366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Kategorie: Wer die Wahl hat… (Seite 4 von 6)

Rund um die Wahlen: Wahlwerbegeschenke, Wahlplakate, Kampagnen etc.

115/366: gutes Aussehen sowie Karakter

24. April 2016 / / Keine Kommentare

Werbung für seinen Vater als grünen Bundespräsidentschaftskandidat machte ein Steirer im November 1985. “Gutes Aussehen sowie Karakter, ERLICH, Gerecht,und nicht Macht gierig” zeichne diesen aus. Im Alternativenrundbrief 1/1986 wurde sein skurril-liebenswertes Schreiben an Doris Eisenriegler abgedruckt.

115-arb-bundespraesident-schreiben// Sehr geehrtes Fräulein Eisenriegler!

VORERST viele grüße sendet innen ihr Dr. h.c. […] aus […] und möchte sie kurz bekannt geben das ich für die ALÖ/ Die Grünen einen Idealen Präsidentschafts- Kantitat gefunden habe, der auch ein gutes Aussehen sowie Karakter, ERLICH ,Gerecht,und nicht Macht gierig ist. HERR […] erklärt sich bereit für sein Vaterland zu dienen, dieser Mann Raucht und Trinkt nicht und hat auch keine Vorstrafen geboren wurde Hr. […] am, 31.5.1930 in Graz und hat under anderem in der Öffentlichkeit ein gutes Ansehen, den der Name […] hat und geniest auf der ganzen Welt ein gutes ansehen!

DA ich sein Sohn bin, und schon seit über 2 Jahren als […] für die ALÖ/GÖ tätig bin möchte ich sie höflichst bitten diesen Mann einmal in seinem Leben eine CHANCE zu geben. DIESER Mann ist sehr begabt und talentiert mit verantvortung und Zeitgefüll, sollten sie INDERESSE an diesem Mann haben,so schreiben sie mir auf baldiger antwort den ich würde mich äuserst freuen wenn das Vaterland ihn brauchen würde!

SIE müßen verstehen das ich die Reine Warheit sage den ich habe keinen Grund zu lügen , alles kann ich IHNEN Brieflich nicht erklären. Darum bitte ich höflichst um verständnis.

IN der BRD wurde es möglich gemacht Präsidentschafts- Kantitaten aus dem Volk heraus zu wählen, ich hoffe das es auch bei uns bald möglich sein wird bzw. oder ist.

ICH habe für die Grünen in In- und Ausland Werbung gemacht sogar der US-Präsident Ronald Reagan hat mir ein Foto mit Persönlicher Underschrieft bei Post geschickt, sowie: SCHWEDISCHE Ministerpräsidente Olaf Palme, Dallas Stars, Linda Grey, Victoria Principal, Larry Hagman, CHARLENE TILTON, Patrick Duffy, Robert Mitchum, uva.

ICH kenne die ganze Film Provinenz und Politiker der Welt, da ich selber einmal Film Star werden möchte. //

Den Namen und die Adresse haben wir für die Veröffentlichung im Blog geschwärzt.

111/366: Kein Mangel an Ersten Männern?

20. April 2016 / / Keine Kommentare
Schani Margulies über das Amt der Bundespräsidentin.

Schani Margulies über das Amt der Bundespräsidentin.

“Wenn es an einem in Österreich nicht mangelt, dann an Ersten Männern”, so lautete die Antwort von Schani Margulies, als die grüne Zeitschrift “Impuls Grün” im Herbst 1991 einen Rundruf zur Bundespräsidentschaftswahl startete. Hans-Peter Lesjak, Obmann der Grünen Bildungswerkstatt Kärnten, reimte: “Wir wählen unseren Ostbahn-Kurt, weil er so guat singen tuat”. Soviel sei vorab verraten: Die Wahl fiel auf Robert Jungk. Präsident wurde in der Stichwahl Thomas Klestil.

// Freda Meissner-Blaus Wahlerfolg war der Startschuß für die grüne Parlamentskarriere. Im Herbst werden die anderen Parteien ihre 92’er Bundespräsidentschafts-KandidatInnen küren. Was tut die GRÜNE ALTERNATIVE? Dr. Kurt Ostbahn unterstützen? Eine/n Unabhängige/n fördern, eine/n eigene/n Kandidatin aufstellen? Oder das Amt abschaffen?

