366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Wahlen (Seite 1 von 9)

348/366: Alexander Van der Bellen wird Bundessprecher

Vor 19 Jahren, am 13. Dezember 1997, fand in Wien der 16. Bundeskongress der Grünen statt. Der Bundesvorstand – mit Ausnahme der Bundesgeschäftsführerin Ulrike Lunacek – wurde neu gewählt. Bundessprecher als Nachfolger des zurückgetretenen Christoph Chorherr wurde Alexander Van der Bellen. Als weitere Bundesvorstandsmitglieder wurden Elisabeth Moser, Karl Öllinger, Rainer Patek (Finanzreferent), Kaspanaze Simma und Brigid Weinzinger gewählt.

Der Antrag, eine/n grünen Kandidaten/in für die Bundespräsidentschaftswahl 1998 aufzustellen, erreichte nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit.

338/366: Burgenländischer Landtag: seit 16 Jahren mit Grün

Heute vor sechzehn Jahren, am 3. Dezember 2000, ging die Landtagswahl im Burgenland für die Grünen sehr erfreulich aus: Sie erreichten mit 10.057 Stimmen und 5,49 Prozent erstmals den Einzug in den Landtag. Die zwei Mandate nahmen die Lehrerin und Gemeinderätin Grete Krojer aus Wulkaprodersdorf / Vulkaprodrštof sowie der kroatische Kulturmanager und Lehrer Joško Vlasich aus Großwarasdorf / Veliki Borištof ein.

Die besten Gemeindeergebnisse erzielten die Grünen in Wulkaprodersdorf (17,79%), Bad Sauerbrunn (12,84%) und Eisenstadt (12,29%). Die Grünen stimmten bei der Wahl des Landeshauptmanns für den SPÖ-Kandidaten und erhielten von diesem Zusagen für konkrete Maßnahmen im Umwelt- und Demokratiebereich.

335/366: NEUropa – Wahl der KandidatInnen für die Europawahl 2014

Unser Team für Europa: die ersten sechs Listenplätze für die Europaparlamentswahl 2014.

Unser Team für Europa: die ersten sechs Listenplätze für die Europaparlamentswahl 2014.

Der 34. Bundeskongress der Grünen fand am 30. November und 1. Dezember 2013 in Salzburg  statt. Die Versammlung des höchsten Gremiums der Grünen stand unter dem Motto „NEUropa – Gemeinsam schaffen wir das!“. Gewählt wurden die ersten sechs Plätze der Liste für die Europaparlamentswahl 2014: Spitzenkandidatin wird erneut die bisherige EP-Abgeordnete Ulrike Lunacek, ihr folgten auf den Plätzen 2 bis 6 Michel Reimon (Landtagsabgeordneter im Burgenland), Monika Vana (Gemeinderätin in Wien und stellvertretende Vorsitzende des Europaausschusses), Thomas „Tom“ Waitz (Biobauer und Landwirtschaftskammerrat in der Steiermark), Madeleine Petrovic (Landtagsabgeordnete in Niederösterreich) und Jakob Schwarz (Junge Grüne, seit 2012 Co-Sprecher der Federation of Young European Greens).

Felipe in den Bundesvorstand

335-europawahl-2014-zitat-ulrike-lunacekAls zusätzliches Mitglied des – um ein Mitglied vergrößerten – Bundesvorstands der Grünen wird die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe gewählt.

Europa geht anders

Einstimmig angenommen wurden ein Antrag zur Unterstützung der Initiative „Europa geht anders“ (gegen den „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“) und eine Resolution „Europa braucht eine gemeinsame und solidarische Asylpolitik“.

Spitzmüller folgt auf Reimon

Für Michel Reimon rückte im Jänner 2014 Wolfgang Spitzmüller, Gemeinderat in Oberschützen, in den burgenländischen Landtag nach.

328/366: Einzug ins Parlament. Nationalratswahl am 23. November 1986

Ergebnisse der Nationalratswahl im Burgenland.

Ergebnisse der Nationalratswahl im Burgenland.

