Schlagwort: Bürgerliche Grüne Österreichs

Einzug gelungen – mit ungewöhnlicher Kurzbezeichnung “GR.ALT”! Heute vor achtzehn Jahren, am 22. März 1998, zogen die Grünen bei der Landtagswahl in Niederösterreich erstmals in den Landtag ein. Abgeordnete wurden die ehemalige Dolmetscherin und “Global 2000”-Sprecherin Brigid Weinzinger (jetzt Tiertrainerin) und der Neunkirchner Stadtrat Martin Fasan (derzeit Lehrer und Vizebürgermeister in Neunkirchen).

Neue Kraft in den Landtag! Die wichtigsten Forderungen der NÖ Grünen 1998.

Der Grünen Alternative war das naheliegende “Grüne” als Kurzbezeichnung für den Stimmzettel versagt worden – die Begründung der Wahlrechtsabteilung in einer Presseaussendung: “Nach der NÖ Landtagswahlordnung sind Kurzbezeichnungen für die Parteien in Buchstaben, nicht in Worten, abzufassen”; “GRÜNE” sei sozusagen ein richtiges Wort und nicht nur eine Folge von Buchstaben. Dem Einwurf, dass bei den Landtagswahlen 1988 zwei Gruppierungen mit den Namen WIR und HERZ angetreten waren, was ja auch eigenständige Wörter gewesen waren, wurde nicht nachgegeben. Die Bezeichnung auf dem Stimmzettel lautete schlussendlich “GR.ALT”.

“Steinzeitliche Demokratieverhältnisse”

Kritik übten die Grünen an den schwach ausgeprägten Rechten der Opposition: “Generell herrschen im Niederösterreichischen Landtag steinzeitliche Demokratieverhältnisse. Die Opposition ist nicht im Kontrollausschuß vertreten und hat nicht einmal das Recht, einen Antrag einzubringen. (…) Es ist nun höchste Zeit, daß Niederösterreich seine veralteten feudalen Strukturen aufgibt und endlich ein freies Spiel zwischen Regierung und Opposition zuläßt”, forderte Weinzinger in einer Presseaussendung. In einem Interview von Anni Lesnik definierte Weinzinger die Aufgabe der Grünen im Landtag als “Opposition, Kontrolle, Information und eine Art Brückenkopffunktion von den Gemeinden, den Initiativen in den Landtag und zurück. Es ist klar, daß man nicht die gesetzesgestaltende Kraft sein kann, mit einigen Mandaten – das beweist auch die Erfahrung Grüner in anderen Landtagen – . Die Tatsache, daß Grüne im Landtag sitzen, ist oft schon sehr unangenehm für die regierenden Parteien. Ich glaube, wir können Stachel im Fleisch sein. Ich möchte auch ein Zeichen für alle Frauen zu setzen, die heute auch in ländlichen Gebieten nicht mehr den Männern untergeordnet leben wollen, sondern selbstbestimmt argumentieren und leben. Die Frauenquote im Landtag ist ja katastrophal niedrig, und es ist mir eine besondere Herausforderung, als junge Frau hartnäckig lästige Fragen zu stellen”.

Beste Ergebnisse im Speckgürtel

Die Grünen erzielten 40.639 Stimmen und 4,49%. Die besten Gemeindeergebnisse wurden im “Speckgürtel” in den Bezirken Mödling und Wien-Umgebung verzeichnet: in Hennersdorf (11,84%), Laab im Walde (11,18%), Purkersdorf (10,57%), Maria Enzersdorf (10,40%) und Klosterneuburg (10,15%).

Bürgerliche Grüne: 0,58%

Die Kandidatur der “Bürgerlichen Grünen” BGÖ wurde durch die Unterschriften des “wilden” Landtagsabgeordneten Josef “Pepi” Wagner (Ex-LIF) sowie je eines Abgeordneten von LIF und FPÖ ermöglicht. Sie traten unter der Langbezeichnung “Bürgerliche Grüne Österreichs für ein atomfreies Österreich Gentechnik rasch überwinden – Natur erhalten” an und erreichten lediglich 5.208 Stimmen (0,58%). Die Liste Pepi Wagner (LPW) erreichte mit 7.060 Stimmen 0,78%. Das Liberale Forum LIF verlor Stimmen an die Grünen, scheiterte an der 4%-Hürde und fiel aus dem Landtag.