366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Steiermark (Seite 2 von 4)

303/366: Anforderungen an eine grüne Wirtschaftspolitik

Perspektiven ökoloogischer und sozialer Wirtschaftspolitik in Österreich.

Perspektiven ökoloogischer und sozialer Wirtschaftspolitik in Österreich (1987)

Der Kongress “Perspektiven ökologischer und sozialer Wirtschaftspolitik in Österreich” fand am 31. Oktober und 1. November 1987 in Leoben statt. Er wurde von der Grün-Alternativen Liste Steiermark und der Grünen Akademie veranstaltet.

Ziel der Veranstaltung: “Diskussionen über wirtschaftliche Alternativen sind ein Gebot der Stunde — für die grünalternative Bewegung ebenso wie für all jene außerhalb dieser Bewegung, die erkannt haben, daß die herrschende Politik — die Politik der Herrschenden! — uns immer tiefer in die soziale und ökologische Sackgasse führt. Immer mehr reift unter dem Druck dieser Politik die Erkenntnis, daß scheinbar unzusammenhängende Probleme — Arbeitslosigkeit, Waldsterben, Einengung der demokratischen Möglichkeiten, Pensionsabbau, Ausufern des Individualverkehrs, Zerschlagung der Verstaatlichten und der Gemeinwirtschaft, soziale Ungleichheit, umweltschädigende Produktionsweisen, Verdrängung der Frau aus der Arbeitswelt, — sich auf dem gemeinsamen Boden des herrschenden Wirtschaftssystems entwickelt haben. Diese Zusammenhänge zu diskutieren, Standpunkte zu bestimmen, Entwicklungen zu skizzieren und Alternativen und Utopien zu entwickeln soll die Aufgabe dieses Kongresses sein”.

Wir bringen den Beitrag “Anforderungen an eine grüne Wirtschaftspolitik” von Luise Gubitzer.


// Seit den 70er Jahren ist die Auseinandersetzung um die Mensch-(Gesellschafts-)Natur-Beziehung in das Zentrum gesellschaftskritischer Diskussion getreten. Ein wesentlicher Teil dieser “Ökologiediskussion” ist die Diskussion um ein anderes Wirtschaften. Die hierbei erarbeiteten Vorschläge entstammen unterschiedlichen Traditionen und sind mangels eines “grünen Weltbildes” ein Konglomerat von Ideologie- und Theoriebruchstücken, die oft entgegengesetzten Positionen zugehören und so zu widersprechenden Ergebnissen und Zielen führen. Um unter veränderten politischen Bedingungen ein Auseinanderfallen der Bewegung zu verhindern, ist es notwendig, sich bezüglich der ökonomischen Vorstellungen und Entwicklungen Klarheit zu verschaffen. Dazu sind aber eigene Anstrengungen notwendig, da sich die “etablierte” Ökonomie mit den für uns relevanten Fragestellungen nicht, oder von unseren Interessen abweichend beschäftigt. Lesen Sie weiter

298/366: Steiermark: Programm für eine ökologische Sozialpolitik

Programm für eine ökologische Sozialpolitik, herausgegeben von der Alternativen Liste Graz.

Programm für eine ökologische Sozialpolitik, herausgegeben von der Alternativen Liste Graz.

“Die Grün-Alternative Sozialpolitik ist ökologisch: Sie ist auf ein soziales Leben ausgerichtet, das nicht mehr im Widerspruch zu natürlichen Prozessen und zur Umwelt steht! Die Grün-Alternative Sozialpolitik ist emanzipatorisch. Aktive Beteiligung an der Beseitigung sozialer Not statt Degradierung zu Objekten! Die Grün-Alternative Sozialpolitik ist auf Vorsorge aufgebaut: Sie verlangt eine Umorientierung der bestehenden Wirtschaftsform.”

Helfe sich wer kann! Unser Sozialsystem im Umbruch” heißt eine Tagung, die die Grüne Bildungswerkstatt Oberösterreich am 4. und 5. November in Linz austrägt. Passend dazu veröffentlichen wir heute das Programm “Umbau statt Abbau des Sozialstaates. Programm für eine ökologische Sozialpolitik” im Blog. Das Papier der Grün-Alternativen Liste Steiermark wurde von der Alternativen Liste Graz herausgegeben und verlegt. Jahresangabe gibt es leider keine.

Gesamtes Programm zum Download: 298-gruene-steiermark-programm-oekologische-sozialpolitik (PDF, 6 MB)


Die Probleme scheinen unlösbar: Soziale Not in Form von materieller Armut und seelische Isolation verbunden mit Aussonderung breitet sich erschreckend aus: Steigende Arbeitslosigkeit, rapid ansteigende Anzahl von Sozialhilfeempfängern, auseinandergerissene Familien und zerstörte Sozialstrukturen, unmenschliche Arbeitsbedingungen und gigantische Umweltbelastungen sind der Tribut ans kapitalistische Wirtschaftssystem.

