Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Vorarlberg (Seite 1 von 2)

Die Grüne Bildungswerkstatt wird gegründet

Logo der Grünen Bildungswerkstatt GBWHeute vor 31 Jahren, am 3. Mai 1987, fand auf dem Kulturgelände Nonntal in Salzburg die konstituierende Generalversammlung der Grünen Bildungswerkstatt statt. Erster Bundesobmann wurde Christian Burtscher, Gemeinderat in Grödig bei Salzburg. Neben der Bundesorganisation werden auch zehn Landesvereine der Grünen Bildungswerkstatt gegründet – ein Verein in jedem Bundesland und ein Verein für Minderheiten und Migrant_innen als “zehntes Bundesland”. In der Steiermark behält die Bildungseinrichtung den Namen “Grüne Akademie”.

Die Grüne Bildungswerkstatt (GrüBi, GBW) wird als politische Akademie der Grünen vom Bundeskanzleramt finanziert, das Budget hängt von der Anzahl der Nationalratsmandate ab. Nach 31 Jahren muss also in den kommenden Monaten auch die GBW in den meisten Bundesländern “abgewickelt” werden.

328/366: Einzug ins Parlament. Nationalratswahl am 23. November 1986

Ergebnisse der Nationalratswahl im Burgenland.

Ergebnisse der Nationalratswahl im Burgenland.

Heute vor dreißig Jahren, am 23. November 1986, gelang der Grünen Alternative der Einzug ins Parlament: bei der Nationalratswahl wurden 4,82 Prozent der Stimmen erzielt. Somit gab es erstmals acht grüne Abgeordnete.

Gerhard Jordan ließ in seinem Rückblick auf das erste Jahr im Parlament die Ereignisse Revue passieren. Der Artikel erschien 1987 im Band “Die Republik im Fieber”. Dass die Geschichte der Grünen und der grünen Einigung keine einfache war, zeigt sich alleine schon an der Vielzahl an grünen und alternativen Gruppierungen, die in diesem Beitrag vorkommen: von GRAS und VGÖ über GAL und BIP bis ALÖ und HEK…


Die Nationalratswahl am 23. November 1986

Im Jahr 1986 kam es zu größeren Umbrüchen in der österreichischen politischen Landschaft: Freda Meissner-Blau hatte bei der Bundespräsidentschaftswahl am 4. Mai 5,5% der Stimmen erreicht und einen zweiten Wahlgang erzwungen. Dieser brachte dann, begleitet von einer Welle des Antisemitismus und “Mir-san-Mir”-Patriotismus, den folgenschweren Sieg Kurt Waldheims. Es folgten Schlag auf Schlag die Ablöse von Bundeskanzler Sinowatz durch Franz Vranitzky, der Sturz von FPÖ-Chef Steger durch Jörg Haider, die Aufkündigung der SPÖ-FPÖ-Koalition durch Bundeskanzler Vranitzky und die Ankündigung von Neuwahlen für den 23. November 1986. Eine Rechts-Wende fand nicht nur in SPÖ, FPÖ und an der Spitze des Staates statt, sondern sogar in der Amtskirche (Erzbischof Groer, Weihbischof Krenn).

Das Szenario in der österreichischen Grünbewegung im Herbst 1986 stellt sich ungefähr folgendermaßen dar: auf der einen Seite die VGÖ (“Vereinte Grüne Österreichs”), die bei der Nationalratswahl 1983 noch unter Alexander Tollmann 1,93% erreicht hatten, auf der anderen die ALÖ (“Alternative Liste Österreich”, hatte 1983 ebenfalls kandidiert und 1,36% erreicht) bzw. die davon übriggebliebenen Reste, und dazu die noch Hainburg entstandenen neuen Gruppierungen BIP (“Bürgerinitiative Parlament”) und GRAS (“Grün-Alternative Sammlung”). Die BIP umfaßt neben einigen “Promis” wie Günther Nenning, Peter Pilz, Johannes Voggenhuber (Bürgerliste Salzburg) und Werner Vogt auch den Freda Meissner-Blau-Wahlkampfleiter Pius Strobl und den sogenannten “Grazer Flügel” der ALÖ. In der GRAS Wien sammeln sich die “Alternative Liste Wien”, die Wiener BIP und der von Josef Buchner ausgeschlossene Wiener Landesverband der VGÖ.

Exponent/inn/en aller dieser Strömungen versuchen in zahlreichen und oft anstrengenden Sitzungen des sogenannten “Hainburger Einigungskomitees” (HEK), zu einer gemeinsamen Organisationsform zu kommen. Unter dem Druck der Wahlvorverlegung wird schließlich der zeitliche Fahrplan der Einigung über den Haufen geworfen. Um die Ereignisse, die schließlich zur Gründung der Partei “Die Grüne Alternative — Liste Freda Meissner-Blau (GRÜNE)” führten, im Detail zu beschreiben, fehlt hier der Platz.

