Vor 22 Jahren, am 2. und 3. Oktober 1994, verbesserte sich bei der Arbeiterkammerwahl die “Gewerkschaftliche Einheit – Alternative GewerkschafterInnen” (GE/AG), von fünf auf vierzehn Mandate in insgesamt sechs Bundesländern. Die GE/AG war in Tirol als “GRÜNE in der AK” und in Vorarlberg unter dem Namen “Zusammen” angetreten.
Kategorie: Heute vor… Die grüne Chronik (Seite 4 von 9)
Meilensteine aus der grünen Geschichte
Eva Schobesberger. Foto: gruene.at
Heute vor sieben Jahren, am 27. September 2009, konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Oberösterreich ihre fünf Mandate halten. Rudi Anschober behielt damit seinen Regierungssitz. Die Grünen konnten sich leicht steigern: auf 9,18% und 78.569 Stimmen. Die besten Gemeindeergebnisse wurden in Rutzenham (19,57%), Ottensheim (19,51%) und Gallneukirchen (18,25%) erreicht.
neu: Buchmayr und Reitsamer
Im Landtag kommen zu den wiedergewählten Abgeordneten Gottfried Hirz, Ulrike Schwarz und Maria Wageneder die Linzer Frauenpolitik-Expertin Maria Buchmayr und der bisherige Bad Ischler Gemeinderat Markus Reitsamer hinzu. Im Oktober einigten sich ÖVP und Grüne auf ein Fortsetzen der Koalition, Rudi Anschober blieb als Landesrat für Umwelt und Energie zuständig.
Das grüne Bundesratsmandat aus Oberösterreich blieb auf Grund des Wahlergebnisses ebenfalls erhalten, Efgani Dönmez wurde wiederbestellt.
Grüne Stadträtin in Linz
Bei den gleichzeitig abgehaltenen Gemeinderatswahlen in Oberösterreich hielten die Grünen in Linz die sieben Mandate und steigerten sich auf 12,26% (11.645 Stimmen). Eva Schobesberger wurde Stadträtin für Frauen, Bildung, Umwelt und Naturschutz.
Werner Kogler sprang in die Bresche, verblieb dann aber im Nationalrat.
Heute vor sechs Jahren, am 26. September 2010, steigerten sich die Grünen bei der Landtagswahl in der Steiermark auf 36.834 Stimmen und 5,55%, blieben jedoch bei drei Mandaten. Spitzenkandidat Werner Kogler entschied sich für einen Weiter-Verbleib im Nationalrat, die Mandate wurden von Ingrid Lechner-Sonnek, Lambert Schönleitner und Sabine Jungwirth eingenommen. Die besten grünen Einzelergebnisse verzeichneten die Stadt Graz (12,84%) sowie die Gemeinden Hart bei Graz (11,88%) und Gleisdorf (11,28%).
Willnauer als Spitzenkandidat geplant
“Der durchschnittlich bekannte Kabarettist Jörg Martin Willnauer wurde zum Spitzenkandidaten erhoben und versuchte damit an die Grünen-Tradition der künstlerisch versierten Polit-Quereinsteiger anzuknüpfen. Wer die Mühlen der Parteiarbeit aber nicht kennt, hat das politische Täglich-Brot schnell satt. Nach ein paar Monaten ließ er es wieder bleiben und die Partei stand plötzlich ohne Spitzenkandidat da. Also beorderte man den bekanntesten steirischen Grünen in die Heimat: Werner Kogler”, schrieb Roland Gratzer am 25. Juli 2010 auf fm4.orf.at.
Heute vor 27 Jahren, am 24. September 1989, fand die Gemeinderatswahl in Innsbruck statt. Die ALI (Alternative Liste Innsbruck – Die Grüne Alternative) kam auf 6.567 Stimmen (10,63%) und vier Mandate. Damit stellte sie auch einen Stadtrat, der in den folgenden Jahren wechselweise besetzt wurde – mit Rainer Patek, Uschi Schwarzl und Gerhard Fritz.
Die VGÖ-nahe “Grüne Liste Innsbruck” kam auf 2.589 Stimmen (4,19%) und erreichte ein Mandat, das mit Georg Willi besetzt wurde.
Willi und Patek initiierten später die Einigung der grünen Parteien.
Heute vor 25 Jahren, am 22. September 1991, kam die Grüne Alternative (GAL) bei den Landtagswahlen in der Steiermark auf 22.368 Stimmen und 2,88%. Spitzenkandidatin war Gundi Kammlander.
Aus VGÖ mach G.R.Ü.N.E.
Josef Korber kandidierte nun mit einer eigenen Liste “G.R.Ü.N.E.” – er erreichte 13.426 Stimmen und 1,73%. Die Vereinten Grünen (VGÖ), die Korber aus der Partei ausgeschlossen hatten, kandidierten nicht.
Somit flogen die Grünen nach vier Jahren wieder aus dem Landtag. 1986 hatten die VGÖ und die ALÖ gemeinsam in einer Wahlplattform kandidiert. Gundi Kammlander für die Alternative Liste und Josef Korber für die Vereinten Grünen waren in den Landtag eingezogen. Die interne Zusammenarbeit scheiterte allerdings, und der gemeinsame Klub wurde aufgelöst.
