Nicht schon wieder. Aufkleber zur schwarz-blauen Koalition
Autor: Grünes Archiv (Seite 12 von 38)
Das Grüne Archiv ist die Gedächtnisinstitution der grünen Bewegung und eine Serviceeinrichtung der Grünen Bildungswerkstatt für Grünbewegte, ForscherInnen und alle anderen Interessierten.
Heute vor 25 Jahren, am 22. September 1991, kam die Grüne Alternative (GAL) bei den Landtagswahlen in der Steiermark auf 22.368 Stimmen und 2,88%. Spitzenkandidatin war Gundi Kammlander.
Aus VGÖ mach G.R.Ü.N.E.
Josef Korber kandidierte nun mit einer eigenen Liste “G.R.Ü.N.E.” – er erreichte 13.426 Stimmen und 1,73%. Die Vereinten Grünen (VGÖ), die Korber aus der Partei ausgeschlossen hatten, kandidierten nicht.
Somit flogen die Grünen nach vier Jahren wieder aus dem Landtag. 1986 hatten die VGÖ und die ALÖ gemeinsam in einer Wahlplattform kandidiert. Gundi Kammlander für die Alternative Liste und Josef Korber für die Vereinten Grünen waren in den Landtag eingezogen. Die interne Zusammenarbeit scheiterte allerdings, und der gemeinsame Klub wurde aufgelöst.
Wahlprogramm der Alternativen Liste Innsbruck (1983).
Vor 33 Jahren, am 25. September 1983, erreichte die Alternative Liste Innsbruck 2,87% bei der Gemeinderatswahl und zog mit einem Mandat in den Gemeinderat ein. KandidatInnen waren Hans Augustin, Astrid Kirchbaumer, Eva Köckeis-Stangl, Rainer Patek und Sylvia Wallinger. Der aus der alternativen “Stattzeitung” hervorgegangene Stattclub mit Gerhard Fritz an der Spitze erreichte 1,1%.
“Nachdem die ALI ein Gemeinderatsmandat erreicht hatte, wurde sie von der ‘Stattzeitung’ unterstützt; der Stattclub als politisches Projekt der ‘Stattzeitung’ löste sich auf, Gerhard Fritz wurde nach kurzer Zeit selbst bei der ALI aktiv. Politisch fand eine ‘pragmatische Hinwendung zur Realität’ statt”, konstatieren Martin Achrainer und Niko Hofinger in ihrem Aufsatz “Politik nach ‘TirolerArt – ein Dreiklang aus Fleiß, Tüchtigkeit und Zukunftsglauben’. Anmerkungen, Anekdoten und Analysen zum politischen System Tirols 1945—1999”, erschienen 1999 im Tiroler Band der “Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945” (S. 90).
Wir bringen einen Auszug aus dem Wahlprogramm der Alternativen Liste.
Wohnung
Stufenweiser Abbau des Profitwesens auf dem Wohnungsmarkt, Ausschaltung der Wohnungsmultis; Hausbau durch demokratische Kleingenossenschaften von Wohnungssuchenden. Abbau der Hausherrenwillkür durch Selbstverwaltung der Hausgemeinschaften; Ausschaltung des Makler(un)wesens bei der Wohnungsvergabe. Vorrang für Althaussanierung und Dachbodenausbau statt Wohnsilos auf der grünen Wiese. Keine Umwandlung von Wohnungen in Geschäftsraum, Ver-wendung innerstädtischer Baugründe ausschließlich für den Wohnungsbau, Baustopp für Bürohäuser, Banken, Großkaufhäuser, Supermärkte, Großhotels.
Verkehr
Die Stadt Innsbruck plant Autobahnen in die Innenstadt, die ohnehin schon voll ist (Innrain, Gummpstraße). Damit werden Fußgänger und Radfahrer vollends in den Hintergrund gedrängt. Lärm und giftige Abgase bekommt der Bürger frei Haus. Die Rechtfertigung der jetzigen Politiker läuft darauf hinaus, daß die Innsbrucker das alles wollen. Wir finden das absurd und fordern: Verringerung des motorisierten Individualverkehrs durch Attraktivmachen der umwelt- und menschengerechteren Verkehrsmittel: Massiver Ausbau des öffentlichen Verkehrs, radikale Tarifsenkung, Verkehrsverbund von IVB, ÖBB und Post. Echter Vorrang für den Radwegbau, vor allem in der Innenstadt, auch auf Kosten von Autospuren. Berücksichtigung der Bedürfnisse von Fußgängern, vor allem von Kindern. Verkehrsberuhigung in allen Wohngebieten. Kein Bau von Zentrumsgaragen, kein Straßenausbau.
