Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Kategorie: Grundsatzdebatte (Seite 4 von 5)

Inhalte und Entstehen der Grundsatz- und Wahlprogramme, Grundwerte, Koalitionsabkommen

101/366: Weil einige viel zuviel, viele zuwenig verdienen

“Weil einige viel zuviel, viele zuwenig verdienen” – aus dem 1986 veröffentlichten Text “Darum grün-alternativ” der oberösterreichischen Grünen.


Weil einige viel zuviel, viele zuwenig verdienen!

Darum grün-alternativ! (1986)

Darum grün-alternativ! (1986)

In unserer Gesellschaft wird der Wert eines Menschen mit Geld bemessen. Wir meinen, daß sich das ändern sollte. Dann würde sich auch ändern, daß Politiker, offensichtlich in der Annahme, sie seien besonders wertvolle Menschen, sich ungeniert am Volkseinkommen bedienen können. Selbst bestückt mit Abfertigungen in Millionenhöhe, zahlreichen Privilegien, teuren Dienstautos und Dienstwohnungen und den oft zig-fachen Monatseinkünften von Kleinverdienern fordern sie in schamloser Weise gerade von jenen die Opfer, die selbst mit jedem Schilling rechnen müssen. Wir Grünen sind der Meinung, daß niemand soviel mehr leistet, oder für die Gesellschaft soviel mehr wert sein kann, daß sein Einkommen das zigfache desses eines Menschen mit Mindesteinkommen sein darf. Wir Grüne fordern daher: Laufende Offenlegung aller Politikerbezüge und eine Kürzung dieser auf ein gerechtfertigtes Maß (höherer Facharbei-terlohn und normale ASVG-Pension). Es ist nicht gerecht, daß einzelne an den arbeitenden Menschen Millionenbeträge verdienen. In einer Steuerpolitik, die die menschliche Arbeit entlastet, jedoch Einkünfte aus Kapital hoch besteuert, wird mehr Gerechtigkeit möglich sein. Langfristig sehen wir die persönliche Freiheit, Einsatzbereitschaft und Leistungswille in selbstverwalteten, genossenschaftlichen Betrieben am besten gewährleistet. Wir fordern daher, Subventionen besonders unter diesen Gesichtspunken zu vergeben.

Weil sich bei der Frauenpolitik einiges ändern muß!

Logo der Grünen Alternative und Telefonnummer in Schwanenstadt

Anrufen in Schwanenstadt.

Mehr als die Hälfte der Frauen sind berufstätig. Trotzdem lasten auf ihnen die meiste Hausarbeit, die Verantwortung für Kinder und alte Menschen. Sie sind in der Mehrheit schlechter bezahlt als gleich qualifizierte Männer, in leitenden Positionen sind sie weit weniger oft anzutreffen als die Herren der Schöpfung. Wir Grüne finden, daß sich da einiges ändern muß: Wir wollen nicht die Rollen einfach umdrehen. Aber wir wollen Bedingungen schaffen, die weniger Abhängigkeit produzieren, dem jetzigen Trend der Zurückdrängung der Frau in die unbezahlte Hausarbeit oder ganz schlecht bezahlte Heimarbeit oder Abrufarbeit entgegenwirkt. Wir wissen, daß nur die Frauen selbst, vielleicht auch mit emanzipierten Männern gemeinsam, dies ändern können. Deshalb sind auf unserer oö. Kandidatenliste unter den ersten 10 auch fünf Frauen vertreten. Wir Grüne fordern:

  • Karenzgeld und -urlaub für Männer und Frauen.
  • Vermehrte Einstellung von Frauen, wo sie bisher nicht untergekommen sind, vor allem in öffentlichen und halb-öffentlichen Bereichen.
  • Gesicherte Alters- und Krankenversicherung unabhängig von Familienstand und Arbeitsverhältnis.
  • Totaler Schutz der Teilzeitarbeiterinnen mit Sonderrechten, die Teilzeitarbeit ermöglichen, es aber für Arbeitgeber nicht günstiger erscheinen lassen.
  • Rechtliche und finanzielle Gleichstellung der verschiedenen Formen des Zusammenlebens.
  • Kommunale Hilfseinrichtungen zur Entlastung der für die Kinder zuständigen Personen im Haushalt vor allem bei Krankheit, Geburt, Schwangerschaft, öffentlicher Betätigung.