Heute vor dreißig Jahren, am 23. November 1986, gelang der Grünen Alternative der Einzug ins Parlament: bei der Nationalratswahl wurden 4,82 Prozent der Stimmen erzielt. Somit gab es erstmals acht grüne Abgeordnete.

Gerhard Jordan ließ in seinem Rückblick auf das erste Jahr im Parlament die Ereignisse Revue passieren. Der Artikel erschien 1987 im Band „Die Republik im Fieber“. Dass die Geschichte der Grünen und der grünen Einigung keine einfache war, zeigt sich alleine schon an der Vielzahl an grünen und alternativen Gruppierungen, die in diesem Beitrag vorkommen: von GRAS und VGÖ über GAL und BIP bis ALÖ und HEK…


Die Nationalratswahl am 23. November 1986

Im Jahr 1986 kam es zu größeren Umbrüchen in der österreichischen politischen Landschaft: Freda Meissner-Blau hatte bei der Bundespräsidentschaftswahl am 4. Mai 5,5% der Stimmen erreicht und einen zweiten Wahlgang erzwungen. Dieser brachte dann, begleitet von einer Welle des Antisemitismus und „Mir-san-Mir“-Patriotismus, den folgenschweren Sieg Kurt Waldheims. Es folgten Schlag auf Schlag die Ablöse von Bundeskanzler Sinowatz durch Franz Vranitzky, der Sturz von FPÖ-Chef Steger durch Jörg Haider, die Aufkündigung der SPÖ-FPÖ-Koalition durch Bundeskanzler Vranitzky und die Ankündigung von Neuwahlen für den 23. November 1986. Eine Rechts-Wende fand nicht nur in SPÖ, FPÖ und an der Spitze des Staates statt, sondern sogar in der Amtskirche (Erzbischof Groer, Weihbischof Krenn).

Das Szenario in der österreichischen Grünbewegung im Herbst 1986 stellt sich ungefähr folgendermaßen dar: auf der einen Seite die VGÖ („Vereinte Grüne Österreichs“), die bei der Nationalratswahl 1983 noch unter Alexander Tollmann 1,93% erreicht hatten, auf der anderen die ALÖ („Alternative Liste Österreich“, hatte 1983 ebenfalls kandidiert und 1,36% erreicht) bzw. die davon übriggebliebenen Reste, und dazu die noch Hainburg entstandenen neuen Gruppierungen BIP („Bürgerinitiative Parlament“) und GRAS („Grün-Alternative Sammlung“). Die BIP umfaßt neben einigen „Promis“ wie Günther Nenning, Peter Pilz, Johannes Voggenhuber (Bürgerliste Salzburg) und Werner Vogt auch den Freda Meissner-Blau-Wahlkampfleiter Pius Strobl und den sogenannten „Grazer Flügel“ der ALÖ. In der GRAS Wien sammeln sich die „Alternative Liste Wien“, die Wiener BIP und der von Josef Buchner ausgeschlossene Wiener Landesverband der VGÖ.

Exponent/inn/en aller dieser Strömungen versuchen in zahlreichen und oft anstrengenden Sitzungen des sogenannten „Hainburger Einigungskomitees“ (HEK), zu einer gemeinsamen Organisationsform zu kommen. Unter dem Druck der Wahlvorverlegung wird schließlich der zeitliche Fahrplan der Einigung über den Haufen geworfen. Um die Ereignisse, die schließlich zur Gründung der Partei „Die Grüne Alternative — Liste Freda Meissner-Blau (GRÜNE)“ führten, im Detail zu beschreiben, fehlt hier der Platz.

Ein Konflikt, der zumindest in Wien zu Frustrationen vor allem in engeren Kreis der Alternativszene führte, war die Nicht-Anerkennung des Ergebnisses der Wiener Kandidat/inn/enwahlversammlung vom 4. Oktober: auf der in einem emotional geladenen Klima abgehaltenen Versammlung wird Andrea Komlosy (gegen Freda Meissner-Blau) vor Erica Fischer (gegen Peter Pilz) und Günther Nenning gewählt. In allen anderen Bundesländern (außer Vorarlberg) ist hingegen Freda Meissner-Blau Listenführerin. So kommt es zu Protesten gegen das Ergebnis und den Ablauf der Versammlung (auf der einige Leute ihre Kandidatur zurückgelegt hotten) und zu vergeblichen Versuchen, einen Kompromiß zu finden. Das HEK löst sich auf. Lesen Sie weiter

316/366: Grünes Anti-EWR-Volksbegehren mit 2,25% Unterstützung

1991 initiierten die grünen Nationalratsabgeordneten ein Anti-EWR-Volksbegehren. Damit sollte eine Volksabstimmung über einen Beitritt Österreichs zum Europäischen Wirtschaftsraum erreicht werden.

