Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Salzburg (Seite 3 von 3)

61/366: Stimmen verloren, Mandate gehalten: Landtagswahlen 2009

Rolf Holub. Foto: Die Grünen Kärnten

Rolf Holub. Foto: Die Grünen Kärnten

Heute vor sieben Jahren, am 1. März 2009, fanden in Kärnten und in Salzburg Landtagswahlen statt, bei denen die Grünen an Stimmen verloren, aber die Mandate halten konnten.

Bei der Landtagswahl in Kärnten hielten die Grünen trotz Stimmenverlusten ihre zwei Mandate, die erneut Rolf Holub und Barbara Lesjak einnahmen. Während der abgelaufenen Periode war eine landesweite 5%-Hürde eingeführt worden. Mit 18.336 Stimmen kamen die Grünen auf 5,15%. Die besten Einzelergebnisse werden in den mehrheitlich slowenischsprachigen Gemeinden Zell/Pfarre / Sele-Fara (17,53%) und Globasnitz / Globasnica (16,68%) erreicht, wo die Grünen jeweils zweitstärkste Kraft wurden. Bei den am selben Tag stattfindenden Gemeinderatswahlen steigerten sich die Grünen in Klagenfurt auf 11,66% (6.110 Stimmen) sowie fünf Mandate und blieben damit in der Stadtregierung.

Astrid Rössler (2011). Foto: Andreas Kolarik

Astrid Rössler (2011). Foto: Andreas Kolarik

Auch bei der Landtagswahl in Salzburg gab es leichte Verluste der Grünen, die auf 20.845 Stimmen und 7,36% kamen. Die zwei Mandate wurden gehalten, neben dem bisherigen Abgeordneten Cyriak Schwaighofer zog die Umweltjuristin Astrid Rössler in den Landtag ein. Die besten Gemeindeergebnisse wurden in der Stadt Salzburg (13,29%) und in Anif (11,37%) erzielt. Bei den gleichzeitigen Gemeinderatswahlen gewann die grüne Bürgerliste in der Stadt Salzburg dazu und errang sieben Mandate mit 16,42% und 9.973 Stimmen, Johann Padutsch blieb Stadtrat.

55/366: Streifzug durchs Menü – Grüne Bildungswerkstatt Wien 1990

055-gbw-wien-streifzug-coverEin Blick zurück in die Anfänge der Grünen Bildungswerkstatt (GBW) – am 3. Mai 1987 wurde die politische Bildungseinrichtung der Grünen am Kulturgelände Nonntal in Salzburg mit zehn Ländervereinen gegründet. In der Broschüre “Streifzug durch’s Menü” wurden die Schwerpunkte und Veranstaltungen der Wiener GBW für das erste Halbjahr 1990 präsentiert – durchaus auch eine allgemein programmatische Ansage. Obfrau war damals Sabine Hammer, Sekretär Ali Gronner.


//zitat// Die Grüne Bildungswerkstatt hat sich als Aufgabe gesetzt, grün-alternative Bildungsarbeit im Sinne der grundlegenden Prinzipien der neuen sozialen Bewegungen im allgemeinen und der Programmatik der Grün-Alternativen Parlamentspartei im besonderen zu formulieren.

Wir sehen es als Notwendigkeit, der ganzen bunten Palette geistiger Strömungen und Denkansätze ein Forum zu bieten. Daher sind in unsrerem pluralistischen Spektrum sowohl der Arbeitskreis Ökologie und Spiritualität als auch der Arbeitskreis Christ/inn/en und Grüne zu finden.

Die historischen Vorgänge, die sich vor unseren Augen in Mittel- und Osteuropa abspielen, können für die Arbeit der Grünen Bildungswerkstatt nicht folgenlos bleiben. Wir veranstalten daher ein großes Symposion, das sich mit der Stellung der zentraleuropäischen Staaten und ihrem Beitrag zum gemeinsamen Haus Europa beschäftigt.

Der 35. Jahrestag des österreichischen Staatsvertrages ist uns Anlaß, eine Errungenschaft der Nachkriegszeit näher zu beleuchten, deren Bedeutung heute zusehends geleugnet wird: die immerwährende Neutralität Österreichs. Für all jene, die wachen Sinns die Prozesse der europäischen Einigung verfolgen wollen, bieten wir eine Veranstaltungsreihe an, die die notwendige Kenntnis der europäischen Institutionen vermitteln soll: Das Gemeinsame Haus Europa. Die jüngsten Entwicklungen – und zwar sowohl die demokratischen Revolutionen in den realsozialistischen Ländern, als auch die Niederungen der österreichischen Innenpolitik (STAPO, Noricum etc.) – haben die Notwendigkeit einer starken Demokratiebewegung auch in unserem Land deutlich gemacht. Der AK Demokratie soll  dazu einen Beitrag leisten. Weiterlesen

24/366: Kampf gegen “Zerstörung, Packelei und soziale Kälte”: die Salzburger Bürgerliste

Titelblatt der Festschrift "20 Jahre Bürgerliste".