91/366: Grüne Standortbestimmung auf dem Bundeskongress

Vor zwanzig Jahren, vom 29. bis zum 31. März 1996, fand in Linz der 14. Bundeskongress der Grünen statt. Neben einer Diskussion zum Thema “Grüne Standortbestimmung” wurden die Bundesfunktionen neu gewählt. Neuer Bundessprecher wurde der Wiener nicht-amtsführende Stadtrat Christoph Chorherr, Bundesgeschäftsführerin wurde die Nationalratskandidatin von 1995, Ulrike Lunacek. Der neue Bundesvorstand bestand weiters aus Thomas Blimlinger (Finanzreferent), Silvia Buschenreiter, Franz Klug, Gabriela Moser und Johannes Voggenhuber. Vom Parlamentsklub wurde Madeleine Petrovic, von der Grünen Bildungswerkstatt Doris Pollet-Kammerlander in den Bundesvorstand entsandt.

Außerdem wurde die Liste für die Europaparlamentswahl gewählt: Sie wurde von Johannes Voggenhuber und der Wiener Gemeinderätin Hannelore Weber angeführt.

86/366: GABL: Antwort auf den akuten Notstand unserer Umwelt

GABL-Argumente (1984)

GABL-Argumente, abgedruckt im Alternativenrundbrief 94/95 vom 2. April 1984, S. 5

Bei der Salzburger Landtagswahl 1984 scheiterte die Grün-Alternative Bürgerliste (GABL)  – wenn auch mit 4,26% nur knapp. Die GABL war aus Alternativer Liste, Salzburger Bürgerliste, Vereinten Grünen, Menschen aus BürgerInneninitiativen und Personen abseits von Organisationen gebildet worden.

Oberste Ziele der GABL

  • Der Schutz der Umwelt und der in ihr lebenden Menschen.
  • Die direkte Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungsprozessen in allen unseren Lebensbereichen.
  • Die Beseitigung der Abhängigkeit der Menschen von den Parteien.
  • Das Verhindern von persönlicher Bereicherung einzelner zu Lasten von Natur und Mensch.
  • Die soziale Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft.
  • Das gewaltfreie Streben nach Frieden.

Warum wurde Mandat verfehlt?

Logo des "Alternativenrundbrief" 1984.

Logo des “Alternativenrundbrief” 1984.

Im Alternativenrundbrief 94/95 vom 2. April 1984 versuchte die GABL eine Analyse der Ursachen:

//zitat// Woran lag es also, dass wir das Landtags-Mandat verfehlten? (Grundmandat in der Stadt Salzburg, um ca. 1.000 Stimmen verfehlt). Einige Vermutungen:

  • Das Sammeln von Unterstützungserklärungen kostetet viel Kraft, die dann für andere Arbeiten fehlte.
  • Die viel zu lange Diskussion um eine Einigung mit der VGÖ hat die Wähler verunsichert.
  • Das Verleumdungsspiel der Medien mit “links” und “bürgerlich”, während die großen Parteien einander kaum kritisierten.
  • Vor allem war durch die Kandidatur der (Braun-)”Grünen” als Liste 4 die Verwirrung in der Bevölkerung groß, viele verwechselten sie mit der VGÖ. //zitatende//

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65/366: Welche Köpfe brauchen die Grünen? Einladung zu einer hoffentlich kultivierten Debatte

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Rotationsprinzip, vier Spitzenkandidat_innen statt einer, imperatives Mandat – die Grünen der Anfangszeit in Österreich und Deutschland lehnten “Personenkult”, die Fokussierung auf eine “prominente” Person an der Spitze, großteils ab. Die Entwicklung ging letztlich in eine andere Richtung. Das Rotationsprinzip zum Beispiel wurde in Österreich und in Deutschland schnell als nicht praktikabel eingemottet, auch wenn es noch heute immer wieder eingefordert wird – zum Beispiel 2007 von Georg Prack und 2008 von Monika Langthaler. Am Dienstag, dem 29. Jänner 1991, wurde im Haus der Begegnung Mariahilf über diese Frage “Welche Köpfe brauchen die Grünen?” diskutiert. Hier der Einladungstext.