Ein Konflikt, der zumindest in Wien zu Frustrationen vor allem in engeren Kreis der Alternativszene führte, war die Nicht-Anerkennung des Ergebnisses der Wiener Kandidat/inn/enwahlversammlung vom 4. Oktober: auf der in einem emotional geladenen Klima abgehaltenen Versammlung wird Andrea Komlosy (gegen Freda Meissner-Blau) vor Erica Fischer (gegen Peter Pilz) und Günther Nenning gewählt. In allen anderen Bundesländern (außer Vorarlberg) ist hingegen Freda Meissner-Blau Listenführerin. So kommt es zu Protesten gegen das Ergebnis und den Ablauf der Versammlung (auf der einige Leute ihre Kandidatur zurückgelegt hotten) und zu vergeblichen Versuchen, einen Kompromiß zu finden. Das HEK löst sich auf. Weiterlesen

295/366: erster Einzug einer Grünpartei in einen Landtag

Heute vor 32 Jahren, am 21. Oktober 1984, gelang bei der Landtagswahl in Vorarlberg der erste Einzug Grüner in einen Landtag. Ein Bündnis aus Alternativer Liste (ALÖ) und Vereinten Grünen (VGÖ) kam auf sensationelle dreizehn Prozent der Stimmen und vier Mandate. Der Bregenzerwälder Bauer Kaspanaze Simma, der die Liste anführte, und der Theologe Sigfrid “Sigi” Peter waren die Vertreter der AL; der Baukaufmann Manfred Rünzler und der Elektrotechniker Max Schöringhumer kamen von der VGÖ.

gespaltene Grün-Hochburg

Vorarlberg, das schon bei der Zwentendorf-Volksabstimmung den Ausschlag gegeben hatte, blieb seither eine “Grün-Hochburg”. In den folgenden Jahren kam es jedoch zu Konflikten zwischen AL und VGÖ und zu einer Verselbständigung der Landtagsfraktion. Das grüne WählerInnenpotenzial in Vorarlberg war in zwei nahezu gleich große Teile – einen “alternativen” und einen “bürgerlichen” – gespalten.

1989 nur mehr zwei Mandatare im Landtag

Bei der Landtagswahl 1989 traten die Grünparteien wieder getrennt an, was für beide zu enttäuschenden Ergebnissen führte. Erst dann gelang es, die beiden Parteien zusammenzuführen und an die bereits etablierte Bundespartei “Die Grünen – die Grüne Alternative” anzudocken.

262/366: 7,76% bei Vorarlberger Landtagswahl 1994

Heute vor 22 Jahren, am 18. September 1994, kamen Die Grünen – Grüne Alternative bei der Landtagswahl in Vorarlberg auf 14.385 Stimmen bzw. 7,76%. Damit steigerten sie sich gegenüber 1989 von zwei auf drei Mandate und erreichten Klubstatus.

Portraitphoto: Mann mit weiß-grauem Vollbart und rotem Pullover

Kaspanaze Simma. Photo: Bella.la, 2009, CC-BY

Die Sitze im Landtag nahmen neben dem Bauern Kaspanaze Simma, der schon von 1984 bis 1989 Abgeordneter einer AL/VGÖ-Plattform gewesen war und sich dann aus der Politik zurückgezogen hatte, die bisherigen Abgeordneten Brigitte Flinspach und Christian Hörl ein.

Zweitstärkste Partei in Andelsbuch

In der Bregenzerwaldgemeinde Andelsbuch, dem Heimatort von Spitzenkandidat Simma, wurden die Grünen mit 15,15% der Stimmen zweitstärkste Partei.

Die der VGÖ-Abspaltung BGÖ nahestehende “Grüne Bürgerliste/Die Grünen Vorarlbergs” (GBL) bleibt trotz des auf Verwechslung abzielenden Namens mit nur 2.911 Stimmen und 1,57% klar unter der 5%-Hürde.

Alpeninitiative

Zum Erfolg der Grünen hatte auch die Kampagne für eine Vorarlberger “Alpeninitiative” zur Reduzierung des Transitverkehrs nach Schweizer Muster beigetragen.