Umwelt und Ökologie
Die Arroganz der Politiker und ihrer Beamten dieser Stadt wird unerträglich.
Die Wärme des Lebendigen wird weggeplant und zuasphaltiert.
Die Umwelt beginnt den Menschen zu bedrohen, und zwar mit vom Menschen produziertem Gift in Boden, Luft und Wasser. Diese Bedrohung der Gesundheit kann nur dann abgewendet werden, wenn ein Umdenken erfolgt. Ein ganzheitliches (ökologisches) Betrachten ist notwendig. Schlechte Luft, Lärm, von Pflanzen und Tieren ausgeräumte Stadtteile sind nicht einzelne getrennte Erscheinungen, sondern entspringen einem Denken “nach immer mehr”. Und die Stadt stolpert von einer Schein-Reparatur zur anderen. Die Stadtpolitiker sprechen von mehr Grün, ohne sich über dessen Funktion im Klaren zu sein. Wir treten daher ein für städtische Abteilungen für Naturschutz und Landschaftsplanung, Erhaltung und Ausweitung der Grünflächen in der Stadt, Entgiftung des Verkehrs, tägliche Veröffentlichung der Luftgütemessungen, Müllrecycling.
Behinderte
Weil verstehbar wird, was auch erlebbar ist: Integration von Behinderten bereits in Kindergärten und Schulen. Weitestgehender Abbau von aussondernden und ghettobildenden Einrichtungen wie Sonderkindergärten und Sonderschulen. Lebensbereiche so gestalten, daß Behinderte selbstverständlich daran teilnehmen können: Integration in Betrieben, behindertengerechte Wohnungen, Ausbau eines wirksamen mobilen Betreuungsnetzes (Zivildiener!) für behinderte und alte Menschen – beginnender Abbau der entsprechenden Heims. Großzügige Unterstützung aller Organisationen und Initiativen, sofern sie integrativ mit Behinderten und Nicht-Behinderten arbeiten.
Kinder und Jugendliche
Damit Kinder-haben und Kind-sein in der Stadt erlebens-wert sein können, dürfen die Lebensbereiche und -bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen nicht denen der Erwachsenen rigoros unterge-ordnet werden. Weder die Kinder noch ihre Erwachsenen sollten aufgrund ihrer speziellen Situation an der Teilnahme am Stadt-Leben behindert werden. Wir fordern den Ausbau von kindgerechten Spielmöglichkeiten (Wohnstraßen, Abenteuerspielplätze,…), Kindergärten nach den Bedürfnissen der Kinder und auch der berufstätigen Mütter (Öffnung über Mittag und über die Ferien), Förderung von Alternativschulen, Förderung autonomer, selbstverwalteter Jugendzentren und prinzipiell: Hilfe zur Selbsthilfe.
Frauen
Förderung von Fraueninitiativen (Autonomes Frauenhaus, Notruf, Frauenzentrum,”…), geschlechtsneutrale Stellenausschreibung, Öffnung aller Arbeitsstellen in der Gemeinde und ihren Betrieben für Frauen, Förderungsprogramm für Frauen im Gemeindedienst, besonders Ausbildung für Mädchen. Vertretung von Frauen in allen öffentlichen Gremien 50:50, gleichmäßige Aufteilung der Hausarbeit auf Männer und Frauen.
Demokratie
In der heutigen “Demokratie” wird von “oben nach unten” regiert. Z.B. werden Straßen gebaut, die die Bürger/ innen gar nicht wollen. Wir wollen nun, daß sich viele Men-schen demokratisch in alles, was sie betrifft, einmischen. Politik darf nichts Geheimes sein, daher fordern wir, daß alle Sitzungen der städt. Gremien öffentlich sind. Damit mehr Leute politische Erfahrung als Mandatare sammeln können, wechseln unsere Vertreter/innen alle zwei Jahre (Rotationsprinzip). Damit unsere Vertreter/innen nicht Entscheidungen treffen, die von uns gar nicht gewollt werden und damit die Erfahrungen, Meinungen und Vorschläge möglichst vieler ALI-Wähler berücksichtigt werden, sind unsere Mandatare/innen dazu verpflichtet, Grundsätzliches vorher in der Versammlung der ALI zu diskutieren. An die dort getroffenen Beschlüsse sind sie dann gebunden. “Privilegienabbau” heißt für uns Kürzung aller Politikergehälter auf die Hälfte, keine zusätzlichen Ämter und Aufsichtsratsposten für städtische Mandatare. Wir von der ALI werden, falls wir in den Gemeinderat kommen, mit gutem Beispiel vorangehen.
