366 x grün

Weblog des Grünen Archivs zur Geschichte der Grünen und Alternativen in Österreich

Kategorie: Wer die Wahl hat… (Seite 1 von 6)

Rund um die Wahlen: Wahlwerbegeschenke, Wahlplakate, Kampagnen etc.

341/366: Wir wollen nur Aufmuckl als Präsident!

Nicht Steyrer, auch nicht Waldheim - wir wollen nur Aufmuckl als Präsident!

Nicht Steyrer, auch nicht Waldheim – wir wollen nur Aufmuckl als Präsident!

Im Archiv der Grünalternativen Jugend findet sich eine Ausgabe von „Zündstoff“, dem „aufmüpfigen Untergrundmagazin für ein kreatives Chaos“. Verfasst wurde es von Fela Teifl, G. Schreibsel und Sch. Mierer, die Graphik besorgten K. Ritzel und K. Raxel.

Passend zur erfolgreich geschlagenen Bundespräsidentschaftswahl zeigen wir heute Aufmuckl, den einzig wahren Präsidentschaftskandidaten! Besser als Steyrer und Waldheim zusammen.

270/366: Von Willnauer zu Kogler. Steirische Landtagswahl 2010

Werner Kogler sprang in die Bresche, verblieb dann aber im Nationalrat.

Werner Kogler sprang in die Bresche, verblieb dann aber im Nationalrat.

Heute vor sechs Jahren, am 26. September 2010, steigerten sich die Grünen bei der Landtagswahl in der Steiermark auf 36.834 Stimmen und 5,55%, blieben jedoch bei drei Mandaten. Spitzenkandidat Werner Kogler entschied sich für einen Weiter-Verbleib im Nationalrat, die Mandate wurden von Ingrid Lechner-Sonnek, Lambert Schönleitner und Sabine Jungwirth eingenommen. Die besten grünen Einzelergebnisse verzeichneten die Stadt Graz (12,84%) sowie die Gemeinden Hart bei Graz (11,88%) und Gleisdorf (11,28%).

Willnauer als Spitzenkandidat geplant

„Der durchschnittlich bekannte Kabarettist Jörg Martin Willnauer wurde zum Spitzenkandidaten erhoben und versuchte damit an die Grünen-Tradition der künstlerisch versierten Polit-Quereinsteiger anzuknüpfen. Wer die Mühlen der Parteiarbeit aber nicht kennt, hat das politische Täglich-Brot schnell satt. Nach ein paar Monaten ließ er es wieder bleiben und die Partei stand plötzlich ohne Spitzenkandidat da. Also beorderte man den bekanntesten steirischen Grünen in die Heimat: Werner Kogler“, schrieb Roland Gratzer am 25. Juli 2010 auf fm4.orf.at.

268/366: Vier alternative, ein vereintes Mandat in Innsbruck

Heute vor 27 Jahren, am 24. September 1989, fand die Gemeinderatswahl in Innsbruck statt. Die ALI (Alternative Liste Innsbruck – Die Grüne Alternative) kam auf 6.567 Stimmen (10,63%) und vier Mandate. Damit stellte sie auch einen Stadtrat, der in den folgenden Jahren wechselweise besetzt wurde – mit Rainer Patek, Uschi Schwarzl und Gerhard Fritz.

Die VGÖ-nahe „Grüne Liste Innsbruck“ kam auf 2.589 Stimmen (4,19%) und erreichte ein Mandat, das mit Georg Willi besetzt wurde.

Willi und Patek initiierten später die Einigung der grünen Parteien.

266/366: 1991: Steirische Liste „G.R.Ü.N.E.“ von Josef Korber erreichte 1,73 Prozent

Heute vor 25 Jahren, am 22. September 1991, kam die Grüne Alternative (GAL) bei den Landtagswahlen in der Steiermark auf 22.368 Stimmen und 2,88%. Spitzenkandidatin war Gundi Kammlander.