242/366: Bludenz grünt, Feldkirch blüht. Chronik der Grünen Vorarlberg

"Da gibt's die Plakate von früher zu sehen und vor allem gute Musik!" (2015). Bild: Dornbirner Grüne. Die offene BürgerInnenliste

“Da gibt’s die Plakate von früher zu sehen und vor allem gute Musik!” (Feier zum 30jährigen Bestehen, 2015). Bild: Dornbirner Grüne. Die offene BürgerInnenliste

Die wichtigsten Stationen in der Geschichte der Vorarlberger Grünen und Alternativen zwischen 1978 und 2012 stehen heute auf unserem Blog-Programm.


84,4 Prozent gegen Zwentendorf

5. November 1978: In einer österreichweiten Volksabstimmung sagen 50,47 % Nein zum AKW Zwentendorf. In Vorarlberg sind es über 84 %. Das bedeutet das Aus für die Nutzung der Atomkraft in Österreich.

21. Oktober 1984: Der Spitzenkandidat der ALÖ im Vorarlberger Landtagswahlkampf, Kaspanaze Simma, geht mit der VGÖ ein Wahlbündnis ein und erreicht mit einem “Erdrutschsieg” von 13 % der Wählerstimmen und vier Mandaten den erstmaligen Einzug einer grünen Gruppierung in einen Landtag.

21. April 1985: Bei den Gemeindevertretungswahlen treten grüne und alternative Gruppen in zwölf Gemeinden an, erreichen landesweit 3,11 % der Stimmen und 26 Mandate. Die Offene Bürgerliste Dornbirn und die Grün-Alternative Liste Hohenems erzielen je drei, Feldkirch blüht, Alternative Liste Lustenau und Alberschwende zwei Mandate, sowie Bludenz grünt und Bregenz grünt je ein Mandat.

10 Prozent für Freda Meissner-Blau

4. Mai 1986: Die durch Hainburg prominent gewordene Freda Meissner-Blau erreicht als grüne Kandidatin bei den Präsidentschaftswahlen 5,5 % der Wählerstimmen. Mit 10 % ist Vorarlberg das grünste Bundesland.

21. September 1986: Die AL-VGÖ-Plattform schafft mit 3,73 % knapp den Einzug in den steirischen Landtag.

23. November 1986: Die Grüne Alternative – Liste Freda Meissner-Blau (GRÜNE) erreicht bei den Nationalratswahlen 4,82 % der Wählerstimmen. Das entspricht acht Mandaten.

13. bis 15. Februar 1987: 1. Bundeskongress der Grünen Alternative in Klagenfurt/Celovec: Konstituierung der Partei und Anerkennung der Landesorganisationen.

3. Mai 1987: Konstituierende Generalversammlung der Grünen Bildungswerkstatt, der politischen Akademie der Grünen in Salzburg, mit Teilvereinen in allen Bundesländern und im Zehnten Bundesland.

8. Oktober 1989: Die Grüne Alternative Vorarlberg (GAV) und die VGÖ-nahe Liste Die Grünen Vorarlberg (DGV) kandidieren bei den Landtagswahlen getrennt. Die GAV erringt mit 5,18 % der Stimmen zwei Mandate (Brigitte Flinspach und Jutta Kräutler-Berger), während DGV knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Bludenz grünt, Feldkirch blüht

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Collage zu 30 Jahre Grüne Bregenz.

1. April 1990: Bludenz grünt erreicht wie das Grüne Forum Bregenz zwei Mandate, Feldkirch blüht erhält vier Mandate, die Offene Bürgerliste in Dornbirn sogar fünf. Das Forum Rankweil erreicht beim ersten Antreten drei Mandate. Das bemerkenswerteste Ergebnis ist das der Liste Höchste Zeit in Höchst mit 23 % und sechs Mandaten. Landesweit werden 42 Mandate erreicht, dazu kommen zehn Mandate unabhängiger Listen mit grüner Beteiligung. In Götzis erreicht die Grüne Liste 12,9%, geht die österreichweit erste schwarz-grüne Koalition ein und stellt erstmals in Vorarlberg mit Mag. Wolfgang Berchtold fünf Jahre lang den Vizebürgermeister.

7. Oktober 1990: Die Grüne Alternative – Grüne im Parlament erreicht bei den Nationalratswahlen trotz leichter Stimmenverluste 10 Mandate.

18. September 1994: Bei den Vorarlberger Landtagswahlen kann mit der Unterstützung von 7,67 % der WählerInnen ein Mandat dazu gewonnen werden und die Klubstärke wieder erreicht werden. Neben Kaspanaze Simma vertreten Brigitte Flinspach und Christian Hörl grüne Interessen im Vorarlberger Landtag.

Zwei Mandate in der Arbeiterkammer

Oktober 1994: Die grünnahe Liste GEMEINSAM ist erstmals mit zwei Mandaten (4,41 % der Stimmen) in der Vollversammlung der Arbeiterkammer Vorarlberg vertreten.