Heute vor 25 Jahren, am 11. November 1991, begann die  Eintragungswoche. 127.043 ÖsterreicherInnen unterschrieben das Volksbegehren, das waren 2,25% der Stimmberechtigten. Im Land Salzburg war die Beteiligung mit 6,3% am höchsten, im Burgenland mit 0,5% am niedrigsten.

311/366: BING Bang Theory: ÖH-Wahl 1993

Die BING (Basis Initiative Nawi Grüne).

Die BING (Basis Initiative Nawi Grüne) mit GRAS-Spitzenkandidatin Ulli Sima. FotografIn: nicht angegeben

In einem Sonderheft zur ÖH-Wahl 1993 werden verschiedene GRAS-Gruppen – von der Linken Alternative Basisliste (LIAB) bis zur Basisgruppe Medizin – vorgestellt.

Heute im Blog: die Basis Initiative Nawi Grüne (BING). Rechtsradikalismus und Regenwald waren nur zwei von den Themen, mit denen sich die BING an der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien beschäftigte. Die BING bestand aus den Basisgruppen Roter Vektor, Grüner Zweig und Freie Radikale und hielt zu diesem Zeitpunkt die absolute Mehrheit.

Mit auf dem Bild ist die heutige Wiener SPÖ-Umweltstadträtin Ulli Sima. Wer erkennt die anderen Personen auf dem Photo und kann uns einen Hinweis geben?


Die Bing ist die Gruppe an der Naturwissenschaftlichen Fakultät. Die Buchstaben stehen dementsprechend für Basis Initiative Nawi Grüne.
Die Bing setzt sich aber keinesfalls aus einer einheitlichen Gruppe von Menschen zusammen. So besteht sie aus den Basisgruppen:

  • Roter Vektor an der Mathe, Physik und Erdwissenschaften
  • Grüner Zweig an der Biologie
  • Freie Radikale an der Chemie

linker und grüner Grundkonsens

Die verschiedenen Menschen dieser verschiedenen Gruppierungen hält außer der Kandidatur für dieselbe Fakultätsvertretung auch noch ein linker und grüner Grundkonsens zusammen. Da die Bing derzeit die absolute Mehrheit an der naturwissenschaftlichen Fakultät hat, besteht unsere Arbeit zu einem großen Teil aus StudentInnenvertretung: Beratung an den Semesteranfängen, Studienführer, Nawi-Info, vor allem aber schier unendliche Kommissionstätigkeit und Vertretung gegenüber den anderen Kurien. Lesen Sie weiter

306/366: Demokratische Initiative Schärding über eine mögliche Kandidatur der Alternativen 1983

306-alternativen-rundbrief-logoSoll die Alternative Liste bei der Nationalratswahl 1983 antreten? Soll sie überhaupt Sitze im Parlament anstreben oder als außerparlamentarische Opposition arbeiten? Diese Frage wurde in der Alternativbewegung intensiv und widersprüchlich diskutiert. – Die Demokratische Initiative Schärding gab am 23. Februar 1982 die folgende Stellungnahme ab, die im Alternativenrundbrief 52A vom 15. März 1982 veröffentlicht wurde.


Da habt Ihr Euch viel vorgenommen!

Beitrag der Demokratischen Initiative Schärding zur Diskussion um eine Kandidatur der Alternativen bei den Nationalratswahlen ’93.

