Heute vor sechs Jahren, am 9. September 2010, feierten die Wiener Grünen im Rathaus, dass sie seit zwanzig Jahren im Gemeinderat/Landtag vertreten waren.
Schlagwort: Wien (Seite 4 von 12)
Wenn die Grünphasen zu kurz sind… Cartoon: Markus Koza
Aus der Broschüre “Älter werden in Wien” der Initiative Grüne SeniorInnen (IGS) stammen dieser Cartoon von Markus Koza und die folgende Liste an grünen Forderungen für die Betreuung im Alter.
- Eine Entmedikalisierung der SeniorInnenbetreuung und im Gegensatz dazu ein vermehrter Einsatz von Fachdiensten: Diplomierte Pflegekräfte, Physio-, ErgotherapeutInnen, PsychologInnen, PsychotherapeutInnen.
- Die Gewährung der freien Ärztinnenwahl: Bewohnerinnen in stationären Langzeitein-richtungen können von den niedergelassenen Ärztinnen im Bezirk versorgt werden. Hausbesuche müssen besser honoriert werden.
- Ein Ausbau der sozialen Dienste: flexible Tages-, Kurzzeit- und Übergangspflege, bezahlte Nacht- und Wochenendbetreuung, Hauskrankenpflege.
- Die Errichtung von lokalen Sozial- und Gesundheitszentren.
- Eine Herabsetzung der Kostenbeiträge für die ambulanten Dienste für sozial Bedürftige, da diese sonst in eine stationäre Einrichtung aufgenommen werden müssen und dort wesentlich höhere Kosten (die dann fast zur Gänze über die Sozialhilfe von der Gemeinde getragen werden müssen) verursachen. Ein neues Kostenbeitragsmodell muss erstellt werden; zumindest im Bereich der stationären Kurzzeitpflege im Pflegeheim / Geriatriezentrum, durch die ja Spitalsaufenthalte eingespart werden, ist nicht nachvollziehbar, warum die dort Betreuten den Aufenthalt aus eigener Tasche bezahlen müssen. Verhandlungen über diesbezügliche Verbesserungen bzw. Umwidmungen sind mit den Trägerinnen der sozialen Krankenversicherung dringend zu führen.
- Schaffung von gesetzlichen Grundlagen für qualitätssichernde und kontrollierende Maßnahmen für öffentliche und private Anbieterinnen ambulanter Dienste.
- Ausbau der Pflegewohnungen des Kuratorium Wiener Pensionistenwohnhäuser (mindestens 30% derPensionistinnenwohnungen sind zu Pflegewohnungen auszubauen). Eine bereits bestehende Pflegebedürftigkeit darf keinen Ausschlussgrund für die Aufnahme darstellen.
- Ein Pflegeheimgesetz ist für Wien dringend notwendig, um die Situation der Heimbewohnerinnen zu verbessern. In einem Pflegeheimgesetz werden Mindeststandards (personelle, bauliche, finanzielle,…) und Bewohnerinnenrechte (Mitbestimmung!) festgelegt; Ein Wiener Pflegeheimgesetz muss auch Bestimmungen enthalten, die die Position von Angehörigen von Heimbewohnerinnen stärken und diese in die Lage versetzen, Rechte ihrer Verwandten als “Patient’s advocate” einzufordern.
- Heimbewohnerinnen-Anwältin: Die Grünen fordern eine Initiative des Landes Wien zur Schaffung eines Bundesgesetzes, das eine unabhängige, professionelle Vertretung von außen (gerichtlich bestellte Heimbewohnerinnen-Anwältinnen) für Alten- und Pflegeheime vorsieht. Die Heimbewohnerinnen-Anwaltschaft könnte beim Verein für “Sachwalterschaft und Patientenanwaltschaft” angesiedelt werden. Ziel der Installierung einer Heimbewohnerinnen-Anwaltschaft ist die Stärkung der Persönlichkeitsrechte von Pflegeheimbewohnerinnen. Eine zentrale Aufgabe wäre die gerichtliche Vertretung von Pflegeheimbewohnerinnen und deren Angehörigen bei der Verfügung von gegebenenfalls notwendigen freiheitsbeschränkenden Maßnahmen. Dazu sind in Analogie zum Unterbringungsgesetz, das im Rahmen der psychiatrischen Abteilungen Anwendung findet, klare gesetzliche Normen notwendig. In der Praxis besteht nämlich ein nahezu vollkommenes gesetzliches Vakuum bei der Anwendung freiheitsbeschränkender Maßnahmen im PH-Bereich.
