366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Europa (Seite 2 von 5)

Europäische Union, Europapolitik

287/366: Dreiwahlsonntag 1996

schwarz-weiß-Photographie eines Mannes, der aus einem Zug blickt

Johannes Voggenhuber auf dem Weg nach Brüssel. Foto: Joe Fish

Heute vor zwanzig Jahren, am 13. Oktober 1996, konnten die Österreicherinnen und Österreicher das erste Mal an der Europaparlamentswahl teilnehmen. Die Grünen mit Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber erreichten ein Mandat und 258.250 Stimmen. Diese 6,81% waren um zwei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Nationalratswahl.

Die Ergebnisse in den Bundesländern: Wien 10,13%, Vorarlberg 8,93%, Tirol 8,59%, Salzburg 7,60%, Oberösterreich 6,51%, Steiermark 5,77%, Niederösterreich 5,27%, Kärnten 3,89%, Burgenland 3,05%.

Die besten Einzelergebnisse wurden in Wiener Innenbezirken (Neubau 19,41%, Josefstadt 18,00%, Mariahilf 17,31%, Alsergrund 15,85% und Wieden 15,39%), in Gemeinden rund um Innsbruck (Ampass 16,98%, Natters 15,60%, Sistrans 15,24%), in der Vorarlberger Gemeinde Lorüns (15,60%) sowie in Mieders im Stubaital (15,01%) erzielt.


Gemeinderatswahl in Wien

Am selben Tag fanden auch Gemeinderatswahlen in Wien statt. Zwar konnten die Grünen ihre sieben Mandate halten, sie kamen jedoch nur auf 58.620 Stimmen, also 7,94%. Neue nichtamtsführende Stadträtin wurde die bisherige Gemeinderätin Friedrun Huemer; GemeinderätInnen wurden Peter Pilz, Susanne Jerusalem, Christoph Chorherr, Alessandra Kunz, Günter Kenesei, Jutta Sander und Maria Vassilakou. Am besten war das Grün-Ergebnis im 7. Bezirk (16,86%), am schlechtesten im 11. Bezirk (4,28%).

Die Bürgerlichen Grünen (BGÖ), ein Ableger der VGÖ, erreichten 167 Stimmen und 0,02%.

Neubau bleibt Hochburg

Bei den Bezirksvertretungswahlen kamen die Grünen auf 102 der insgesamt 1.112 Mandate und durchschnittlich 8,57% (mit 63.387 Stimmen). Hochburg blieb der 7. Bezirk, Neubau, mit 18,60% und acht Mandaten. An letzter Stelle blieb der 11. Bezirk, Simmering, mit 4,70% und zwei Mandaten.

Die BGÖ verloren alle ihre 1991 als VGÖ erreichten Bezirksratsmandate und kamen auf insgesamt 757 Stimmen (0,10%).

Grüne halten zwei Mandate in St. Pölten

Auch in St. Pölten fanden am selben Tag Gemeinderatswahlen statt. Die Grüne Alternative hielt ihre zwei Mandate, verlor jedoch leicht gegenüber 1991. Das nach einer Nachwahl in einigen Sprengeln am 31. August 1997 feststehende Endergebnis waren 1.380 Stimmen und 4,76%.

286/366: European Green Party trifft sich in Wien

Vor neun Jahren, von 12. bis 14. Oktober 2007, fand das siebente Council Meeting der “Europäischen Grünen Partei” (European Green Party, EGP) in den Räumlichkeiten des Parlaments statt. Die EGP war im Februar 2004 aus der Föderation der Europäischen Grünen hervorgegangen.

Bei dem Treffen wurden fünf Resolutionen verabschiedet:

Global Greens Going for Gold

The Green parties of Europe have chosen the continent as their working space. But their reference is the planet. Only at the global level climate problems can be solved, justice can be done, and policies for a balanced migration, fair trade and sustainable development should be designed. Weiterlesen.

