366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Kategorie: Heute vor… Die grüne Chronik (Seite 9 von 9)

Meilensteine aus der grünen Geschichte

47/366: Schwarz-Grün auf Bundesebene geplatzt

16. Februar 2016 / / Keine Kommentare
Harald Mahrer (Hg.): Was wäre wenn ...? 10 Jahre Schwarz-Grün. Eine Spekulation. Wien: Verlag noir 2013

Harald Mahrer (Hg.) / Julius Raab Stiftung: Was wäre wenn…? 10 Jahre Schwarz-Grün. Eine Spekulation. Wien: Verlag noir 2013

Heute vor dreizehn Jahren, am 16. Februar 2003, nahm der Erweiterte Bundesvorstand – nach dem Bundeskongress das zweithöchste Gremium der Grünen – das Nicht-Zustandekommen einer “schwarz-grünen” Koalition zur Kenntnis. Die ÖVP war den Grünen in entscheidenden Fragen nicht entgegen gekommen. Zu den Knackpunkten zählten ein faires Pensionsmodell, der Einstieg in die Grundsicherung, der Verzicht auf Studiengebühren und Abfangjäger, der Vorrang der Schieneninfrastruktur vor der Straße und andere.

Am 28. Februar 2003 wurde eine neuerliche ÖVP-FPÖ-Regierung unter Bundeskanzler Wolfgang Schüssel angelobt.

Harald Mahrer hat 2013 für die Julius Raab_Stiftung das Buch “Was wäre wenn …? 10 Jahre Schwarz-Grün. Eine Spekulation” herausgegeben, in dem Politiker_innen der ÖVP und der Grünen sowie Journalist_innen überlegen, wie Österreich aussehen würde, wenn diese Koalitionsverhandlungen nicht gescheitert wären. Das Buch kann gedruckt im Grünen Archiv oder online (PDF, 500 KB) nachgelesen werden. Aus dem Abstract: “Ein schwarz-grünes Projekt unter dem Dach der Grundwerte der Ökosozialen Marktwirtschaft könnte einen wichtigen Impuls liefern, um die Ökosoziale Marktwirtschaft konsequent umzusetzen. Sie bringt nicht nur Wohlstand, sondern auch Zukunft für alle”.

“Ich war vor 10 Jahren nicht Abgeordneter, sondern Landessprecher der Wiener Grünen. Dort haben wir die Verhandlungen zunächst sehr kritisch verfolgt, dann offen rebelliert. Falsch sind aber alle Legenden, die behaupten, dass die Verhandlungen an den Wiener Grünen gescheitert wären. Tatsächlich gab es eine viel breitere Skepsis innerhalb der Grünen – die Wiener Grünen waren nur die ersten, die das auch öffentlich thematisiert haben. Letztendlich haben aber die grünen VerhandlerInnen um Alexander van der Bellen nach einer langen Verhandlungsnacht die Gespräche selbst abgebrochen, weil sie keine Chance auf Einigung gesehen haben. Dieser Verhandlungsabbruch war richtig und auch ich würde wieder unter ähnlichen inhaltlichen Rahmenbedingungen wie damals zu den Kritikern einer Koalition gehören”, erinnerte sich Albert Steinhauser, heute Nationalratsabgeordneter der Grünen, im Jahr 2013 an die Verhandlungen zurück (Albert Steinhauser: “10 Jahre Scheitern von schwarz-grün. Kein Grund für Wehmut“, 18. Februar 2013).

33/366: ALÖ erhält Rechtspersönlichkeit

2. Februar 2016 / / Keine Kommentare
Bestätigung der Hinterlegung der Parteistatuten durch das Innenministerium.

Bestätigung der Hinterlegung der Parteistatuten durch das Innenministerium (Grünes Archiv).

