Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich
Einladung zum Maikäferfest in Baden (Grünes Archiv)
Vor 34 Jahren, von 21. bis 23. Mai 1982, lud die Alternative Liste Baden zum 3. Maikäferfest mit den “Brennesseln”, Musik, Kinderprogramm und Straßentheater.
Die Alternative Liste war bereits seit 1980 im Badener Gemeinderat vertreten, Fritz Zaun war der erste alternative Gemeinderat Österreichs.
Heute vor 22 Jahren, am 20. Mai 1994, wurde die Politikwissenschafterin und Mit-Autorin der “Leitlinien grüner Politik“, Sonja Puntscher-Riekmann, als grüne Nationalratsabgeordnete angelobt. Puntscher-Riekmann war bereits 1987/88 Sozialreferentin im Grünen Klub gewesen. Damit erhöhte sich der Frauenanteil in der grünalternativen Parlamentsriege auf sechzig Prozent.
Behindertensprecher Manfred Srb hatte aus Gesundheitsgründen sein Nationalratsmandat zurückgelegt.
Puntscher-Riekmann blieb nur bis November 1994 im Amt. Nach der Nationalratswahl am 9. Oktober 1994 zogen Rudi Anschober, Monika Langthaler, Madeleine Petrovic, Severin Renoldner, Terezija Stoisits, Johannes Voggenhuber und Andreas Wabl (schon bisher Abgeordnete), Willy Gföhler, Theresia Haidlmayr, Gabriela Moser, Karl Öllinger, Doris Pollet-Kammerlander und Alexander van der Bellen (neu) ins Parlament ein.
Portrait von Gerhard Fritz im “Impuls grün”.
Im März 1993 wurde Gerhard Fritz zum amtsführenden Stadtrat für Raumordnung in Innsbruck gewählt. Rainer Patek führte damals ein Interview mit dem Grünpolitiker für die Zeitschrift “Impuls Grün”. Wie er Beruf, Politik und Haushalt unter einen Hut brachte? “Wenn man nicht immer Hausarbeit machen muß, belastet sie nicht so. Für mich ist etwa Kochen etwas sehr Entspannendes. In der politischen Arbeit gibt es genug Positives, sodaß ich sie nicht nur als Arbeit erlebe. Im übrigen halte ich es nicht lange aus, wenn ich gar nichts zu tun habe”.
Heute umfassen Fritzens Agenden als Stadtrat übrigens Stadtentwicklung, Stadtplanung und Integration, Bau-, Wasser-, Anlagen- und Gewerberecht, Bau- und Feuerpolizei und Grünanlagen.
// Als Altlinken bezeichnete ihn die ÖVP während der Gemeinderatswahl 1989. Die Angriffe auf Gerhard Fritz waren gespickt mit Details aus seiner Vergangenheit, die wohl nur von der Stapo stammen konnten. Als “einen der wenigen mit ausgeprägtem Wirtschaftsverstand” lobt ihn heute der Clubobmann der ÖVP, nicht ohne Freude an dem damit verbundenen Seitenhieb auf die Wirtschaftsbundleute im eigenen Club. Gerhard Fritz übernahm im März das Ressort für Raumordnung und allgemeine StadtentwickIungsplanung in Innsbruck.
Fritz fand seinen Weg in die Politik 1968 in den USA: Beim Protest gegen den Vietnamkrieg und im Kampf für den Präsident-schaftskandidaten McGovern arbeitete er als Mitglied der jungen Demokraten aktiv mit. Während des Studiums trat er zunächst dem VSStÖ bei, bald darauf dem Kommunistischen Bund. Fritz über seine maoistische Vergangenheit: “Wenn ich an die Ereignisse am Tienanmen-Platz denke, kann ich nur sagen: Es wäre furchtbar gewesen, wenn wir Macht gehabt hätten. Heute stehe ich inhaltlich mit keinem Beistrich mehr dazu; trotzdem war es von der Entwicklung her richtig – sonst war nichts da, um gegen die herrschenden Zustände Opposition zu machen.” Was hat er daraus gelernt? “Anfang der achziger Jahre habe ich den totalitären Standpunkt bewußt aufgegeben. Ich glaube, das ist eine gute Impfung gegen jede Art totalitärer Ansprüche.” Über seine Mitarbeit bei den alternativen GewerkschafterInnen fand Gerhard Fritz den Kontakt zu den Grünen. 1983 noch bei der lokalen Konkurrenz, war er bei den Gemeinderatswahlen 1989 schon Spitzenkandidat der Alternativen Liste Innsbruck (heute: Die Innsbrucker Grünen). Dazwischen liegen Jahre kontinuierlicher Mitarbeit in der ALI und seine Schreibertätigkeit bei der Kommune. Seit Herbst 1989 sind die Grünen der Tiroler Landeshauptstadt in der elfköpfigen Stadtregierung vertreten. Nach Rainer Patek und Uschi Schwarzl – als erster Frau in Innsbruck – übernahm er im Herbst 1991 den Sitz im Stadtsenat. Weiterlesen
Fünfzig Nummern der Zeitschrift “Grünes Land” informieren über die Aktivitäten der Grünen Bäuerinnen und Bauern in den Jahren 2005 bis 2015. Hier ein Überblick über die wichtigsten Themen: vom Marsch für ein gentechnikfreies Europa mit mehr als dreitausend Menschen über das Glyphosatverbot und den Bienenschutz bis zurAgrarwende. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern als Teil der grün-alternativen Bewegung setzen sich unter anderem für die flächendeckende Ökologisierung der österreichischen Landwirtschaft bei gerechter Entlohnung bäuerlicher Arbeit, die politische Solidarität und die kulturelle Eigenständigkeit der Bäuerinnen und Bauern sowie die Gestaltung von Ernährungs- und Agrarpolitik im Sinne der internationalen Solidarität mit den Hungernden dieser Erde ein.