//zitat// Am Bundeskongreß wurde es öffentlich: Die politische Strategie der Grünen Alternative – insbesondere die Frage nach dem Stellenwert von profilierten Personen – ist nicht nur unklar sondern auch emotional äußerst stark besetzt. Eine engagierte und kultivierte Debatte unter Einbeziehung aller “Flügel” und “Fraktionen” ist überfällig.

  • These: Das Wahlverhalten orientiert sich immer stärker an Personen. Ob uns das paßt oder nicht. Es ist wahltaktische Idiotie profilierte Personen zu verstecken.
  • Antithese: Gerade die Grüne Alternative sollte das in Österreich verankerte Untertanenbewußtsein nicht reproduzieren. Wir müssen selbstbewußt und inhaltsorientiert auftreten. Sonst sind wir den anderen Parteien bald zu ähnlich.
  • Versuch einer Synthese am 29. Jänner 1991 im Haus der Begegnung Mariahilf

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56/366: Keine Kompromisse im Umweltschutz! Die Paris-Deklaration 1984

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Rainbow politics. Green alternative politics in the European Parliament. Brüssel: The Rainbow Group, Green-Alternative European Link 1988 (Grünes Archiv)

Die “Rainbow Group” (Regenbogenfraktion) wurde 1984 gegründet und war die zweitkleinste Fraktion im Europäischen Parlament. Sie bestand aus drei sehr heterogenen, voneinander unabhängig agierenden Untergruppen – eine davon war “Green Alternative European Link” (GRAEL). Die GRAEL bestand aus Parlamentarier_innen bzw. früheren Abgeordneten aus vier Ländern: Deutschland (Die Grünen), Niederlande (Groen-Progressief Akkoord), Belgien (flämische Agalev; wallonische Ecolo) und Italien (Democrazia Proletaria). 1988 erschien die Broschüre “Rainbow politics”, in der die programmatische “Paris Declaration” vom 28. April 1984 abgedruckt ist. Werfen wir einen Blick in die europäische Grünpolitik vor dem Beitritt Österreichs.


//zitat// Our common commitment to a new, neutral, decentralized Europe made up of self-administering regions, each maintaining its own cultural individuality, is based on the following points:

  • We are against the deployment of nuclear missiles in Eastern and Western Europe. We are in favour of complete disarmament and the dissolution of military and power blocs.
  • We are in favour of a no-compromise policy on the environment so as to safeguard the ecological balance. We are against pollution of the air, the water and the soil and against the destruction of nature and the countryside through reckless urbanization.
  • We stand for equal rights for women in all areas of society.
  • We demand action against unemployment and social security cuts, in the interests of employees and consumers, as part of an economic policy and a policy on employment and social benefits.
  • Policy towards the Third World must be based on a position of equality with the population of the Third World; we stand for a reorganization of economic relations between Europe and the Third World and for closer cooperation between European solidarity movements and the movements of the Third World.
  • We are in favour of the free exercise of fundamental civil rights as one of the most important preconditions of an emancipated society which safeguards the ecological balance.
  • We advocate an ecological form of agriculture with which we would like to further the existence of small and medium-sized farms.

//zitatende//


Zum Weiterlesen: Elizabeth Bomberg: Green parties and politics in the European Union. London [u.a.]: Routledge 1998

49/366: Zerfallende Erde im Krautsalat. Programmentwurf der Grünen Alternative Tirol

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Krautsalat. Gedankensammlung der Grünen Alternative Tirol, Band 1. Innsbruck: Grüne Bildungswerkstatt Tirol, ca. 1990, Titelbild (Grünes Archiv, Inventarnr. 319)

“Wir wollen uns aufmachen von der Wegwerfgesellschaft zur Wiederverwertungsgesellschaft”. 1990 gab die Grüne Bildungswerkstatt Tirol die Broschüre “Krautsalat” heraus. Menschen von innerhalb und außerhalb der grünen Bewegung beschreiben darin den Stand der grünen Programmdiskussion. Der Programmentwurf “Zerfallende Erde” zeigt die Vorschläge der Grünen Alternative Tirol zur Abfallvermeidung und Abfallverwertung – viele davon noch immer aktuell wie das Verbot von Einweg-Getränkeverpackungen, aber doch auch einige schon umgesetzt wie der Altlastenkataster.


