Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Kategorie: Heute vor… Die grüne Chronik (Seite 5 von 9)

Meilensteine aus der grünen Geschichte

251/366: Bundesliste für Neuwahl 2008

Heute vor acht Jahren, am 7. September 2008, fand in Graz der 29. Bundeskongress der Grünen statt. Dort wählten die Delegierten die Bundesliste für die von ÖVP-Chef Wilhelm Molterer provozierte Neuwahl auf Bundesebene. Die ersten sieben Plätze boten neue und vertraute Gesichter:

  • Alexander Van der Bellen
  • Eva Glawischnig
  • die bisherige Wiener Gemeinderätin Alev Korun (hatte sich in einer Kampfabstimmung gegen Beatrice Achaleke durchgesetzt)
  • Peter Pilz
  • die burgenländische Umweltwissenschafterin Christiane Brunner
  • Karl Öllinger
  • Helene Jarmer, Präsidentin des Österreichischen Gehörlosenbunds

Alev Korun wurde die erste türkischstämmige Nationalratsabgeordnete Österreichs.

242/366: Bludenz grünt, Feldkirch blüht. Chronik der Grünen Vorarlberg

"Da gibt's die Plakate von früher zu sehen und vor allem gute Musik!" (2015). Bild: Dornbirner Grüne. Die offene BürgerInnenliste

“Da gibt’s die Plakate von früher zu sehen und vor allem gute Musik!” (Feier zum 30jährigen Bestehen, 2015). Bild: Dornbirner Grüne. Die offene BürgerInnenliste

Die wichtigsten Stationen in der Geschichte der Vorarlberger Grünen und Alternativen zwischen 1978 und 2012 stehen heute auf unserem Blog-Programm.


84,4 Prozent gegen Zwentendorf

5. November 1978: In einer österreichweiten Volksabstimmung sagen 50,47 % Nein zum AKW Zwentendorf. In Vorarlberg sind es über 84 %. Das bedeutet das Aus für die Nutzung der Atomkraft in Österreich.

21. Oktober 1984: Der Spitzenkandidat der ALÖ im Vorarlberger Landtagswahlkampf, Kaspanaze Simma, geht mit der VGÖ ein Wahlbündnis ein und erreicht mit einem “Erdrutschsieg” von 13 % der Wählerstimmen und vier Mandaten den erstmaligen Einzug einer grünen Gruppierung in einen Landtag.

21. April 1985: Bei den Gemeindevertretungswahlen treten grüne und alternative Gruppen in zwölf Gemeinden an, erreichen landesweit 3,11 % der Stimmen und 26 Mandate. Die Offene Bürgerliste Dornbirn und die Grün-Alternative Liste Hohenems erzielen je drei, Feldkirch blüht, Alternative Liste Lustenau und Alberschwende zwei Mandate, sowie Bludenz grünt und Bregenz grünt je ein Mandat.

10 Prozent für Freda Meissner-Blau

4. Mai 1986: Die durch Hainburg prominent gewordene Freda Meissner-Blau erreicht als grüne Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen 5,5 % der Wählerstimmen. Mit 10 % ist Vorarlberg das grünste Bundesland.

21. September 1986: Die AL-VGÖ-Plattform schafft mit 3,73 % knapp den Einzug in den steirischen Landtag.

23. November 1986: Die Grüne Alternative – Liste Freda Meissner-Blau (GRÜNE) erreicht bei den Nationalratswahlen 4,82 % der Wählerstimmen. Das entspricht acht Mandaten.

13. bis 15. Februar 1987: 1. Bundeskongress der Grünen Alternative in Klagenfurt/Celovec: Konstituierung der Partei und Anerkennung der Landesorganisationen.

3. Mai 1987: Konstituierende Generalversammlung der Grünen Bildungswerkstatt, der politischen Akademie der Grünen in Salzburg, mit Teilvereinen in allen Bundesländern und im Zehnten Bundesland.

8. Oktober 1989: Die Grüne Alternative Vorarlberg (GAV) und die VGÖ-nahe Liste Die Grünen Vorarlberg (DGV) kandidieren bei den Landtagswahlen getrennt. Die GAV erringt mit 5,18 % der Stimmen zwei Mandate (Brigitte Flinspach und Jutta Kräutler-Berger), während DGV knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Bludenz grünt, Feldkirch blüht

242-gruene-bregenz-collage

Collage zu 30 Jahre Grüne Bregenz.