Heute vor 22 Jahren, am 18. September 1994, kamen Die Grünen – Grüne Alternative bei der Landtagswahl in Vorarlberg auf 14.385 Stimmen bzw. 7,76%. Damit steigerten sie sich gegenüber 1989 von zwei auf drei Mandate und erreichten Klubstatus.
Kaspanaze Simma. Photo: Bella.la, 2009, CC-BY
Die Sitze im Landtag nahmen neben dem Bauern Kaspanaze Simma, der schon von 1984 bis 1989 Abgeordneter einer AL/VGÖ-Plattform gewesen war und sich dann aus der Politik zurückgezogen hatte, die bisherigen Abgeordneten Brigitte Flinspach und Christian Hörl ein.
Zweitstärkste Partei in Andelsbuch
In der Bregenzerwaldgemeinde Andelsbuch, dem Heimatort von Spitzenkandidat Simma, wurden die Grünen mit 15,15% der Stimmen zweitstärkste Partei.
Die der VGÖ-Abspaltung BGÖ nahestehende “Grüne Bürgerliste/Die Grünen Vorarlbergs” (GBL) bleibt trotz des auf Verwechslung abzielenden Namens mit nur 2.911 Stimmen und 1,57% klar unter der 5%-Hürde.
Alpeninitiative
Zum Erfolg der Grünen hatte auch die Kampagne für eine Vorarlberger “Alpeninitiative” zur Reduzierung des Transitverkehrs nach Schweizer Muster beigetragen.
Vor 27 Jahren, von 15. bis 17. September 1989, veranstalteten die Grüne Alternative und die Grüne Bildungswerkstatt den Kongress “Europa der Regionen” in Raggal (Großes Walsertal, Vorarlberg).
Heute vor fünfzehn Jahren, am 14. September 2001, wurde Gerhild Trübswasser aus Salzburg vom Erweiterten Bundesvorstand mit 20:2 Stimmen zur neuen Bundesgeschäftsführerin gewählt. Sie folgte auf Michaela Sburny, die zur Grünen Wirtschaft wechselte. Der Standard schrieb damals:
“Ihre politische Karriere bei der Umweltpartei begann 1998 mit der Mitgliedschaft bei der Bürgerliste Salzburg Land. 1999 hatte sie für die Landtagswahlen kandidiert. Was ihre neue Funktion bei den Grünen betrifft, will sie die von Sburny geprägte Linie der innerparteilichen Koordination fortsetzen”.
“Raus aus dem Öl” war das Motto des Bundeskongresses, der vor sechs Jahren, am 11. und 12. September 2010, in Graz stattfand. Zunächst standen allerdings Wahlen an: Eva Glawischnig wurde mit 96,0% als Bundessprecherin wiedergewählt, weitere Bundesvorstandsmitglieder wurden Peter Pilz, Sigrid Pilz, Johannes Rauch sowie Bundessprecherin-Stellvertreterin Maria Vassilakou. Andreas Parrer wurde als Finanzreferent gewählt.
“Energie prägt alles”
Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR, hielt am Bundeskongress einen energiegeladenen Vortrag über die grüne Energierevolution.
Hermann Scheer am 31. Bundeskongress der österreichischen Grünen in Graz – Teil 1 (Teile 2-4 ebenfalls auf YouTube)
Grüne Forderungen auf Bundesebene
- Stopp österreichischer Beteiligungen an internationalen Gas- und Ölpipelineprojekten
- Kein Neubau oder keine Wiederinbetriebnahme von Kraftwerken, die mit Öl, Gas oder Kohle betrieben werden
- Baustopp für in Planung befindliche Autobahnen und Schnellstraßen
- Einführung einer CO2-Steuer im Rahmen einer ökosozialen Steuerreform sowie Ausdehnung der LKW-Maut auf alle Straßen
- Stopp für Förderungen von Ölheizungen
Grüne Forderungen auf EU-Ebene
- Stopp von Tiefseebohrungen: Bohrlizenzen für Tiefen von mehr als 500 Metern dürfen nicht mehr erteilt werden; international zu verankerndes Verbot für Ölbohrungen in ökologisch sensiblen Regionen
- Volle Verantwortung: Abschaffung der Haftungsprivilegien bei Schäden durch die Erdölförderung. Haftung der Konzerne muss nach dem Verursacherprinzip festgelegt werden
- Abschaffen der Milliarden-Subventionen aus Steuergeldern für die Ölwirtschaft
- Strengste, international verbindliche und einklagbare Umweltstandards bei der Erdölförderung für neue – und
Verlängerung von Bohrlizenzen (nur beste verfügbare Technik einsetzen, nur Technik einsetzen, die Ölaustritt über Abwasser der Plattformen verhindert) - Einrichtung eines internationalen Umweltgerichtshofs mit Durchgriffsrecht und der Möglichkeit, Strafen zu verhängen
Heute vor sechs Jahren, am 9. September 2010, feierten die Wiener Grünen im Rathaus, dass sie seit zwanzig Jahren im Gemeinderat/Landtag vertreten waren.
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