Download des Rückblicks im Original-Layout: 139-rueckblick-50-nummern-gruenes-land (PDF, 2 MB)
In der ersten Zeitungsnummer im Mai 2005 setzte sich Grünes Land mit dem EU-Programm “Ländliche Entwicklung 2007-2013” auseinander. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern setzten sich gegen Kürzungen und für die Verankerung der Gentechnikfreiheit im Umweltprogramm ein.
Ein deutliches Zeichen für ein gentechnikfreies Europa setzten mehr als 3000 Menschen, die vor der EU-Koexistenz-Konferenz am 5. April in Wien demonstrierten. Aus über 20 Ländern waren Bauern und Bäuerinnen und Umweltaktivisten mit Traktoren, Transparenten und Gentechnikfrei-Fahnen gekommen. Die Plattform von 40 Organisationen — darunter Bio-Austria, Agrarbündnis, Grünen Bäuerinnen und Bauern, Umweltgruppen und kirchliche Organisationen — forderte, dass die EU-Kommission nicht den Gentechnik-Anbau erzwingen, sondern die Gentechnikfreiheit aktiv unterstützen solle.
Die Grünen Bäuerinnen und Bauern kritisierten die Senkung der Bioprämien und Kürzung des ÖPUL-Programms durch Minister Pröll um 130 Mio. Euro. Da Bio-Produkte boomen, forderten die Grünen Bäuerinnen und Bauern die Ausweitung der Bioflächen.
Alexander van der Bellen, Michael Johann und Eva Glawischnig bei einer Ziegenkäse-Verkostung.
Im Mai fand im Tiroler Alpbachtal der Bundeskongress der Grünen statt. VertreterInnen der Grünen Bäuerinnen und Bauern empfingen die Delegierten, darunter Bundessprecher Alexander Van der Bellen und Eva Glawischnig, die dritte Präsidentin zum Nationalrat, mit einer Verkostung von Ziegenkäse aus der Produktion einer Tiroler Bio-Bergbauernfamilie. Die Grünen Bäuerinnen und Bauern forderten eine stärkere Unterstützung für die Bio- und Grünlandbetriebe, die einen wesentlichen Beitrag zur Erzeugung gesunder Lebensmittel und Pflege unserer Landschaft leisten. Weiterlesen
Die Leitlinien grüner Politik wurden in der Zeitschrift “Impuls Grün” 8+9/1990 veröffentlicht.
Als Vorläufer des grünen Grundsatzprogramms wurden 1990 – nach über einem Jahr basisdemokratischer Programmarbeit in Diskussionen, Seminaren, Veranstaltungen und Gesprächen – die “Leitlinien Grüner Politik” vom Bundeskongress beschlossen. Elf Jahre später, im März 2001, waren diese Leitlinien Bestandteil einer schriftlichen Anfrage der freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Theresia Zierler, Helene Partik-Pablé und Kollegen an Innenminister Ernst Strasser:
Dem Grundsatzprogramm der Grünen [gemeint sind die Leitlinien, Anm.] ist folgendes zu entnehmen: “Auch Blockaden, Besetzungen, spontane Streiks uva. können in besonderen Fällen Mittel einer grün-alternativen Politik sein, wobei es im Wesen des Widerstandes und des zivilen Ungehorsams liegt, daß sich diese nicht von vornherein auf den von den Mächtigen vorgegebenen Rahmen einer einseitig ihre Interessen schützende Legalität eingrenzen lassen”.
