Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Kategorie: Heute vor… Die grüne Chronik (Seite 6 von 9)

Meilensteine aus der grünen Geschichte

165/366: Mercedes Echerer wird EU-Abgeordnete

Mercedes Echerer. Foto: Europaparlament

Mercedes Echerer. Foto: Europaparlament

Heute vor siebzehn Jahren, am 13. Juni 1999, erzielten die Grünen bei der Europaparlamentswahl ein zweites Mandat. Neben dem erfahrenen Mandatar Johannes Voggenhuber zog die Schauspielerin Mercedes Echerer ins Europäische Parlament ein. Die 260.273 Stimmen bzw. 9,29% waren das bis dahin beste bundesweite Wahlergebnis für die Grünen.

Wien war mit 15,04% vor Tirol (12,97%) Spitzenreiter unter den Bundesländern. Sensationell waren die Ergebnisse in den Wiener Innenbezirken: In Neubau wurden die Grünen mit 26,88% erstmals stärkste Kraft, an der zweiten Stelle noch vor der SPÖ lagen sie in den Bezirken Josefstadt (25,04%), Mariahilf (23,21%) und Wieden (22,63%). Neben dem Wiener Bezirk Alsergrund (22,21%) gab es noch fünf Tiroler Gemeinden, in denen 20% oder mehr Grün-Stimmen erzielt wurden: Mariastein (21,54%), Mieders (20,71%), Telfes im Stubaital (20,40%), Völs (20,17%) und Breitenwang bei Reutte (20,00%).

Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber bekam 33.280 Vorzugsstimmen, das war die höchste Anzahl nach der ÖVP-Spitzenkandidatin Ursula Stenzel.

164/366: Volksabstimmung über EU-Beitritt heute vor 22 Jahren

EU so nicht. Wir haben den Vertrag gelesen!

“EU: so nicht! Wir haben den Vertrag gelesen” (Plakat der Grünen Alternative 1994)

Am 30. März 1994 wurden die Beitrittsverhandlungen Österreichs mit der Europäischen Union abgeschlossen. Am 5. Mai 1994 nahm der österreichische Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union an, am 7. Mai folgte die Abstimmung im Bundesrat.

Heute vor 22 Jahren, am 12. Juni 1994, stimmten bei der Volksabstimmung über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 66,58% mit “Ja” und 33,42% mit “Nein”. Die Grüne Alternative hatte sich mehrheitlich für ein “Nein” ausgesprochen, allerdings gab es auch prononcierte Befürworter_innen wie Monika Langthaler und Christoph Chorherr. Kritik wurde auch an der Informationspolitik der Regierung geübt. Die Grünen legten daher eine “Maastricht-Zeitung” in großer Auflage vor, in der der Vertrag von Maastricht vom vehementen Gegner Johannes Voggenhuber und vom begeisterten Befürworter Alois Mock kommentiert wurde. Die Anrufbeantworter-Tonbänder der auf dem Plakat links angeführten “EU-Kummer-Nummer” werden übrigens im Grünen Archiv verwahrt.

88,6% Nein-Stimmen in der Gemeinde Kaisers

In allen Bundesländern und allen politischen Bezirken gab es “Ja”-Mehrheiten. Über dem Österreich-Durchschnitt lag der “Nein”-Stimmen-Anteil in den Bundesländern Tirol (43,34%), Salzburg (34,94%), Oberösterreich (34,51%) und Wien (33,85%). Die kleine Tiroler Gemeinde Kaisers im Bezirk Reutte verzeichnete mit 88,6% den Rekord an “Nein”-Stimmen. Der Anteil der EU-BefürworterInnen war im Burgenland, das sich Gelder aus der Regionalförderung erhoffte [und letztlich in großem Umfang bekam, Anm.], am größten (74,66%). Weiterlesen

163/366: Gewerkschaftliche Einheit wird viertstärkste Fraktion

Heute vor 27 Jahren, am 11. und 12. Juni 1989, steigerte sich bei der Arbeiterkammerwahl die von der Grünen Alternative unterstützte links-unabhängige “Gewerkschaftliche Einheit – Alternative GewerkschafterInnen” (GE/AG) von drei auf fünf Mandate (von insgesamt 840 Mandaten). Mit dem Ergebnis von 15.247 Stimmen und 1,56% wurde die GE/AG viertstärkste Fraktion. Sie hatte nicht in allen 27 Wahlkörpern kandidiert.