9. Oktober 1994: Bei der Nationalratswahl erreichen die Grünen (die seit dem Vorjahr unter der Bezeichnung Die Grünen – Die Grüne Alternative auftreten) 7,31 % der Stimmen und 13 Mandate.

2. April 1995: Bei den Gemeindevertretungswahlen kandidieren 15 grüne und grünnahe Listen und erreichen 41 Mandate. Bludenz grünt, Feldkirch blüht und das Grüne Forum Bregenz halten jeweils das Ergebnis von 1990, die Offene Bürgerliste Dornbirn verliert zwei Mandate.

17. Jänner 1997: Die Landesversammlung wählt Johannes Rauch zum Vorstandssprecher Der Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg.

5. Oktober 1997: Die Grünen schaffen mit 5,78 % und drei Mandaten erstmals den Einzug in den oberösterreichischen Landtag.

Arbeit schaffen – Umwelt erhalten – Zukunft gestalten

23. April 1998: Die Vollversammlung beschließt in Dornbirn das Programm der Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg. Motto: “Arbeit schaffen – Umwelt erhalten – Zukunft gestalten” (hier im Blog nachzulesen).

6. bis 23. April 1999: Bei der AK-Wahl streicht die Hauptwahlbehörde fünf KandidatInnen mit türkischer Staatsbürgerschaft vom grünen Wahlvorschlag. Trotz Stimmenverlusten bleibt die grüne AK-Fraktion GEMEINSAM weiterhin mit zwei Mandaten in der Arbeiterkammer vertreten. Anfang Mai 2003 entscheidet der EuGH, dass diese Streichung nicht zulässig war. In weiterer Folge musste der Nationalrat ausländerdiskriminierende Bestimmungen im AK- und Betriebsratswahlrecht aufheben. Weiterlesen

204/366: 30 Jahre Grüne Vorarlberg im Film

Eine Dokumentation zur Reflexion der Arbeit der Grünen in Vorarlberg mit Herbert Sausgruber, Brigitte Bitschnau-Canal, Siegfried Gasser, Albert Lingg, Hanno Loewy, Willi Sieber, Eva Grabherr, Ludwig Summer, Ulrich Gabriel, Martin Geser, Hildegard Breiner, Geli Salzmann, Gernot Jochum-Müller, Michael Manhart, Elisabeth Burtscher, Josef Kittinger, Daniel Zadra und Nina Tomaselli. Ein Film von Ulrich Schwendinger.

200/366: Sonnenkollektor Marke Eigenbau. Energiesparverein in Vorarlberg

200-gruenes-vorarlberg-cover13 Prozent erzielten die Vorarlberger Grünen bei den Landtagswahlen 1984. Alternative Liste und Vereinte Grüne waren gemeinsam angetreten. Das politische Erdbeben zeigte Wirkung: Schon im Jahr darauf wurde der Vorarlberger Energiesparverein gegründet. In der Folge entstand eine Entwicklung vorn Energiesparhaus zum Passivhaus, von der flächendeckenden Energieberatung bis hin zur ökologischen Wohnbauförderung. Heute ist Vorarlberg für seine energieeffiziente und ökologische Bauweise und seine Architektur international bekannt. – Zwanzig Jahre später, 2004, publizierte die Grüne Bildungswerkstatt die Jubiläumsschrift “20 Jahre Grünes Vorarlberg. Widerständig und ideenreich” – daraus bringen wir heute das Kapitel “Sparverein nach Grünem Wahlsieg”, in dem die Geschichte des Energiesparvereins geschildert wird.


// Im März 1985 beschloss die Vorarlberger Landesregierung die Gründung des Energiesparvereins, des heutigen Energieinstituts. “Man hat keinen rechten Willen dazu gehabt, aber nach den Wahlen hat man eben etwas machen müssen”, erinnert sich der erste Geschäftsführer des Vereins, Helmut Hirschfeld. Auch der ehemalige Journalist und Grün-Aktivist Werner Kräutler nennt die Gründung des Energiesparvereins “eine Alibiaktion der ÖVP”: “Die haben gedacht, die paar Wahnsinnigen sind leicht ruhig zu stellen. Wir haben sie damals aber ziemlich vor uns her getrieben.”