1. Einleitung

1.1. Wir wollen uns aufmachen von der Wegwerfgesellschaft zur Wiederverwertungsgesellschaft, von der Verschwendungswirtschaft zur Versorgungswirtschaft, die Güter nach ihrer Sinnhaftigkeit und nicht ausschließlich nach ihrer Gewinnträchtigkeit beurteilt. An dem, was unsere Zivilisation ausscheidet – dem Abfall – zeigt sich deutlich, daß nicht ökologische Kreisläufe Ziel derzeitigen Wirtschaftens sind, sondern Verbrauch und schneller Verschleiß. Je schneller der Verschleiß, je höher der Verbrauch, je beworbener der Konsum, desto höher, schneller, begehrter der dadurch erzielbare Gewinn.
1.2. Bei der Herstellung und beim Verbrauch von Gütern wird wenig Rücksicht genommen auf den sparsamen und intelligenten Einsatz von Rohstoffen und Energie.
1.3. Bei der Entledigung von nicht mehr Gebrauchtem bedienen wir uns der Luft (Luftmüll), des Wassers (Wassermüll) und des Bodens (Bodenmüll) – Elemente, die den Menschen und der Tier- und Pflanzenwelt als Lebensgrundlage dienen. Die Luft-, Boden- und Wasserverschmutzung belastet die gesamte Umwelt, einschließlich Mensch.
1.4. Dies wird in Kauf genommen, denn so lassen sich auf deren Kosten einträgliche Produktionssysteme organisieren, bei denen Einzelinteressen vor dem gesellschaftlichen Wohl gehen.
1.5. Es ist nicht die Bevölkerung “schuld” an den Müllbergen. Hier schlechtes Gewissen zu erzeugen, in dem der Müll in pro-Kopf-Quoten berechnet wird, ist fehl am Platz.

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46/366: Manfred Srb 1990: Sind die Grünen noch alternativ?

046-srb-gruene-alternativeManfred Srb, seit 17. Dezember 1986 Nationalratsabgeordneter, stellte in der grünen Monatszeitung MOZ 2/1990 die Frage, ob die Grüne Alternative noch alternativ sei, und griff die Themen Regierungsbeteiligung und Parteienfinanzierung auf.


//zitat// Wir haben zwar mittlerweile eine grüne Programmdiskussion in Gang gebracht, haben uns bis jetzt aber um eine grüne Grundsatzdiskussion gedrückt. Wir haben uns auch gedrückt vor einer Diskussion, die sich mit basisdemokratischen Aspekten auseinandersetzt sowie vor einer Diskussion, die sich mit Fragen unserer politischen Glaubwürdigkeit beschäftigt. Alle diese Fragen spielen stark hinein in unsere jüngsten Diskussionen.

Nehmen wir einmal die von der Koalition putschartig ins Spiel gebrachte Parteienfinanzierung für die kommenden NR-Wahlen: Die Variante, im Parlament dagegen zu stimmen und die Auszahlung dann doch zu beantragen, halte ich für die schlechteste. Denn es wird letztendlich doch hinüberkommen, daß die Grünen zuerst Nein und dann doch Ja gesagt haben und daher auch so mies sind wie alle anderen Parteien.