160/366: Willi verliert an Fritz

Heute vor acht Jahren, am 8. Juni 2008, erlitten die Grünen bei der Landtagswahl in Tirol Verluste gegenüber 2003. Das Ergebnis von 10,73% bzw. 36.136 Stimmen wurde vor allem auf das Antreten der neuen “Liste Fritz Dinkhauser – Bürgerforum Tirol” zurückgeführt, die zweitstärkste Kraft wurde. Auf der Liste “FRITZ” kandidierte unter anderem der Obmann des “Transitforum Austria-Tirol”, Fritz Gurgiser. Die nunmehr nur noch vier grünen Mandate nahmen Georg Willi, Maria Scheiber, Christine Baur und Gebi Mair ein.

Die besten Gemeindeergebnisse wurden in Innsbruck (20,40%), Aldrans (19,07%) und Sistrans (18,51%) erzielt. Der Tiroler Sitz im Bundesrat ging verloren, sodass dort nur noch drei Grün-Abgeordnete (für Wien, Niederösterreich und Oberösterreich) vertreten waren.

Alfred Dorfer kommentierte den grünen Wahlkampf in der “Zeit“:

Die Grünen lassen sich wie immer von ihrer eigenen Intellektualität überholen. Der Slogan “Tirol kriegt die Kurve” trifft zweifelsohne den Nerv der Wähler. Nur rätselhaft, wie das mit der Ökopartei zusammenhängen soll. Die Gebrauchsanweisung dazu ist vermutlich auf der Klebeseite der Plakate nachzulesen.

159/366: Ulrike Lunacek kommt ins Europaparlament

Ulrike Lunacek und Eva Lichtenberger kandidierten an der Spitze der grünen Liste.

Ulrike Lunacek und Eva Lichtenberger kandidierten an der Spitze der grünen Liste.

Heute vor sieben Jahren, am 7. Juni 2009, gelang den Grünen bei der Europaparlamentswahl mit 284.505 Stimmen und 9,93% knapp das Halten ihrer zwei Mandate. Die Anzahl der österreichischen Mandate war von 18 auf 17 reduziert worden. Außerdem spielte sicher eine Rolle, dass Johannes Voggenhuber nicht mehr kandidierte.

Neben der Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zog Eva Lichtenberger neuerlich ins EU-Parlament ein. Die 1957 geborene Dolmetscherin war von 1996 bis 1998 Bundesgeschäftsführerin der Grünen und von 1999 bis 2009 Nationalratsabgeordnete, Sprecherin für Außen- und Entwicklungspolitik und Sprecherin für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen.

Für einen Ausstieg aus der Atomkraft, für gentechnikfreie Lebensmittel, für krisensichere, grüne Arbeitsplätze, für eine Europäische Sozialunion mit Mindestlohn und Grundsicherung, für die Regulierung der Finanzmärkte und für den Schutz der Privatsphäre der BürgerInnen vor dem Überwachungsstaat.

Die besten Bundesländer-Ergebnisse verzeichneten Wien (17,01%), Vorarlberg (12,90%), Tirol (12,26%) und Salzburg (10,67%). In vier Wiener Bezirken wurden die Grünen stärkste Partei – Neubau (34,57%), Mariahilf (30,70%), Josefstadt (29,22%) und Alsergrund (28,29%).

Ergebnisse über 20% werden in den Wiener Bezirken Margareten (25,94%), Wieden (25,69%), Währing (23,70%), Leopoldstadt (22,48%), Landstraße (21,83%), Rudolfsheim-Fünfhaus (21,57%) und Hernals (20,86%) sowie in den Gemeinden Düns (22,88%), Lans (22,22%), Sankt Marein bei Graz (20,35%), Graz (20,29%) und Natters (20,13%) erzielt.

Nachfolgerin von Ulrike Lunacek als grüne Nationalratsabgeordnete wurde Helene Jarmer, Präsidentin des Österreichischen Gehörlosenbundes.


Download des Wahlprogramms: 159-europarl-gruenes-wahlprogramm (PDF, 1,6 MB)

154/366: 4352 Stimmen für die Grünen

Heute vor zwanzig Jahren, am 2. Juni 1996, kamen die Grünen bei der Landtagswahl im Burgenland auf 4.352 Stimmen und 2,49%. Das beste Ergebnis wurde in der Gemeinde Wulkaprodersdorf erzielt, wo die Grünen mit 9,36% drittstärkste Partei wurden.

Eine Liste, die von GegnerInnen einer geplanten 380 kV-Stromleitung initiiert wurde und unter dem Namen “Bürgerinitiativen Burgenland” (BIB) kandidierte, erreichte 1.598 Stimmen und 0,91%.