Hase und Igel

Das bestehende Sozialsystem dient nur der Schadensreparatur. Es soll Schäden reparieren, die den Menschen durch die fortschreitende Zerstörung ihrer natürlichen und sozialen Umwelt zugefügt werden. Je mehr die Zerstörung voranschreitet, umso mehr soziale Dienste müssen bereitgestellt werden, um die größten Schäden zu reparieren. Diese Art von Sozialpolitik erinnert an das Spiel vom Hasen und vom Igel: Der Hase (Sozialpolitik) rennt und rennt. Der Igel (sozialer Schaden) ist immer schon da.

Unser Sozialsystem ist gekennzeichnet durch einen Bürokratismus, der uns zu einer Aktennummer reduziert und zudem einen großen Teil der für diesen Bereich vorhandenen Gelder verschlingt; die Betroffenen sozialer Hilfe werden von der aktiven Beteiligung ausgeschlossen. Sie werden so zu manipulierten, entmündigten Objekten degradiert, ohne Möglichkeit zur selbstorganisierten Problemlösung.

Die Finanzierung des sozialen Systems ist in der derzeitigen Form in Frage gestellt. Die öffentliche Hand will sich immer mehr der Verantwortung entziehen und reprivatisieren.

Begleitet von Appellen an “Selbsthilfekräfte” und “Eigenverantwortlichkeit” wird derzeit versucht, soziale Notlagen wieder zur Privatangelegenheit des Einzelnen und seiner Familie zu erklären. Die soziale Ungleichheit nimmt mit der ungleichen Verteilung der Krisenlasten zu. Lesen Sie weiter

293/366: Gewaltfreiheit oder Friede? Grundsatzdebatte

Vor neunzehn Jahren, von 17. bis 19. Oktober 1997, fand der 15. Bundeskongress der Grünen in Graz statt. Die Beschlussfassung eines Entwurfs für ein neues Bundesprogramm wurde auf Juli 1998 verschoben, um daran weiterarbeiten zu können. Zu den kontrovers diskutierten inhaltlichen Fragen zählte, ob der Grundwert “Gewaltfreiheit” durch das Wort “Friede” ersetzt werden soll, was mit der Befürwortung militärischen Eingreifens in (Ausnahme-)Fällen von Genozid einherginge.

Die Grünen – eine Friedenspartei?

Wilfried Graf über die Grünen als Friedenspartei.

Wilfried Graf über die Grünen als Friedenspartei.

Die Themen Frieden und Gewaltfreiheit beschäftigen die Grünen auch heute noch. In der Werkstattschrift “Die Grünen – eine Friedenspartei?” der Grünen Bildungswerkstatt setzt sich Wilfried Graf mit den Möglichkeiten der Grünen, sich unter den aktuellen weltgesellschaftlichen Rahmenbedingungen und vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte als Friedenspartei zu verorten, auseinander. Interessant zur Bewertung von grüner Friedenspolitik sind die vier Denkschulen oder “Paradigmen” der Friedenspolitik, die Graf nach einem Modell von Oliver Richmond definiert (S. 2).

Download: 293-werkstattschrift-wilfried-graf-gruene-friedenspartei (PDF, 0,2 MB)

289/366: Aus zwei mach drei. Steirische Grüne 2000

Bei der Landtagswahl am 15. Oktober 2000 steigerten sich die steirischen Grünen auf 37.399 Stimmen, 5,61% und drei Mandate. Somit wurden Edith Zitz, Peter Hagenauer und die bisherige Gleisdorfer Finanzstadträtin Ingrid Lechner-Sonnek Abgeordnete.

Graz, Stattegg, Gleisdorf

Die besten grünen Gemeinde-Ergebnisse wurden in der Stadt Graz (12,47%), in Stattegg (11,91%) und in Gleisdorf (10,47%) erzielt.

270/366: Von Willnauer zu Kogler. Steirische Landtagswahl 2010

Werner Kogler sprang in die Bresche, verblieb dann aber im Nationalrat.

Werner Kogler sprang in die Bresche, verblieb dann aber im Nationalrat.

Heute vor sechs Jahren, am 26. September 2010, steigerten sich die Grünen bei der Landtagswahl in der Steiermark auf 36.834 Stimmen und 5,55%, blieben jedoch bei drei Mandaten. Spitzenkandidat Werner Kogler entschied sich für einen Weiter-Verbleib im Nationalrat, die Mandate wurden von Ingrid Lechner-Sonnek, Lambert Schönleitner und Sabine Jungwirth eingenommen. Die besten grünen Einzelergebnisse verzeichneten die Stadt Graz (12,84%) sowie die Gemeinden Hart bei Graz (11,88%) und Gleisdorf (11,28%).

