366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Enotna Lista

1991 entstandene Kärntner Einheitsliste

328/366: Einzug ins Parlament. Nationalratswahl am 23. November 1986

Ergebnisse der Nationalratswahl im Burgenland.

Ergebnisse der Nationalratswahl im Burgenland.

Heute vor dreißig Jahren, am 23. November 1986, gelang der Grünen Alternative der Einzug ins Parlament: bei der Nationalratswahl wurden 4,82 Prozent der Stimmen erzielt. Somit gab es erstmals acht grüne Abgeordnete.

Gerhard Jordan ließ in seinem Rückblick auf das erste Jahr im Parlament die Ereignisse Revue passieren. Der Artikel erschien 1987 im Band „Die Republik im Fieber“. Dass die Geschichte der Grünen und der grünen Einigung keine einfache war, zeigt sich alleine schon an der Vielzahl an grünen und alternativen Gruppierungen, die in diesem Beitrag vorkommen: von GRAS und VGÖ über GAL und BIP bis ALÖ und HEK…


Die Nationalratswahl am 23. November 1986

Im Jahr 1986 kam es zu größeren Umbrüchen in der österreichischen politischen Landschaft: Freda Meissner-Blau hatte bei der Bundespräsidentschaftswahl am 4. Mai 5,5% der Stimmen erreicht und einen zweiten Wahlgang erzwungen. Dieser brachte dann, begleitet von einer Welle des Antisemitismus und „Mir-san-Mir“-Patriotismus, den folgenschweren Sieg Kurt Waldheims. Es folgten Schlag auf Schlag die Ablöse von Bundeskanzler Sinowatz durch Franz Vranitzky, der Sturz von FPÖ-Chef Steger durch Jörg Haider, die Aufkündigung der SPÖ-FPÖ-Koalition durch Bundeskanzler Vranitzky und die Ankündigung von Neuwahlen für den 23. November 1986. Eine Rechts-Wende fand nicht nur in SPÖ, FPÖ und an der Spitze des Staates statt, sondern sogar in der Amtskirche (Erzbischof Groer, Weihbischof Krenn).

Das Szenario in der österreichischen Grünbewegung im Herbst 1986 stellt sich ungefähr folgendermaßen dar: auf der einen Seite die VGÖ („Vereinte Grüne Österreichs“), die bei der Nationalratswahl 1983 noch unter Alexander Tollmann 1,93% erreicht hatten, auf der anderen die ALÖ („Alternative Liste Österreich“, hatte 1983 ebenfalls kandidiert und 1,36% erreicht) bzw. die davon übriggebliebenen Reste, und dazu die noch Hainburg entstandenen neuen Gruppierungen BIP („Bürgerinitiative Parlament“) und GRAS („Grün-Alternative Sammlung“). Die BIP umfaßt neben einigen „Promis“ wie Günther Nenning, Peter Pilz, Johannes Voggenhuber (Bürgerliste Salzburg) und Werner Vogt auch den Freda Meissner-Blau-Wahlkampfleiter Pius Strobl und den sogenannten „Grazer Flügel“ der ALÖ. In der GRAS Wien sammeln sich die „Alternative Liste Wien“, die Wiener BIP und der von Josef Buchner ausgeschlossene Wiener Landesverband der VGÖ.

Exponent/inn/en aller dieser Strömungen versuchen in zahlreichen und oft anstrengenden Sitzungen des sogenannten „Hainburger Einigungskomitees“ (HEK), zu einer gemeinsamen Organisationsform zu kommen. Unter dem Druck der Wahlvorverlegung wird schließlich der zeitliche Fahrplan der Einigung über den Haufen geworfen. Um die Ereignisse, die schließlich zur Gründung der Partei „Die Grüne Alternative — Liste Freda Meissner-Blau (GRÜNE)“ führten, im Detail zu beschreiben, fehlt hier der Platz.