Am 21. März 1982 wurde bei einem Alternativtreffen im oberösterreichischen Oftering der Beschluss gefasst, 1983 bei den Nationalratswahlen als “Alternative Liste” anzutreten. Am 5. November 1982 fand schließlich die Gründungsversammlung der Alternativen Liste in den Grazer Minoritensälen statt. Die Grundsätze waren “ökologisch”, “basisdemokratisch”, “solidarisch” und “gewaltfrei”. Heute vor 33 Jahren, am 2. Februar 1983, bestätigte die Generaldirektion für öffentliche Sicherheit, dass die politische Partei “Alternative Liste Österreich – für Demokratie und Umweltschutz” ihr Parteistatut hinterlegt hatte und somit Rechtspersönlichkeit genoss. Dieses Dokument gelangte übrigens in einem Glaswechselrahmen mit einem Passepartout aus goldenem Karton ins Grüne Archiv.

Im aktuellen Parteienverzeichnis des Innenministeriums gibt es übrigens  – ganz abgesehen von der “Grünen Alternative” – eine ganze Reihe von Parteien, die das Wort “alternativ” im Namen tragen (Stand: 27. November 2015). Manche davon dürften eher der Absicht, den politischen Gegner_innen einen Namen wegzuschnappen bzw. auf dem Wahlzettel für Verwirrung zu sorgen, entspringen bzw. beziehen sich auf einen anderen Begriff von “alternativ” als die ALÖ. Weiterlesen

28/366: Gründung der Europäischen Föderation Grüner Parteien in Wien

28. Januar 2016 / / Ein Kommentar

028-egp--logoVor 22 Jahren, vom 28. bis 30. Jänner 1994, fand auf Schloss Wilhelminenberg in Wien das erste “Council Meeting” der neuen “Europäischen Föderation Grüner Parteien” (EFGP) statt. Die EFGP war aus der seit 1979 bestehenden, losen “Koordination der Europäischen Grünen” hervorgegangen. Unter anderem wurde ein Statut beschlossen, das Wien als Sitz der Föderation vorsah; de facto blieb die Zentrale jedoch in Brüssel. Die EFGP umfasste auch Länder, die nicht EU-Mitglieder waren.

Die EFGP ging am 22. Februar 2004 in die European Green Party (EGP) über.

24/366: Kampf gegen “Zerstörung, Packelei und soziale Kälte”: die Salzburger Bürgerliste

24. Januar 2016 / / Keine Kommentare
Titelblatt der Festschrift "20 Jahre Bürgerliste".

Titelblatt der Festschrift “20 Jahre Bürgerliste”, 1997 (Grünes Archiv, Inventarnr. 905). Karikatur von Thomas Wizany.

In den späten 1970er Jahren kam es in Österreich zu ersten grünen Kandidaturen bei Gemeinderatswahlen. Die Bürgerliste, ein Zusammenschluss verschiedener BürgerInneninitiativen, zog 1977 mit zwei Mandaten in den Gemeinderat der Stadt Salzburg ein – Gemeinderäte wurden Herbert Fux und Richard Hörl. Zum zwanzigjährigen Bestehen 1997 wurde eine Jubiläumsschrift veröffentlicht, die von einer kleinen Gruppe unabhängiger JournalistInnen redigiert wurde und nicht (nur) die bei einem solchen Anlass zu erwartenden Gratulationen, sondern auch kritische Auseinandersetzungen mit der grünen Politik in Salzburg enthält. Positives Fazit der Bürgerliste im Vorwort: “Die Gruppe engagierter SalzburgerInnen, die der Zerstörung, der Packelei und der sozialen Kälte den Kampf angesagt hat, konnte weit mehr erreichen, als selbst Wohlmeinende Ende der 70er Jahre zu hoffen wagten”.

Bürgerliste = Bürgerinnenliste?