Schärding, 23. Februar 1982

Und wenn wir uns noch so sehr als Kassandra gebärden – ändern könnten wir sicher nichts mehr an der Tatsache, daß bei den Parlamentswahlen ’83 neben den Wallner-, [Elisabeth] Schmitz- usw. -Gruppierungen eine weitere Partei um die alternative Wählergunst buhlen wird. Denn erstens sind wir Schärdinger nun einmal nicht klüger als die offensichtlich große Mehrheit der österr. Alternativbewegung, und zweitens scheint der Zug bereits in voller Fahrt zu sein, mit Zielrichtung Parlament.

Entwicklung hauruckartig

Diesen Eindruck haben wir nach einer recht intensiven Diskussion mit Fritz Zaun und anderen Freunden der AL Baden, und außerdem wird ja das Treffen am 20./21. März in Linz ganz unter diesem Vorzeichen stehen. Den 1. Mai, so rät uns der ARB [Alternativenrundbrief, Anm.] 51a, sollen wir uns nicht für nostalgische Umzüge und Aufmärsche freihalten, sondern für den evt. Gründungskongreß unserer eigenen Partei – der Entwurf eines Entwurfs für das nötige Parteiprogramm liegt bereit. Es kann losgehen! …? Nachstehend einige Einwände gegen eine Kandidatur ’83, liebe Freunde. Wir wollen diese aber nicht als prinzipielle Ablehnung verstanden wissen, sondern mehr als – begründete – Skepsis gegenüber einer Entwicklung, die uns ein bißchen plötzlich und hauruckartig erscheint:

Parteipilze als Spekulationsprojekte

1. Wie groß sind die Chancen, ein Mandat zu erreichen? – Wir wissen alle, daß die obskuren grünen Parteipilze, die da in jüngster Zeit aus dem Boden schießen, reine Spekulationsprojekte sind. Irgendeine Umfrage („Wen würden Sie nächsten Sonntag wählen?“) stellt den Grünen 10% und mehr in Aussicht, und schon gründen irgendwelche Polithyänen eine Partei. So einer ist z.B. der Wallner, der uns, ohne uns zu kennen, den Aufbau seiner oö. Landesorganisation antrug und als Belohnung gleich ein Landtagsmandat versprach – dies nur, weil er gehört.hatte, daß wir mit einem Mandat im Schärdinger Gemeinderat vertreten sind. Ein politischer Hochstapler also, der nicht die geringste Basis hinter sich hat; mag er 1983 kandidieren – 1987 kennt ihn keiner mehr (und das gilt auch für Schmitz, und wie diese Katastrophenleute alle heißen mögen).

Totenschein für etabliertes Parteiensystem

Wie ist das nun mit uns allen? Wir stützen uns, als Basisgruppen, schließlich nicht auf Umfragen. Woher sollen wir aber sonst erfahren, ob mit einem Grundmandat überhaupt gerechnet werden kann? Da gibt es z.B. die Politologen, die dem etablierten Parteiensystem den Totenschein ausstellen – kaum einer wird aber verbindlich sagen, daß dieser mit 1983 zu datieren ist. – Bleibt noch die „Addition“ der einzelnen Gruppenstärken. Wir unterstellen das niemand, aber es wäre furchtbar naiv. Denn bei bundesweiten Parteipräferenzen müssen andere Maßstäbe angelegt werden als bei kommunalen oder schichtenspezifischen. Die DI [Demokratische Initiative] könnte nicht garantieren, daß die, die uns gewählt haben, auch eine bundesweite Alternative Liste den anderen Parteien bevorzugen würden. – Fritz Zaun rechnet mit einem Grundmandat und sogar mit einem zusätzlichen Parlamentssitz. Wir beneiden ihn, bei aller Freundschaft, um seinen Optimismus. Lesen Sie weiter

304/366: Eva Glawischnig wird Nationalratspräsidentin

Eva Glawischnig. Foto: De Grünen Österreich

Eva Glawischnig. Foto: Die Grünen Österreich

Heute vor zehn Jahren, am 30. Oktober 2006, wurde Eva Glawischnig als dritte Nationalratspräsidentin angelobt. Bei der Nationalratswahl am 1. Oktober hatten die Grünen mit 520.130 Stimmen und 11,05% – erstmals in ihrer Geschichte – Platz 3 erzielt. Alexander Van der Bellen (Wien-Nordwest) und Eva Glawischnig (Wien-Südwest) hatten erstmals Regionalwahlkreis-Direktmandate erreicht. Somit stand den Grünen dieses Amt zu. Alexander Van der Bellen blieb Klubobmann. Der „Standard“ schrieb dazu am 16. Oktober 2006:

Ein bisschen anders und nicht rein repräsentativ will die Grüne Kandidatin Eva Glawischnig das Amt der Dritten Nationalratspräsidentin anlegen. Die stellvertretende Grüne Bundessprecherin will die Rechte des Parlaments und den Nationalrat als „Vertretung der Bevölkerung“ stärken, denn das Hohe Haus sei kein „verlänger Arm der Regierung“, erklärte Glawischnig am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Parteichef Alexander Van der Bellen. An die ÖVP appellierte sie, auch eine Frau zu nominieren und damit „die historische Chance“ auf ein rein weibliches Präsidium zu ergreifen.

Erste grüne Volksanwältin

Außerdem hatten die Grünen erstmals die Möglichkeit, eine Volksanwältin zu entsenden. Terezija Stoisits, die seit 5. November 1990 Nationalratsabgeordnete war und sich besonders für Menschenrechte und Minderheiten einsetzte, wurde als Volksanwältin designiert und war ab 1. Juli 2007 in dieser Funktion tätig.

302/366: Floss in Vorstand der Europäischen Föderation grüner Parteien gewählt

028-egp--logoVor 24 Jahren, von 28. bis 30. Oktober 1994, fand in Chania auf Kreta das zweite „Council Meeting“ der Europäischen Föderation grüner Parteien statt. Franz Floss aus Österreich wurde in das „Committee“, also den Vorstand, gewählt.

Der Lebensmittelchemiker Floss war vom 9. Dezember 1990 bis zum 11. Oktober 1992 (gemeinsam mit Franz Renkin) Bundesgeschäftsführer gewesen. Die Europäische Föderation grüner Parteien (EFGP) wurde 1993 in Finnland als Nachfolgerin der losen „Koordination der Europäischen Grünen“ gegründet. Im Jänner 1994 fand das erste Council Meeting in Wien statt. 2004 ging die EFGP in die European Green Party über.


Siehe dazu auch die Beiträge „Gründung der Europäischen Föderation Grüner Parteien in Wien“ vom 28. Jänner 2016 und „European Green Party trifft sich in Wien“ vom 12. Oktober 2016.

295/366: erster Einzug einer Grünpartei in einen Landtag

Heute vor 32 Jahren, am 21. Oktober 1984, gelang bei der Landtagswahl in Vorarlberg der erste Einzug Grüner in einen Landtag. Ein Bündnis aus Alternativer Liste (ALÖ) und Vereinten Grünen (VGÖ) kam auf sensationelle dreizehn Prozent der Stimmen und vier Mandate. Der Bregenzerwälder Bauer Kaspanaze Simma, der die Liste anführte, und der Theologe Sigfrid „Sigi“ Peter waren die Vertreter der AL; der Baukaufmann Manfred Rünzler und der Elektrotechniker Max Schöringhumer kamen von der VGÖ.

gespaltene Grün-Hochburg

Vorarlberg, das schon bei der Zwentendorf-Volksabstimmung den Ausschlag gegeben hatte, blieb seither eine „Grün-Hochburg“. In den folgenden Jahren kam es jedoch zu Konflikten zwischen AL und VGÖ und zu einer Verselbständigung der Landtagsfraktion. Das grüne WählerInnenpotenzial in Vorarlberg war in zwei nahezu gleich große Teile – einen „alternativen“ und einen „bürgerlichen“ – gespalten.

1989 nur mehr zwei Mandatare im Landtag

Bei der Landtagswahl 1989 traten die Grünparteien wieder getrennt an, was für beide zu enttäuschenden Ergebnissen führte. Erst dann gelang es, die beiden Parteien zusammenzuführen und an die bereits etablierte Bundespartei „Die Grünen – die Grüne Alternative“ anzudocken.

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