366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Oberösterreich (Seite 2 von 4)

280/366: Rudi Anschober erinnert sich an einen Sonntag im Herbst 2003

Rudi Anschober auf dem grünen Regierungssitz auf der Titelseite des OÖ Planet 29/2003 (Grünes Archiv)

Rudi Anschober auf dem grünen Regierungssitz.

Vor dreizehn Jahren, am 5. Oktober 2003, gelang den oberösterreichischen Grünen der Einzug in die Landesregierung. Mit der ÖVP wurde die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene gebildet [in Tirol hatte es bereits von 1994-1999 eine grüne Regierungsbeteiligung aufgrund des Proporzsystems, aber keine Koalition im eigentlichen Sinn gegeben. Landesrätin war Eva Lichtenberger].

Rudi Anschober erinnert sich an diesen besonderen Tag zurück:


Heute ist Sonntag, der 5. Oktober 2003 – Wahltag in Oberösterreich. Nach unserem erstmaligen Einzug in den Landtag im September 1997 mit 5,6 Prozent und damit drei Landtagsabgeordneten, haben wir uns uns für den heutigen Tag hohe Ziele gesetzt: erstmals in die Landesregierung einzuziehen und damit mindestens 9 Prozent zu erreichen. Landauf-, landab sind wir mit einem grünen Regierungssessel [Bild, Anm.] präsent und wir wollen es wissen.

Wunderschöner Herbsttag

Der Wahltag ist ein einziger Krimi: ein wunderschöner Herbsttag und ab dem ersten Gemeindeergebnis werden uns starke Zuwächse vorhergesagt. Aber ob es reichen wird? Ja, es wird ein Zittersieg! Erst gegen 20 Uhr ist klar, dass wir es geschafft haben, mit 9,1 Prozent schaffen wir fünf Landtagsmandate und überschreiten die Latte des Regierungseinzugs um wenige hundert Stimmen. Mit hunderten Grünen und vielen anderen feiern wir im OK in Linz und dann in der Linzer Altstadt bis in die Morgendämmerung.

Und was wir heute noch nicht wissen: in wenigen Wochen wird die erste schwarzgrüne Regierungskoalition Österreichs fixiert, ich werde Landesrat für Umwelt, Wasser, Energie- und KonsumentInnenschutz. Eine Ära der oö. Landespolitik beginnt!

279/366: Grüne in allen Landeshauptstädten

Heute vor neunzehn Jahren, am 5. Oktober 1997, gelang den Grünen mit 274 Stimmen und 4,93% der Einzug in den Gemeinderat von Eisenstadt mit einem Mandat. Damit waren die Grünen erstmals in den Gemeinderäten aller österreichischen Landeshauptstädte vertreten. Mittlerweile haben die Grünen übrigens drei Mandate in Eisenstadt, die derzeit von Yasmin Dragschitz, Regina Petrik und Anja Haider-Wallner besetzt werden.

Außerdem am 5. Oktober 1997: Bei den Landtagswahlen in Oberösterreich erreichten die Grünen 44.435 Stimmen und 5,78%. Damit zogen sie mit drei Mandaten in den Landtag ein. Abgeordnete wurden Rudi Anschober, Doris Eisenriegler und Gunther Trübswasser. Die besten Ergebnisse wurden in den Gemeinden Rutzenham (14,88%), Gallneukirchen (12,66%) und Schwanenstadt (12,53%) erzielt.

Verdoppelung der Mandate in Linz

Bei den Gemeinderatswahlen in Oberösterreich am selben Tag gelang den Grünen mit 6.704 Stimmen und 7,63% die Verdoppelung der Sitze im Linzer Gemeinderat auf vier Mandate. Derzeit sind es neun Mandate.

Ex-VGÖ-Chef Josef Buchner hatte eine Gegenkandidatur gegen die Grünen auf Landesebene diesmal abgelehnt. Buchner wurde in seiner Heimatgemeinde Steyregg bei der Bürgermeister-Direktwahl mit 50,2% der Stimmen zum ersten grünen Bürgermeister Österreichs gewählt. Seine Liste SBU (Steyregger Bürgerinitiative für Umweltschutz) ist bereits seit 1979 im Gemeinderat vertreten und stellt noch heute den Bürgermeister.

zwei Drittel Frauen im Parlamentsklub

Im Nationalrat rückte Gabriela Moser für Rudi Anschober nach. Dadurch erhöhte sich der Frauenanteil des Grünen Parlamentsklubs auf zwei Drittel.