Manfred Ambach-Bauer, Lehrer, Salzburg: Kurt Waldheim hat gezeigt, wie unwichtig das Amt des Bundespräsi-denten mit seinen Vollmachten ist. Ich plädiere für die Abschaffung der Volkswahl und Beschneidung seiner Befugnisse. Der Präsident, von einer Bundesversammlung gewählt, hätte repräsentative Aufgaben und die Kontrolle über das verfassungsgemäße Zustandekommen von Gesetzen inne. Seine jetzigen Machtbefugnisse sollten zwischen Parlament und Bundesregierung aufgeteilt werden.

Marijana Grandits, außenpolitische Sprecherin des Grünen Klubs, Wien: Ein/e direkt vom Volk gewählte/r Bundespräsident/in sollte sich durch Integrität und Eigeninitiative, durch persönliche statt durch zeremonielle Autorität auszeichnen. Über die Innenpolitik hinaus sollten globale Themen wie Menschenrechte, Demokratie oder Ökologie die Inhalte der Amtsführung kennzeichnen. Angesichts des Mangels an geeigneten grünen Kandidat/inn/en und der Demontage des Amtes durch Waldheim wird es schwer werden, eine unterstützenswerte, in ihrem Arbeitsbereich anerkannte Persönlichkeit mit oben genannten Qualifikationen zu finden.

Hans-Peter Lesjak, Historiker, Obmann Grübi Kärnten, Velden: Wir wählen unseren Ostbahn-Kurt, weil er so guat singen tuat.

Eine "international profilierte Frau" wünschte sich Gundi Kammlander.

Eine “international profilierte Frau” wünschte sich Gundi Kammlander als grüne Kandidatin.

Gundi Kammlander, Landtagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der Grünen Alternative Steiermark, Graz: Ideal wäre für mich eine auch international profilierte Frau aus der literarisch-politischen Szene. Eine unabhängige Kandidatin, die nicht nur die grüne Szene anspricht, würde dem Bedürfnis der WählerInnen nach ernsthafter Politik, wie es uns derzeit im steirischen Wahlkampf begegnet, eher entsprechen als eine sympathische Gaukel-“Chef-Partie” wie der Ostbahn-Kurti. Weiterlesen

110/366: 1998: Gertraud Knoll von Grünen unterstützt

19. April 2016 / / Keine Kommentare

Heute vor achtzehn Jahren, am 19. April 1998, fand in Österreich eine Bundespräsidentschaftswahl statt. Die Grünen stellten keine eigene Kandidatin auf, unterstützten jedoch die überparteiliche Kandidatin Gertraud Knoll. Im Personen-Komitee für die evangelische Pastorin und Superintendentin waren unter anderen Rudi Anschober, Gabriela Moser und Ruperta Lichtenecker vertreten.

Der “Spiegel” schrieb damals über die Kandidatin: “Knoll entspricht … einer Reinkarnation des Grünen-Stars Petra Kelly im Kleinstaatformat: engagiert, ehrgeizig und sehr gefühlsbetont, aber auch reichlich ungeschickt und in internationalen Fragen noch erschreckend wenig informiert”.

Knoll erreichte 566.551 Stimmen und damit 13,59%. Außerdem traten Heide Schmidt, Richard Lugner und Karl Nowak als HerausforderInnen des amtierenden Präsidenten Thomas Klestil an. Trotzdem wurde Klestil im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt – er erreichte 2.644.034 Stimmen und 63,42%.

Martin Wabl, zu diesem Zeitpunkt steirischer Landtagsabgeordneter der Grünen, versuchte übrigens ebenfalls, bei dieser Wahl anzutreten, konnte aber nur 3600 von 6000 nötigen Unterstützungserklärungen sammeln.

108/366: …und wir kommen auch hinein!

