Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Wahl (Seite 2 von 2)

279/366: Grüne in allen Landeshauptstädten

Heute vor neunzehn Jahren, am 5. Oktober 1997, gelang den Grünen mit 274 Stimmen und 4,93% der Einzug in den Gemeinderat von Eisenstadt mit einem Mandat. Damit waren die Grünen erstmals in den Gemeinderäten aller österreichischen Landeshauptstädte vertreten. Mittlerweile haben die Grünen übrigens drei Mandate in Eisenstadt, die derzeit von Yasmin Dragschitz, Regina Petrik und Anja Haider-Wallner besetzt werden.

Außerdem am 5. Oktober 1997: Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich erreichten die Grünen 44.435 Stimmen und 5,78%. Damit zogen sie mit drei Mandaten in den Landtag ein. Abgeordnete wurden Rudi Anschober, Doris Eisenriegler und Gunther Trübswasser. Die besten Ergebnisse wurden in den Gemeinden Rutzenham (14,88%), Gallneukirchen (12,66%) und Schwanenstadt (12,53%) erzielt.

Verdoppelung der Mandate in Linz

Bei den Gemeinderatswahlen in Oberösterreich am selben Tag gelang den Grünen mit 6.704 Stimmen und 7,63% die Verdoppelung der Sitze im Linzer Gemeinderat auf vier Mandate. Derzeit sind es neun Mandate.

Ex-VGÖ-Chef Josef Buchner hatte eine Gegenkandidatur gegen die Grünen auf Landesebene diesmal abgelehnt. Buchner wurde in seiner Heimatgemeinde Steyregg bei der Bürgermeister-Direktwahl mit 50,2% der Stimmen zum ersten grünen Bürgermeister Österreichs gewählt. Seine Liste SBU (Steyregger Bürgerinitiative für Umweltschutz) ist bereits seit 1979 im Gemeinderat vertreten und stellt noch heute den Bürgermeister.

zwei Drittel Frauen im Parlamentsklub

Im Nationalrat rückte Gabriela Moser für Rudi Anschober nach. Dadurch erhöhte sich der Frauenanteil des Grünen Parlamentsklubs auf zwei Drittel.

271/366: Eva Schobesberger wird Stadträtin in Linz

Eva Schobesberger. Foto: gruene.at

Eva Schobesberger. Foto: gruene.at

Heute vor sieben Jahren, am 27. September 2009, konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Oberösterreich ihre fünf Mandate halten. Rudi Anschober behielt damit seinen Regierungssitz. Die Grünen konnten sich leicht steigern: auf 9,18% und 78.569 Stimmen. Die besten Gemeindeergebnisse wurden in Rutzenham (19,57%), Ottensheim (19,51%) und Gallneukirchen (18,25%) erreicht.

neu: Buchmayr und Reitsamer

Im Landtag kommen zu den wiedergewählten Abgeordneten Gottfried Hirz, Ulrike Schwarz und Maria Wageneder die Linzer Frauenpolitik-Expertin Maria Buchmayr und der bisherige Bad Ischler Gemeinderat Markus Reitsamer hinzu. Im Oktober einigten sich ÖVP und Grüne auf ein Fortsetzen der Koalition, Rudi Anschober blieb als Landesrat für Umwelt und Energie zuständig.

Das grüne Bundesratsmandat aus Oberösterreich blieb auf Grund des Wahlergebnisses ebenfalls erhalten, Efgani Dönmez wurde wiederbestellt.

Grüne Stadträtin in Linz

Bei den gleichzeitig abgehaltenen Gemeinderatswahlen in Oberösterreich hielten die Grünen in Linz die sieben Mandate und steigerten sich auf 12,26% (11.645 Stimmen). Eva Schobesberger wurde Stadträtin für Frauen, Bildung, Umwelt und Naturschutz.