Budget
Die Mittel für die von uns gewünschten Maßnahmen können und sollen im Wesentlichen durch Umschichtungen gewonnen werden. So gibt die Stadt 1983 z.B. 116 Mio.S für Straßenneu- und ausbauten aus, aber nur 10,7 Mio.S für Radwege, Gehsteige, Behindertenrampen und Wohnstraßen. Für Repräsentation und Städtepartnerschaften u.ä. sind 1.890.000 S genehmigt worden – die Dienstmercedesse nicht mitgerechnet. Wir finden die Subventionierung parteinaher Verbände und Vereine einen Skandal: So bekommen z.B. die ÖVP-Frauenbewegung und ihr gemeinsam mit der kath. Kirche betriebenes “Frauenzentrum” 250.000 S (neben den kirchlichen Subventionen!), während von den unabhängigen Frauengruppen und -initiativen nur die “Tiroler Initiative Frauenhaus” 100.000 S erhält. Die Junge ÖVP bekommt 90.000 S Steuergelder, die Soz.Jugend 60.000 S, die Kath. Arbeiterjugend etwa aber nur 10.000 S.
Zur Veranstaltung”Frau & Geld. Sind Frauen die Sparschweinchen der Nation?” luden die Grünen und die Grüne Bildungswerkstatt Oberösterreich am 21. September 1996 ins Linzer Rathaus. Referentinnen waren Eva Rossmann, Silvia Zendron und Margit Appel. Im Einkaufszentrum Plus City in Pasching wurde am 5. Oktober eine Gelderlebnisstraße inklusive Gelddusche eingerichtet 😉
Alle Bilder aus dem Grünen Archiv Oberösterreich.
Der grüne Prater braucht Schutz (Die Grünen Leopoldstadt, o.J.)
“Die Menschen flüchten vor dem täglichen Wahnsinn auf den Wiener Straßen in die Ruhe und Frische der Praterauen. Der Grüne Prater ist eines der letzten naturnahen Gebiete in der Millionenmetropole Wien. Er ist zu einzigartig und zu wunderschön um zum Parkplatz degradiert zu werden, im Gegenteil: er muß aufgewertet und geschützt werden”. Am Sonntag erreichten die Grünen Wien-Leopoldstadt überraschend den ersten Platz bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl und stellen nun die Bezirksvorsteherin. Aus diesem Anlass bringen wir heute einen Folder zum Schutz des Grünen Praters. Mit “grüner Prater” wird der große Park bezeichnet – zur Unterscheidung vom Vergnügungspark, dem Wurstelprater.
Download des gesamten Folders: 263-gruener-prater-schutz (PDF, 3 MB)
Der Grüne Prater unter Druck
1) Kettensäge, erster Akt: Verbreiterung der A23-Praterhochstraße.
Die A23 wurde um zusätzlich 4 Spuren mitten durch den Grünen Prater verbreitert. Für diese klimapolitisch unverzeihliche Maßnahme wurden Dutzende Bäume gefällt und das Verkehrsaufkommen und die Schadstofffracht erhöht. Da die Bäume im Grünen Prater ohnehin durch Mistelbefall – die Kastanien zusätzlich durch den Angriff der Miniermotte – geschwächt sind, ist der erhöhte Ausstoß von Ozon-Vorlaufstoffen eine zusätzliche Belastung. Aber: nicht nur die Praterbäume, auch die Lungen der Erholungsuchenden finden das “reizend”.