Die Sozialwissenschaftlerin Ulrike Gschwandtner beschrieb in ihrem Beitrag, warum aus ihrer Sicht “die Bürgerliste nicht unbedingt eine Bürgerinnenliste” war:

//zitat// Eigentlich könnte sich ein Artikel über das Verhältnis zwischen Bürgerliste und “Frauen” auf folgende kurze Darstellung beschränken. In ihrer Entwicklung unterscheidet sich die Bürgerliste nicht wesentlich von der Sozialdemokratie oder der Volkspartei: Den “Gründervätern” (Hörl, Ziesel, Fux) folgen “Kronprinzen” (Voggenhuber, Padutsch) nach. Die erste Frau wurde unter anderem deshalb nominiert, weil ein Mann meinte. “Es muß eine Frau auf der Liste geben.” 1982 kam so Dietlinde Kurz, Aktivistin gegen den Bau einer Stadtautobahn, als erste Frau für die Bürgerliste in den Gemeinderat, 1988 wurde Elisabeth Moser in den Gemeinderat kooptiert, 1992 wurden mit Ulrike Saghi und Angelika Gasteiner zwei weitere Frauen Gemeinderätinnen der Bürgerliste. (…)
Die Stadt Salzburg – und dies ist der maßgebliche Kontext, in dem sich die Politik der Bürgerliste bewegt – ist nach wie vor fest in männlicher Hand. Alle wesentlichen Positionen wie Bürgermeister, dessen Stellvertreter sowie die restlichen Regierungsmitglieder sind von Männer besetzt. (…)
Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Tatsache, daß die Frauen der Bürgerliste nicht aus der Frauenbewegung kommen und sich auch nicht als Feministinnen verstehen. Weiterlesen

23/366: “Sich nicht fügen macht einen Sinn”: das Lichtermeer am Heldenplatz

23. Januar 2016 / / Ein Kommentar
Dieter Schrage: Planskizze zur Großdemonstration "Lichtermeer" am 23. Jänner 1993. In: Konvolut von Dokumenten zur Grünalternativen Bewegung Österreichs und der Grünen, Archivbox 16, Faszikelmappe SOS Lichtermeer Wienbibliothek im Rathaus, Druckschriftensammlung, C-323087/16

Dieter Schrage: Planskizze zur Großdemonstration “Lichtermeer” am 23. Jänner 1993. In: Konvolut von Dokumenten zur Grünalternativen Bewegung Österreichs und der Grünen, Archivbox 16, Faszikelmappe SOS Lichtermeer. Wienbibliothek im Rathaus, C-323087/16

//zitat// Es hat glaub ich in einer vorher in diesem Land unbekannt gewesenen Weise eine Ermutigung ausgestrahlt: Sich nicht fügen macht einen Sinn, und wir können was tun, das nicht lächerlich ist (…) Es war durchaus etwas, was Österreich zur Ehre gereicht. //zitatende// – André Heller 2012 anlässlich 20 Jahre SOS Mitmensch (Quelle: Video SOS Mitmensch)

//zitat// Rufen wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu auf, nicht alle Probleme und Sorgen, alle Ängste und allen Ärger, alle Enttäuschungen und allen Zorn unseren ausländischen Mitmenschen aufzulasten. Fürchten wir uns nicht vor dem Einsatz für den Menschen. //zitatende// – Caritas-Präsident Helmut Schüller 1993 in seiner Rede beim Lichtermeer (Quelle: Bericht in der ZIB 1, Österreichische Mediathek)

Heute vor 23 Jahren, am 23. Jänner 1993, fand in der Wiener Innenstadt die wohl größte Demonstration der Zweiten Republik statt: das Lichtermeer mit geschätzten 200.000 bis 300.000 Teilnehmer_innen. Politische, soziale und kirchliche Organisationen hatten zur Teilnahme an der von der am 10. Dezember 1992 gegründeten Organisation SOS Mitmensch organisierten Veranstaltung aufgerufen. Von den Sammelplätzen Westbahnhof, Südbahnhof, Universität Wien, Rathausplatz, Oper, Wien Mitte und Stephansplatz zogen die Menschen mit Kerzen und Fackeln in Richtung Heldenplatz.