1. April 1990: Bludenz grünt erreicht wie das Grüne Forum Bregenz zwei Mandate, Feldkirch blüht erhält vier Mandate, die Offene Bürgerliste in Dornbirn sogar fünf. Das Forum Rankweil erreicht beim ersten Antreten drei Mandate. Das bemerkenswerteste Ergebnis ist das der Liste Höchste Zeit in Höchst mit 23 % und sechs Mandaten. Landesweit werden 42 Mandate erreicht, dazu kommen zehn Mandate unabhängiger Listen mit grüner Beteiligung. In Götzis erreicht die Grüne Liste 12,9%, geht die österreichweit erste schwarz-grüne Koalition ein und stellt erstmals in Vorarlberg mit Mag. Wolfgang Berchtold fünf Jahre lang den Vizebürgermeister.

7. Oktober 1990: Die Grüne Alternative – Grüne im Parlament erreicht bei den Nationalratswahlen trotz leichter Stimmenverluste 10 Mandate.

18. September 1994: Bei den Vorarlberger Landtagswahlen kann mit der Unterstützung von 7,67 % der WählerInnen ein Mandat dazu gewonnen werden und die Klubstärke wieder erreicht werden. Neben Kaspanaze Simma vertreten Brigitte Flinspach und Christian Hörl grüne Interessen im Vorarlberger Landtag.

Zwei Mandate in der Arbeiterkammer

Oktober 1994: Die grünnahe Liste GEMEINSAM ist erstmals mit zwei Mandaten (4,41 % der Stimmen) in der Vollversammlung der Arbeiterkammer Vorarlberg vertreten.

9. Oktober 1994: Bei der Nationalratswahl erreichen die Grünen (die seit dem Vorjahr unter der Bezeichnung Die Grünen – Die Grüne Alternative auftreten) 7,31 % der Stimmen und 13 Mandate.

2. April 1995: Bei den Gemeindevertretungswahlen kandidieren 15 grüne und grünnahe Listen und erreichen 41 Mandate. Bludenz grünt, Feldkirch blüht und das Grüne Forum Bregenz halten jeweils das Ergebnis von 1990, die Offene Bürgerliste Dornbirn verliert zwei Mandate.

17. Jänner 1997: Die Landesversammlung wählt Johannes Rauch zum Vorstandssprecher Der Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg.

5. Oktober 1997: Die Grünen schaffen mit 5,78 % und drei Mandaten erstmals den Einzug in den oberösterreichischen Landtag.

Arbeit schaffen – Umwelt erhalten – Zukunft gestalten

23. April 1998: Die Vollversammlung beschließt in Dornbirn das Programm der Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg. Motto: “Arbeit schaffen – Umwelt erhalten – Zukunft gestalten” (hier im Blog nachzulesen).

6. bis 23. April 1999: Bei der AK-Wahl streicht die Hauptwahlbehörde fünf KandidatInnen mit türkischer Staatsbürgerschaft vom grünen Wahlvorschlag. Trotz Stimmenverlusten bleibt die grüne AK-Fraktion GEMEINSAM weiterhin mit zwei Mandaten in der Arbeiterkammer vertreten. Anfang Mai 2003 entscheidet der EuGH, dass diese Streichung nicht zulässig war. In weiterer Folge musste der Nationalrat ausländerdiskriminierende Bestimmungen im AK- und Betriebsratswahlrecht aufheben. Weiterlesen

221/366: Brief an die Hausgemeinschaft Aegidi/Spalo

221-aegidi-spalo-solibrief“Anläßlich des Jahrestags der Räumung und Zerstörung Eurer Häuser wollen wir Euch unserer Solidarität versichern bei der Durchsetzung des Projektes Embelgasse [ehemaliges Arbeitsamt, das im Gespräch als Ersatzquartier war, Anm.] und Eurer Forderung nach einem Kultur- und Kommunikationszentrum. Wir betrachten Eure Aktion als notwendigen Widerstand gegen die von allen etablierten Parteien organisierte Entsolidarisierung der Bevölkerung. Gleichzeitig appel[l]ieren wir an Euch und die Euch unterstützenden Personen, auf jede Form der Gewalt zu verzichten und alles in Eurem Einflußbereich Stehende zu unternehmen, das Prinzip der Gewaltfreiheit nicht zu verletzen. Militanz und Androhung von Gewalt widersprechen unseren politischen Vorstellungen, laufen unserem wesentlichen Basisinhalt ‘Gewaltfreiheit’ zuwider und können von uns nicht mitgetragen werden”.

