Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Bund (Seite 9 von 16)

Nationalrat, Bundesrat, Bundespräsidentschaft, österreichweite Gremien der Grünen

144/366: “Da ist doch der katholische Hirtenbrief progressiver”

Christof Parnreiter sprach mit Freda Meissner-Blau über die "mangelnde Radikalität" der Grünen und über Fredas möglichen Anteil daran.

Christof Parnreiter sprach mit Freda Meissner-Blau über die “mangelnde Radikalität” der Grünen und über Fredas möglichen Anteil daran.

“Wenn man den Kampf aufnimmt gegen die Erniedrigung und Ausbeutung der Menschen und der Vernichtung der Natur, dann darf man sich nicht anpassen”, richtete Freda Meissner- Blau den Grünen 1990 aus, der katholische Hirtenbrief sei progressiver als die aktuellen Programme. Das Interview von Christof Parnreiter erschien in der Alternativen Monatszeitung MOZ vom 16. Februar 1990. Titel: “Angepasst und ohne Gesellschaftsanalyse”.


MONATSZEITUNG: Sie haben kürzlich der grünen Partei endgültig den Rücken gekehrt. Warum?

MEISSNER-BLAU: Das hat mehrere Gründe. Ich bin nie in die Politik gegangen, um Karriere zu machen, ich bin seinerzeit – nach Hainburg – gebeten worden, gegen Waldheim, Steyrer und Scrinzi zu kandidieren. Und dann bin ich, weil ich bekannt war, gebeten worden zu helfen, die Tür für eine vierte parlamentarische Kraft aufzumachen. Mein Interesse war, die Leute reinzubringen und nach Lösung der Anfangsschwierigkeiten zu gehen. Das Ausscheiden aus dem Parlament war also geplant.

MONATSZEITUNG: Ihren Parteiaustritt haben Sie allerdings auch mit inhaltlicher Kritik verbunden.

MEISSNER-BLAU: Die Programme, die jetzt erstellt wurden, gaben mir den letzten Anstoß. Das sind Programme für eine Schönheitspartei, aber nicht für eine radikale Umwelt-, Sozial- und Demokratiepolitik. Da ist doch der katholische Hirtenbrief progressiver. Dinge, die wir schon vor Jahren verlangt haben, wie der Grundlohn, sind nicht drinnen. Es gibt keinerlei Systemanalyse. Man beschränkt sich vorwiegend auf die Skandale: Skandale, die die wirklichen Skandale dieses Landes vertuschen. Ich halte diese Art von Skandalisierung für eine sehr fragwürdige Politik, auch wenn man sich sehr populär machen kann damit. Erst einmal müßte man eine Systemanalyse machen, dann käme man darauf, daß in einem System, in dem profitorientierte Wirtschaft die einzige Grundlage des Staates ist, die Korruptionen nur ein Symptom dieses Systems sind. Das selbe gilt für die Umweltpolitik: Es gibt keine Analyse, warum nichts von dem, was wir seit 20 Jahren fordern, durchgesetzt wird und auch nicht durchgesetzt werden wird, außer kleinen kosmetischen Eingriffen. Ich würde mir von einer grünalternativen Partei erwarten: aufzudecken, warum nichts passiert. Oder: Kein Wort in diesem Programm, daß unsere Wirtschaft auf der Ausbeutung und dem Hungertod von Millionen Menschen basiert. Auch da gibt es keine Analyse, was in diesem System passiert.

MONATSZEITUNG: Die Grünen sind zu angepaßt, zu wenig radikal? Weiterlesen

143/366: GRAS erste Kraft bei ÖH-Wahl 2003

Logo der GRAS, Grüne & Alternative StudentInnenHeute vor dreizehn Jahren, von 20. bis 22. Mai 2003, wurde wieder die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft gewählt. Die GRAS wurden mit 15.580 Stimmen (29,00%) und 14 Mandaten erstmals stärkste Kraft. Die Koalition mit dem VSStÖ konnte fortgesetzt werden.

Bei den Wahlen zu den Universitätsvertretungen lag die GRAS an der Uni Salzburg (45,32%) sowie an den Universitäten Wien (31,37%) und Graz (26,33%) an der Spitze, in Salzburg konnte sogar mit sechs von elf Mandaten die absolute Mehrheit erreicht werden.