17. April 2016 / / Keine Kommentare
Friedrun Huemer, Alfred Bastecky, Jutta Sander, Günter Schobesberger, Hannelore Weber, Dieter Schrage, Valerie Publig und Franz Franke (1987)

Friedrun Huemer, Alfred Bastecky, Jutta Sander, Günter Schobesberger, Hannelore Weber, Dieter Schrage, Valerie Publig und Franz Franke (1987)

Ein Blick auf die grünen Kandidatinnen und Kandidaten zur Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl 1987. Bei der Wahl am 8. November 1987 war die Schulpsychologin Friedrun Huemer Spitzenkandidatin. Mit 30.713 Stimmen und 4,40% wurde die 5%-Hürde für den Einzug ins Rathaus knapp verfehlt.

Die Vereinten Grünen (VGÖ), denen durch Unterstützungserklärungen aus SPÖ-Kreisen die Kandidatur ermöglicht wurde, kamen auf 5.878 Stimmen und 0,84%. Allerdings gelang der Grünen Alternative bei den gleichzeitig abgehaltenen Bezirksvertretungswahlen der Einzug in allen 23 Bezirken, mit insgesamt 55 Mandaten (von 1.082) und durchschnittlich 4,99% (34.327 Stimmen) – insofern stimmt die Ansage “und wir kommen auch hinein” auf dem Flugblatt ja doch irgendwie 😉

Die besten Ergebnisse – jeweils vier Mandate – wurden in den StudentInnen-Bezirken Josefstadt (9,68%), Mariahilf (9,65%) und Neubau (9,14%) erzielt.

Die VGÖ blieben auch bei den Bezirksvertretungswahlen ohne Mandat und kamen auf insgesamt 5.443 Stimmen (0,79%).

103/366: Die Automobilmachung geht weiter

12. April 2016 / / Keine Kommentare

“Die Automobilmachung geht weiter. Das Automobil entpuppt sich immer mehr als überholtes Verkehrsmittel. Dennoch widmet ihm die Koalition weiterhin riesige Budgetmittel und gefährdet damit Umwelt und Gesundheit”, stellten die Grünen in einem Folder zur Nationalratswahl 1990 fest. Viele der damals erhobenen Forderungen sind noch aktuell…

"Mehr Verkehr", Folder aus dem Jahr 1990 (Grünes Archiv)

“Mehr Verkehr”, Folder aus dem Jahr 1990 (Grünes Archiv)

Die Automobilmachung geht weiter. Nach wie vor investiert die Koalition Milliarden in den Straßenbau und gefährdet Luft, Landschaft, Umwelt und Gesundheit. Die Zukunft des Autos liegt auf der Schiene.

Das Automobil entpuppt sich immer mehr als überholtes Verkehrsmittel. Dennoch widmet ihm die Koalition weiterhin riesige Budgetmittel und gefährdet damit Umwelt und Gesundheit. Autos sind Schadstoffemittent Nummer 1, und so hauptverantwortlich für die ständige Grenzwertüberschreitung bei Ozon und Stickoxiden. Dem Treibhauseffekt wird damit Vorschub geleistet, zahlreiche Gesundheitsschäden wie etwa Atemwegserkrankungen zeigen eine beängstigende Zunahme. Die permanente Verschlechterung unserer Lebensbedingungen zugunsten einer Mobilität, die längst keine mehr ist (wie mobil ist ein Auto im Stau?) ist durch nichts zu rechtfertigen. Die Zerstörung der Lebensgrundlagen Wald, Luft, Wasser, Boden, geht mit steigendem Tempo vor sich. Jetzt schon wird jeder Quadratkilometer von drei Kilometer Straßen zerschnitten. Kosten eines Autobahnkilometers: 70 bis 100 Millionen öS.

Die Zukunft des Autos liegt auf der Schiene.

Die Automobilmachung geht weiter – die Zukunft des Autos liegt aber auf der Schiene.