16-3-1988, 20 years after (Iraq)

The anfal-campaign and the chemical attack on Halabja must be recognized as genocide. On the 16th of March in 1988 the town of Halabja was bombarded with chemical weapons by the Iraqi Baath regime led by Saddam Hussein. Within minutes more than 5 000 civilians were killed by the poisonous gases and large numbers wounded and crippled.   Birds and animals in large numbers were also killed, and crops contaminated. Weiterlesen.

Cyprus initiatives

The European Green Party and the members of the Green Parties of Europe welcome the re-initiation of the UN Gambari process of the 8th of July 2006 and encourage both sides on the island to actively continue the search for a viable solution that will reunify the island as early as possible based on the UN resolutions and the principles on which the European Union is based. Weiterlesen.

Arguments for stopping the Gold Corporation of Rosia Montana project (Romania)

It is expected that the exploitation of gold and silver is to be carried out for 17 years. That means that at the end of the exploitation period people of this area are to be made jobless again, with many unemployed (and a seriously damaged environment), social problems won’t be solved in the long term. The project affects 38% of the surface of Rosia Montana and about 1800 people, who will have to be relocated, and will also result in the demolition of 740 houses and a few churches and their graveyards. Weiterlesen.

Stop the plans for a regional waste disposal centre in sensitive nature region in Dalmatia (Croatia)

Plans to establish a Regional Waste Center in the community of Lecevica in the Dalmatia region of Croatia have met with fierce opposition from the local population. For seven years now, all kind of public and legal actions have been undertaken. This case shows great neglect of the environment, good governance, respect of law and implementation of agreements with the European Union and other European institutions. After a long struggle in Croatia the spokespersons of the concerned environmental and communal groups and institutions feel obliged to call upon the European institutions to make proper investigations and stop their support for this project. Weiterlesen.


Eine Übersicht über die Council Meetings und ihre Ergebnisse gibt es hier: https://europeangreens.eu/egp-councils

283/366: Alpeninitiative für Österreich

Grüne Informationen zur Alpeninitiative.

Grüne Informationen zur Alpeninitiative.

“Wir brauchen eine ‘Alpeninitiative’ nach dem Muster der Schweiz, die das gesamte, ökologisch höchst sensible Bundesgebiet vor den Auswirkungen des Transits schützt.” sagte Rudi Anschober, Verkehrssprecher der Grünen. Aus dem Archiv: die Grünen Informationen zur Transitfrage und zu einer Alpeninitiative für Österreich.

Download des gesamten Folders: 283-alpeninitiative-faltblatt  (PDF, 1,4 MB)


Der Transitvertrag ist ein schlechter Kompromiß. Selbst diesen hat die Bundesregierung in Brüssel leichtfertig aus der Hand gegeben. Die Schweizer “Alpeninitiative” zeigt, wie die Transitlawine wirklich gestoppt werden kann.

Der Transitvertrag ist ein schlechter Kompromiß. Nur sehr wenige der zahlreichen Punkte haben effektive Auswirkungen auf den LKW-Transit durch Österreich. Genau diese hat die Bundesregierung in den langen Brüsseler Verhandlungsnächten leichtfertig preisgegeben. Die Bewertung der Verkehrspolitik in Sachen Transit fällt deshalb eindeutig negativ aus.

In Brüssel unter die Räder gekommen

Zwar bleibt das 38-Tonnen-Limit pro forma bestehen, Sanktionen innerhalb der fünfprozentigen Toleranzgrenze werden aber aufgehoben. Die Konsequenz ist klar: Österreich führt de facto das 40-Tonnen-Limit ein. Daß Verkehrsminister Klima leichter Dinge auf das Körberlgeld von 500 Schilling pro LKW verzichtet, gehört zu den geringfügigen Folgen der Entsorgung des Vertrages. Weitaus dramatischer sind die Konsequenzen für ohnehin gestreßte Anrainer und gebeutelte Steuerzahler:

  • Studien prognostizieren für die Brenner-Route die Verlagerung von 150.000 LKW von der “Rollenden Landstraße” auf die Autobahn.
  • Die Bahn muß laut Minister Klima mehrere Milliarden Schilling investieren, da für 40-Tonner andere Güterwaggons benötigt werden als für 38-Tonner.
  • Durch das höhere Gewicht können die Sicherheitsstandards auf den Brücken nicht eingehalten werden.
    Zudem stiege die Abnützung der Straßen erheblich.