Titelblatt der Festschrift “20 Jahre Bürgerliste”, 1997 (Grünes Archiv, Inventarnr. 905). Karikatur von Thomas Wizany.

In den späten 1970er Jahren kam es in Österreich zu ersten grünen Kandidaturen bei Gemeinderatswahlen. Die Bürgerliste, ein Zusammenschluss verschiedener BürgerInneninitiativen, zog 1977 mit zwei Mandaten in den Gemeinderat der Stadt Salzburg ein – Gemeinderäte wurden Herbert Fux und Richard Hörl. Zum zwanzigjährigen Bestehen 1997 wurde eine Jubiläumsschrift veröffentlicht, die von einer kleinen Gruppe unabhängiger JournalistInnen redigiert wurde und nicht (nur) die bei einem solchen Anlass zu erwartenden Gratulationen, sondern auch kritische Auseinandersetzungen mit der grünen Politik in Salzburg enthält. Positives Fazit der Bürgerliste im Vorwort: “Die Gruppe engagierter SalzburgerInnen, die der Zerstörung, der Packelei und der sozialen Kälte den Kampf angesagt hat, konnte weit mehr erreichen, als selbst Wohlmeinende Ende der 70er Jahre zu hoffen wagten”.

Bürgerliste = Bürgerinnenliste?

Die Sozialwissenschaftlerin Ulrike Gschwandtner beschrieb in ihrem Beitrag, warum aus ihrer Sicht “die Bürgerliste nicht unbedingt eine Bürgerinnenliste” war:

//zitat// Eigentlich könnte sich ein Artikel über das Verhältnis zwischen Bürgerliste und “Frauen” auf folgende kurze Darstellung beschränken. In ihrer Entwicklung unterscheidet sich die Bürgerliste nicht wesentlich von der Sozialdemokratie oder der Volkspartei: Den “Gründervätern” (Hörl, Ziesel, Fux) folgen “Kronprinzen” (Voggenhuber, Padutsch) nach. Die erste Frau wurde unter anderem deshalb nominiert, weil ein Mann meinte. “Es muß eine Frau auf der Liste geben.” 1982 kam so Dietlinde Kurz, Aktivistin gegen den Bau einer Stadtautobahn, als erste Frau für die Bürgerliste in den Gemeinderat, 1988 wurde Elisabeth Moser in den Gemeinderat kooptiert, 1992 wurden mit Ulrike Saghi und Angelika Gasteiner zwei weitere Frauen Gemeinderätinnen der Bürgerliste. (…)
Die Stadt Salzburg – und dies ist der maßgebliche Kontext, in dem sich die Politik der Bürgerliste bewegt – ist nach wie vor fest in männlicher Hand. Alle wesentlichen Positionen wie Bürgermeister, dessen Stellvertreter sowie die restlichen Regierungsmitglieder sind von Männer besetzt. (…)
Ein weiterer, wichtiger Aspekt ist die Tatsache, daß die Frauen der Bürgerliste nicht aus der Frauenbewegung kommen und sich auch nicht als Feministinnen verstehen. Weiterlesen

22/366: Zahl der BUKO-Delegierten des “10. Bundeslands” verdoppelt

Heute vor sechzehn Jahren, am 22. Jänner 2000, fand der 19. Bundeskongress der Grünen in Salzburg statt. Der Bundeskongress (BUKO) ist das höchste Gremium der Grünen. Alexander Van der Bellen wurde mit 83,7% als Bundessprecher wiedergewählt. Außerdem wurden Gottfried Hirz (Oberösterreich), Friedrun Huemer (Wien), Karl Öllinger (Wien) und Brigid Weinzinger (Niederösterreich) sowie Rainer Patek (Tirol) als Finanzreferent in den Bundesvorstand gewählt.

Die Zahl der Delegierten des “zehnten Bundeslandes” wurde von vier auf neun erhöht. Als “zehntes Bundesland” wird die Vertretung für MigrantInnen und ethnische Minderheiten (SlowenInnen, BurgenlandkroatInnen, Ungar_innen, Roma und Sinti, TschechInnen und Slowak_innen) in der grünen Partei und in der Grünen Bildungswerkstatt bezeichnet.

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