- Qualität der Führungsebene: Essentiell für den gesamten Bereich der Betreuung alter Menschen ist die Qualifikation von Mitarbeiterinnen auf allen Leitungsebenen. Die Geriatrie darf kein Abstellgleis sein für ÄrztInnen, Pflegepersonen oder Angehörige anderer Gesundheitsberufe, denen andere Karrieren verwehrt geblieben sind und die nun in diesem Bereich eine letzte Chance auf Führungspositionen zu haben glauben. Leitende MitarbeiterInnen in der Altenbetreuung müssen nicht nur fachlich und menschlich besonders kompetent sein, sie müssen schließlich auch Burn-Out-Probleme ihrer MitarbeiterInnen zu verhindern bzw. zu erkennen und zu “behandeln” wissen, sie müssen motivieren können, sie müssen Krisen managen können, sie müssen in schwierigen Situationen optimale Kommunikationsformen finden und vieles anderes mehr. Auf ihre Ausbildung, ihre Auswahl, ihre Weiterbildung und ihre berufsbegleitende Supervision ist deshalb allergrößter Wert zu legen. //
Im Grünen Archiv gibt es eine Presseunterlage zum Jubiläum “Ein Jahr Grüne in der Wiener Bezirksvertretung” (1988), aus der wir hier in unregelmäßigen Abständen Beiträge veröffentlichen wollen. Der erste Teil aus Floridsdorf erschien unter dem Titel “Platzkarten im Amtshaus“, der zweite Teil aus Ottakring unter dem Titel “Bezirksrat Michael Kohlhaas wird in Jeans angelobt” in diesem Blog.
Heute schauen wir in die Josefstadt: Die grüne Bezirksgruppe beantragte, dass die Bezirksvertretung Josefstadt Einwände gegen die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf einbringen möge.
// Die Bezirksvertretung Josefstadt ersucht die Organe des Landes und der Gemeinde Wien, Einwendungen gegen den beim Bayerischen Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen in München aufliegenden Antrag zur Erteilung einer atomrechtlichen Teilgenehmigung zur Errichtung einer Wiederaufbereitungsanlage für Atombrennstoffe zu erheben.
Abgelehnt.
Seit 22.2.1988 liegt beim bayrischen Umweltministerium der zweite Antrag der Deutschen Gesellschaft für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen auf Erteilung einer atomrechtlichen Teilgenehmigung zur Errichtung einer Wiederaufbereitungsanlage auf, gegen den gemäß §7 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung bis 22.4.1988 Einwendungen erhoben werden können, und zwar von allen, die sich durch das Vorhaben betroffen sehen.
Angesichts von nur 300 km Entfernung zwischen Wien und Wackersdorf und angesichts der Tatsache, daß selbst im Normalbetrieb erhebliche Mengen an Radionukleiden an die Luft und in die Donau abgegeben werden, steht die Betroffenheit Wiens und unseres Bezirks durch dieses Projekt außer Zweifel. //
Der Antrag wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt – bei der ÖVP gab es unterschiedliche Ansichten, wie das Ergebnis zeigt.
Wer sich für eine Außensicht auf die Grünen interessiert, kommt in Wien am FPÖ-Gemeinderat Anton “Toni” Mahdalik kaum vorbei. Dieser pfeffert eine Presseaussendung nach der anderen raus, die sich alle durch eine gewisse Skurrilität auszeichnen und immer wieder für Amüsement sorgen. Nicht umsonst hat sich mittlerweile auf Facebook der “Verein der Freunde der OTS-Aussendungen von FPÖ-LAbg. Toni Mahdalik” gebildet. Im Falter 2/2016 wurde Mahdalik als “Meister der Wirrnisse” bezeichnet.