Aus VGÖ mach G.R.Ü.N.E.

Josef Korber kandidierte nun mit einer eigenen Liste „G.R.Ü.N.E.“ – er erreichte 13.426 Stimmen und 1,73%. Die Vereinten Grünen (VGÖ), die Korber aus der Partei ausgeschlossen hatten, kandidierten nicht.

Somit flogen die Grünen nach vier Jahren wieder aus dem Landtag. 1986 hatten die VGÖ und die ALÖ gemeinsam in einer Wahlplattform kandidiert. Gundi Kammlander für die Alternative Liste und Josef Korber für die Vereinten Grünen waren in den Landtag eingezogen. Die interne Zusammenarbeit scheiterte allerdings, und der gemeinsame Klub wurde aufgelöst.

265/366: „Wärme des Lebendigen wird weggeplant“. Alternative Liste Innsbruck

Wahlprogramm der Alternativen Liste Innsbruck (1983).

Wahlprogramm der Alternativen Liste Innsbruck (1983).

Vor 33 Jahren, am 25. September 1983, erreichte die Alternative Liste Innsbruck 2,87%  bei der Gemeinderatswahl und zog mit einem Mandat in den Gemeinderat ein. KandidatInnen waren Hans Augustin, Astrid Kirchbaumer, Eva Köckeis-Stangl, Rainer Patek und Sylvia Wallinger. Der aus der alternativen „Stattzeitung“ hervorgegangene Stattclub mit Gerhard Fritz an der Spitze erreichte 1,1%.

„Nachdem die ALI ein Gemeinderatsmandat erreicht hatte, wurde sie von der ‚Stattzeitung‘ unterstützt; der Stattclub als politisches Projekt der ‚Stattzeitung‘ löste sich auf, Gerhard Fritz wurde nach kurzer Zeit selbst bei der ALI aktiv. Politisch fand eine ‚pragmatische Hinwendung zur Realität‘ statt“, konstatieren Martin Achrainer und Niko Hofinger in ihrem Aufsatz „Politik nach ‚TirolerArt – ein Dreiklang aus Fleiß, Tüchtigkeit und Zukunftsglauben‘. Anmerkungen, Anekdoten und Analysen zum politischen System Tirols 1945—1999“, erschienen 1999 im Tiroler Band der „Geschichte der österreichischen Bundesländer seit 1945“ (S. 90).

Wir bringen einen Auszug aus dem Wahlprogramm der Alternativen Liste.


Wohnung

Stufenweiser Abbau des Profitwesens auf dem Wohnungsmarkt, Ausschaltung der Wohnungsmultis; Hausbau durch demokratische Kleingenossenschaften von Wohnungssuchenden. Abbau der Hausherrenwillkür durch Selbstverwaltung der Hausgemeinschaften; Ausschaltung des Makler(un)wesens bei der Wohnungsvergabe. Vorrang für Althaussanierung und Dachbodenausbau statt Wohnsilos auf der grünen Wiese. Keine Umwandlung von Wohnungen in Geschäftsraum, Ver-wendung innerstädtischer Baugründe ausschließlich für den Wohnungsbau, Baustopp für Bürohäuser, Banken, Großkaufhäuser, Supermärkte, Großhotels.

Verkehr

Die Stadt Innsbruck plant Autobahnen in die Innenstadt, die ohnehin schon voll ist (Innrain, Gummpstraße). Damit werden Fußgänger und Radfahrer vollends in den Hintergrund gedrängt. Lärm und giftige Abgase bekommt der Bürger frei Haus. Die Rechtfertigung der jetzigen Politiker läuft darauf hinaus, daß die Innsbrucker das alles wollen. Wir finden das absurd und fordern: Verringerung des motorisierten Individualverkehrs durch Attraktivmachen der umwelt- und menschengerechteren Verkehrsmittel: Massiver Ausbau des öffentlichen Verkehrs, radikale Tarifsenkung, Verkehrsverbund von IVB, ÖBB und Post. Echter Vorrang für den Radwegbau, vor allem in der Innenstadt, auch auf Kosten von Autospuren. Berücksichtigung der Bedürfnisse von Fußgängern, vor allem von Kindern. Verkehrsberuhigung in allen Wohngebieten. Kein Bau von Zentrumsgaragen, kein Straßenausbau.