2) Kettensäge, zweiter Akt: Das Betriebsgleis der U2
Die U2 wird über Schottenring, Praterstern und Stadion in die Donaustadt verlängert. Um sich die Investition in eine teure Remise zu sparen, sollen die Züge in Erdberg stationiert werden. Die Verbindung zur U2 soll mittels eines Betriebsgleises entlang der A23-Praterhochstraße in Tieflage errichtet werden. Derzeit besteht dieses Gleis zwar nur als Strich auf einem Blatt Papier, aber die mehrjährige Bauzeit wird unweigerlich ihre Spuren im Antlitz des Grünen Praters hinterlassen… Weiterlesen
Heute vor 22 Jahren, am 18. September 1994, kamen Die Grünen – Grüne Alternative bei der Landtagswahl in Vorarlberg auf 14.385 Stimmen bzw. 7,76%. Damit steigerten sie sich gegenüber 1989 von zwei auf drei Mandate und erreichten Klubstatus.
Kaspanaze Simma. Photo: Bella.la, 2009, CC-BY
Die Sitze im Landtag nahmen neben dem Bauern Kaspanaze Simma, der schon von 1984 bis 1989 Abgeordneter einer AL/VGÖ-Plattform gewesen war und sich dann aus der Politik zurückgezogen hatte, die bisherigen Abgeordneten Brigitte Flinspach und Christian Hörl ein.
Zweitstärkste Partei in Andelsbuch
In der Bregenzerwaldgemeinde Andelsbuch, dem Heimatort von Spitzenkandidat Simma, wurden die Grünen mit 15,15% der Stimmen zweitstärkste Partei.
Die der VGÖ-Abspaltung BGÖ nahestehende “Grüne Bürgerliste/Die Grünen Vorarlbergs” (GBL) bleibt trotz des auf Verwechslung abzielenden Namens mit nur 2.911 Stimmen und 1,57% klar unter der 5%-Hürde.
Alpeninitiative
Zum Erfolg der Grünen hatte auch die Kampagne für eine Vorarlberger “Alpeninitiative” zur Reduzierung des Transitverkehrs nach Schweizer Muster beigetragen.
2013 starteten die Jungen Grünen mit dem Slogan “I love my vagina!” die Kampagne für ein selbstbestimmtes Leben:
Jede*r sollte in ihrem*seinen Selbstbewusstsein gestärkt werden, um genau so zu sein und genau so leben zu können, wie er*sie das will. Niemand muss dir sagen, wie du zu sein hast, wen du lieben sollst oder wie du dich anziehst. Wir sind wie wir sind und das ist toll!”.
// Die Jungen Grünen stehen für ein Ende von alten Rollenbildern und kämpfen für ein selbstbestimmtes Leben. Es gibt noch immer viel zu viele Zwänge, Klischees und überholte Vorstellungen, die viele Bereiche unseres Lebens beeinflussen, zum Beispiel wie sich Männer und Frauen unterscheiden, was sie anziehen oder wie sie sich verhalten sollen.
Wir wissen selbst, was sich gut anfühlt! Viele junge Menschen werden mittlerweile durch Pornos aufgeklärt, obwohl die meistens eine total unrealistische Darstellung von Sex vermitteln und immer das gleiche zeigen. Wir wissen selber was guter Sex ist und brauchen keine billigen 0815-Pornos dafür.
Körperwahrnehmung
Auch unsere eigene Körperwahrnehmung und was wir als schön empfinden, wird durch Werbung, Diätwahn und Castingshows beeinflusst. Wir wollen uns nicht von irgendwelchem Schönheitswahn einschränken lassen, der sagt, dass Kleider nur für Frauen und Bärte nur für Männer sind. Wie wir aussehen wollen, können nur wir selbst entscheiden!
Welche Ausbildung und welchen Job wir haben wollen, sollten unsere Interessen entscheiden und kein Schubladendenken, das sagt, dass Männer in technischen und Frauen in sozialen Berufen besser sind. Jeder und jede sollte seine Träume erfüllen können und Arbeit ist nun mal ein großer Teil unseres Lebens. Auch dass Frauen für die gleiche Arbeit weniger bezahlt bekommen, sollte im 21. Jahrhundert längst der Vergangenheit angehören.
Nulltoleranz für Grapschen
Sexualisierte Gewalt wird noch immer viel zu oft verschwiegen, nicht angezeigt und besonders oft nicht ernstgenommen. Deswegen eine Nulltoleranz für Grabschen, blöde Sprüche und andere Übergriffe.