Was meinen nun wir “Haschzigaretten-Freaks“, “Parkpickerl-Raubritter“, “Radlflüsterer” und “Verbotsbefürworter” im “Refugees welcome-Taumel” zu Bezeichnungen wie “Bin Schaden“? Ist “Tofu-Truppe” nicht ein Kompliment? Wer steht da eigentlich “neben den Gesundheitsschlapfen” und ist “dumm wie Bohnenstroh“? Wurde die Mariahilfer Straße wirklich zu einer “allein für grüne Rad-Rambos attraktiven Geisterstraße” umgestaltet? Gibt es einen Kurs für den Trend des “Janinewulzing“?
Blockieren “grüne Basiswappler, Kifferkoffer, Bahnhofsklatscher und Weltfriedenforderer” tatsächlich “mit unschöner Regelmäßigkeit den Ring oder die Mariahilfer Straße durch sinnentleerte Demos”? Predigen die Grünen “Granderwasser und sprechen dem Chablis zu“? Wer gewinnt beim “grünen Empörungs-Contest” mit einer “Hanfidee“?
Ob uns die Gentechnik bald ein Zuchtschwein mit sechs Stelzen und acht Schinken beschert, “um die Österreicher noch eher ihrem obligaten Herzinfarkt zuzuführen”? In der BIN, der Zeitschrift der Grünen Alternative Hernals, 4/1987 schrieb J. M. Schiele einen Artikel über die laufenden Entwicklungen und Proteste gegen Tierversuche.
J.M. Schiele über Tierversuche.
// Vor kurzem startete eine Gruppe von Wiener Tierversuchsgegnern eine Aktion am Wiener Rathausplatz: Die steinerne Ahnengalerie an den Seiten des Platzes wurde mit Plakaten behängt, auf welchen die Forderungen der Tierversuchsgegner an den Wiener Bürgermeister und die zuständigen Stadträte zu lesen waren: Nämlich sofortiger STOP aller Tierversuche, ein Ende der bestialischen, sinnlosen Quälerei und Metzelei, Achtung auch vor der Würde des tierischen Lebens im Sinne von Humanität, Ethik und Moral.
Die Tierversuchsgegner ließen ein Tonband laufen, daß die grauenhaften Wahnsinns-Schrei[e] von in Labors gequälten Äffchen auf eine Weise durch die städtischen Gärten gellen ließ, die einem das Blut in den Adern gefrieren ließ…
Thema Tierversuche im ORF
Am 17.3. gab es im ORF eine Sendung zum Thema “Tierversuche”: Frau Prof. E. Bertschinger, die Chefin der Wiener Tierversuchsgegner-Aktion, stand Rede und Antwort und schlug sich im Kampf gegen Naivität, Borniertheit, Uninformiertheit und Hinterlist ganz wunderbar. Wir würden uns eine solche Sendung im Hauptabendprogramm des Fernsehens wünschen (Argumente?), nur 5x so lang und mit allem bestückt, was in dieser Sache Rang und Namen hat!
Am 4.5. befaßte sich DDr. Günther Nenning als Diskussionsleiter in einem Hörsaal der Wr. Uni mit dem Thema: “Transparenz der Wissenschaft. – Krank durch Tierversuche?”