Heute vor 27 Jahren, am 8. August 1989, sandten Johannes Voggenhuber und Pius Strobl als Bundesgeschäftsführer der Grünen diesen “offenen Brief” an die Hausgemeinschaft Aegidi/Spalo Wien.  Die Häuser Aegidigasse 13 und Spalowskygasse 3 in Wien-Mariahilf wurden nach dem Kündigen der Nutzungsverträge besetzt: Ein Jahr vor dem Brief – am 11. und 12. August 1988 – wurden sie unter Anwendung enormer Polizeigewalt geräumt, die Bewohner_innen wurden für zwei Wochen in Untersuchungshaft genommen.

Der Brief von Voggenhuber und Strobl sollte wohl Solidarität ausdrücken, andere AktivistInnen empfanden jedoch, dass der Brief oberlehrerhaft formuliert sei und die tatsächlichen Gewaltverhältnisse umkehre. Der Kulturaktivist und Grünpolitiker Dieter Schrage antwortete darauf seinerseits mit einem offenen Brief:

Wenn ihr schon von Gewalt sprecht, so müsstest doch zumindest du, Pius, dich daran erinnern, dass hier von der Gemeinde Wien ein einseitiger und brutaler Gewaltakt gesetzt wurde, dass mithilfe von Wasserwerfern, Baggern und Polizeiknüppel die Punks, Autonomen und Desperados aus ihren Wohnungen vertrieben wurden. Seid ihr beide blind gegenüber der strukturellen Gewalt in unserer Gesellschaft, die im Falle der Diskriminierung der Hausgemeinschaft zu deutlich zutage getreten ist? Wenn im Zusammenhang mit den Ägidis und Spalos von Gewalt gesprochen wird, dann muss zunächst einmal von der Gewalt der Gemeinde Wien und von der Prügelstraße der Polizei gesprochen werden. Das unterlässt ihr in eurem Brief völlig. Aber nur auf der Basis einer differenzierten politischen Erörterung kannte dann über die Berechtigung von Gegenwehr, Gegengewalt diskutiert werden.

Zitiert nach: Robert Sommer: “Gewaltfreiheit wäre schön”. Regierungen verschwinden, die schwarzen Blöcke bleiben / Teil 2. In: Augustin, 4. März 2014

Zum Weiterlesen

197/366: Die Sache mit dem Benzinpreis

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahl 1990.

Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahl 1990.

Vor 26 Jahren, vom 13. bis zum 15. Juli 1990, fand der fünfte Bundeskongress der Grünen Alternative im Tiroler Telfs statt. Dabei wurde das Programm für die Nationalratswahl 1990 diskutiert und beschlossen. Im Wahlkampf erwähnte Sonja Puntscher Riekmann, Programmkoordinatorin und Bundesvorstandsmitglied,  in der “Pressestunde” die Forderung nach einem kostendeckenden Benzinpreis von 24 Schilling (1,7 EUR), verbunden mit dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs.

Die Äußerung verselbständigte sich in einem atemberaubenden Tempo – auch dank entsprechender Schlagzeilen – und wurde in jedem Bierzelt, an jedem Stammtisch ausführlichst diskutiert. Wie die Grünen in ihrer Publikation zum 20-Jahr-Jubiläum feststellten, hatte sich Puntscher-Riekmann an eine Idee des damaligen Finanzministers Ferdinand Lacina angelehnt. Nur: Die auflagenstärkste Zeitung informierte ihre LeserInnen schon in der Abendausgabe mit dem Aufmacher: “Grüne fordern 24 Schilling Benzinpreis!” ¹