//zitat// Die geschichtspolitische Dimension des Lichtermeers setzte strategisch auf die Demonstration am Heldenplatz, der mit dem ‘Anschluss’ und der Geschichte des Nationalsozialismus in Österreich aufs Engste verknüpft ist. Dieser Erinnerung nicht ausweichend, besetzte das Lichtermeer den Heldenplatz als Ort, an dem gegen Fremdenfeindlichkeit und für Solidarität eingetreten wird. Zugleich wurde durch diese Aneignung des Heldenplatzes die Verbindung zwischen der faschistischen Vergangenheit und dem Volksbegehren der FPÖ, das den Namen Österreich zuerst hatte, deutlich gemacht.  //zitatende// – Elke Krasny 2015 (Quelle: Vom Werden der Wiener Ringstraße, S. 357)

SOS Mitmensch Aufkleber. In: Konvolut von Werbe- und Informationsmaterial zum Lichtermeer. Wienbibliothek, Druckschriftensammlung, C-220652

SOS Mitmensch Aufkleber. In: Konvolut von Werbe- und Informationsmaterial zum Lichtermeer. Wienbibliothek im Rathaus, C-220652

Anlass für die Gründung der Plattform SOS Mitmensch und für das Lichtermeer war das Volksbegehren “Österreich zuerst” (auch Ausländer- bzw. Anti-Ausländer-Volksbegehren genannt) der FPÖ unter Jörg Haider. Zu den zwölf Forderungen zählten eine Verfassungsbestimmung, dass Österreich “kein Einwanderungsland” sei, Einwanderungsstopp, Ausweispflicht für ausländische Arbeitnehmer_innen am Arbeitsplatz, Begrenzung des Anteils von Schüler_innen mit fremder Muttersprache in Pflicht- und Berufsschulklassen mit höchstens 30 Prozent und die sofortige Ausweisung und Aufenthaltsverbot für ausländische Straftäter_innen. In der Eintragungsfrist von 25. Jänner bis 1. Februar 1993 unterzeichneten 416.531 Personen, das entsprach 7,35% der Wahlberechtigten. Am Volksbegehren übten die Parlamentsparteien SPÖ, ÖVP und Grüne vehemente Kritik. Weiterlesen

22/366: Zahl der BUKO-Delegierten des “10. Bundeslands” verdoppelt

22. Januar 2016 / / Keine Kommentare

Heute vor sechzehn Jahren, am 22. Jänner 2000, fand der 19. Bundeskongress der Grünen in Salzburg statt. Der Bundeskongress (BUKO) ist das höchste Gremium der Grünen. Alexander Van der Bellen wurde mit 83,7% als Bundessprecher wiedergewählt. Außerdem wurden Gottfried Hirz (Oberösterreich), Friedrun Huemer (Wien), Karl Öllinger (Wien) und Brigid Weinzinger (Niederösterreich) sowie Rainer Patek (Tirol) als Finanzreferent in den Bundesvorstand gewählt.

Die Zahl der Delegierten des “zehnten Bundeslandes” wurde von vier auf neun erhöht. Als “zehntes Bundesland” wird die Vertretung für MigrantInnen und ethnische Minderheiten (SlowenInnen, BurgenlandkroatInnen, Ungar_innen, Roma und Sinti, TschechInnen und Slowak_innen) in der grünen Partei und in der Grünen Bildungswerkstatt bezeichnet.

20/366: Grazer Grüne verdoppeln Zahl der Mandate

20. Januar 2016 / / Keine Kommentare

Heute vor acht Jahren, am 20. Jänner 2008, konnten die Grünen bei der Gemeinderatswahl in Graz die Zahl ihrer Mandate von vier auf acht verdoppeln. Lisa Rücker wurde Stadträtin für Verkehr, Umwelt und Wirtschaftsbetriebe und Vizebürgermeisterin nach einer im März 2008 geschlossenen Koalitionsvereinbarung mit der ÖVP. Diese Koalition in Graz war die dritte große schwarz-grüne Koalition in Österreich – nach der oberösterreichischen Landesregierung (2003-2015) und der Stadtregierung von Bregenz (ab 2005).

Vier Jahre später, am 30. Mai 2012, kündigte allerdings ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Koalition auf. Rückers Vermutung: “Die konsequente Umwelt- und Mobilitätspolitik hat Nagl parteiintern nicht mehr ausgehalten” (Quelle: Kleine Zeitung).

grüner Uhrturm mit grüner Beschriftung

Integration, Offenheit und Respekt rund um den Uhrturm.