141/366: Puntscher-Riekmann folgt auf Srb

Heute vor 22 Jahren, am 20. Mai 1994, wurde die Politikwissenschafterin und Mit-Autorin der “Leitlinien grüner Politik“, Sonja Puntscher-Riekmann, als grüne Nationalratsabgeordnete angelobt. Puntscher-Riekmann war bereits 1987/88 Sozialreferentin im Grünen Klub gewesen. Damit erhöhte sich der Frauenanteil in der grünalternativen Parlamentsriege auf sechzig Prozent.

Behindertensprecher Manfred Srb hatte aus Gesundheitsgründen sein Nationalratsmandat zurückgelegt.

Puntscher-Riekmann blieb nur bis November 1994 im Amt. Nach der Nationalratswahl am 9. Oktober 1994 zogen Rudi Anschober, Monika Langthaler, Madeleine Petrovic, Severin Renoldner, Terezija Stoisits, Johannes Voggenhuber und Andreas Wabl (schon bisher Abgeordnete), Willy Gföhler, Theresia Haidlmayr, Gabriela Moser, Karl Öllinger, Doris Pollet-Kammerlander und Alexander van der Bellen (neu) ins Parlament ein.

139/366: 50 Nummern Grünes Land: von Gentechnikfreiheit bis Almenförderung

139-rueckblick-50-nummern-gruenes-landFünfzig Nummern der Zeitschrift “Grünes Land” informieren über die Aktivitäten der Grünen Bäuerinnen und Bauern in den Jahren 2005 bis 2015. Hier ein Überblick über die wichtigsten Themen: vom Marsch für ein gentechnikfreies Europa mit mehr als dreitausend Menschen über das Glyphosatverbot und den Bienenschutz bis zurAgrarwende. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern als Teil der grün-alternativen Bewegung setzen sich unter anderem für die flächendeckende Ökologisierung der österreichischen Landwirtschaft bei gerechter Entlohnung bäuerlicher Arbeit, die politische Solidarität und die kulturelle Eigenständigkeit der Bäuerinnen und Bauern sowie die Gestaltung von Ernährungs- und Agrarpolitik im Sinne der internationalen Solidarität mit den Hungernden dieser Erde ein.

Download des Rückblicks im Original-Layout: 139-rueckblick-50-nummern-gruenes-land (PDF, 2 MB)


2005: Ländliche Entwicklung: Chancen nutzen!

In der ersten Zeitungsnummer im Mai 2005 setzte sich Grünes Land mit dem EU-Programm “Ländliche Entwicklung 2007-2013” auseinander. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern setzten sich gegen Kürzungen und für die Verankerung der Gentechnikfreiheit im Umweltprogramm ein.

2006: Marsch für ein gentechnikfreies Europa

Ein deutliches Zeichen für ein gentechnikfreies Europa setzten mehr als 3000 Menschen, die vor der EU-Koexistenz-Konferenz am 5. April in Wien demonstrierten. Aus über 20 Ländern waren Bauern und Bäuerinnen und Umweltaktivisten mit Traktoren, Transparenten und Gentechnikfrei-Fahnen gekommen. Die Plattform von 40 Organisationen — darunter Bio-Austria, Agrarbündnis, Grünen Bäuerinnen und Bauern, Umweltgruppen und kirchliche Organisationen — forderte, dass die EU-Kommission nicht den Gentechnik-Anbau erzwingen, sondern die Gentechnikfreiheit aktiv unterstützen solle.

2007: Grüne Bauern kritisieren Kürzung des OPUL-Programms

Die Grünen Bäuerinnen und Bauern kritisierten die Senkung der Bioprämien und Kürzung des ÖPUL-Programms durch Minister Pröll um 130 Mio. Euro. Da Bio-Produkte boomen, forderten die Grünen Bäuerinnen und Bauern die Ausweitung der Bioflächen.

Alexander van der Bellen, Michael Johann und Eva Glawischnig bei der Ziegenkäse-Verkostung.

Alexander van der Bellen, Michael Johann und Eva Glawischnig bei einer Ziegenkäse-Verkostung.

