366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Schlagwort: Bürgerliche Grüne Österreichs

287/366: Dreiwahlsonntag 1996

schwarz-weiß-Photographie eines Mannes, der aus einem Zug blickt

Johannes Voggenhuber auf dem Weg nach Brüssel. Foto: Joe Fish

Heute vor zwanzig Jahren, am 13. Oktober 1996, konnten die Österreicherinnen und Österreicher das erste Mal an der Europaparlamentswahl teilnehmen. Die Grünen mit Spitzenkandidat Johannes Voggenhuber erreichten ein Mandat und 258.250 Stimmen. Diese 6,81% waren um zwei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Nationalratswahl.

Die Ergebnisse in den Bundesländern: Wien 10,13%, Vorarlberg 8,93%, Tirol 8,59%, Salzburg 7,60%, Oberösterreich 6,51%, Steiermark 5,77%, Niederösterreich 5,27%, Kärnten 3,89%, Burgenland 3,05%.

Die besten Einzelergebnisse wurden in Wiener Innenbezirken (Neubau 19,41%, Josefstadt 18,00%, Mariahilf 17,31%, Alsergrund 15,85% und Wieden 15,39%), in Gemeinden rund um Innsbruck (Ampass 16,98%, Natters 15,60%, Sistrans 15,24%), in der Vorarlberger Gemeinde Lorüns (15,60%) sowie in Mieders im Stubaital (15,01%) erzielt.


Gemeinderatswahl in Wien

Am selben Tag fanden auch Gemeinderatswahlen in Wien statt. Zwar konnten die Grünen ihre sieben Mandate halten, sie kamen jedoch nur auf 58.620 Stimmen, also 7,94%. Neue nichtamtsführende Stadträtin wurde die bisherige Gemeinderätin Friedrun Huemer; GemeinderätInnen wurden Peter Pilz, Susanne Jerusalem, Christoph Chorherr, Alessandra Kunz, Günter Kenesei, Jutta Sander und Maria Vassilakou. Am besten war das Grün-Ergebnis im 7. Bezirk (16,86%), am schlechtesten im 11. Bezirk (4,28%).

Die Bürgerlichen Grünen (BGÖ), ein Ableger der VGÖ, erreichten 167 Stimmen und 0,02%.

Neubau bleibt Hochburg

Bei den Bezirksvertretungswahlen kamen die Grünen auf 102 der insgesamt 1.112 Mandate und durchschnittlich 8,57% (mit 63.387 Stimmen). Hochburg blieb der 7. Bezirk, Neubau, mit 18,60% und acht Mandaten. An letzter Stelle blieb der 11. Bezirk, Simmering, mit 4,70% und zwei Mandaten.

Die BGÖ verloren alle ihre 1991 als VGÖ erreichten Bezirksratsmandate und kamen auf insgesamt 757 Stimmen (0,10%).

Grüne halten zwei Mandate in St. Pölten

Auch in St. Pölten fanden am selben Tag Gemeinderatswahlen statt. Die Grüne Alternative hielt ihre zwei Mandate, verlor jedoch leicht gegenüber 1991. Das nach einer Nachwahl in einigen Sprengeln am 31. August 1997 feststehende Endergebnis waren 1.380 Stimmen und 4,76%.

262/366: 7,76% bei Vorarlberger Landtagswahl 1994

Heute vor 22 Jahren, am 18. September 1994, kamen Die Grünen – Grüne Alternative bei der Landtagswahl in Vorarlberg auf 14.385 Stimmen bzw. 7,76%. Damit steigerten sie sich gegenüber 1989 von zwei auf drei Mandate und erreichten Klubstatus.

Portraitphoto: Mann mit weiß-grauem Vollbart und rotem Pullover

Kaspanaze Simma. Photo: Bella.la, 2009, CC-BY

Die Sitze im Landtag nahmen neben dem Bauern Kaspanaze Simma, der schon von 1984 bis 1989 Abgeordneter einer AL/VGÖ-Plattform gewesen war und sich dann aus der Politik zurückgezogen hatte, die bisherigen Abgeordneten Brigitte Flinspach und Christian Hörl ein.

Zweitstärkste Partei in Andelsbuch

In der Bregenzerwaldgemeinde Andelsbuch, dem Heimatort von Spitzenkandidat Simma, wurden die Grünen mit 15,15% der Stimmen zweitstärkste Partei.

Die der VGÖ-Abspaltung BGÖ nahestehende “Grüne Bürgerliste/Die Grünen Vorarlbergs” (GBL) bleibt trotz des auf Verwechslung abzielenden Namens mit nur 2.911 Stimmen und 1,57% klar unter der 5%-Hürde.