Enquete der Grünen
Vor einigen Tagen startete im Parlament eine Diskussion um das neue Tierschutzgesetz im Vorfeld der Expertenanhörung durch die Grünen. Auf keinen Fall sollten die Zuständigen aller Farben die über 200.000 Unterschriften vergessen, die zur Forderung des SOFORTIGEN STOPS ALLER TIERVERSUCHE bereits abgegeben wurden! Auf keinen Fall sollte Frau Minister Flemming sich mit den berühmten kleinen Schritten (auch als Salamitaktik bekannt ), die dem Österreicher so besonders liegen, zufriedengeben oder auch nur abgeben! Und auf jeden Fall sollte sie sich ausgiebig informieren lassen und unseren guten Gründen ein offenes Ohr leihen – wir wissen, wovon wir reden! Leider scheint Hr. Wissenschaftsminister Tuppy für solcherlei Lappalien kein Interesse und keine Zeit zu haben. Er muß sich darum kümmern, daß die Ärzte hierzulande besser für die Bedürfnisse der Pharma-Industrie ausgebildet werden! Technologiegläubig und ökologieablehnend (und das heute noch!) möchte er ja in erster Linie die Gentechnologie fördern.
Tierschutz und Menschenschutz
Vielleicht steht uns solcherart bald ein von einer Schimpansin geborenes Menschenbaby ins Haus (oder umgekehrt), oder ein schielendes Zuchtschwein mit Herzschwäche, dafür jedoch mit 6 Stelzen und 8 Schinken versehen (um den Fleischüberschuß noch mehr zu erhöhen und die Österreicher noch eher ihrem obligaten Herzinfarkt zuzuführen). Man kann daraus ersehen, wie weit sich unser Thema TIERSCHUTZ letzlich sogar in den MENSCHENSCHUTZ hineinverzweigen läßt (ganz zu schweigen von den Antibiotika, die das arme Mastschwein fressen muß, bevor es endlich erlöst wird)… Weiterlesen
Sommerloch.
Alle sind auf Urlaub. Niemand da. Rosenstingl ist auch weg. Das Sommerloch hat uns voll erwischt. Viel Spaß im Bad!
Im Mai 1991 wurde in Wien eine Volksbefragung über die Staustufe Wien, das Kraftwerk Freudenau, durchgeführt. Die Alternative Liste bzw. die Grünen hatten sich seit Jahren vehement gegen den Bau ausgesprochen, die überparteiliche Aktionsgruppe “Freie Donau” protestierte gemeinsam mit vielen Umweltorganisationen von Greenpeace bis zum WWF.
Wolfgang Kotz nannte 1988 im “Maulwurf”, der Zeitschrift der Alternativen Liste und Grünen Alternative Liesing, “7 gute Gründe gegen die Staustufe Wien”
- Verfremdet den Erlebnisreichtum der Donaulandschaft
- Aus energiewirtschaftlicher Sicht unnötig
- volkswirtschaftliche Fehlinvestition
- Erhöhung der Infektionsgefahr
- weiteres Kraftwerk unterhalb von Wien
- Verursacht ein Absinken des Grundwasserspiegels
- Unsere Alternative: Sohlenstabilisierung durch Geschiebedotation
Die Frage “Sind Sie dafür, dass die Donaukraftwerke im Bereich des Hafens Freudenau ein Wasserkraftwerk errichten?” wurde aber mit über 70 Prozent, mit 354.533 von 488.063 gültigen Stimmen, bejaht.
Heute zeigen wir ein Protest-Flugblatt der Wiener Grünen gegen die schwarz-blaue Bundesregierung.
Das blau-schwarze Belastungspaket bedeutet:
- 15 Mrd. Verlust für Arbeitnehmerinnen und 18 Mrd. Umverteilung von sozial Schwachen zu Unternehmen
- 20 % “Krankensteuer” und massive Kürzungen für Frühpensionistinnen
- Zwangsarbeit für Arbeitslose und Schikanen für MigrantInnen
- Frauen zurück an den Herd und Belastungen für Alleinerzieherinnen
- Erhöhung der Militärausgaben und Beitritt zur NATO
- völliges Umfallen in der Anti-Atom Politik und in der Gentechnik Politik
- “Law and order” für “Normalbürgerinnen” und Freibrief für die Wirtschaft
- Einschränkung der Pressefreiheit und der Freiheit der Kunst
Die Grünen leisten Widerstand gegen diese Regierung!