Falsche Signale

Mit einem Übergangszeitraum von drei Jahren ist in Brüssel vereinbart worden, die EU-Wegekostenrichtlinie zu überneh-men. Damit muß der Schwerverkehrsbeitrag von derzeit durchschnittlich 70.000 Schilling pro LKW und Jahr um satte 75 Prozent auf lediglich 17.000 Schilling gesenkt werden. Der LKW-Verkehr, der heute nur ein müdes Sechstel seiner volkswirtschaftlichen Kosten selbst trägt, wird so mit zusätzlichen Milliarden subventioniert. Lesen Sie weiter

259/366: Grüner Kongress “Europa der Regionen” in Raggal

Vor 27 Jahren, von 15. bis 17. September 1989, veranstalteten die Grüne Alternative und die Grüne Bildungswerkstatt den Kongress “Europa der Regionen” in Raggal (Großes Walsertal, Vorarlberg).

207/366: 28 Schilling Porto für Kinowerbung

Grüne Kinowerbung auf dem Weg zurück aus Kitzbühel.

Grüne Kinowerbung auf dem Weg zurück aus Kitzbühel…

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…vervielfältigt von der Filmkopieranstalt LISTO.

Grüne Kinowerbung wurde in Form von Filmrollen in quadratischen Schachterln an die Kinos versandt. Wir haben heute eine große Menge solcher Päckchen aus dem Archiv der Wiener Grünen übernommen. Es handelt sich gemäß Beschriftung immer um denselben 3x20sec-Wahlwerbespot zur EU-Wahl am 13. Oktober 1996 (uns fehlt das Abspielgerät zur genauen Überprüfung, daher werden wir uns an die KollegInnen von Mediathek bzw. Filmarchiv wenden), aber es handelt sich ganz bestimmt um unterschiedlichste Kinos vom Wiener Gartenbaukino bis zum Filmtheater in Kitzbühel. So kann zumindest nachvollzogen werden, wo und wie lange der Spot zu sehen war.

Die “LISTO Filmkopieranstalt” gibt es übrigens heute noch an derselben Adresse.

191/366: Wolfgang Zinggl zieht ins Parlament ein

Wolfgang Zinggl. Bild: gruene.at

Wolfgang Zinggl (2012). Bild: gruene.at

Heute vor zwölf Jahren, am 9. Juli 2004, rückte der Künstler und Kunstkritiker Wolfgang Zinggl in den Nationalrat nach – bedingt durch das Übersiedeln von Eva Lichtenberger ins Europäische Parlament.

Zinggl hatte seit 2001 die Grünen im ORF-Stiftungsrat vertreten.

175/366: Andreas Wabl: Von Flüssen und Menschen

Umweltschutz oder soziales Engagement? “Der ermüdende Streit über die Prioritätenliste (z.B.: Was ist wichtiger, der Fluß oder das soziale Elend eines Haftentlassenen?) ist rasch entschieden, wenn anstehende Probleme radikal und konsequent diskutiert werden und danach gehandelt wird. Die Frage nach der Verschmutzung eines Flusses ist nicht zu trennen von der Frage des Schicksals jener Menschen, die in der verschmutzenden Fabrik arbeiten”, konstatierte der grüne Nationalratsabgeordnete Andreas Wabl 1998 in der Zeitschrift MOZ.

Download im Original-Layout: 175-wabl-gruene-perspektiven (PDF, 0,2 MB)


Andreas Wabl zeigt 1998 grüne Perspektiven auf.

Andreas Wabl zeigt 1998 grüne Perspektiven auf.