Dass Puntscher-Riekmann in einem Nachsatz volkswirtschaftliche Bedenken an der Höhe äußerte, ging in der Folge unter.² Abgesehen davon waren auch die anderen Parteien – trotz ihres lauten Aufschreis – einer solchen Idee nicht völlig abgeneigt, beschrieb die Redaktion der Zeitschrift “Impuls grün” im September 1990, kurz nach der “Pressestunde”:

// Befremdend daran ist die Tatsache, daß alle(!) Parteien eine Erhöhung des Benzinpreises fordern. Nur halt ja nicht zu laut. Der Umweltbeauftragte der FPÖ Doz. Dr. Gerhard Spitzer sagte in einem Interview in der Zeitschrift ÖKO-Trend: “…Autos sind in der Anschaffung ein wenig, in der Erhaltung viel zu billig – ich kann mir einen Benzinpreis von öS 39.- [2,8 EUR, Anm.] vorstellen und eine Koppelung von Kfz-Steuer und Verbrauch.”

In einer SPÖ-Broschüre steht: “…daß die Verkehrsträger kostendeckende Preise verlangen müssen… so müßte die Mineralölsteuer für den PKW-Verkehr um öS 14.- [1,01 EUR, Anm.], für den LKW-Verkehr um öS 28.- [2,03 EUR, Anm.] erhöht werden…”

Die ÖVP fordert die sogenannte Öko-Soziale Marktwirtschaft. Die ökologischen Probleme werden marktwirtschaftlich, also über den Preis geregelt. Für den Benzinpreis übersetzt bedeutet das nichts anderes als eine Erhöhung. ³//

Quellen

¹ Artikel im Heft “Zwanzig Jahre Grüne im Parlament”: 197-zwanzig-jahre-gruene-im-parlament(PDF, 0,2 MB)
² Wikipedia: Geschichte der Grünen – Die Grüne Alternative
³ Wahlprogramm 1990: 197-nationalratswahlprogramm-1990 (PDF, 10 MB)

außerdem: Engelbert Washietl: “Endlich 25 Schilling für einen Liter Benzin“. In: Wiener Zeitung, 23. August 2012

192/366: Antrittsrede von Helene Jarmer

Heute vor sieben Jahren, am 10. Juli 2009, wurde die Pädagogin Helene Jarmer als erste gehörlose Abgeordnete zum österreichischen Nationalrat angelobt. Jarmer ist weltweit – nach einer südafrikanischen und einer griechischen Politikerin – die dritte gehörlose Abgeordnete zu einem nationalen Parlament. Hier ihre Antrittsrede, in der sie ihren Kolleginnen und Kollegen auch eine kleine Einführung in die Gebärdensprache gibt.

183/366: Die erste grüne Volksanwältin

Dass Terezija Stoisits sich nicht erst als Volksanwältin für die Menschenrechte eingesetzt hat, zeigt dieser Artikel aus dem Jahr 1994.

Dass Terezija Stoisits sich nicht erst als Volksanwältin für die Menschenrechte eingesetzt hat, zeigt dieser Artikel aus dem Jahr 1994.

Heute vor neun Jahren, am 1. Juli 2007, trat Terezija Stoisits ihr Amt als erste grüne Volksanwältin Österreichs an. Ihr Schwerpunkt lag auf BürgerInnen- und Menschenrechten; ihr Arbeitsgebiet umfasste unter anderem die Bereiche Polizei, Fremdenrecht, Denkmalschutz, Kunstförderung, Universitäten und Fachhochschulen, öffentliche Pflichtschulen, Autobahnen, Straßenbemautung, Umwelt- und Naturschutz, UVP-Verfahren, Wasserrecht, Tourismus, Gewerberecht, Kindergartenwesen etc. Die Amtszeit von Volksanwältin Stoisits dauerte bis Ende Juni 2013. Da die Grünen nach den Nationalratswahlen 2008 nicht mehr drittstärkste Partei waren, stand ihnen eine Nominierung für eine zweite Amtszeit nicht mehr zu.