Umwelt und Ökologie

Die Arroganz der Politiker und ihrer Beamten dieser Stadt wird unerträglich.

Die Wärme des Lebendigen wird weggeplant und zuasphaltiert.

Die Umwelt beginnt den Menschen zu bedrohen, und zwar mit vom Menschen produziertem Gift in Boden, Luft und Wasser. Diese Bedrohung der Gesundheit kann nur dann abgewendet werden, wenn ein Umdenken erfolgt. Ein ganzheitliches (ökologisches) Betrachten ist notwendig. Schlechte Luft, Lärm, von Pflanzen und Tieren ausgeräumte Stadtteile sind nicht einzelne getrennte Erscheinungen, sondern entspringen einem Denken „nach immer mehr“. Und die Stadt stolpert von einer Schein-Reparatur zur anderen. Die Stadtpolitiker sprechen von mehr Grün, ohne sich über dessen Funktion im Klaren zu sein. Wir treten daher ein für städtische Abteilungen für Naturschutz und Landschaftsplanung, Erhaltung und Ausweitung der Grünflächen in der Stadt, Entgiftung des Verkehrs, tägliche Veröffentlichung der Luftgütemessungen, Müllrecycling.

Behinderte

Weil verstehbar wird, was auch erlebbar ist: Integration von Behinderten bereits in Kindergärten und Schulen. Weitestgehender Abbau von aussondernden und ghettobildenden Einrichtungen wie Sonderkindergärten und Sonderschulen. Lebensbereiche so gestalten, daß Behinderte selbstverständlich daran teilnehmen können: Integration in Betrieben, behindertengerechte Wohnungen, Ausbau eines wirksamen mobilen Betreuungsnetzes (Zivildiener!) für behinderte und alte Menschen – beginnender Abbau der entsprechenden Heims. Großzügige Unterstützung aller Organisationen und Initiativen, sofern sie integrativ mit Behinderten und Nicht-Behinderten arbeiten.

Kinder und Jugendliche

Damit Kinder-haben und Kind-sein in der Stadt erlebens-wert sein können, dürfen die Lebensbereiche und -bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen nicht denen der Erwachsenen rigoros unterge-ordnet werden. Weder die Kinder noch ihre Erwachsenen sollten aufgrund ihrer speziellen Situation an der Teilnahme am Stadt-Leben behindert werden. Wir fordern den Ausbau von kindgerechten Spielmöglichkeiten (Wohnstraßen, Abenteuerspielplätze,…), Kindergärten nach den Bedürfnissen der Kinder und auch der berufstätigen Mütter (Öffnung über Mittag und über die Ferien), Förderung von Alternativschulen, Förderung autonomer, selbstverwalteter Jugendzentren und prinzipiell: Hilfe zur Selbsthilfe.

Frauen

Förderung von Fraueninitiativen (Autonomes Frauenhaus, Notruf, Frauenzentrum,“…), geschlechtsneutrale Stellenausschreibung, Öffnung aller Arbeitsstellen in der Gemeinde und ihren Betrieben für Frauen, Förderungsprogramm für Frauen im Gemeindedienst, besonders Ausbildung für Mädchen. Vertretung von Frauen in allen öffentlichen Gremien 50:50, gleichmäßige Aufteilung der Hausarbeit auf Männer und Frauen.