// Statt einer radikalen politischen Diskussion über soziale Gerechtigkeit und Zugängen zu den Ressourcen unserer Erde wird über die schiefe Optik von Renten und Abfertigungen diskutiert. Die Ausbeutung der Natur ist ein fürchterliches Nebenprodukt der sinnlosen Aneignung sämtlicher verfügbarer Güter zugunsten des Einzelindividuums ohne Rücksicht auf die eigene drohende Vernichtung. Das Unverständnis dafür, daß nur eine gemeinsame Lösung aller Völker eine wirkliche Lösung ist, vernebelt uns den Blick und verhindert, aus der augenblicklichen Lähmung auszubrechen. Die qualitativen und quantitativen Sprünge, die sich durch größere und kleinere “Erdbeben”, vor allem im Osten ankündigen, müssen von der Grünbewegung unterstützt und verständlich gemacht werden.

Vielschichtigkeit und Vernetzung unserer Erde

Der historische Zufall, daß die Grünbewegung an bestimmten Krisenpunkten entstanden ist, verpflichtet, die Vielschichtigkeit und Vernetzung unserer Erde sichtbar zu machen. Immer wieder erhebt sich gerade in der Grünbewegung der Streit über die Prioritäten unserers politischen Handelns. Die Frage, wo zuerst anzusetzen ist und wer unsere Verbündeten sind, ist einzig und allein aus dem augenblicklichen Zustand unserer Situation heraus zu beantworten.

Bewahren der Natur im Zusammenhang mit allen anderen gesellschaftlichen Problemen

Der augenblickliche Zustand wird auf Grund der unterschiedlichen Betroffenheit anders interpretiert, doch steht außer Zweifel, daß das ökologische Desaster das Grünthema beherrscht. Wenn auch die Wurzeln der Alternativ- und Grünbewegung vielfältiger und bunter sind (als Beispiele: Emanzipationsbewegung, Friedensbewegung, Bürgerinitiativen, “DritteWelt”-Gruppen usw.), so ist doch in Österreich das konservative Grünthema der häufigste Ausgangspunkt politischen Handelns. Daß das Bewahren der Natur, die uns Menschen umgibt, nur im Zusammenhang mit allen anderen gesellschaftlichen Problemen zu sehen ist, erklärt sich aus dem vernetzten Denken und Handeln, welches notwendigerweise der Eindimensionalität der ökonomisierten politischen Landschaft gegenübergestellt werden muß. Der ermüdende Streit über die Prioritätenliste (z.B.: Was ist wichtiger, der Fluß oder das soziale Elend eines Haftentlassenen?) ist rasch entschieden, wenn anstehende Probleme radikal und konsequent diskutiert werden und danach gehandelt wird.

Die Frage nach der Verschmutzung eines Flusses ist nicht zu trennen von der Frage des Schicksals jener Menschen, die in der verschmutzenden Fabrik arbeiten.

Die konsequente Auseinandersetzung läßt uns zwingenderweise immer wieder auf soziale und andere Probleme stoßen, die uns verdeutlichen, was einige von uns offensichtlich vergessen haben: nämlich, daß wir selbst ein Teil der Natur sind. Lesen Sie weiter

174/366: Green Europe? A green view on European integration

The Green party of England, Wales and Northern Ireland: Green Europe? A green view on European integration

The Green party of England, Wales and Northern Ireland: Green Europe? A green view on European integration (1993)

Morgen entscheidet die Bevölkerung Großbritanniens über den sogenannten Brexit, den freiwilligen Austritt aus der Europäischen Union. Passend dazu haben wir heute einen Text der Grünen Partei von England, Wales und Nordirland ausgewählt: In der Broschüre “Green Europe? A green view on European integration” aus dem Jahr 1993 listet die Green Party auf, was ihrer Meinung nach falsch läuft auf europäischer Ebene.

Shortly before his death, Jean Monnet, the father of the European Economic Community, confided to a friend that if he were beginning all over again he would aim for the Community to be founded not on economics but on culture.

Außerdem entwirft die Green Party die Vision eines “grüneren Europa” – ein Auszug daraus heute im Blog – und beschreibt die Maßnahmen, durch die man dieses Ziel erreichen kann. Übrigens: Die britischen Grünen sprechen sich heute – mit dem Slogan “we’re fairer, safer and greener in Europe” – für den Verbleib in der EU aus.