274/366: Grüne Erde und Alternativ-Versand. Katalog 1987/88

Traum & Wissen. Cover des Katalogs 1987/1988.

Traum & Wissen. Cover des Katalogs 1987/1988 von Alternativ-Versand und Grüne Erde.

Einen Katalog des Linzer Alternativ-Versands und des Scharnsteiner Unternehmens “Grüne Erde” aus dem Jahr 1987/88 haben wir letzte Woche im Archiv entdeckt. Eine schöne Erinnerung an diesen Teil der Alternativbewegung.

// Schon seit mehr als 10 Jahren sind die Leute vom ALTERNATIV-VERSAND immer wieder Pfadfinder auf dem Gebiet der kritischen Literatur, bei den ökologischen Sachbüchern und bei Büchern, die dem Leser Zugang zum eigenen Körper und zu seiner Spiritualität geben könnten. NatürIich ist immer auch ein Schuß Witz und Zärtlichkeit dabei. In diesem geistigen Umfeld ist auch die GRÜNE ERDE vor 4 Jahren im oberösterreichischem Elfenthal (Almtal) entstanden. Du wirst vielleicht schon wissen, daß diese fleißigen Erdlinge inzwischen viele tausende Naturfutons, Kissen, Jogamatten in Handarbeit erzeugen und darüberhinaus auch traumhaft schöne und preiswerte Naturholzbetten entwickelt haben. Für diesen Herbst/ Winter haben wir den Traum und das Wissen verknüpft und wünschen Dir viel Spaß und Anregungen mit diesem Katalog. //

271/366: Eva Schobesberger wird Stadträtin in Linz

Eva Schobesberger. Foto: gruene.at

Eva Schobesberger. Foto: gruene.at

Heute vor sieben Jahren, am 27. September 2009, konnten die Grünen bei den Landtagswahlen in Oberösterreich ihre fünf Mandate halten. Rudi Anschober behielt damit seinen Regierungssitz. Die Grünen konnten sich leicht steigern: auf 9,18% und 78.569 Stimmen. Die besten Gemeindeergebnisse wurden in Rutzenham (19,57%), Ottensheim (19,51%) und Gallneukirchen (18,25%) erreicht.

neu: Buchmayr und Reitsamer

Im Landtag kommen zu den wiedergewählten Abgeordneten Gottfried Hirz, Ulrike Schwarz und Maria Wageneder die Linzer Frauenpolitik-Expertin Maria Buchmayr und der bisherige Bad Ischler Gemeinderat Markus Reitsamer hinzu. Im Oktober einigten sich ÖVP und Grüne auf ein Fortsetzen der Koalition, Rudi Anschober blieb als Landesrat für Umwelt und Energie zuständig.

Das grüne Bundesratsmandat aus Oberösterreich blieb auf Grund des Wahlergebnisses ebenfalls erhalten, Efgani Dönmez wurde wiederbestellt.

Grüne Stadträtin in Linz

Bei den gleichzeitig abgehaltenen Gemeinderatswahlen in Oberösterreich hielten die Grünen in Linz die sieben Mandate und steigerten sich auf 12,26% (11.645 Stimmen). Eva Schobesberger wurde Stadträtin für Frauen, Bildung, Umwelt und Naturschutz.

264/366: Aktion Frau und Geld in Linz und Pasching

Zur Veranstaltung”Frau & Geld. Sind Frauen die Sparschweinchen der Nation?” luden die Grünen und die Grüne Bildungswerkstatt Oberösterreich am 21. September 1996  ins Linzer Rathaus. Referentinnen waren Eva Rossmann, Silvia Zendron und Margit Appel. Im Einkaufszentrum Plus City in Pasching wurde am 5. Oktober eine Gelderlebnisstraße inklusive Gelddusche eingerichtet 😉

Alle Bilder aus dem Grünen Archiv Oberösterreich.

 

232/366: Landschaft erschwert Teilnahme. BUKO in Gmunden

Die GAZ vom Juni 1992 berichtete über den Bundeskongress in Gmunden.

Die GAZ vom Juni 1992 berichtete über den Bundeskongress in Gmunden.