2008: Grüner Bundeskongress in Alpbach

Im Mai fand im Tiroler Alpbachtal der Bundeskongress der Grünen statt. VertreterInnen der Grünen Bäuerinnen und Bauern empfingen die Delegierten, darunter Bundessprecher Alexander Van der Bellen und Eva Glawischnig, die dritte Präsidentin zum Nationalrat, mit einer Verkostung von Ziegenkäse aus der Produktion einer Tiroler Bio-Bergbauernfamilie. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern forderten eine stärkere Unterstützung für die Bio- und Grünlandbetriebe, die einen wesentlichen Beitrag zur Erzeugung gesunder Lebensmittel und Pflege unserer Landschaft leisten. Weiterlesen

138/366: Leitlinien grüner Politik – ein Fall fürs Gericht?

Die Leitlinien grüner Politik wurden in der Zeitschrift "Impuls Grün" 8+9/1990 veröffentlicht.

Die Leitlinien grüner Politik wurden in der Zeitschrift “Impuls Grün” 8+9/1990 veröffentlicht.

Als Vorläufer des grünen Grundsatzprogramms wurden 1990 – nach über einem Jahr basisdemokratischer Programmarbeit in Diskussionen, Seminaren, Veranstaltungen und Gesprächen – die “Leitlinien Grüner Politik” vom Bundeskongress beschlossen. Elf Jahre später, im März 2001, waren diese Leitlinien Bestandteil einer schriftlichen Anfrage der freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Theresia Zierler, Helene Partik-Pablé und Kollegen an Innenminister Ernst Strasser:

Dem Grundsatzprogramm der Grünen [gemeint sind die Leitlinien, Anm.] ist folgendes zu entnehmen: “Auch Blockaden, Besetzungen, spontane Streiks uva. können in besonderen Fällen Mittel einer grün-alternativen Politik sein, wobei es im Wesen des Widerstandes und des zivilen Ungehorsams liegt, daß sich diese nicht von vornherein auf den von den Mächtigen vorgegebenen Rahmen einer einseitig ihre Interessen schützende Legalität eingrenzen lassen”.

Nach §281 StGB ist die Aufforderung ein bestimmtes Gesetz allgemein oder grundsätzlich zu mißachten strafbar. […]

  1. Teilen Sie die Auffassung, daß die oben angeführte Aussage ein Aufruf zur Gewalt ist? Sehen Sie durch die in den oben angeführten “Leitlinien Grüner Politik” erfolgten Aufrufe zu Nötigung und Hausfriedensbruch, bzw. im Gutheißen dessen, den §281 StGB verletzt? Wenn ja, werden die dafür zuständigen Behörden Ermittlungen durchführen und welche? Wenn nein, warum nicht?
  2. Sehen Sie durch die in den oben angeführten “Leitlinien Grüner Politik” erfolgten Aufrufe zu Nötigung und Hausfriedensbruch, bzw. im Gutheißen dessen, andere Rechtsnormen verletzt? Wenn ja, werden die dafür zuständigen Behörden Ermittlungen durchführen und welche? Wenn nein, warum nicht?
  3. Sehen Sie im Gutheißen von Blockaden Ihre Politik des von Ihnen so titulierten “österreichischen Weges” konterkariert? Wenn ja, was wollen Sie dagegen unternehmen?
  4. Zu wie vielen Blockaden (z.B. Straßensperren) ist es während Ihrer Amtszeit wann und wo genau gekommen?

Die Antwort des Innenministers Strasser lautete, dass darin keine Aufforderung zu einem strafbaren Verhalten zu erkennen sei: Weiterlesen

136/366: Volkszählung 1991: Bürgerin Nr. 3759 xy antwortet nicht

Volkszählung 1991: Bürgerin Nr. 3759 xy antwortet nicht

Volkszählung 1991: Bürgerin Nr. 3759 xy antwortet nicht (Grünes Archiv)

Die Volkszählung 1991 wurde von der Grünen Alternative und vielen anderen Organisationen kritisiert – die Argumente richteten sich gegen die “Großzählung” an sich und im besonderen gegen einzelne Fragen wie nach dem Religionsbekenntnis oder der Definition des “Haushaltsvorstandes”. Ein Aufruf zum Boykott stand unter Strafe – die Grünen begnügten sich daher in dem Folder “Bürgerin Nr. 3759 xy antwortet nicht” mit Warnungen vor Ausfüllfehlern, die die maschinelle Auswertbarkeit der Formulare gefährdet hätten 😉

Download des Folders: 136-volkszaehlung-1991-folder (PDF, 4 MB)


Am 15. Mai 1991 ist es wieder so weit.