A new future

When confronted with the vision of the politicians’ Europe, it is difficult to imagine how the momentum in favour of the European superstate could ever be arrested. The scale of change that needs to take place if communities are to be protected and our ecology preserved is immense. Heads of State will agree with the need for change towards “sustainability” in principle when it is discussed in an abstract way at international conferences, but they will not allow it to interfere with their traditional concerns for increasing economic growth in the blind belief that in this way the national interest is best served.

Sustainability

What has the EU done for the environment? (2016)

What’s the EU done for the environment? (2016)

Current economic priorities such as the control of inflation and the creation of economic growth will have to take a back seat to the goal of ecological sustainability. A sustainable economy is, quite simply, one which can continue indefinitely; it is an economy which does not consume resources faster than they can be replaced; which does not produce emissions in greater quantities than can be safely absorbed; which has a stable level of population. Each of these features are self-evidently necessary, without them our survival systems will eventually break down. Their achievement fundamentally questions traditional notions of economic growth and technological progress, and therefore the rationale behind the policies which are consequently pursued. Lesen Sie weiter

173/366: Franz Floss wird Bundesgeschäftsführer

Heute vor vierzehn Jahren, am 21. Juni 2002, wurde Franz Floss vom Erweiterten Bundesvorstand zum Bundesgeschäftsführer gewählt. Er folgte der Salzburger Sozialwissenschaftlerin Gerhild Trübswasser nach, die am 14. September 2001 Michaela Sburny abgelöst hatte. Floss hatte diese Funktion schon von 1990 bis 1992 bekleidet, war danach auf seine Stelle als Lebensmittelchemiker beim Verein für Konsumenteninformation zurückgekehrt und bei der Föderation der Europäischen Grünen aktiv gewesen. Sein jetziger Job sei aber nicht mit dem von damals zu vergleichen, weil sich die Partei seither stark verändert und weiterentwickelt habe, sagte Floss bei der Pressekonferenz (Quelle).

170/366: Grün als Lebensfarbe, nicht Tarnfarbe

Grün: Lebensfarbe, nicht Tarnfarbe.

Grün: Lebensfarbe, nicht Tarnfarbe.

“Vor den Wahlen schlüpfen alle drei etablierten Parteien in den grünen Tarnanzug, den sie nachher schnell wieder ablegen”, schrieb die Grüne Alternative Tirol in ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 1989 – bei den Grünen dagegen wird Grün als Lebensfarbe und nicht als Tarnfarbe verwendet. Die Grünen erreichten 30.960 Stimmen und 8,26%, die drei Mandate wurden von Eva Lichtenberger, Jutta Seethaler und Franz Klug besetzt. Heute im Blog die Motivation der Tiroler Grünen für den ersten Antritt.


// Liebe Tirolerinnen, liebe Tiroler!

Die grüne Alternative Tirol (Grüne) ist eine eigenständige Landesorganisation der grünen Bewegung in Österreich. Seit Jahren arbeiten hier in Tirol Menschen aus verschiedenen Umwelt-, Initiativ- und Gemeinderatsgruppen zusammen. Wir haben versucht, aufzuzeigen, daß es in Tirol eine gemeinsame Bewegung gibt, die Widerstand leistet gegen die Folgen der herrschenden etablierten Politik und Alternativen dazu entwirft. Wir wollen noch mehr Bewegung in die Politik bringen und wenden uns daher mit dieser Kandidatur zum Landtag an Euch, die Wählerinnen und Wähler in Tirol.

Für eine ökologische Wende

Wenn hier die Menschen mehr als anderswo an Lärm und Luftverschmutzung leiden, wenn alte Menschen und Kinder in der Stadt nach Atem ringen, wenn die Muttermilch mit Blei (an den Transitrouten) oder Dioxin (wie in Brixlegg) angereichert ist, wenn Kinder zur Kur geschickt werden müssen, wenn durch zunehmende Verbauung und Erschließung die Landschaft aufgebraucht wird, wenn Lawinen und Naturkatastrophen zunehmen, wenn der Schutzwald stirbt, so ist dies alles ein schreckliches Ergebnis einer falschen Politik.

Das darf nicht so bleiben. Das muß nicht so bleiben! Lesen Sie weiter

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