Jährlicher Zinsendienst für Kinder und Kindeskinder: vier Millionen. Jährliche Erhaltungskosten: Eine Million. Jeder Kilometer Autobahn produziert jährlich 140 Tonnen Umweltgifte, deren exakte Auswirkungen auf Mensch und Umwelt noch gar nicht abschätzbar sind. Unaufschiebbar ist daher ein nationales Verkehrskonzept, das den Mobilitätsbedürfnissen Rechnung trägt und dennoch auf Menschen, Umwelt und volkswirtschaftliche Faktoren Rücksicht nimmt. Die Haltung, alles dem motorisierten Individualverkehr unterzuordnen, gehört der Vergangenheit an. Kurzfristige Mobilitätsinteressen geben keine ausreichende Grundlage ab, auch nur einen einzigen Quadratmeter fruchtbaren Bodens zum Wohl der Bau- und Autolobby unwiderruflich umzuwidmen. Gerade die Frage des Automobils und die damit verbundenen Umweltprobleme dulden keine opportunistischen Scheinlösungen. Bremsen wir uns ein, damit wir noch rechtzeitig die Kurve kriegen. Die Zukunft des Autos liegt auf der Schiene!

Wir fordern:

  • Den massiven und systematischen Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel
  • Eine umweltorientierte Straßenverkehrsordnung
  • Kostendeckung des Autoverkehrs statt weiterer jährlicher Milliardensubventionen
  • Stop dem Autobahnausbau
  • Verlagerung des Lkw- und Transitverkehrs auf die Eisenbahn
  • Lärmdämmung für Lkw und Moped
  • Reduzierung der Geschwindigkeiten
  • Ausbau der Verkehrskontrolle

Download: 103-mehr-verkehr-folder-1990 (PDF, 3 MB)

96/366: Grüne Exekutive: Jetzt ist genug! Wählt GUG!

5. April 2016 / / Keine Kommentare
Der Folder der GUG mit Alexander Scharfegger.

Der Folder der Liste GuG mit dem Spitzenkandidaten Alexander Scharfegger.

2004 traten die Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen in der Sicherheits-Exekutive – kurz GUG – zur bundesweiten Personalvertretungswahl an. In dem Folder “Jetzt ist genug! Wählt GUG” wurde das Programm der Gruppierung vorgestellt.

Der damalige Spitzenkandidat, Alexander Scharfegger von der Villacher Autobahngendarmerie, wurde im April 2013 übrigens zum “Polizist des Jahres 2012” ernannt.

1 | Für eine neue Sicherheitsexekutive und mehr Zufriedenheit am Arbeitsplatz!

Wir treten für alle Bediensteten ein, die

  • sich mit ihren berechtigten Bedürfnissen nicht wahrgenommen fühlen,
  • aktiv an der weiteren Umgestaltung der Sicherheitsexekutive mitwirken wollen,
  • in dieser schwierigen Phase insbesondere bei Personalentscheidungen auf eine moralisch saubere und stimmige Vorgangsweise hinwirken.

Für uns zählt der Mensch und die Bedingungen, unter denen er arbeitet. Wir wollen

  • mehr Arbeitszufriedenheit erreichen und damit zu höherer Produktivität beitragen,
  • die Aufgaben der Personalvertretung glaubwürdig wahrnehmen,
  • jedem für Gespräche zur Verfügung stehen.

2 | Für eine ehrliche und transparente Personalpolitik!

Wir sind die einzige Personal-Vertretungs-Gruppe, die unabhängig und glaubwürdig dafür eintritt, dass

  • Willkür, Machtmissbrauch und Parteipolitik in unserer Organisation zurückgedrängt werden,
  • Transparenz und Offenheit bei Personalentscheidungen herrscht,
  • die Kompetenzen der Bewerber gewürdigt und beachtet werden,
  • Personalpolitik glaubwürdig und nachvollziehbar gemacht wird.

3 | Für mehr Chancen und eine bessere Aus- und Weiterbildung!

Wir treten dafür ein, dass die Ausbildung und Weiterbildung in der Sicherheitsexekutive einen gebührenden Stellenwert und eine hohe Qualität erreicht. Damit wollen wir erreichen, dass

  • die Sicherheitsexekutive weltoffener wird,
  • sie als Anbieter von wichtigen Dienstleistungen ihre adäquate Position in der Gesellschaft einnehmen kann,
  • durch ein höheres Ausbildungsniveau eine besoldungsrechtliche Besserstellung erreicht wird,
  • das Image der Sicherheitsexekutive in der Bevölkerung verbessert wird.

4 | Für einen zeitgemäßen Führungsstil!

