366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Grünalternative Jugend

366/366: Statt Frauen zum Heer Männer an den Herd

Statt Frauen zum Heer Männer an den Herd. Aktion der Grünalternativen Jugend.

Statt Frauen zum Heer Männer an den Herd. Aktion der Grünalternativen Jugend zum Frauenvolksbegehren 1997 (Grünes Archiv, Bestand Grünalternative Jugend).

341/366: Wir wollen nur Aufmuckl als Präsident!

Nicht Steyrer, auch nicht Waldheim - wir wollen nur Aufmuckl als Präsident!

Nicht Steyrer, auch nicht Waldheim – wir wollen nur Aufmuckl als Präsident!

Im Archiv der Grünalternativen Jugend findet sich eine Ausgabe von „Zündstoff“, dem „aufmüpfigen Untergrundmagazin für ein kreatives Chaos“. Verfasst wurde es von Fela Teifl, G. Schreibsel und Sch. Mierer, die Graphik besorgten K. Ritzel und K. Raxel.

Passend zur erfolgreich geschlagenen Bundespräsidentschaftswahl zeigen wir heute Aufmuckl, den einzig wahren Präsidentschaftskandidaten! Besser als Steyrer und Waldheim zusammen.

231/366: GAJ zur Flüchtlingspolitik der 1990er

EU-Informationen der Grünalternativen Jugend, 1994, Cover

„Vorlaut“ Nr. 12

„Europa trägt gemeinsam mit den anderen Industrieländern kräftig dazu bei, daß Menschen überhaupt flüchten müssen“, stellte die Grünalternative Jugend in ihren EU-Informationen aus dem Jahr 1994 fest, „doch nur wenn endlich damit begonnen wird, überall auf der Erde Lebensbedingungen zu schaffen, die einem ein erträgliches Leben ermöglichen, werden Menschen nicht mehr gezwungen sein, vor Hunger, Krieg und Elend zu flüchten“.


Die restriktive Flüchtlingspolitik ist ein Phänomen, das sich primär auf die reichen Industrieländer beschränkt. Gerade die ärmsten Länder der Erde führen uns ein Lehrstück an Gastfreundschaft und Menschlichkeit in Sachen Flüchtlingspolitik vor. Obwohl selber von Armut betroffen, werden vor Krieg und Hunger flüchtende Menschen zu zigtausenden aufgenommen. Tansania (südwestliches Afrika) öffnete beispielsweise Mitte der 80er Jahre nicht nur mehr als 200.000 Flüchtlingen aus den Nachbarländern die Grenzen, sondern bot ihnen auch Land und Bürgerrechte an [Flüchtlinge aus Burundi und Ruanda, Anm.].

Vertreibung und Klimaerwärmung

Im sich immer so fortschrittlich gebenden Europa ist dies undenkbar. Im Gegenteil, Europa trägt gemeinsam mit den anderen Industrieländern kräftig dazu bei, daß Menschen überhaupt flüchten müssen. Sei es durch die Finanzierung von Megakraftwerken mit dazugehörenden Stauseen, wodurch jeweils zigtausende Menschen aus ihrem Lebensraum vertrieben werden oder sei es durch die Lieferung von Waffen an Diktaturen in der sogenannten „Dritten Welt“. Aber auch die durch die gigantischen CO2-Emmissionen der Industrieländer verursachte Erwärmung des Weltklimas führt dazu, daß weite Landstriche Afrikas und Asiens unfruchtbar und somit unbewohnbar werden. Ebenso müssen riesige Flächen von Regenwäldern Grasweiden für Rinderherden weichen. Das Fleisch der Rinder landet dann in Form von Fast Foos in den Mägen der Europäer und Nordamerikaner.

Unterdrückung der Schwächeren

Die Liste ließe sich noch beliebig fortsetzen. All diese Verbrechen geschehen im Namen des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die Industrieländer sehen es als legitim an, daß sie auf Kosten von 80 Prozent der Weltbevölkerung leben. Ausbeutung anderer wird als Wirtschaftsmethode nicht nur akzeptiert, sondern forciert. Daß der wirtschaftlich Stärkere den wirtschaftlich Schwächeren unterdrückt, wird als „normal“ angesehen.

Die Täter wollen die Opfer dieser „Normalität“ nicht sehen. Die Grenzen werden dicht gemacht, die Augen vor dem Elend im Süden geschlossen. Das Recht, daß jedeR leben kann, wo er/sie will, wird, wie im Falle der EU, nur einer privilegierten vermögenden Schicht gewährt.

Festung EUropa

Doch nur wenn endlich damit begonnen wird, überall auf der Erde Lebensbedingungen zu schaffen, die einem ein erträgliches Leben ermöglichen, werden Menschen nicht mehr gezwungen sein, vor Hunger, Krieg und Elend zu flüchten. Dieses Ziel rückt mit der Errichtung der Festung EUropa in weite Ferne.

222/366: Georg Prack: Wohin gehen die Grünen?

Suspect Cover

Der Beitrag von Georg Prack ist im Suspect 16 (2008) erschienen.

„Die Grünen stehen an einem Scheideweg. Eine Repolitisierung des grünen Projekts erscheint notwendig. Visionäre grüne Politik muss an die Stelle eines immer stromlinienförmiger werdenden Politikverständnisses treten. Das Streben nach Macht in den Institutionen kann in diesem Zusammenhang nur Mittel zum Zweck sein. Nie darf dieses Machtstreben zum Selbstzweck werden.“ – Wohin die Grünen gehen, fragte Georg Prack 2008 in der Zeitschrift „Suspect“ der Grünalternativen Jugend Wien.

