politisches Establishment der Grünen Partei. Genau diese Form von struktureller Hierarchisierung sollte durch andere Konzepte der Meinungsbildung- Basisdemokratie – und durch Reglementierung der Zeit die Menschen für die Grünen in Mandaten vertreten sind – Rotationsprinzip und Zulassungsabstimmung – verhindert werden. Eine basisdemokratische Partei waren die Grünen nie, Basisdemokratie ist eine Vision, nicht ein Zustand, der einfach erreicht werden kann. Basisdemokratie ist Ausdruck für das Ziel einer egalitären Auslegung von innerparteilicher Demokratie und einer breiten Beteiligung der Zivilgesellschaft an politischen Meinungsbildungsprozessen. Der Versuch an dieser Vision zu arbeiten ist es, was die Grünen basisdemokratischer macht(e), als andere Parteien. Geblieben sind Listenwahlen, bei denen sich das politische Establishment regelmäßig über die Entscheidungen “der Basis” ärgert, wenn ihm gerade nicht gelungen ist die Wahl zuvor ausreichend zu beeinflussen. Und geblieben ist der Anspruch einen möglichst breiten, innerparteilichen Meinungsbildungsprozess durchzuführen, was regelmäßig als lästig, bremsend und altmodisch empfunden wird.

Das Rotationsprinzip hat sich zumindest bei den österreichischen Grünen nie wirklich durchgesetzt. Nach einigen Versuchen in den 80er Jahren wurde dieses Prinzip schnell aufgegeben. Bis Ende der 90er Jahre gab es jedoch eine große personelle Fluktuation in Parlamentsklub wie Partei. Diese führte zu Dynamik und setzte eine Streitkultur voraus. Als Alexander Van der Bellen 1997 als Bundessprecher antrat wäre der Wahlkampfslogan “Dauerstreit — Mit mir nicht!” als Motto für das was folgte passend gewesen. Es trat so etwas wie Ruhe ein innerhalb der Grünen. Eine fatale Ruhe. Die Streitkultur kam abhanden und personelle Strukturen im Parlamentsklub, wie in der Partei begannen sich im Zuge einer Professonalisierung zu versteinern. Nun ist diese Professionalisierung nicht prinzipiell abzulehnen.

Dass sich aber in einer Partei, die sich eigentlich einmal egalitär organisieren wollte, innerhalb von zehn Jahren kaum ernstzunehmende personelle Alternativen zu einem Bundessprecher und Klubobmann entwickeln konnten, sollte zu denken geben.

Durch die Hierarchisierung und die lange Verweildauer in Funktionen und Mandaten verlieren die Grünen zunehmend den Kontakt zur Zivilgesellschaft, zu den sozialen Netzwerken, zu den NGOs und politischen wie kulturellen Initiativen. Das Ziel der Systemveränderung hat sich abgeschwächt zu einer Systemkritik, die die Mitarbeit im politischen System nicht mehr hinterfragt. Systemerhaltende parlamentarische Arbeit tritt in den Vordergrund, emanzipatorische Projektarbeit in den Hintergrund. Weiterlesen

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