Jede*r sollte in ihrem*seinen Selbstbewusstsein gestärkt werden, um genau so zu sein und genau so leben zu können, wie er*sie das will. Niemand muss dir sagen, wie du zu sein hast, wen du lieben sollst oder wie du dich anziehst. Wir sind wie wir sind und das ist toll! //
Vor 27 Jahren, von 15. bis 17. September 1989, veranstalteten die Grüne Alternative und die Grüne Bildungswerkstatt den Kongress “Europa der Regionen” in Raggal (Großes Walsertal, Vorarlberg).
Heute vor fünfzehn Jahren, am 14. September 2001, wurde Gerhild Trübswasser aus Salzburg vom Erweiterten Bundesvorstand mit 20:2 Stimmen zur neuen Bundesgeschäftsführerin gewählt. Sie folgte auf Michaela Sburny, die zur Grünen Wirtschaft wechselte. Der Standard schrieb damals:
“Ihre politische Karriere bei der Umweltpartei begann 1998 mit der Mitgliedschaft bei der Bürgerliste Salzburg Land. 1999 hatte sie für die Landtagswahlen kandidiert. Was ihre neue Funktion bei den Grünen betrifft, will sie die von Sburny geprägte Linie der innerparteilichen Koordination fortsetzen”.
Festschrift “Grünes Jubiläum Zwettl”.
“Sich als Grüner zu outen war nicht einfach. Wenn jemand eine Karriere im Landesdienst (z.B. Lehrer) anstrebte, war grünes Engagement nicht erwünscht”, erinnert sich der Zwettler Förster und frühere grüne Bezirkssprecher Gerald Blaich. Hier sein Rückblick aus der Festschrift der Zwettler Grünen.
// Freda Meissner-Blau, die “Grande Dame” der Grünen Bewegung, die ich schon vorher in Stift Zwettl kennen lernen durfte, nahm “mit denen, die das Sagen haben” (einer ihrer beliebten Sätze), die Konfrontation auf. Freda, wie wir sie nannten, einigte die verschiedenen Strömungen und so konnten die Grünen 1986 zum ersten Mal ins Parlament einziehen. Von den Etablierten misstrauisch betrachtet bis verachtet, waren wir eine junge politische Bewegung, die endlich alles besser machen wollte. Für uns war klar: Alle Menschen sind gleich, leben in Frieden und Harmonie mit sich selbst und der Natur.
Waldsterben
Meine Motivation, den Umweltschutz voran zu bringen, waren meine Beobachtungen einer Umweltzerstörung in allen Bereichen. Als Förster engagierte ich mich als Vortragsreisender zum Thema Waldsterben. Später war ich im Kernteam bei der Gründung der Umweltberatung. Und schließlich gründeten wir die Anti-Atom-Plattform gegen das AKW Temelin. In meinem Forstrevier begann ich mit naturnahem Waldbau. Beim Landesbeauftragten für das Waldviertel, Adi Kastner, fand ich offene Ohren für die Waldpflege und so entstand nach intensivem Engagement ein neuer Beruf, der des Waldpflegers. Als der Bosnienkrieg (1992-1995) tobte, suchten wir leer stehende Wohnungen im Stift. Mehrere bosnische Flüchtlingsfamilien fanden hier ein neues zu Hause. Mit Erfolg suchten wir für einige von ihnen Arbeitsplätze. Ein Großteil dieser ehemaligen Asylanten sind heute gut integrierte österreichische Staatsbürger.
Aufstellen von Plakatständern untersagt
Auf der grünen Landkarte war das Waldviertel einer der letzten “weißen Flecken”. Wir wurden von den Kremser Grünen besucht und ermuntert Parteistrukturen aufzubauen. Eine große Schwierigkeit war, genügend Unterstützungserklärungen vor Wahlen zu bekommen. Sich als Grüner zu outen war nicht einfach. Wenn jemand eine Karriere im Landesdienst (z.B. Lehrer) anstrebte, war grünes Engagement nicht erwünscht. Dass wir von den Etablierten sehr weit links stehend wahrgenommen wurden, kam uns nicht wirklich in den Sinn. Wir waren schließlich die Guten. “Wos brauch ma de Grean” hörten wir öfters. Auch das Aufstellen von Plakatständern auf dem Hauptplatz wurde uns untersagt. Ich sehe noch Bruno Gorsky vor dem Cafe Hausleitner als “Sandwich” auf und ab spazieren. Er hatte sich vorne und hinten eine große Tafel mit unseren Botschaften umgehängt und erregte damit Aufmerksamkeit. Weiterlesen
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