Michael Kosz berichtete in der Grün-Alternativen Zeitung (GAZ) vom Juni 1992 über den Bundeskongress in Gmunden, bei dem unter anderem die Unvereinbarkeit von Parteifunktion und öffentlichem Mandat diskutiert wurde.


Der Bundeskongreß in Gmunden sollte klären, ob und wie die Partei reformiert werden solle. Die Wochenendveranstaltung war vor allem demokratiepolitisch sehr interessant: die alte Weisheit, daß JEDE Stimme wichtig ist, wurde hier bewiesen.

Eine wunderschöne Landschaft am Traunsee erschwerte die Teilnahme an den Sitzungen des kürzlich abgehaltenen Bundeskongresses.

Während lautstark Meinungen vertreten oder Abänderungsanträge gestellt und diskutiert wurden, konnte man flüchtig und nur im Bruchteil einer Sekunde die Fledermäuse sehen, die einen abendlichen Rundflug unternahmen.

Den Statuten und Strategien war dieser Bundeskongreß gewidmet. “Grüne Dogmen”, so die Wortwahl mancher Spitzenrepräsentanten, sollten abgeschafft werden. Andere sahen wiederum grün-alternative Grundsätze in Gefahr.

Während heftig über die Unvereinbarkeit zwischen dem Ausüben eines öffentlichett Mandates (also Nationalrats- oder Landtagsabgeordnete/r) und einer Parteifunktion (Bundesvorstand) diskutiert wurde, blieben die wesentlichen politischen und strategischen Fragen eher im Hintergrund.

Über das Politikverständnis der Grünen Alternative, über grüne Öffentlichkeitsarbeit oder über die strategischen Ziele wurde wenig gesprochen. Die Zukunft und die Politik der Grünen soll jedenfalls nach dem neuen Modell in einem “strategischen Zentrum” geklärt werden. Dieses neue Zentrum soll beim Bundesvorstand angesiedelt sein. Wie dies mit dem Anspruch der Grünen Alternative, dezentrale Strukturen zu fördern, kompatibel ist, muß noch geklärt werden.

Persönliche Auseinandersetzungen

Überschattet war dieser Bundeskongreß von persönlichen Auseinandersetzungen in der Parteispitze: Ehemalige gegen derzeitige Klubobleute hieß die ausgeloste Paarung – dadurch wurde oftmals verschleiert, welche sachlichen Gründe für oder gegen ein bestimmtes Abstimmungsverhalten sprechen sollten.

Nach vierstündiger Diskussion stimmten die Delegierten ab: Die generelle Aufhebung der schon erwähnten Unvereinbarkeit erhielt bei einem Erfordernis einer Zwei-Drittel-Mehrheit um eine Stimme zuwenig. Hektische Diskussionen und eine Krisensitzung aller Kontrahenten folgten – mit dem selbstverständlichen Ergebnis, daß die Abstimmung respektiert wurde.

Lex Pilz

Auf der Tagesordnung standen aber noch weitere Anträge zur Unvereinbarkeit. Angenommen wurde in der Folge ein Vorschlag, daß alle Funktionen des Bundesvorstandes ausgenommen die des Finanzreferenten, des Bundessprechers und des Bundesgeschäftsführers mit einem öffentlichen Mandat kompatibel seien. Diese Regelung wurde inoffiziell mit dem Titel “Lex Pilz” versehen, da vermutet wird, daß Peter Pilz für die Funktion des Bundessprechers kandidieren will. Traurig aber wahr, daß sich einige Delegierte davon leiten ließen, die Verfassung der Grünen Alternative unter personalpolitischen Aspekten zu beurteilen.

Die Fledermäuse, die am See nach Insekten suchten, störte das nicht weiter, und die ausgelassene Stimmung im Tanzschuppen des Kongreßhauses zeigte, daß auch die Teilnehmer/innen sich vom Vergnügen nicht abhalten ließen…

210/366: KHG und die Unmutsverschuldung

Zur Nationalratswahl 2013 wurde das Schüssel-Quartett aufgelegt: hier die Herren KHG, Meischberger, Hochegger und Rumpold.

Zur Nationalratswahl 2013 wurde das Schüssel-Quartett aufgelegt: hier die Herren Grasser, Meischberger, Hochegger und Rumpold.