Nach §281 StGB ist die Aufforderung ein bestimmtes Gesetz allgemein oder grundsätzlich zu mißachten strafbar. […]
- Teilen Sie die Auffassung, daß die oben angeführte Aussage ein Aufruf zur Gewalt ist? Sehen Sie durch die in den oben angeführten “Leitlinien Grüner Politik” erfolgten Aufrufe zu Nötigung und Hausfriedensbruch, bzw. im Gutheißen dessen, den §281 StGB verletzt? Wenn ja, werden die dafür zuständigen Behörden Ermittlungen durchführen und welche? Wenn nein, warum nicht?
- Sehen Sie durch die in den oben angeführten “Leitlinien Grüner Politik” erfolgten Aufrufe zu Nötigung und Hausfriedensbruch, bzw. im Gutheißen dessen, andere Rechtsnormen verletzt? Wenn ja, werden die dafür zuständigen Behörden Ermittlungen durchführen und welche? Wenn nein, warum nicht?
- Sehen Sie im Gutheißen von Blockaden Ihre Politik des von Ihnen so titulierten “österreichischen Weges” konterkariert? Wenn ja, was wollen Sie dagegen unternehmen?
- Zu wie vielen Blockaden (z.B. Straßensperren) ist es während Ihrer Amtszeit wann und wo genau gekommen?
Die Antwort des Innenministers Strasser lautete, dass darin keine Aufforderung zu einem strafbaren Verhalten zu erkennen sei: Weiterlesen
Heute vor 23 Jahren, am 16. Mai 1993, verfehlten die Grünen bei der Landtagswahl in Niederösterreich den Einzug. An der Spitze des Wahlbündnisses “Grüne Alternative und Bürgerlisten (Grüne im Parlament)“, Kurzbezeichnung: GABL, kandidierte Franz Renkin. Er war von 9. Dezember 1990 bis 11. Oktober 1992 gemeinsam mit Franz Floss Bundesgeschäftsführer der Grünen Alternative gewesen.
Die GABL erreichte 29.589 Stimmen bzw. 3,17 Prozent – im Vergleich zur Landtagswahl 1988 ein Zuwachs von 6.323 Stimmen bzw. 0,72 Prozentpunkten. Für den Einzug wären 4 Prozent erforderlich gewesen. Die Vereinten Grünen (VGÖ) – denen die ÖVP beim Sammeln von Unterstützungserklärungen für die Kandidatur geholfen hatte – stagnierten mit 11.242 Stimmen und 1,20 Prozent auf dem Niveau von 1988 (11.328 Stimmen bzw. 1,19 Prozent).
In der Zeitschrift “Impuls Grün” war dazu im September 1993 zu lesen:
Die mit den verlorenen Niederösterreich-Wahlen wieder einmal in Not geratene Partei erscheint vielen WählerInnen angesichts der Wirtschaftskrise, dem Rollback in der Umweltpolitik, dem innerpolitischen Rechtsruck (Ausländergesetze, Sozialabbau) und der freundlichen Oppositionspartei Liberales Forum ersetzbar. Auf schlechte Umfragedaten bezüglich Prozentpunkten und politischem Klima gibt Petrovic [Madeleine, Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl, Anm.] wenig: “Tatsächlich ist das Klima für eine radikale ökologische Politik nicht günstig. Nichtsdestotrotz sieht eine wachsende Zahl von Menschen diese Notwendigkeit. Uns kann der Beweis gelingen, daß man heute, wenn man ökonomisch und sozial vorgehen will, zuerst an die Ökologie denken muß.”
Volkszählung 1991: Bürgerin Nr. 3759 xy antwortet nicht (Grünes Archiv)
Die Volkszählung 1991 wurde von der Grünen Alternative und vielen anderen Organisationen kritisiert – die Argumente richteten sich gegen die “Großzählung” an sich und im besonderen gegen einzelne Fragen wie nach dem Religionsbekenntnis oder der Definition des “Haushaltsvorstandes”. Ein Aufruf zum Boykott stand unter Strafe – die Grünen begnügten sich daher in dem Folder “Bürgerin Nr. 3759 xy antwortet nicht” mit Warnungen vor Ausfüllfehlern, die die maschinelle Auswertbarkeit der Formulare gefährdet hätten 😉
Download des Folders: 136-volkszaehlung-1991-folder (PDF, 4 MB)
Alle zehn Jahre wird in Österreich eine “Großzählung” abgehalten.