Ein Konflikt, der zumindest in Wien zu Frustrationen vor allem in engeren Kreis der Alternativszene führte, war die Nicht-Anerkennung des Ergebnisses der Wiener Kandidat/inn/enwahlversammlung vom 4. Oktober: auf der in einem emotional geladenen Klima abgehaltenen Versammlung wird Andrea Komlosy (gegen Freda Meissner-Blau) vor Erica Fischer (gegen Peter Pilz) und Günther Nenning gewählt. In allen anderen Bundesländern (außer Vorarlberg) ist hingegen Freda Meissner-Blau Listenführerin. So kommt es zu Protesten gegen das Ergebnis und den Ablauf der Versammlung (auf der einige Leute ihre Kandidatur zurückgelegt hotten) und zu vergeblichen Versuchen, einen Kompromiß zu finden. Das HEK löst sich auf. Lesen Sie weiter

147/366: Zelena Alternativa: Frauen entscheiden die Wahl

Grüne Alternative Liste / Zelena Alternativna lista: Frauen entscheiden die Wahl. Programm für die Gemeinderatswahlen in Klagenfurt 1991.

Grüne Alternative Liste / Zelena Alternativna lista: Frauen entscheiden die Wahl. Programm für die Gemeinderatswahlen in Klagenfurt 1991.

Mit drei Frauen an der Spitze kandidierte die Grüne Alternative Liste / Zelena alternativna lista im März 1991 für die Gemeinderatswahl in Klagenfurt / Celovec: Angelika Hödl, Mitarbeiterin des Frauenkommunikationszentrums Belladonna; Tatjana Messner-Zeichen, in Fragen des zweisprachigen Schulwesens engagierte Studentin und dreifache Mutter; und die Gewerbetreibende Rosina Fasching. Klagenfurt zu einem interkulturellen Begegnungszentrum zu machen, war eines der Ziele.

Bei der Wahl erreichten die Vereinten Grünen 2.237 Stimmen und 4,2 Prozent, die Grüne Alternative erreichte 838 Stimmen und 1,6 Prozent, versäumte also den Einzug. Das sollte erst am 9. März 1997 gelingen.

Download des gesamten Wahlprogramms für die Gemeinderatswahl 1991: 147-gal-kaernten-frauen-entscheiden-wahl (PDF, 5 MB)


„Zelena alternativa za Celovec“ — s tem programom nastopamo 10. marca pri občinskih volitvah v Celovcu. Za kandidaturo smo se odločile, ker smo prepričane o potrebi po kritični in neodvisni opoziciji v celovškem občinskem svetu. Iz lastnih izkušenj dobro vemo za probleme ekoloških, socialnih in kulturnih iniciativ, še prav posebno za probleme tistih pobud, ki se zavzemajo za upoštevanje slovenske kulture in slovenskega jezika v našem mestu. Etablirane stranke v celovškem občinskem svetu nimajo posluha za potrebe slovenskih občanov in družin.

Demokratie ist Knochenarbeit. Wir sind das Mark.

Demokratie ist Knochenarbeit. Wir sind das Mark.

Zelena alternativa se zavzema za integracijo manjšine in večine na enakopravni podlagi. To pomeni: upoštevanje manjšinskega jezika v javnosti, pospeševanje dvojezičnosti v šolstvu in kulturne večličnosti v prostoru. Kakor presega kultura nacionalne meje, tako presega kultura dvo-jezičnosti jezikovne ovire in prispeva k boljšemu spora-zumevanju, zbliževanju ljudi —je duhovna podlaga za demokratično sožitje. Lesen Sie weiter

132/366: Volksgruppen im ORF: grüner Erfolg

Bericht des Zehnten Bundeslandes 1989

Bericht des Zehnten Bundeslandes 1989

1989 legte das „Zehnte Bundesland“, die Vertretung der anerkannten Volksgruppen und ethnischen Minderheiten, einen Bericht an den grünen Bundesausschuss in Salzburg vor und verweist auf einen grünen Erfolg: „Die Initiativen für die Einführung von Volksgruppen-TV-Sendungen hatten ihren Ursprung im Informationszentrum  der Österreichischen Volksgruppen. Ein Gesetzesantrag von Karel Smolle auf Änderung des Rundfunkgesetzes, wonach Volksgruppensendungen im Programmauftrag des ORF enthalten sein sollten, und die Volksgruppen auch ihren Vertreter im Kuratorium und im Hörer-und-Seher-Beirat haben
sollten, hat den Stein ins Rollen gebracht“.