Jetzt wo die Korruptionsstaatsanwaltschaft Anklage gegen Karl-Heinz “KHG” Grasser in Sachen Buwog und Terminal-Tower erhoben hat, werfen wir einen Blick zurück: Wer kann sich bei der Unmenge an öffentlich gewordenen Fällen denn eigentlich noch erinnern, in welchem Zusammenhang die Frage “Wo woa mei Leistung?” wirklich gestellt wurde? Und was war für wen ganz selbstverständlich “part of the game”? Wie war das mit Lucona und Noricum, mit Tetron, Telekom, Mobtel, mit Hypo, Bawag, Buwog, Bewog?

Die Grüne Bildungswerkstatt stellte 2012 mit dem Buch “Unmutsverschuldung” ein Navigationsinstrument im Dschungel von anrüchigen Geldtransfers und Korruption zur Verfügung. Wir bringen heute im Blog einen Auszug aus der Akte Grasser.


Akte Grasser

Fall: Der schwarze Ikarus (anhängig)
Involvierte Personen: Karl-Heinz Grasser, Finanzminister von Februar 2000 bis Jänner 2007
Ermittlungsgegenstand: Amtsmissbrauch, Steuerhinterziehung

Karl-Heinz Grasser (erst FPÖ, dann ÖVP) ist bei Amtsantritt gerade mal 31 Jahre alt. Er ist Österreichs jüngster und angeblich auch schönster, intelligentester und erfolgreichster Finanzminister aller Zeiten. Als Sunny-Boy der schwarzblau/orangen Koalitionsregierungen ist er lange Zeit das populärste Regierungsmitglied.

Doch der Verdacht besteht, dass sich der sich als Traumschwiegersohn inszenierende Grasser und seine Freunde ungeniert aus dem Volksvermögen bedient haben. Der ehemalige Kabinettschef im Infrastrukturministerium Willi Berner berichtet von einem regelrechten schwarzblauen Masterplan, wie von Privatisierungen persönlich profitiert werden könnte.

Und tatsächlich ist in Grassers gesamter Amtszeit ein Muster erkennbar: Deal um Deal wird durchgezogen und die Hauptprofiteure sind immer die gleichen: Grassers Vertraute wie Trauzeuge Walter Meischberger, aber auch PR-Guru Peter Hochegger oder Immobilienmakler Ernst Karl Plech kommen immer wieder zufällig zu extrem lukrativen Geschäften.

Die Grünen luden 2012 und 2013 zu "Korruptionsclubbings", die KHg-Buttons befinden sich im Grünen Archiv.

Die Grünen luden 2012 und 2013 zu “Korruptionsclubbings”, die KHG-Buttons befinden sich im Grünen Archiv.

Homepage

Die sogenannte Homepage-Affäre kratzt schon 2003 am Lack des Strahlemanns. Die Industriellenvereinigung überweist 175.000 Euro für Grassers private Website. Über Subunternehmen schneiden Grassers Vater, Hochegger und Meischberger am Kuchen mit. Der Vorwurf, Grasser habe Schenkungssteuer hinterzogen, führt zu Erhebungen der Staatsanwaltschaft, das Finanzministerium stellt seinem Chef jedoch einen Persilschein aus.

Buwog

Bei der Privatisierung der Buwog setzt sich 2004 das siegreiche Konsortium denkbar knapp durch. Mit 961 Millionen Euro bietet es nur 0,1 Prozent mehr als die Konkurrenz. 9,61 Millionen Euro fließen danach an Hochegger und Meischberger. Ob auch Plech und Grasser hinter jenen Konten stehen, auf denen ein Teil des Geldes letztlich landet, ist noch unklar. Sicher ist sich Meischberger jedenfalls, dass der Tipp über die Höhe des Konkurrenzangebots weder von Grasser noch von Plech gekommen ist.

Julius Meinl und KHG am zweiten Korruptionsclubbing (2012). Foto: Die Grünen Österreich

Julius Meinl und KHG am zweiten Korruptionsclubbing (2012). Foto: Die Grünen Österreich

Dorotheum

Schon 2001 wird das Dorotheum privatisiert. Der Verkaufspreis von 955 Millionen Schilling (69 Millionen Euro) liegt gerade einmal um 5 Millionen Schilling höher als das Gebot der zweiten Interessenten. Plech und Hochegger stehen diesmal auf der Verliererseite, ersterer soll aber das Gebot ihres Konsortiums über Meischberger an die Sieger verraten haben. Auf einem Konto in Liechtenstein, das womöglich Grasser zuzurechnen ist, sind 236.000 Euro in bar eingezahlt worden.