Der Staat will immer mehr wissen – mehr als 500 Millionen öS [36 Millionen EUR, Anm.] wird der Wissensdurst der Behörden den Steuerzahler kosten. Gab er sich bei der Volkszählung 1957 noch mit acht Fragen zufrieden, beinhaltet 1991 allein das Personenblatt 17 Fragen. Haben Sie einen Zweitwohnsitz bzw. sind Sie an zwei Stellen gemeldet, dann versucht die Gemeinde mittels eines zusätzlichen “Ergänzungsblattes” ihren “ordentlichen Wohnsitz” herauszubekommen: Hier geht’s um Geld für die Gemeinden (Finanzlastenausgleichsgesetz). Da wollen es die Gemeindeväter dann ganz genau wissen, ob Sie die ganze Woche oder nur werktags, häufig oder fallweise in dieser Wohnung anwesen sind. Auch ob Familienmitglieder – auch Lebensgefährt/in/e mit Ihnen gemeinsam die Unterkunft bewohnen, wird interessiert nachgefragt. Fragen nach der gesellschaftlichen Betätigung in der Gemeinde – “kulturelle, sportliche, soziale und politische” – runden das Bild ihrer Persönlichkeit ab. Sollten Sie zur Zeit der Volkszählung abwesend sein (Urlaub), so werden Ihre Nachbarn bzw. der/die Hausmeister/in von den Zählern zur “Ersatzausfüllung” befragt. Ein etwaiges Unbehagen Ihrerseits mit dieser Vorgangsweise ist nicht angebracht, denn lt. §3 Abs 2 “sind Personen… zum Zeitpunkt der Erhebung wegen Abwesenheit nicht erfaßbar…, so sind der Haushaltsvorstand, der Wohnungsinhaber, der Wohnungsvermieter oder der Hauseigentümer soweit möglich und zumutbar, auskunftspflichtig.” Weiterlesen
Bürgerliste Salzburg-Land: Salzburg in Europa. Denkanstöße zur Landtagswahl 89 (Grünes Archiv)
“Die Katastrophen müssen nicht mehr vorausgesagt werden — sie finden bereits statt. Und wir üben uns darin, sie zu verdrängen”, schrieb Christian Burtscher 1989 in der Broschüre “Salzburg in Europa”, die als “Aufforderung zum Mitdenken, Mithandeln, Sicheinmischen” dienen sollte. Im Blog Burtschers Vorwort, die gesamte Broschüre zum Download: 135-salzburg-europa-landtagswahl-1989 (PDF, 5 MB)
// “Wer will, daß die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, daß sie bleibt.” Erich Fried
Die Katastrophen müssen nicht mehr vorausgesagt werden — sie finden bereits statt. Und wir üben uns darin, sie zu verdrängen. Das Waldsterben, die Verseuchung von Grundwasser und Meeren, die Überhitzung des Planeten als ökologische Katastrophe. Die Nötigung unserer Kinder durch elektronische Medien und Computer als pädagogische Katastrophe. Die anhaltende Entwicklung der Wirtschaft zur “Zweidrittel-Gesellschaft” als soziale Katastrophe. Gegen diese katastrophalen Entwicklungen ist Widerstand angesagt. Nur: Was hindert uns daran, gemeinsam verantwortungsbewußt zu handeln, so verstanden politisch zu handeln? Politik bedarf der Analyse des Bestehenden und bedarf der Philosophie, aus der Visionen entstehen. Politik in Salzburg — und nicht nur hier — ist geprägt von argem Mangel an beidem. Wir gehen daran, dieses riesige Defizit zu verringern. Mit dieser Broschüre aus Anlaß der Landtagswahl 1989 legen wir kein Programm vor, keinen “Großen Gesellschaftsentwurf”. Vielmehr legen wir eine Aufforderung vor zum Mitdenken, Mithandeln, Sicheinmischen. Weiterlesen
Vor 28 Jahren, von 13. bis 15. Mai 1988, fand der zweite Bundeskongress der Grünen Alternative auf Schloss Röthelstein bei Admont (Steiermark) statt. Johannes Voggenhuber (von 1982-1987 Stadtrat der Bürgerliste in Salzburg) und Pius Strobl (Burgenland, 1987 Pressesprecher des Grünen Parlamentsklubs) wurden zu Bundesgeschäftsführern gewählt, Strobl nur knapp gegen den bisherigen Amtsinhaber Werner Haslauer.
In den Bundesvorstand gewählt wurden weiters Alexandra Bader, Eva Hauk, Werner Moidl (Finanzreferent), Maria Unfried und Sonja Puntscher-Riekmann. Jeanette Berger verblieb ohne Wiederwahl im Bundesvorstand, da sie ihre Zwei-Jahres-Periode auslaufen ließ, ohne vorher zurückzutreten.
So nicht!
Schlämmkreide, essigsaure Tonerde und Schmierseife – im Alternativenrundbrief 101/1984 wurden vier Seiten mit Umwelttipps für den Haushalt abgedruckt. Die funktionieren heute noch genauso!
Download: 133-umwelttipps (PDF, 4 MB)
Konkrete Produkte findet man heute übrigens auch im Netz: Die Umweltberatung bietet mit ÖkoRein eine Datenbank für umwelt- und gesundheitsschonende Wasch- und Reinigungsmittel an.
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