Wir treten dafür ein, dass

  • die Auswahl künftiger Führungskräfte von Fachleuten erfolgt,
  • die Ausbildung von Führungskräften mit Blick auf das “Humankapital Mensch” erfolgt,
  • bei Führungskräften mehr Aufmerksamkeit auf die Bildung ihrer Persönlichkeit und die Entwicklung von sozialer und emotionaler Intelligenz gelegt wird,
  • Führungskräfte dadurch befähigt werden, die Bediensteten zu motivieren und respektvoll zu führen,
  • sich ein zeitgemäßes und zukunftsorientiertes Welt- und Menschenbild entwickeln kann.

Download des gesamten Folders: 096-gruene-exekutive-folder (PDF, 8 MB)

90/366: Schau genau, sonst wählst Du GRÜNÖ

30. März 2016 / / Keine Kommentare

Heute vor dreizehn Jahren, am 30. März 2003, gelang es den niederösterreichischen Grünen, mit 66.543 Stimmen und 7,22 Prozent ihre Mandate bei der Landtagswahl zu verdoppeln. Damit erreichten sie Klubstatus. In den Landtag zogen Madeleine Petrovic, Martin Fasan, Helga Krismer und Emmerich Weiderbauer ein. Auch ein Bundesratsmandat wurde erreicht, für das die Korneuburger Gemeinderätin Elisabeth Kerschbaum gewählt wird. In den Nationalrat folgte die bisherige Landtagsabgeordnete Brigid Weinzinger für Madeleine Petrovic nach. Die besten Gemeindeergebnisse erzielten die Grünen in den Wienerwald-Gemeinden Purkersdorf (19,47%), Laab im Walde (19,24%) und Mauerbach (19,23%).

Die Liste “Grünes unabhängiges Österreich. Liste der EU-Opposition, Gabriela Wladyka” mit der Kurzbezeichnung “GRÜNÖ” kam auf 0,65%.  Die Kandidatur der Gruppierung, bestehend aus Resten der VGÖ und BGÖ und der EU-Kritikerin Gabriele Wladyka an der Spitze, wurdevon FPÖ- und ÖVP-Politikern unterstützt. Der Protest der Grünen und der SPÖ bei der ÖVP-dominierten Landeswahlbehörde wegen möglicher Verwechslungsgefahr durch die ähnliche Kurzbezeichnung blieb erfolglos.

GRÜNÖ-Spitzenkandidatin Gabriela Wladyka dockte übrigens ein paar Jahre später – wenig erfolgreich – bei Hans-Peter Martin an.

Zum Weiterlesen

86/366: GABL: Antwort auf den akuten Notstand unserer Umwelt

26. März 2016 / / 2 Kommentare
GABL-Argumente (1984)

GABL-Argumente, abgedruckt im Alternativenrundbrief 94/95 vom 2. April 1984, S. 5

Bei der Salzburger Landtagswahl 1984 scheiterte die Grün-Alternative Bürgerliste (GABL)  – wenn auch mit 4,26% nur knapp. Die GABL war aus Alternativer Liste, Salzburger Bürgerliste, Vereinten Grünen, Menschen aus BürgerInneninitiativen und Personen abseits von Organisationen gebildet worden.

Oberste Ziele der GABL

  • Der Schutz der Umwelt und der in ihr lebenden Menschen.
  • Die direkte Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungsprozessen in allen unseren Lebensbereichen.
  • Die Beseitigung der Abhängigkeit der Menschen von den Parteien.
  • Das Verhindern von persönlicher Bereicherung einzelner zu Lasten von Natur und Mensch.
  • Die soziale Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft.
  • Das gewaltfreie Streben nach Frieden.

Warum wurde Mandat verfehlt?

Logo des "Alternativenrundbrief" 1984.

Logo des “Alternativenrundbrief” 1984.