Terminal-Tower

Oberösterreichs Finanzbehörden sollten an einem Ort konzentriert werden. Der Umzug in den von der Porr errichteten Terminal Tower stieß auf Widerstände. Die Porr zahlte wenig später 200.000 Euro an eine zypriotische Briefkastenfirma von Hochegger und Meischberger für “Projekterkundungen für Hotels, Büros und Einkaufszentren in Rumänien”. Natürlich ohne jeden Zusammenhang ist der Terminal Tower Ende 2005 plötzlich doch wieder zurück im Rennen und im März 2006 unterschreibt Grasser schließlich den Mietvertrag.

Für die genannten Personen gilt die Unschuldsvermutung.


Grüne Bildungswerkstatt (Hrsg.in): Unmutsverschuldung. Ein Kompendium österreichischer Unschuldsvermutungen. Redaktion: Georg Maißer. AutorInnen: Leila al-Serori, Augusta Dachs, Kris Hartmann, Georg Maißer, Elke Mayerhofer, Thomas Mördinger, Thomas Schobesberger, Michael Schmid, Carina Wellisch, Daniela Wiebogen, Franziska Zoidl. Zeichnungen mit Vierfarbkugelschreiber: Wolfgang Zinggl. 1. Auflage. Wien: PlanetVerlag 2012, CC-BY-NC-SA

Beide Auflagen der Printversion sind vergriffen, hier gibt es das ganze Buch (Stand 20. August 2012) zum Download: 210-gbw-unmutsverschuldung-buch (PDF, 5 MB)

195/366: Bundesländerfritz. Entscheidungsstruktur der Alternativen Liste Oberösterreich

Die Entscheidungsfindung in der Alternativen Liste Oberösterreich erfolgte nach dem Subsidiaritätsprinzip: “Jede Entscheidung soll in der untersten möglichen Ebene getroffen werden und darf von oberen Ebenen nicht aufgehoben oder praktisch unmöglich gemacht werden”. Um zu verstehen, welcher Organisationsteil mit welchen Personen und “Fritzen” in welcher Verbindung steht, muss man die Darstellung wohl länger studieren 😀

Entscheidungsfindung bei der Alternativen Liste Oberösterreich.

Entscheidungsfindung bei der Alternativen Liste Oberösterreich (Grünes Archiv Oberösterreich).

189/366: Urlaubstipp: Vier Tage Tschernobyl

Sensationelles Reiseangebot der SadoMasoTours.

Sensationelles Reiseangebot der SadoMasoTours: auf nach Tschernobyl! Aus dem Grünen Archiv Oberösterreich.

187/366: Ärger mit Behörden? Rent-a-demo hilft Ihnen

Rent-a-demo (1987)

Rent-a-demo (1987)

Falls Sie ein Anliegen haben und bezahlte Berufsdemonstrierer_Innen benötigen, ist die Grüne Bildungswerkstatt Oberösterreich gerne behilflich. Dieses – dreimal unterstrichen! – SATIRISCHE Fundstück stammt aus dem Grünen Archiv Oberösterreich und wurde 1987 veröffentlicht 🙂


Ärger mit Behörden? Nachbarn? Vorgesetzten? Diesem Scheißstaat? Rent-a-Demo hilft Ihnen.

Nutzen Sie Ihr Grundrecht auf Widerstand! Wählen Sie aus unserem reichhaltigen Angebot!

  • Mini-Demo (für Preisbewußte): 1 Original-Hausbesetzer auf Öko-Fahrrad. Dauer: 5 Minuten.
  • Standard-Demo: 30 Teilnehmer, teilweise vermummt, inkl. 1 Liedermacher. Dauer: 30 Minuten.
  • Super-Gala-Demo (für den verwöhnten Geschmack): 100 Teilnehmer, inkl. 15 Punker, 3 Kleinkinder; 2 ev. Pastoren (mit Talar 10% Aufschlag), sowie garantiert echte mittelamerikanische Freiheitskämpfer. *) Dauer: 90 Minuten.
    *) Stillende Mütter auf Anfrage.


    Download als PDF: 187-rent-a-demo (0,6 MB)

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