152/366: Burgenland: alle Volksgruppen auf der grünen Liste

Martin Horvath, Maria Racz und Anita Malli

Martin Horvath (Rom) , Maria Racz (Burgenland-Ungarin) und Anita Malli (Burgenland-Kroatin). Foto: Grüne Burgenland

Heute vor einem Jahr, am 31. Mai 2015, fand im Burgenland die 21. Landtagswahl statt. Den Grünen gelang es dabei, mit 11.964 Stimmen und 6,43 Prozent das zweite Mandat zurückerobern. Bemerkenswert: Erstmals waren auf einer Kandidat_innenliste alle burgenländischen Volksgruppen vertreten.

Im Bild: Der Roma-Aktivist Martin Horvath aus Oberwart/Erba, der als erster Rom überhaupt für den burgenländischen Landtag kandidierte; Maria Racz, Gemeinderätin aus Oberwart/Felsőőr mit ungarischer Muttersprache; und Anita Malli, grüne Landesgeschäftsführerin und Burgenlandkroatin aus Kroatisch Geresdorf/Gerištof.

Die Pflege der Volksgruppensprachen und -kulturen war den Grünen im Burgenland/ Zeleni/Zöldek/Selene schon seit ihrer Gründung ein Anliegen. Die langjährige Nationalratsabgeordnete und spätere Volksanwältin Terezija Stoisits, die Nationalratsabgeordnete Marijana Grandits und der Landtagsabgeordnete Joško Vlasich kämpften jahrelang auf Bundes- und Landesebene für zweisprachige Ortstafeln, eine verbesserte Situation in den Schulen und Kindergärten und Maßnahmen im Kulturbereich. Viele ihrer Vorschläge und Anregungen davon wurden umgesetzt.

Weitere Volksgruppen-Vertreter_innen kandidierten auf hinteren Listenplätzen und Bezirkslisten:

  • Christa Wagner, Siget in der Wart/Őrisziget
  • Joško Vlasich, Großwarasdorf/Veliki Borištof
  • Terezija Stoisits, Stinatz/Stinjaki
  • Sarah Szaffich, Kroatisch Geresdorf/Gerištof
  • Friederike Vukovich, Pandorf/Pandrof
  • Erwin Zeichmann, Unterpullendorf/Doljnja Pulja
  • Dorothea Kocsis, Unterpullendorf/Doljnja Pulja

150/366: 1992: Funktion der Bundessprecherin geschaffen

Vor 24 Jahren, von 29. bis 31. Mai 1992, fand im oberösterreichischen Gmunden der siebente Bundeskongress der Grünen Alternative statt. Die “Unvereinbarkeit” wurde abgeschafft: Es wurde beschlossen, dass in Zukunft auch Nationalrats- oder Landtagsabgeordnete dem Bundesvorstand angehören dürfen. Die Funktion einer Bundessprecherin / eines Bundessprechers wurde neu geschaffen, sie ersetzt seitdem den zweiten BundesgeschäftsführerInnen-Posten.

Zum ersten Bundessprecher wurde beim darauffolgenden Bundeskongress in Bad Gleichenberg im Oktober 1992 Peter Pilz gewählt, er hatte sich gegen Franz Floss durchgesetzt.

143/366: GRAS erste Kraft bei ÖH-Wahl 2003

Logo der GRAS, Grüne & Alternative StudentInnenHeute vor dreizehn Jahren, von 20. bis 22. Mai 2003, wurde wieder die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft gewählt. Die GRAS wurden mit 15.580 Stimmen (29,00%) und 14 Mandaten erstmals stärkste Kraft. Die Koalition mit dem VSStÖ konnte fortgesetzt werden.

Bei den Wahlen zu den Universitätsvertretungen lag die GRAS an der Uni Salzburg (45,32%) sowie an den Universitäten Wien (31,37%) und Graz (26,33%) an der Spitze, in Salzburg konnte sogar mit sechs von elf Mandaten die absolute Mehrheit erreicht werden.

142/366: Maikäferfest in Baden

Einladung zum Maikäferfest in Baden (Grünes Archiv)

Einladung zum Maikäferfest in Baden (Grünes Archiv)

Vor 34 Jahren, von 21. bis 23. Mai 1982, lud die Alternative Liste Baden zum 3. Maikäferfest mit den “Brennesseln”, Musik, Kinderprogramm und Straßentheater.

Die Alternative Liste war bereits seit 1980 im Badener Gemeinderat vertreten, Fritz Zaun war der erste alternative Gemeinderat Österreichs.

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