Im Alternativenrundbrief 94/95 vom 2. April 1984 versuchte die GABL eine Analyse der Ursachen:

//zitat// Woran lag es also, dass wir das Landtags-Mandat verfehlten? (Grundmandat in der Stadt Salzburg, um ca. 1.000 Stimmen verfehlt). Einige Vermutungen:

  • Das Sammeln von Unterstützungserklärungen kostetet viel Kraft, die dann für andere Arbeiten fehlte.
  • Die viel zu lange Diskussion um eine Einigung mit der VGÖ hat die Wähler verunsichert.
  • Das Verleumdungsspiel der Medien mit “links” und “bürgerlich”, während die großen Parteien einander kaum kritisierten.
  • Vor allem war durch die Kandidatur der (Braun-)”Grünen” als Liste 4 die Verwirrung in der Bevölkerung groß, viele verwechselten sie mit der VGÖ. //zitatende//

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85/366: Neubau ist grün. Blimlinger wird Bezirksvorsteher

25. März 2016 / / Keine Kommentare
Torte mit grüner Glasur, Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger und Madeleine Reiser schneiden Torte an

Der angehende Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger und seine Stellvertreterin Madeleine Reiser schneiden zur Feier der grünen Bezirksvorstehung in Wien-Neubau die grüne Torte an. Fotos: Archiv der Grünen Neubau.

Heute vor fünfzehn Jahren, am 25. März 2001, stellten die Wiener Grünen erstmals einen Bezirksvorsteher: der Volkswirt und Trafikant Thomas Blimlinger und sein Team erreichten im Bezirk Neubau 32,55 Prozent bei den Bezirksvertretungswahlen – bei den Gemeinderatswahlen sind es 27,53 Prozent. In diesem Bezirk waren die Grünen übrigens schon einmal auf Platz 1 gewesen, nämlich bei der Wahl zum Europaparlament im Jahr 1999.

Die Grünen verzeichneten bei den zeitgleich stattfindenden Gemeinderatswahlen generell starke Gewinne, steigerten sich auf elf Mandate und erreichten 89.395 Stimmen, das sind 12,45%. Neue nicht-amtsführende Stadträtin wurde Integrationssprecherin Maria Vassilakou, als GemeinderätInnen wurden am 27. April Christoph Chorherr, Cécile Cordon, David Ellensohn, Susanne Jerusalem, Günter Kenesei (wechselte später zur ÖVP), Rüdiger Maresch, Martin Margulies, Sigrid Pilz, Marie Ringler, Claudia Sommer-Smolik und Monika Vana angelobt. Zum Bundesrat – eine Position, die den Grünen aufgrund des Wiener Wahlergebnisses erstmals zusteht – wurde auf einer Landesversammlung der Wiener Grünen am 17. April 2001 der bisherige Mediensprecher Stefan Schennach (wechselte später zur SPÖ) gewählt.

Das Wiener Gemeinderatswahlergebnis 2001 war im 7. Bezirk (27,53%) am besten, im 11. Bezirk (6,34%) am schlechtesten. Bei den Bezirksvertretungswahlen kamen die Grünen auf insgesamt 166 Mandate und durchschnittlich 13,32% (mit 95.602 Stimmen). In der traditionellen Hochburg Neubau errangen die Grünen mit 32,55% und 13 Mandaten Platz 1 und stellten mit Thomas Blimlinger erstmals einen Bezirksvorsteher. Erste Stellvertreterin wurde Madeleine Reiser († Juli 2014). In den Bezirken Josefstadt (24,54%) und Mariahilf (24,91%) wurde der zweite Platz nur um 17 bzw. 106 Stimmen verfehlt. Über 20% erzielten die Grünen auch in den Bezirken Wieden (22,10%) und Alsergrund (21,23%). Die schwächsten Ergebnisse wurden in Favoriten (7,92%, vier Mandate) und Simmering (6,77%, drei Mandate) erzielt.

Eine Überraschung brachte das erstmals gesondert gezählte Wahlverhalten der nur auf Bezirksvertretungsebene stimmberechtigten in Wien lebenden EU-BürgerInnen: Unter diesen wählten 2.966 die Grünen, das sind 42,51%.