Heilsamer Impuls

Ernst Schwald, bei der Gründung im Beirat des Energiesparvereins und ab 1988 dessen Geschäftsführer, sieht das so nicht: “Natürlich ist die Tatsache, dass die Grünen 13 Prozent erzielt haben, dem Land sehr in die Knochen gefahren. Doch war dies ein heilsamer und demokratiepolitisch wertvoller Impuls.” Schließlich sei es ja “eine bekannte Strategie, Themen nicht allein einer oppositionellen Gruppe zu überlassen, sondern selber aktiv zu bearbeiten. Wir vom Beirat – Karl-Heinz Rüdisser vom Land, Kurt Schörghuber von den VKW [Vorarlberger Kraftwerke, Anm.], Robert Häusle von der Vogewosi [Vorarlberger gemeinnützige Wohnungsbau- und Siedlungsgesellschaft, Anm.] und ich – haben diese Aufgabe sehr ernst genommen”, betont Schwald. Das meint auch der ehemalige VKW-Direktor Kurt Schörghuber, wegen der VKW-Kraftwerkspläne damals der Gottseibeiuns der Grün-Szene: “Der Ernst Schwald und ich waren uns aber immer einig: Wenn der Energiesparverein einen Sinn haben soll, muss er unabhängig und seriös arbeiten. Wir sind ja beide Techniker, keine Romantiker.”

Breite Basis

Tatsächlich wurde der Energiesparverein auf eine besonders breite Basis gestellt. “Man wollte das Thema in fast sozialpartnerschaftlicher Form bearbeiten”, analysiert Schwald. “Das war eine sehr umsichtige Konstruktion.” Vereinsmitglieder waren u.a. Land Vorarlberg, VKW, Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Vogewosi, Erdgasgesellschaft. Schwald hatte bereits 1978 als WIFI-Mitarbeiter eine Energieberatung für Gewerbebetriebe aufgezogen. “Das damals verwendete Schweröl hatte massive Umweltauswirkungen, das Waldsterben war ein heißes Thema”, blickt der spätere Geschäftsführer des Energiesparvereins zurück. Die Einsparungspotenziale in den Betrieben seien damals so hoch gewesen, dass sich die Maßnahmen auch finanziell rentiert hätten. Kein Wunder also, dass die Beratung positiv aufgenommen wurde. Weiterlesen

125/366: 5,5% für eine Bundespräsidentin Freda Meissner-Blau

125-melk-freda-bundespräsidentschaftswahl-2Heute vor dreißig Jahren, am 4. Mai 1986, kandidierte Freda Meissner-Blau für das Amt der Bundespräsidentin – als zweite Frau nach Ludovica Hainisch-Marquet im Jahr 1951. Jahrelange Warnungen der Grünen wurden durch die Atomkatastrophe von Tschernobyl Ende April 1986 bestätigt, und die Kandidatur der aus der SPÖ ausgetretenen, durch die Hainburg-Ereignisse prominent gewordenen Meissner-Blau bewirkte eine grüne Mobilisierung. Motto: “Beteiligen statt schlucken”.

Im ersten Wahlgang am 4. Mai 1986 erreichte Meissner-Blau 5,50% der Stimmen, wobei sie in Vorarlberg mit 10% und in Wien mit 8,2% am besten abschnitt. Dadurch wurde ein zweiter Wahlgang erzwungen, da der umstrittene ÖVP-Kandidat Kurt Waldheim mit 49,65% keine absolute Mehrheit erhielt. Dies gelang ihm erst im zweiten Wahlgang am 8. Juni mit 53,91% gegen den SPÖ-Kandidaten Kurt Steyrer. Daraufhin trat Bundeskanzler Fred Sinowatz zurück und wurde vom bisherigen Finanzminister Franz Vranitzky abgelöst.


125-melk-freda-bundespräsidentschaftswahl-1 In diesem Flugblatt der Grünalternativen Bürgerliste Melk erklärt Freda Meissner-Blau, warum sie für das Amt der Bundespräsidentin kandidiert:

//zitat// Damit das Schweigen und Taktieren durchbrochen wird und von den Kandidaten klare politische Ziele und Inhalte genannt werden.

Damit Unzufriedene ihre Proteststimme nicht einem Kandidaten geben müssen, dessen Erfolg im Ausland als Beweis für eine neue Braunfärbung Österreichs aufgefaßt würde [Kurt Waldheim, Anm.]

Damit all jene, die sich schon abgewandt haben, ermutigt werden. damit sie nicht resignieren, sondern eingreifen: ihre Lebensbedingungen nicht von Machern hinter verschlossenen Türen bestimmen lassen. Beteiligen statt schlucken.

Damit auch jene Frauen ermutigt werden, die sich – wie auch ich lange Zeit – nicht zutrauen, aktiv in der Gesellschaft zu wirken. Ihre Begabungen, ihr Zugang zur Politik fehlt uns allen. Weiterlesen

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