Demokratie

In der heutigen „Demokratie“ wird von „oben nach unten“ regiert. Z.B. werden Straßen gebaut, die die Bürger/ innen gar nicht wollen. Wir wollen nun, daß sich viele Men-schen demokratisch in alles, was sie betrifft, einmischen. Politik darf nichts Geheimes sein, daher fordern wir, daß alle Sitzungen der städt. Gremien öffentlich sind. Damit mehr Leute politische Erfahrung als Mandatare sammeln können, wechseln unsere Vertreter/innen alle zwei Jahre (Rotationsprinzip). Damit unsere Vertreter/innen nicht Entscheidungen treffen, die von uns gar nicht gewollt werden und damit die Erfahrungen, Meinungen und Vorschläge möglichst vieler ALI-Wähler berücksichtigt werden, sind unsere Mandatare/innen dazu verpflichtet, Grundsätzliches vorher in der Versammlung der ALI zu diskutieren. An die dort getroffenen Beschlüsse sind sie dann gebunden. „Privilegienabbau“ heißt für uns Kürzung aller Politikergehälter auf die Hälfte, keine zusätzlichen Ämter und Aufsichtsratsposten für städtische Mandatare. Wir von der ALI werden, falls wir in den Gemeinderat kommen, mit gutem Beispiel vorangehen.

Budget

Die Mittel für die von uns gewünschten Maßnahmen können und sollen im Wesentlichen durch Umschichtungen gewonnen werden. So gibt die Stadt 1983 z.B. 116 Mio.S für Straßenneu- und ausbauten aus, aber nur 10,7 Mio.S für Radwege, Gehsteige, Behindertenrampen und Wohnstraßen. Für Repräsentation und Städtepartnerschaften u.ä. sind 1.890.000 S genehmigt worden – die Dienstmercedesse nicht mitgerechnet. Wir finden die Subventionierung parteinaher Verbände und Vereine einen Skandal: So bekommen z.B. die ÖVP-Frauenbewegung und ihr gemeinsam mit der kath. Kirche betriebenes „Frauenzentrum“ 250.000 S (neben den kirchlichen Subventionen!), während von den unabhängigen Frauengruppen und -initiativen nur die „Tiroler Initiative Frauenhaus“ 100.000 S erhält. Die Junge ÖVP bekommt 90.000 S Steuergelder, die Soz.Jugend 60.000 S, die Kath. Arbeiterjugend etwa aber nur 10.000 S.

262/366: 7,76% bei Vorarlberger Landtagswahl 1994

Heute vor 22 Jahren, am 18. September 1994, kamen Die Grünen – Grüne Alternative bei der Landtagswahl in Vorarlberg auf 14.385 Stimmen bzw. 7,76%. Damit steigerten sie sich gegenüber 1989 von zwei auf drei Mandate und erreichten Klubstatus.

Portraitphoto: Mann mit weiß-grauem Vollbart und rotem Pullover

Kaspanaze Simma. Photo: Bella.la, 2009, CC-BY

Die Sitze im Landtag nahmen neben dem Bauern Kaspanaze Simma, der schon von 1984 bis 1989 Abgeordneter einer AL/VGÖ-Plattform gewesen war und sich dann aus der Politik zurückgezogen hatte, die bisherigen Abgeordneten Brigitte Flinspach und Christian Hörl ein.

Zweitstärkste Partei in Andelsbuch

In der Bregenzerwaldgemeinde Andelsbuch, dem Heimatort von Spitzenkandidat Simma, wurden die Grünen mit 15,15% der Stimmen zweitstärkste Partei.

Die der VGÖ-Abspaltung BGÖ nahestehende „Grüne Bürgerliste/Die Grünen Vorarlbergs“ (GBL) bleibt trotz des auf Verwechslung abzielenden Namens mit nur 2.911 Stimmen und 1,57% klar unter der 5%-Hürde.

Alpeninitiative

Zum Erfolg der Grünen hatte auch die Kampagne für eine Vorarlberger „Alpeninitiative“ zur Reduzierung des Transitverkehrs nach Schweizer Muster beigetragen.

254/366: Auf unserem Mist gewachsen. KandidatInnen zur Wiener Gemeinderatswahl 1987

Alles auf unserem Mist gewachsen.