82/366: “GR.ALT” gelang der Einzug in den NÖ Landtag

22. März 2016 / / Ein Kommentar

Einzug gelungen – mit ungewöhnlicher Kurzbezeichnung “GR.ALT”! Heute vor achtzehn Jahren, am 22. März 1998, zogen die Grünen bei der Landtagswahl in Niederösterreich erstmals in den Landtag ein. Abgeordnete wurden die ehemalige Dolmetscherin und “Global 2000”-Sprecherin Brigid Weinzinger (jetzt Tiertrainerin) und der Neunkirchner Stadtrat Martin Fasan (derzeit Lehrer und Vizebürgermeister in Neunkirchen).

Neue Kraft in den Landtag!

Neue Kraft in den Landtag! Die wichtigsten Forderungen der NÖ Grünen 1998.

Der Grünen Alternative war das naheliegende “Grüne” als Kurzbezeichnung für den Stimmzettel versagt worden – die Begründung der Wahlrechtsabteilung in einer Presseaussendung: “Nach der NÖ Landtagswahlordnung sind Kurzbezeichnungen für die Parteien in Buchstaben, nicht in Worten, abzufassen”; “GRÜNE” sei sozusagen ein richtiges Wort und nicht nur eine Folge von Buchstaben. Dem Einwurf, dass bei den Landtagswahlen 1988 zwei Gruppierungen mit den Namen WIR und HERZ angetreten waren, was ja auch eigenständige Wörter gewesen waren, wurde nicht nachgegeben. Die Bezeichnung auf dem Stimmzettel lautete schlussendlich “GR.ALT”.

“Steinzeitliche Demokratieverhältnisse”

Kritik übten die Grünen an den schwach ausgeprägten Rechten der Opposition: “Generell herrschen im Niederösterreichischen Landtag steinzeitliche Demokratieverhältnisse. Die Opposition ist nicht im Kontrollausschuß vertreten und hat nicht einmal das Recht, einen Antrag einzubringen. (…) Es ist nun höchste Zeit, daß Niederösterreich seine veralteten feudalen Strukturen aufgibt und endlich ein freies Spiel zwischen Regierung und Opposition zuläßt”, forderte Weinzinger in einer Presseaussendung. In einem Interview von Anni Lesnik definierte Weinzinger die Aufgabe der Grünen im Landtag als “Opposition, Kontrolle, Information und eine Art Brückenkopffunktion von den Gemeinden, den Initiativen in den Landtag und zurück. Es ist klar, daß man nicht die gesetzesgestaltende Kraft sein kann, mit einigen Mandaten – das beweist auch die Erfahrung Grüner in anderen Landtagen – . Die Tatsache, daß Grüne im Landtag sitzen, ist oft schon sehr unangenehm für die regierenden Parteien. Ich glaube, wir können Stachel im Fleisch sein. Ich möchte auch ein Zeichen für alle Frauen zu setzen, die heute auch in ländlichen Gebieten nicht mehr den Männern untergeordnet leben wollen, sondern selbstbestimmt argumentieren und leben. Die Frauenquote im Landtag ist ja katastrophal niedrig, und es ist mir eine besondere Herausforderung, als junge Frau hartnäckig lästige Fragen zu stellen”.

Beste Ergebnisse im Speckgürtel

Die Grünen erzielten 40.639 Stimmen und 4,49%. Die besten Gemeindeergebnisse wurden im “Speckgürtel” in den Bezirken Mödling und Wien-Umgebung verzeichnet: in Hennersdorf (11,84%), Laab im Walde (11,18%), Purkersdorf (10,57%), Maria Enzersdorf (10,40%) und Klosterneuburg (10,15%).

Bürgerliche Grüne: 0,58%

Die Kandidatur der “Bürgerlichen Grünen” BGÖ wurde durch die Unterschriften des “wilden” Landtagsabgeordneten Josef “Pepi” Wagner (Ex-LIF) sowie je eines Abgeordneten von LIF und FPÖ ermöglicht. Sie traten unter der Langbezeichnung “Bürgerliche Grüne Österreichs für ein atomfreies Österreich Gentechnik rasch überwinden – Natur erhalten” an und erreichten lediglich 5.208 Stimmen (0,58%). Die Liste Pepi Wagner (LPW) erreichte mit 7.060 Stimmen 0,78%. Das Liberale Forum LIF verlor Stimmen an die Grünen, scheiterte an der 4%-Hürde und fiel aus dem Landtag.

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