Prack war damals Mitglied des Erweiterten Bundesvorstands der Grünen. Von Juni 2012 bis November 2015 war er Landessprecher der Wiener Grünen.


Wohin gehen die Grünen?

Basisdemokratie ist zum lästigen Prinzip verkommen, Migration soll durch ein Punktemodell beschränkt werden, einer Koalition mit der ÖVP wird „Charme“ attestiert, … Sind die Grünen noch zu retten?

Als das grüne Projekt vor mehr als 20 Jahren im österreichischen Parlament angekommen ist war es Ziel dieser Bewegung an einer gesellschaftspolitischen und ökologischen Alternative zum etablierten politischen System und seinen AkteurInnen zu arbeiten. Die grünen Parteien, die sich in den 1980er Jahren gründeten, verstanden sich als (parlamentarisches) Spielbein der neuen sozialen Bewegungen, insbesondere der Friedens-, Frauen- und Ökologiebewegung, in denen sie ihr Standbein sahen. Die politischen Grundsätze, die Form der Meinungsbildung, die Art Politik zu machen sollte auf diesem Standbein, wie der Begriff schon sagt, fußen.

Politik als Selbstzweck?

Misst frau/mann die Berechtigung einer grünen Partei an diesen Vorgaben, dann muss dieses Projekt gesellschaftliche und ökologische Veränderung mit dem Ziel eines politischen Umbruchs anstreben. Die politischen AkteurInnen des Projekts müssten die Grundsätze der Bewegung als Handlungsauftrag begreifen.

„Grün“ zu sein ist kein Wert an sich, sondern hat nur dann einen Sinn, wenn dieses Grünsein auf einem gesellschaftsverändernden Programm basiert und dieses umzusetzen sucht.

Wenn das politische Establishment der grünen Partei in Österreich, ganz genau wie andere Parteien, versucht ist sich primär an der Maxime möglichst viele Wählerinnenstimmen zu generieren, zu orientieren, dann läuft zweierlei schief:

Erstens: Es gibt ein politisches Establishment der Grünen Partei. Genau diese Form von struktureller Hierarchisierung sollte durch andere Konzepte der Meinungsbildung- Basisdemokratie – und durch Reglementierung der Zeit die Menschen für die Grünen in Mandaten vertreten sind – Rotationsprinzip und Zulassungsabstimmung – verhindert werden. Eine basisdemokratische Partei waren die Grünen nie, Basisdemokratie ist eine Vision, nicht ein Zustand, der einfach erreicht werden kann. Basisdemokratie ist Ausdruck für das Ziel einer egalitären Auslegung von innerparteilicher Demokratie und einer breiten Beteiligung der Zivilgesellschaft an politischen Meinungsbildungsprozessen. Der Versuch an dieser Vision zu arbeiten ist es, was die Grünen basisdemokratischer macht(e), als andere Parteien. Geblieben sind Listenwahlen, bei denen sich das politische Establishment regelmäßig über die Entscheidungen „der Basis“ ärgert, wenn ihm gerade nicht gelungen ist die Wahl zuvor ausreichend zu beeinflussen. Und geblieben ist der Anspruch einen möglichst breiten, innerparteilichen Meinungsbildungsprozess durchzuführen, was regelmäßig als lästig, bremsend und altmodisch empfunden wird.

Das Rotationsprinzip hat sich zumindest bei den österreichischen Grünen nie wirklich durchgesetzt. Nach einigen Versuchen in den 80er Jahren wurde dieses Prinzip schnell aufgegeben. Bis Ende der 90er Jahre gab es jedoch eine große personelle Fluktuation in Parlamentsklub wie Partei. Diese führte zu Dynamik und setzte eine Streitkultur voraus. Als Alexander Van der Bellen 1997 als Bundessprecher antrat wäre der Wahlkampfslogan „Dauerstreit — Mit mir nicht!“ als Motto für das was folgte passend gewesen. Es trat so etwas wie Ruhe ein innerhalb der Grünen. Eine fatale Ruhe. Die Streitkultur kam abhanden und personelle Strukturen im Parlamentsklub, wie in der Partei begannen sich im Zuge einer Professonalisierung zu versteinern. Nun ist diese Professionalisierung nicht prinzipiell abzulehnen.

Dass sich aber in einer Partei, die sich eigentlich einmal egalitär organisieren wollte, innerhalb von zehn Jahren kaum ernstzunehmende personelle Alternativen zu einem Bundessprecher und Klubobmann entwickeln konnten, sollte zu denken geben.

Durch die Hierarchisierung und die lange Verweildauer in Funktionen und Mandaten verlieren die Grünen zunehmend den Kontakt zur Zivilgesellschaft, zu den sozialen Netzwerken, zu den NGOs und politischen wie kulturellen Initiativen. Das Ziel der Systemveränderung hat sich abgeschwächt zu einer Systemkritik, die die Mitarbeit im politischen System nicht mehr hinterfragt. Systemerhaltende parlamentarische Arbeit tritt in den Vordergrund, emanzipatorische Projektarbeit in den Hintergrund. Lesen Sie weiter

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