Da gefällt mir die Argumentation meiner Kollegen Wabl und Smolle schon besser, weil sie realistischer und ehrlicher ist. Sie lautet: “Wir stehen zu der Notwendigkeit, das Geld zu nehmen, weil die Partei finanziell ohnehin am Sand ist.” Dennoch ist das nicht gerade die andere Art von Politik, die wir immer machen wollten. Also gibt es für mich nur eine richtige Vorgangsweise: ein klares Nein zur Politik der Koalitionsparteien, den Staat einmal mehr als Selbstbedienungsladen zu betrachten. Weiterlesen

41/366: Thesen für eine Grüne Alternative Wien

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Bezirksgruppenrundbrief 46/1992

“Wir stehen für eine Partei, die BürgerInnen ermutigt, gemeinsam, individuell und gemeinsam mit uns einschränkenden gesellschaftlichen Bedingungen Widerstand zu leisten”. Im Bezirksgruppenrundbrief 46/1992, dem internen Informationsmedium der Wiener Grünen, stellten Hedvig-Doris Spanner-Tomsits, Rudolf Sablattnig, Eleonora Sablattnig, Ines Riedler, Peter Altendorfer und Alexandra Bader zehn “Thesen für eine Grüne Alternative Wien” auf.


//zitat//  I. Wir stehen für eine Partei, die BürgerInnen ermutigt, gemeinsam, individuell und gemeinsam mit uns einschränkenden gesellschaftlichen Bedingungen Widerstand zu leisten.

II. Wir stehen für eine Partei, die ihre Möglichkeiten nutzt, um als Trägerin des Widerstandes von BürgerInnen gegen Umweltzerstörung, Sozialabbau, Wohnungsnot, AusländerInnenfeindlichkeit inner- wie außerparlamentarisch zu fungieren.

III. Wir stehen für eine Partei, die Offenheit, Vielfalt, Solidarität untereinander, demokratische Entscheidungsprozesse und Beteiligungsmöglichkeiten praktiziert und die traditionellen Politikvorstellungen mit Hierarchien, strengen Regeln, Karrieremustern durch ihr gelebtes Beispiel eine Absage erteilt.

IV. Wir stehen für eine Partei, die gesellschaftlichen Tendenzen zu Sozial- und Demokratieabbau, Fremdenangst und zur Flucht vor nationalen Problemen in ein Groß-Europa nicht nachgibt, sondern versucht, Alternativvorstellungen unter Beteiligung möglichst vieler engagierter Menschen zu entwickeln. Weiterlesen

37/366: Lebensbejahend oder lebensfrustriert – wozu zwei Grünparteien?

grüner Schriftzug mit Rufzeichen auf grauem UntergrundWozu zwei Grünparteien? Was unterscheidet sie voneinander? Diese Fragen versuchten die Vereinten Grünen in einem “Grünen Wegweiser” – natürlich aus ihrem Blickwinkel – zu beantworten. Die vierseitige Publikation des Landesverbandes Wien der Vereinten Grünen Österreichs (VGÖ) wurde im Wiener Stadt- und Landesarchiv (Bestand 1.104.3 – Die Grünen) gefunden. Der Text hat keine Jahresangabe, dürfte aber mit späte 1980er bzw. frühe 1990er datiert werden können.

Die VGÖ, eine “ländlich-ökologische Bewegung”, wurde 1982 von Alois Englander gegründet. Die bürgerlich-grüne Partei trat bei vier Nationalratswahlen gegen andere Grünparteien an (1983 gegen die Alternative Liste Österreichs, 1986 gegen die Grüne Alternative und Die Grünalternativen – Demokratische Liste (GAL), 1990 und 1994 gegen die Grüne Alternative), schaffte den Einzug jedoch nicht.

Die Liste bietet sicher jede Menge Diskussionsstoff…


Grüner Wegweiser! Wozu zwei Grünparteien? Was unterscheidet sie voneinander?

//zitat// VGÖ: eine Grünpartei ohne “Nebenfarben”, gemäßigt, demokratisch bürgernah, “radikal” nur inbezug auf die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
Grüne Alternative: Partei mit grüner Deckfarbe, unter der es nicht selten rötlich bis blutrot schimmert.

VGÖ: Positiv kritisch, staats- und gesellschaftsbejahend
Grüne Alternative: destruktiv kritisch, überwiegend staats- und gesellschaftsfeindlich Weiterlesen

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