Portraitphotographie einer Frau mit kurzen blonden Haaren, braungrünem Pulli und verschränkten Armen

Lisa Rücker. Bild: Die Grünen, Landespartei Steiermark.

10/366: Arbeitsgruppen zu Strukturreform und Standortbestimmung

10. Januar 2016 / / Keine Kommentare

Heute vor zwanzig Jahren: Als Folge der Niederlage bei der Nationalratswahl im Dezember 1995 wurden zwei bundesweite Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit einer Strukturreform und mit einer Standortbestimmung der Grünen auseinandersetzen sollten. Die Grünen hatten nur mehr 4,8 Prozent erreicht und waren von dreizehn auf neun Mandate zurückgefallen.

Als Abgeordnete zogen am 15. Jänner 1996 Rudi Anschober, Theresia Haidlmayr, Doris Kammerlander, Monika Langthaler, Gabriela Moser, Karl Öllinger, Madeleine Petrovic, Terezija Stoisits, Alexander Van der Bellen, Johannes Voggenhuber und Andreas Wabl in den Nationalrat ein.

2/366: Voggenhuber wird erster grüner Europaabgeordneter

2. Januar 2016 / / Keine Kommentare
schwarz-weiß-Photographie eines Mannes, der aus einem Zug blickt

Johannes Voggenhuber auf dem Weg nach Brüssel. Foto: Joe Fish

Im Jänner 1995 wurde Johannes Voggenhuber der erste grüne Abgeordnete Österreichs zum Europäischen Parlament. Beim Bundeskongress der Grünen, der von 29. April bis 1. Mai 1994 auf Schloss Goldegg stattgefunden hatte, hatten sich 87,3% der Delegierten gegen den Beitritt zur Europäischen Union “in ihrer derzeitigen Verfassung” und für ein Nein bei der Volksabstimmung am 12. Juni 1994 ausgesprochen. Als bei der Abstimmung 66,58% der WählerInnen für den Beitritt stimmten, gab Voggenhuber – damals Nationalratsabgeordneter – bekannt, dass er die von zwei Dritteln der ÖsterreicherInnen getroffene Entscheidung respektieren und im Parlament für die Ratifizierung des Beitrittsvertrags stimmen werde. Der Bundesvorstand der Grünen Alternative schloss sich dieser Haltung einstimmig an.

Da die nächste Wahl zum Europaparlament erst am 13. Oktober 1996 stattfand, wurden mit dem Beitritt Österreichs zu Jahresbeginn 1995 einundzwanzig Abgeordnete vom Nationalrat entsandt. Für die Grünen ging Johannes Voggenhuber nach Brüssel. Dieses Amt hatte er bis 14. Juli 2009 inne.

Pippi Langstrumpf an die Spitze des Staates!

3. Februar 2015 / / Keine Kommentare
handgeschriebenes Transparent mit Aufschrift "Pippi Langstrumpf for president"

Pippi Langstrumpf for president! Transparent der Grün-alternativen Jugend aus dem Jahr 1998. Foto: Grünes Archiv / Monika Bargmann, CC-BY

Heute vor siebzehn Jahren, am 3. Februar 1998, stellte die Grünalternative Jugend Pippi Langstrumpf als Kandidatin für die Bundespräsidentschaftswahl auf, denn: “Pippi steht für ein selbstbestimmtes Leben und Ablehnung von Autorität”. Der ÖVP-Pressedienst bewies dabei Humor und stellte einige Fragen an die Kandidatin, wie zum Beispiel: “Trifft es zu, dass Fräulein Langstrumpf in ihrer Villa ein Äffchen und ein Pferd hält? Wenn ja, möge uns die Grün-Kandidatin Auskunft darüber geben, woher das Äffchen stammt (Artenschutzkonvention, Verbot des Imports gefährdeter Tierarten), ob es artgerecht gehalten werden kann und inwieweit das Tier für publikumswirksame Zurschaustellung (TV, Kino, Video) verwendet wurde oder wird.
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