// Es erscheint notwendig,  einleitend einige Anmerkungen  zur Organisationsstruktur des nach dem Parteistatut eingerichteten zehnten Bundeslandes „Ethnische Minderheiten“ anzubringen.

Die Struktur des zehnten Bundeslandes „Ethnische Minderheiten“ unterscheidet sich insofern von der Struktur anderer Landesorganisationen als sie keine Landesversammlung und keine gewählten Vorstand haben; dies aus mehreren Gründen:

1.)  Es bestehen große Unterschiede in der Organisationsstruktur der einzelnen in Österreich lebenden Volksgruppen. Als einzige  österreichische Volksgruppe verfügen die Kärntner Slowenen über ein eigenes parteipolitisches Gebilde, die Kärntner Einheitsliste/Koroška enotna lista. Die anderen Volksgruppen sind ausschließlich in überparteilichen Vereinen organisiert. Eine Organisationsstruktur des  zehnten  Bundeslandes  „Ethnische Minderheiten“, die jener in anderen Bundesländern entsprechen würde,  könnte nur erreicht werden, wenn auch die anderen ,Minderheiten ähnlich den Kärntner Slowenen über eine parteipolitische Struktur verfügen würden. Ansätze zur Gründung einer solchen parteipolitischen Struktur im Burgenland (Südburgenländische Kroaten und Burgenländische Ungarn) hat es nach der letzten Nationalratswahl 1986 mit Einzug von Karel Smolle ins Parlament gegeben, doch hat sich damals die Landesorganisation Burgenland für eine Integration der Angehörigen der Burgenländischen Kroaten und Burgenländischen Ungarn in die Grüne Alternative Burgenland ausgesprochen. Diese Entscheidung war, wie die Landtagswahlergebnisse von Burgenland und Kärnten zeigen, falsch. Während der Stimmenanteil im Burgenland in den gemischtsprachigen Gemeinden nicht über dem Landesdurchschnitt lag, muß für Kärnten festgestellt werden, daß der Stimmenanteil im zweisprachigen Gebiet sowohl bei den Nationalratswahlen 1986 als auch bei der letzten Landtagswahl weit über dem Landesdurchschnitt liegt. Lesen Sie weiter

57/366: Von Eurokommunisten zu kritischen Christen

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die ersten grünen Abgeordneten, abgebildet in der Broschüre „The green party of Austria“ (Grünes Archiv).

Der Bundesarbeitskreis „Frieden/Internationale Kontakte“ der Grünen Bildungswerkstatt produzierte eine englischsprachige Broschüre, in der Entstehungsgeschichte, Wahlergebnisse und Ausrichtung der Grünen Alternative für ein internationales Publikum dargestellt werden. Erschienen ist sie vermutlich Ende 1988 / Anfang 1989, kann aus den angegebenen Wahlergebnissen und der Adresse des Bundesbüro geschlossen werden.


//zitat// A deficiency of the Austrian Greens is their lack of a detailed and comprehensive programme [das Grundsatzprogramm wurde tatsächlich erst 2001 beschlossen, Wahlprogramme und Programme zu einzelnen Themenbereichen gab es schon vorher, Anm.]. This is partly because of the very heterogeneous composition of „Die Grüne Alternative“ which is the only progressive force in parliament (FPÖ is an oppositional party, too, but it criticizes the government for not being right-wing enough): „Die Grüne Alternative“ comprises „euro-communists“ (people that left KPÖ after the suppression of the „Prague Spring“ in 1968) and Trotskyists (particularly in Vienna), ex-maoists and former SPÖ members as well as people coming from ALÖ, VGÖ and BIP, activists from local groups like „Bürgerliste“ and KEL („Koroška Enotna Lista„, a Carinthian list of the Slovene ethnic group) and critical christians, activists from the Hainburg movement, peace activists and unorganized individuals.