268/366: Vier alternative, ein vereintes Mandat in Innsbruck

Heute vor 27 Jahren, am 24. September 1989, fand die Gemeinderatswahl in Innsbruck statt. Die ALI (Alternative Liste Innsbruck – Die Grüne Alternative) kam auf 6.567 Stimmen (10,63%) und vier Mandate. Damit stellte sie auch einen Stadtrat, der in den folgenden Jahren wechselweise besetzt wurde – mit Rainer Patek, Uschi Schwarzl und Gerhard Fritz.

Die VGÖ-nahe “Grüne Liste Innsbruck” kam auf 2.589 Stimmen (4,19%) und erreichte ein Mandat, das mit Georg Willi besetzt wurde.

Willi und Patek initiierten später die Einigung der grünen Parteien.

255/366: Raus aus dem Öl. 2×5 grüne Forderungen

“Raus aus dem Öl” war das Motto des Bundeskongresses, der vor sechs Jahren, am 11. und 12. September 2010, in Graz stattfand. Zunächst standen allerdings Wahlen an: Eva Glawischnig wurde mit 96,0% als Bundessprecherin wiedergewählt, weitere Bundesvorstandsmitglieder wurden Peter Pilz, Sigrid Pilz, Johannes Rauch sowie Bundessprecherin-Stellvertreterin Maria Vassilakou. Andreas Parrer wurde als Finanzreferent gewählt.

“Energie prägt alles”

Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR, hielt am Bundeskongress einen energiegeladenen Vortrag über die grüne Energierevolution.

Hermann Scheer am 31. Bundeskongress der österreichischen Grünen in Graz – Teil 1 (Teile 2-4 ebenfalls auf YouTube)

Grüne Forderungen auf Bundesebene

  1. Stopp österreichischer Beteiligungen an internationalen Gas- und Ölpipelineprojekten
  2. Kein Neubau oder keine Wiederinbetriebnahme von Kraftwerken, die mit Öl, Gas oder Kohle betrieben werden
  3. Baustopp für in Planung befindliche Autobahnen und Schnellstraßen
  4. Einführung einer CO2-Steuer im Rahmen einer ökosozialen Steuerreform sowie Ausdehnung der LKW-Maut auf alle Straßen
  5. Stopp für Förderungen von Ölheizungen

Grüne Forderungen auf EU-Ebene

  1. Stopp von Tiefseebohrungen: Bohrlizenzen für Tiefen von mehr als 500 Metern dürfen nicht mehr erteilt werden; international zu verankerndes Verbot für Ölbohrungen in ökologisch sensiblen Regionen
  2. Volle Verantwortung: Abschaffung der Haftungsprivilegien bei Schäden durch die Erdölförderung. Haftung der Konzerne muss nach dem Verursacherprinzip festgelegt werden
  3. Abschaffen der Milliarden-Subventionen aus Steuergeldern für die Ölwirtschaft
  4. Strengste, international verbindliche und einklagbare Umweltstandards bei der Erdölförderung für neue – und
    Verlängerung von Bohrlizenzen (nur beste verfügbare Technik einsetzen, nur Technik einsetzen, die Ölaustritt über Abwasser der Plattformen verhindert)
  5. Einrichtung eines internationalen Umweltgerichtshofs mit Durchgriffsrecht und der Möglichkeit, Strafen zu verhängen

251/366: Bundesliste für Neuwahl 2008

Heute vor acht Jahren, am 7. September 2008, fand in Graz der 29. Bundeskongress der Grünen statt. Dort wählten die Delegierten die Bundesliste für die von ÖVP-Chef Wilhelm Molterer provozierte Neuwahl auf Bundesebene. Die ersten sieben Plätze boten neue und vertraute Gesichter:

  • Alexander Van der Bellen
  • Eva Glawischnig
  • die bisherige Wiener Gemeinderätin Alev Korun (hatte sich in einer Kampfabstimmung gegen Beatrice Achaleke durchgesetzt)
  • Peter Pilz
  • die burgenländische Umweltwissenschafterin Christiane Brunner
  • Karl Öllinger
  • Helene Jarmer, Präsidentin des Österreichischen Gehörlosenbunds

Alev Korun wurde die erste türkischstämmige Nationalratsabgeordnete Österreichs.

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