Willnauer als Spitzenkandidat geplant

“Der durchschnittlich bekannte Kabarettist Jörg Martin Willnauer wurde zum Spitzenkandidaten erhoben und versuchte damit an die Grünen-Tradition der künstlerisch versierten Polit-Quereinsteiger anzuknüpfen. Wer die Mühlen der Parteiarbeit aber nicht kennt, hat das politische Täglich-Brot schnell satt. Nach ein paar Monaten ließ er es wieder bleiben und die Partei stand plötzlich ohne Spitzenkandidat da. Also beorderte man den bekanntesten steirischen Grünen in die Heimat: Werner Kogler”, schrieb Roland Gratzer am 25. Juli 2010 auf fm4.orf.at.

266/366: 1991: Steirische Liste “G.R.Ü.N.E.” von Josef Korber erreichte 1,73 Prozent

Heute vor 25 Jahren, am 22. September 1991, kam die Grüne Alternative (GAL) bei den Landtagswahlen in der Steiermark auf 22.368 Stimmen und 2,88%. Spitzenkandidatin war Gundi Kammlander.

Aus VGÖ mach G.R.Ü.N.E.

Josef Korber kandidierte nun mit einer eigenen Liste “G.R.Ü.N.E.” – er erreichte 13.426 Stimmen und 1,73%. Die Vereinten Grünen (VGÖ), die Korber aus der Partei ausgeschlossen hatten, kandidierten nicht.

Somit flogen die Grünen nach vier Jahren wieder aus dem Landtag. 1986 hatten die VGÖ und die ALÖ gemeinsam in einer Wahlplattform kandidiert. Gundi Kammlander für die Alternative Liste und Josef Korber für die Vereinten Grünen waren in den Landtag eingezogen. Die interne Zusammenarbeit scheiterte allerdings, und der gemeinsame Klub wurde aufgelöst.

255/366: Raus aus dem Öl. 2×5 grüne Forderungen

“Raus aus dem Öl” war das Motto des Bundeskongresses, der vor sechs Jahren, am 11. und 12. September 2010, in Graz stattfand. Zunächst standen allerdings Wahlen an: Eva Glawischnig wurde mit 96,0% als Bundessprecherin wiedergewählt, weitere Bundesvorstandsmitglieder wurden Peter Pilz, Sigrid Pilz, Johannes Rauch sowie Bundessprecherin-Stellvertreterin Maria Vassilakou. Andreas Parrer wurde als Finanzreferent gewählt.

“Energie prägt alles”

Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR, hielt am Bundeskongress einen energiegeladenen Vortrag über die grüne Energierevolution.

Hermann Scheer am 31. Bundeskongress der österreichischen Grünen in Graz – Teil 1 (Teile 2-4 ebenfalls auf YouTube)

Grüne Forderungen auf Bundesebene

  1. Stopp österreichischer Beteiligungen an internationalen Gas- und Ölpipelineprojekten
  2. Kein Neubau oder keine Wiederinbetriebnahme von Kraftwerken, die mit Öl, Gas oder Kohle betrieben werden
  3. Baustopp für in Planung befindliche Autobahnen und Schnellstraßen
  4. Einführung einer CO2-Steuer im Rahmen einer ökosozialen Steuerreform sowie Ausdehnung der LKW-Maut auf alle Straßen
  5. Stopp für Förderungen von Ölheizungen

Grüne Forderungen auf EU-Ebene

  1. Stopp von Tiefseebohrungen: Bohrlizenzen für Tiefen von mehr als 500 Metern dürfen nicht mehr erteilt werden; international zu verankerndes Verbot für Ölbohrungen in ökologisch sensiblen Regionen
  2. Volle Verantwortung: Abschaffung der Haftungsprivilegien bei Schäden durch die Erdölförderung. Haftung der Konzerne muss nach dem Verursacherprinzip festgelegt werden
  3. Abschaffen der Milliarden-Subventionen aus Steuergeldern für die Ölwirtschaft
  4. Strengste, international verbindliche und einklagbare Umweltstandards bei der Erdölförderung für neue – und
    Verlängerung von Bohrlizenzen (nur beste verfügbare Technik einsetzen, nur Technik einsetzen, die Ölaustritt über Abwasser der Plattformen verhindert)
  5. Einrichtung eines internationalen Umweltgerichtshofs mit Durchgriffsrecht und der Möglichkeit, Strafen zu verhängen