057-green-party-of-austria-01

Broschüre „The green party of Austria“ (Grünes Archiv).

Thus, it’s not easy to find common standpoints on certain questions, for instance the privatization of Austria’s nationalized industry or the relation between parliamentary work and extra-parliamentary action. //zitatende//


 

Die gesamte Broschüre zum Download: 057-green-party-of-austria (PDF, 4 MB)

11/366: Kärnten, Land unter der Käseglocke

auf dem Titelbild: Karin Prucha, die Spitzenkandidatin der Kärntner Grünen für die Landtagswahl 1994.

auf dem Titelbild: Karin Prucha, die Spitzenkandidatin der Kärntner Grünen für die Landtagswahl 1994. Foto: Fotostudio Mostegli, Layout / Graphik: Jo Frost.

„Land unter der Käseglocke. Der schwere Stand der Kärntner Grünen“, titelt das grüne Monatsmagazin „Impuls“ im Winter 1993 und kommentiert: „Die Grünen an Drau, Gail und Lavant sind neben dem Burgenland einer der wunden Punkte des Grünen Projekts“. Beim ersten Antritt zu einer Landtagswahl am 12. März 1989 hatte die „Wahlplattform Anderes Kärnten / Drugačna Koroška“, der auch die Grüne Alternative angehörte, nur 1,69% erreicht. Die Vereinten Grünen hatten 1,59% erzielen können. Karin Prucha, die grüne Spitzenkandidatin, will sich bei der Landtagswahl am 13. März 1994 „in die Höhle des Lindwurms“ wagen. Ein Portrait von Thomas Hohenberger aus dem Dezember 1993. Titel: „Langer Atem“.


//zitat// Die Enge im Land läßt viele KärntnerInnen das Weite suchen. Karin Prucha, Spitzenkandidatin der Kärntner Grünen für die Landtagswahlen im März, ging den umgekehrten Weg.

Karin Prucha zieht es schon früh Richtung Süden. Nach Kärnten, woher die Familie ihrer Mutter kommt. Zur Bundeshauptstadt hat sie bis heute keine wirkliche Beziehung entwickelt: „Wien habe ich nicht ausgehalten. Ich bin zwar dort zur Schule gegangen, aber sobald drei Tage frei waren, bin ich sofort nach Kärnten gefahren“. Kindheit und Jugend in der Bundeshauptstadt hinterlassen einen schlechten Nachgeschmack. So ist es nur logisch, daß sich ihre Blicke nach Beendigung der Schule immer begehrlicher auf Klagenfurt richten. Doch vorerst ist noch ein Zwischenstopp in Graz an der Reihe. Das geplante Studium an der Sozialakademie scheitert jedoch an nicht vorhandenen Wohnmöglichkeiten in der steirischen Hauptstadt. Statt einer Wohnung bekommt sie jedoch die Information, daß in Klagenfurt die Studienrichtung Medienkommunikation angeboten wird. „Ich habe mir gedacht, das ist so ein Mittelding aus Publizistik, Theater- und Politikwissenschaft“. Im Herbst 1983 startet die Kärnten-Liebhaberin deswegen einen neuerlichen Versuch in Sachen Studium, diesmal am Wörthersee. Wie sich nach und nach herausstellt, ist es zwar nicht das erhoffte Studium, dafür aber ein willkommener Grund, in Klagenfurt zu bleiben. Die politische Situation im Frühjahr ’84 ist auch für nicht in Kärnten Aufgewachsene kaum zu übersehen. Der Kärntner Heimatdienst heizt gerade mit seinem berüchtigten Schul-Volksbegehren [zweisprachige Schulen sollte es nur mehr in Orten geben, in denen Slowenisch zweite Amtssprache ist, was die Zahl auf ein Sechstel reduzieren würde, Anm.] die zumindest latent vorhandenen nationalistischen Ressentiments gegen die slowenische Volksgruppe an. Jörg Haider ist ohnehin nicht zu übersehen. Lesen Sie weiter

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