Alle zehn Jahre wird in Österreich eine “Großzählung” abgehalten.

Der Staat will immer mehr wissen – mehr als 500 Millionen öS [36 Millionen EUR, Anm.] wird der Wissensdurst der Behörden den Steuerzahler kosten. Gab er sich bei der Volkszählung 1957 noch mit acht Fragen zufrieden, beinhaltet 1991 allein das Personenblatt 17 Fragen. Haben Sie einen Zweitwohnsitz bzw. sind Sie an zwei Stellen gemeldet, dann versucht die Gemeinde mittels eines zusätzlichen “Ergänzungsblattes” ihren “ordentlichen Wohnsitz” herauszubekommen: Hier geht’s um Geld für die Gemeinden (Finanzlastenausgleichsgesetz). Da wollen es die Gemeindeväter dann ganz genau wissen, ob Sie die ganze Woche oder nur werktags, häufig oder fallweise in dieser Wohnung anwesen sind. Auch ob Familienmitglieder – auch Lebensgefährt/in/e mit Ihnen gemeinsam die Unterkunft bewohnen, wird interessiert nachgefragt. Fragen nach der gesellschaftlichen Betätigung in der Gemeinde – “kulturelle, sportliche, soziale und politische” – runden das Bild ihrer Persönlichkeit ab. Sollten Sie zur Zeit der Volkszählung abwesend sein (Urlaub), so werden Ihre Nachbarn bzw. der/die Hausmeister/in von den Zählern zur “Ersatzausfüllung” befragt. Ein etwaiges Unbehagen Ihrerseits mit dieser Vorgangsweise ist nicht angebracht, denn lt. §3 Abs 2 “sind Personen… zum Zeitpunkt der Erhebung wegen Abwesenheit nicht erfaßbar…, so sind der Haushaltsvorstand, der Wohnungsinhaber, der Wohnungsvermieter oder der Hauseigentümer soweit möglich und zumutbar, auskunftspflichtig.” Weiterlesen

134/366: Voggenhuber und Strobl führen die Bundesgeschäfte

Vor 28 Jahren, von 13. bis 15. Mai 1988, fand der zweite Bundeskongress der Grünen Alternative auf Schloss Röthelstein bei Admont (Steiermark) statt. Johannes Voggenhuber (von 1982-1987 Stadtrat der Bürgerliste in Salzburg) und Pius Strobl (Burgenland, 1987 Pressesprecher des Grünen Parlamentsklubs) wurden zu Bundesgeschäftsführern gewählt, Strobl nur knapp gegen den bisherigen Amtsinhaber Werner Haslauer.

In den Bundesvorstand gewählt wurden weiters Alexandra Bader, Eva Hauk, Werner Moidl (Finanzreferent), Maria Unfried und Sonja Puntscher-Riekmann. Jeanette Berger verblieb ohne Wiederwahl im Bundesvorstand, da sie ihre Zwei-Jahres-Periode auslaufen ließ, ohne vorher zurückzutreten.

133/366: Umwelttipps aus dem Jahr 1984

Cartoon: Mann verspritzt Gift im Garten, missmutige Sonne

So nicht!

Schlämmkreide, essigsaure Tonerde und Schmierseife – im Alternativenrundbrief 101/1984 wurden vier Seiten mit Umwelttipps für den Haushalt abgedruckt. Die funktionieren heute noch genauso!

Download: 133-umwelttipps (PDF, 4 MB)


Konkrete Produkte findet man heute übrigens auch im Netz: Die Umweltberatung bietet mit ÖkoRein eine Datenbank für umwelt- und gesundheitsschonende Wasch- und Reinigungsmittel an.

132/366: Volksgruppen im ORF: grüner Erfolg

Bericht des Zehnten Bundeslandes 1989

Bericht des Zehnten Bundeslandes 1989

1989 legte das “Zehnte Bundesland”, die Vertretung der anerkannten Volksgruppen und ethnischen Minderheiten, einen Bericht an den grünen Bundesausschuss in Salzburg vor und verweist auf einen grünen Erfolg: “Die Initiativen für die Einführung von Volksgruppen-TV-Sendungen hatten ihren Ursprung im Informationszentrum  der Österreichischen Volksgruppen. Ein Gesetzesantrag von Karel Smolle auf Änderung des Rundfunkgesetzes, wonach Volksgruppensendungen im Programmauftrag des ORF enthalten sein sollten, und die Volksgruppen auch ihren Vertreter im Kuratorium und im Hörer-und-Seher-Beirat haben
sollten, hat den Stein ins Rollen gebracht”.