Lisa Nimmervoll schrieb im “Standard” vom 25. Oktober 2006 anlässlich der Ankündigung von Stoisits’ Designierung:

Mit Stoisits wird eine unermüdliche, streitbare Kämpferin für Menschenrechte, Minderheiten-, Asyl- und Ausländerfragen zur Volksanwältin gemacht, die sich durch ihre politische Arbeit auch gefährliche politische Gegner geschaffen hat. 1993 geriet die exponierte Politikerin ins Visier von Briefbomber Franz Fuchs. Einer der Sprengsätze war an sie adressiert, wurde aber abgefangen. Stoisits arbeitete unbeirrt und für viele unbequem weiter – und wurde zum Feindbild der Rechtsaußen-Fraktion: Frau, “Krowotin”, Linke. Ideale Projektionsfläche für rechte Phobiker.

Auf das frei werdende Nationalratsmandat rückte Albert Steinhauser, Jurist und langjähriger Landessprecher der Wiener Grünen, nach.

173/366: Franz Floss wird Bundesgeschäftsführer

Heute vor vierzehn Jahren, am 21. Juni 2002, wurde Franz Floss vom Erweiterten Bundesvorstand zum Bundesgeschäftsführer gewählt. Er folgte der Salzburger Sozialwissenschaftlerin Gerhild Trübswasser nach, die am 14. September 2001 Michaela Sburny abgelöst hatte. Floss hatte diese Funktion schon von 1990 bis 1992 bekleidet, war danach auf seine Stelle als Lebensmittelchemiker beim Verein für Konsumenteninformation zurückgekehrt und bei der Föderation der Europäischen Grünen aktiv gewesen. Sein jetziger Job sei aber nicht mit dem von damals zu vergleichen, weil sich die Partei seither stark verändert und weiterentwickelt habe, sagte Floss bei der Pressekonferenz (Quelle).

172/366: Vassilakou wird Spitzenkandidatin

Maria Vassilakou

Maria Vassilakou. Bild: Die Grünen Wien (2005)

Heute vor zwölf Jahren, am 20. Juni 2004, wurde Maria Vassilakou von der Landesversammlung der Wiener Grünen als Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahlen 2005 gewählt. Die grüne Politikerin erreichte 77,55% der Stimmen. Am 22. Juni wurde sie – als Nachfolgerin von Christoph Chorherr, der einfacher Gemeinderat blieb – zur Klubobfrau der grünen Rathausfraktion designiert, am 1. Juli 2004 als Gemeinderätin angelobt. Gleichzeitig wurde als ihr Nachfolger Gemeinderat David Ellensohn zum nicht-amtsführenden Stadtrat angelobt. Die restliche Liste – mit David Ellensohn auf Platz 2 und Monika Vana auf Platz 3 – wurde bei der Landesversammlung am 16. Jänner 2005 gewählt.

Vassilakou war seit 1996 Gemeinderätin und Integrationssprecherin und gehörte ab 2001 als nicht-amtsführende Stadträtin dem Stadtsenat an.

171/366: Adi Pinter wird VGÖ-Vorsitzender

Heute vor 22 Jahren, am 19. Juni 1994, wählte die Bundesversammlung der Vereinten Grünen Österreichs (VGÖ) den FPÖ-nahen Ex-Fußballtrainer Adi Pinter zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er löste in dieser Funktion Josef “Sepp” Buchner ab, der nach 11 Jahren als VGÖ-Chef zurückgetreten war. Im August ermöglichten drei Nationalratsabgeordnete durch ihre Unterschriften den VGÖ die bundesweite Kandidatur bei der Nationalratswahl im Oktober 1994. So ersparten sie ihnen das Sammeln von 2.600 Unterstützungserklärungen in ganz Österreich. Dabei handelte es sich um die FPÖ-Mandatare Harald Fischl und Karl Schweitzer sowie der “wilde” Abgeordnete Paul Burgstaller, der wegen sexistischer Äußerungen zur grünen Abgeordneten Terezija Stoisits die ÖVP verlassen hatte müssen. Die VGÖ-Unterstützung erfolgte mit Billigung durch FPÖ-Chef Jörg Haider. Bei der Nationalratswahl erreichte die “VGÖ – Liste Adi Pinter” 5.776 Stimmen und 0,12%.

Adi Pinter starb am 20. Mai 2016 überraschend an einem Herzinfarkt.

« Ältere Beiträge Neuere Beiträge »

© 2024 366 x grün

Theme von Anders NorénHoch ↑