Gewähren Sie Rasenfreiheit! Der erste Beitrag unseres Gastautors Stefan Wolfinger widmet sich der Burggarten-Bewegung, die eines der ersten Lebenszeichen der Alternativbewegung in Wien darstellte.
Kyle Cheungs Bild aus dem Burggarten: “Keep off the lawns! Lawns were made to be lied upon”. Flickr, 13. Juni 2011, CC-BY-NC-ND
Heutzutage werden hier Lachyoga-Runden abgehalten, Ice Cream Festivals gefeiert, Slacklines zwischen den Bäumen gespannt. Gruppen von Einheimischen und TouristInnen sitzen wie selbstverständlich auf dem Rasen. Ende der siebziger Jahre war der Wiener Burggarten jedoch ein Ort, an dem nicht nur symbolisch darum gekämpft wurde, wem der öffentliche Raum gehört. Damals gab es in Wien kaum Freiräume für Jugendliche, an denen sie sich ohne Konsumzwang treffen oder Veranstaltungen organisieren konnten. Dagegen wehrten sich spontan gegründete hierarchielose Gruppen von jugendlichen AktivistInnen, die sich im Frühjahr 1979 zur so genannten “Burggarten-Bewegung” formierten.
Über das strenge Verbot des Betretens der öffentlichen Grünfläche des Burggartens wachten Polizisten der nahe gelegenen Wachstube. Unterstützt wurden die Ordnungshüter auch von älteren ParkbesucherInnen, die Verstöße mit Empörung und Genuss meldeten.
Unter dem Motto “Freiheit für den Burggarten” begannen die AktivistInnen damit, sich einfach ins Gras zu setzen. Die Gegenseite reagierte zunächst noch harmlos: Sie begann, den Rasen beständig zu bewässern, um die Sit-ins möglichst unangenehm zu gestalten. Die DemonstrantInnen hielt das nicht ab, im Gegenteil: Sie fanden sich weiterhin jeden Samstag im Burggarten zusammen und ihre Zahl wuchs im Laufe von Frühjahr und Sommer 1979 auf 200 bis 300 an. Die AktivistInnen trafen sich auch regelmäßig zu Plenarversammlungen im Amerlinghaus und stellten politische und gesellschaftskritische Forderungen auf, etwa die nach einem selbstverwalteten Jugend- und Kulturzentrum.
Der “Kronen Zeitung” war die Bewegung suspekt. Sie behauptete, dass die Jugendlichen nicht nur unerlaubterweise die Grünfläche betreten, sondern sich auch zu öffentlichem Rauschgiftkonsum, Sexorgien und sogar zum Entenmord treffen würden.
Am 15. September 1979 wurden die DemonstrantInnen schließlich von der Polizei im Burggarten eingeschlossen und mit Gummiknüppeln vom Rasen geprügelt oder verhaftet. Doch schon am nächsten Tag kamen erneut DemonstrantInnen, diesmal auch eine Gruppe, die von “Skandalsängerin” Nina Hagen angeführt wurde: Die Künstlerin hatte am Vortag von den Protesten gehört und die BesucherInnen ihres Konzertes aufgerufen, sich den AktivistInnen anzuschließen. Wieder wurden DemonstrantInnen, die sich den Anordnungen der Polizei widersetzten, mit Gummiknüppeln und Faustschlägen “zur Vernunft” gebracht. Einige wurden auch an den Haaren ins Polizeikommissariat geschleift. Weiterlesen
Susanne Jerusalem, Jutta Sander und Eva Glawischnig gegen Hürden für Frauen.
Auf unserem heutigen Archivobjekt treten Susanne Jerusalem, Jutta Sander und Eva Glawischnig in der Wiener Neubaugasse gegen Hürden für Frauen auf – wie wenig Frauenberatung und wenig Kinderbetreuung. Das Bild ist mit April 1999 datiert (zumindest wurde es da zum Entwickeln gegeben), ein_e Photograph_in ist nicht angegeben. Mehr konnten wir dazu leider noch nicht herausfinden. Weiß eine_r von Euch mehr dazu?
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