// Es erscheint notwendig,  einleitend einige Anmerkungen  zur Organisationsstruktur des nach dem Parteistatut eingerichteten zehnten Bundeslandes “Ethnische Minderheiten” anzubringen.

Die Struktur des zehnten Bundeslandes “Ethnische Minderheiten” unterscheidet sich insofern von der Struktur anderer Landesorganisationen als sie keine Landesversammlung und keine gewählten Vorstand haben; dies aus mehreren Gründen:

1.)  Es bestehen große Unterschiede in der Organisationsstruktur der einzelnen in Österreich lebenden Volksgruppen. Als einzige  österreichische Volksgruppe verfügen die Kärntner Slowenen über ein eigenes parteipolitisches Gebilde, die Kärntner Einheitsliste/Koroška enotna lista. Die anderen Volksgruppen sind ausschließlich in überparteilichen Vereinen organisiert. Eine Organisationsstruktur des  zehnten  Bundeslandes  “Ethnische Minderheiten”, die jener in anderen Bundesländern entsprechen würde,  könnte nur erreicht werden, wenn auch die anderen ,Minderheiten ähnlich den Kärntner Slowenen über eine parteipolitische Struktur verfügen würden. Ansätze zur Gründung einer solchen parteipolitischen Struktur im Burgenland (Südburgenländische Kroaten und Burgenländische Ungarn) hat es nach der letzten Nationalratswahl 1986 mit Einzug von Karel Smolle ins Parlament gegeben, doch hat sich damals die Landesorganisation Burgenland für eine Integration der Angehörigen der Burgenländischen Kroaten und Burgenländischen Ungarn in die Grüne Alternative Burgenland ausgesprochen. Diese Entscheidung war, wie die Landtagswahlergebnisse von Burgenland und Kärnten zeigen, falsch. Während der Stimmenanteil im Burgenland in den gemischtsprachigen Gemeinden nicht über dem Landesdurchschnitt lag, muß für Kärnten festgestellt werden, daß der Stimmenanteil im zweisprachigen Gebiet sowohl bei den Nationalratswahlen 1986 als auch bei der letzten Landtagswahl weit über dem Landesdurchschnitt liegt. Weiterlesen

128/366: Lob von Hans Dichand

Lob von Hans Dichand für den "Planet".

Lob von Hans Dichand für den “Planet”.

Der “Planet”, die Zeitschrift für politische Ökologie der Grünen Bildungswerkstatt, wurde 1997 begründet. Der damalige Obmann Wilfried Graf holte Rückmeldungen aus der Medienwelt ein. Der “Krone”-Herausgeber Hans Dichand antwortete am 23. Juni 1997: “Die Zeitung nähert sich meinen Vorstellungen von einer Partei der Grünen; klar der Umwelt verpflichtet und nicht vergilbten marxistischen Vorstellungen”.

2010 wurde der gedruckte “Planet” eingestellt, die “Krone” gibt es noch 😉


//zitat// Sehr geehrter Herr Graf,

da Sie mich freundlicherweise eingeladen haben, Ihnen meine Meinung über die von Ihnen geplante Zeitung “planet” zu sagen, tue ich dies um so lieber, als ich wirklich überrascht bin, wie einfach und klar die grafische Gestaltung ist. Das Layout zeichnet sich durch besondere Kreativität aus. Der Inhalt ist Diskussion, ein Stück weg von der Partei. Das ist richtig erkannt worden – die Zeit der Partei-Gazetten ist längst vorüber. Da es viele kompresse und längere Texte gibt, sollte die Grundschrift auf diesen Seiten etwas größer gewählt werden. So ist das Lesen vielleicht doch ein wenig mühevoll. Insgesamt möchte ich sagen, die Zeitung nähert sich meinen Vorstellungen von einer Partei der Grünen; klar der Umwelt verpflichtet und nicht vergilbten marxistischen Vorstellungen.

Alles Gute und Gruß nach vorne! //zitatende//

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