251/366: Bundesliste für Neuwahl 2008

Heute vor acht Jahren, am 7. September 2008, fand in Graz der 29. Bundeskongress der Grünen statt. Dort wählten die Delegierten die Bundesliste für die von ÖVP-Chef Wilhelm Molterer provozierte Neuwahl auf Bundesebene. Die ersten sieben Plätze boten neue und vertraute Gesichter:

  • Alexander Van der Bellen
  • Eva Glawischnig
  • die bisherige Wiener Gemeinderätin Alev Korun (hatte sich in einer Kampfabstimmung gegen Beatrice Achaleke durchgesetzt)
  • Peter Pilz
  • die burgenländische Umweltwissenschafterin Christiane Brunner
  • Karl Öllinger
  • Helene Jarmer, Präsidentin des Österreichischen Gehörlosenbunds

Alev Korun wurde die erste türkischstämmige Nationalratsabgeordnete Österreichs.

246/366: Papa, wir wählen grün. Werner Kogler meets Christian Konrad

Wenn Raiffeisen-Impresario Konrad und der Grüne Finanzsprecher Kogler aufeinander treffen, muss die Tischplatte schon eine stabile sein. Dabei ist klar: Wen Christian Konrad zum Sauschädlessen einlädt, ist immer noch seine Sache. Kann Werner Kogler dem gekochten Schweinsohr mit frischem Kren widerstehen?


Weitere Interviews:

223/366: Gewerkschaften – Alternative Liste: Ein Gegensatz?

Das "1000-Seiten-Programm-Magazin" der Alternativen Liste Graz.

Das “1000-Seiten-Programm-Magazin” der Alternativen Liste Graz mit einem Beitrag zu den Gewerkschaften.

Über das Verhältnis der Gewerkschaften zur Alternativen Liste schrieb Otto Hwaletz im “1000-Seiten-Programm-Magazin” der Alternativen Liste Graz: Er hielt fest, dass “zwischen Alternativenbewegung und Gewerkschaften eine prinzipielle Differenz, was die grundlegende Interessenslage der Basis beider politischer Kräfte angeht, nicht existiert”, nennt aber auch Kritikpunkte wie eine schwach ausgeprägte innergewerkschaftliche Demokratie und die “unattraktive” Fraktionspolitik.


// Jede alternative Politik steht heute in Österreich vor einer fundamentalen Tatsache: Der Großteil der Erwerbstätigen setzt sich aus sogenannten “Unselbständigen” zusammen, lebt also vom Verkauf der Arbeitskraft und ist fremdbestimmten Arbeitsbedingungen unterworfen. Das Lohnverhältnis bildet eine wesentliche Grundlage für die Entfremdung der arbeitenden Menschen von den Bedingungen und Resultaten ihrer gesellschaftlichen Tätigkeit. Die Gewerkschaft stellt die elementare Organisationsform dar, die entstand, um die Lebensinteressen dieser wesentlichen Gruppe der Bevölkerung zu verteidigen oder zu verbessern. Der Organisationsgrad der unselbständig Beschäftigten in Österreich ist relativ hoch. Keine alternative Politik kann es sich leisten, an diesen Gegebenheiten vorbeizugehen.

Übereinstimmungen…

  • Arbeiter, Angestellte und Beamte halten als Produzenten bzw. Organisatoren (im weitesten Sinne) eine Wirtschaftsordnung in Gang, deren wesentlichstes Ziel die einzelbetriebliche Profitabilität ist, die ihnen kaum Mitbestimmung und schon gar nicht Selbstverwaltung gewährt und deren Rücksichtslosigkeit gegen Mensch und Natur nicht zuletzt auch durch die Geschichte der Arbeiterbewegung erwiesen ist. Daher liegt es im Interesse der Arbeitnehmer als Lohnabhängige, die Fremdbestimmtheit aufzulockern und zu beseitigen; und in ihrem Interesse als von einer gesunden Umwelt abhängige Menschen, umweltfreundliche Formen des Wirtschaftens zu verwirklichen. Dies umso mehr, als sie im Durchschnitt nur über begrenzte Möglichkeiten verfügen, sich aus einer zerstörten Umwelt zurückzuziehen.
  • Alle wesentlichen Gruppen der Arbeitnehmer haben starke demokratische Traditionen. In der Arbeiterbewegung waren und sind – wenn auch in wechselndem Ausmaß – auch basisdemokratische Bestrebungen lebendig.

Diese beiden Feststellungen weisen darauf hin, daß zwischen Alternativenbewegung und Gewerkschaften eine prinzipielle Differenz, was die grundlegende Interessenslage der Basis beider politischer Kräfte angeht, nicht existiert, daß vielmehr eine wenigstens teilweise weitgehende Zusammenarbeit möglich erscheint.

…und Gegensätze

Daß dies aktuell nicht zwangsläufig eintreten wird, hat sicherlich mehrere Gründe so u.a.: Lesen Sie weiter

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