Alpeninitiative

Zum Erfolg der Grünen hatte auch die Kampagne für eine Vorarlberger “Alpeninitiative” zur Reduzierung des Transitverkehrs nach Schweizer Muster beigetragen.

82/366: “GR.ALT” gelang der Einzug in den NÖ Landtag

Einzug gelungen – mit ungewöhnlicher Kurzbezeichnung “GR.ALT”! Heute vor achtzehn Jahren, am 22. März 1998, zogen die Grünen bei der Landtagswahl in Niederösterreich erstmals in den Landtag ein. Abgeordnete wurden die ehemalige Dolmetscherin und “Global 2000”-Sprecherin Brigid Weinzinger (jetzt Tiertrainerin) und der Neunkirchner Stadtrat Martin Fasan (derzeit Lehrer und Vizebürgermeister in Neunkirchen).

Neue Kraft in den Landtag!

Neue Kraft in den Landtag! Die wichtigsten Forderungen der NÖ Grünen 1998.

Der Grünen Alternative war das naheliegende “Grüne” als Kurzbezeichnung für den Stimmzettel versagt worden – die Begründung der Wahlrechtsabteilung in einer Presseaussendung: “Nach der NÖ Landtagswahlordnung sind Kurzbezeichnungen für die Parteien in Buchstaben, nicht in Worten, abzufassen”; “GRÜNE” sei sozusagen ein richtiges Wort und nicht nur eine Folge von Buchstaben. Dem Einwurf, dass bei den Landtagswahlen 1988 zwei Gruppierungen mit den Namen WIR und HERZ angetreten waren, was ja auch eigenständige Wörter gewesen waren, wurde nicht nachgegeben. Die Bezeichnung auf dem Stimmzettel lautete schlussendlich “GR.ALT”.

“Steinzeitliche Demokratieverhältnisse”

Kritik übten die Grünen an den schwach ausgeprägten Rechten der Opposition: “Generell herrschen im Niederösterreichischen Landtag steinzeitliche Demokratieverhältnisse. Die Opposition ist nicht im Kontrollausschuß vertreten und hat nicht einmal das Recht, einen Antrag einzubringen. (…) Es ist nun höchste Zeit, daß Niederösterreich seine veralteten feudalen Strukturen aufgibt und endlich ein freies Spiel zwischen Regierung und Opposition zuläßt”, forderte Weinzinger in einer Presseaussendung. In einem Interview von Anni Lesnik definierte Weinzinger die Aufgabe der Grünen im Landtag als “Opposition, Kontrolle, Information und eine Art Brückenkopffunktion von den Gemeinden, den Initiativen in den Landtag und zurück. Es ist klar, daß man nicht die gesetzesgestaltende Kraft sein kann, mit einigen Mandaten – das beweist auch die Erfahrung Grüner in anderen Landtagen – . Die Tatsache, daß Grüne im Landtag sitzen, ist oft schon sehr unangenehm für die regierenden Parteien. Ich glaube, wir können Stachel im Fleisch sein. Ich möchte auch ein Zeichen für alle Frauen zu setzen, die heute auch in ländlichen Gebieten nicht mehr den Männern untergeordnet leben wollen, sondern selbstbestimmt argumentieren und leben. Die Frauenquote im Landtag ist ja katastrophal niedrig, und es ist mir eine besondere Herausforderung, als junge Frau hartnäckig lästige Fragen zu stellen”.

Beste Ergebnisse im Speckgürtel

Die Grünen erzielten 40.639 Stimmen und 4,49%. Die besten Gemeindeergebnisse wurden im “Speckgürtel” in den Bezirken Mödling und Wien-Umgebung verzeichnet: in Hennersdorf (11,84%), Laab im Walde (11,18%), Purkersdorf (10,57%), Maria Enzersdorf (10,40%) und Klosterneuburg (10,15%).

Bürgerliche Grüne: 0,58%

Die Kandidatur der “Bürgerlichen Grünen” BGÖ wurde durch die Unterschriften des “wilden” Landtagsabgeordneten Josef “Pepi” Wagner (Ex-LIF) sowie je eines Abgeordneten von LIF und FPÖ ermöglicht. Sie traten unter der Langbezeichnung “Bürgerliche Grüne Österreichs für ein atomfreies Österreich Gentechnik rasch überwinden – Natur erhalten” an und erreichten lediglich 5.208 Stimmen (0,58%). Die Liste Pepi Wagner (LPW) erreichte mit 7.060 Stimmen 0,78%. Das Liberale Forum LIF verlor Stimmen an die Grünen, scheiterte an der 4%-Hürde und fiel aus dem Landtag.

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