Alles auf unserem Mist gewachsen.

Über die Erstellung der KandidatInnenlisten bei der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 1987 berichtete der Grüne Rundbrief – über die Geschlechterparität und das Verhältnis von Mitgliedern der Alternativen Liste und der Vereinten Grünen.


Die Einigung in Wien hat Fortschritte gemacht. Nicht durch die Gipfelgespräche, Parteibündnisse, Verträge oder -Plattformen, sondern in der Praxis. Dazu einige Fakten:

Bis zum 10. September (Stichtag zum Einreichen der Kandidatenlisten war der 11. September) haben in allen 23 Wiener Bezirken Wahlversammlungen stattgefunden, weit über die Hälfte der Teilhehmer waren Nicht-Mitglieder der Grünen Alternative. In diesen Versammlungen wurden 229 verschiedene Kandidat/inn/en zu diesen Bezirksvertretungen gewählt, unter ihnen fast zwei Drittel Nicht-Mitglieder.

19 Bezirke mit Frau an der Spitze Eine Frau auf den ersten Platz gewählt. 6 der 9 derzeitigen Bezirksräte der ALW und zwei der vier derzeitigen Mitglieder des geschäftsführenden Ausschusses der ALW kandidieren für die Grüne Alternative. Alle auf sicheren Listenplätzen. Sechs der Bezirkratslisten werden von Menschen angeführt, die vor Jahresfrist Mitglieder der VGÖ waren.Auf einer Landesversammlung am 12. September wurde für die Wahl zur Reststimmenliste ein Reißverschlußmodus beschlossen, der an erster Stelle eine Frau vorsieht. Am 27. September wurden auf einer offenen Landesversammlung die Kandidat/inn/en für den Gemeinderat gewählt. breite ÖffnungDie Vorgangsweise der Grünen Alternative, anstatt Vereinbarungen, Verträge und Sicherungen anzustreben, eine breite Öffnung durchzuführen und vertrauensbildende Maßnahmen zu setzen, hat sich, obwohl in den eigenen Reihen nicht ganz unbestritten, bewährt. Die Angst vor einer Wiederholung des 4. Oktober 1986, der zu einer Gegenkandidatur der GAL in Wien mit Andrea Komlosy führte, hat sich als unbegründet erwiesen.Es gibt gute Voraussetzungen dafür, daß sich eine gewisse Verselbständigung der Parlamentsfraktion, bzw. Auseinanderklaffen von Bewegung,Partei und Fraktion in Wien in bezug auf Gemeinderat und Bezirksvertretungen nicht wiederholt:

  • Die Existenz einer Wiener Landesorganisation und deren Stärkung durch Menschen, die sich vorerst, sozusagen auf Probe, nur an dem Wahlprojekt beteiligen
  • Das Wiener Statut dieser Partei und ihre gleichzeitige Offenheit z.B. Mandatare, die Mitglieder sind, sind an Beschlüsse der Landesversammlung bzw. der Bezirksgruppen in ihrem Abstimmungsverhalten gebunden, Nicht-Mitglieder nicht, Klubzwang gibt es nicht.
  • Die Tatsache, daß nach dem 8. November 40 – 70 grünalternative Bezirksräte, die ihren autonomen Bezirksgruppen verantwortlich sind, gemeinsam mit den Gemeinderäten den Wiener Klub bilden werden
  • Das Vorhandensein einer großen Anzahl von Bürgerinitiativen mit hoher kommunalpolitischer Erfahrung in einem großstädtischen Raum mit demokratischen Traditionen.

249/366: Wenn Sie Freda Meissner-Blau wählen…

Wenn Sie Freda Meissner-Blau wählen, sagen Sie bitte allen anderen, warum Sie es tun.

Wenn Sie Freda Meissner-Blau wählen, sagen Sie bitte allen anderen, warum Sie es tun.

…sagen Sie bitte allen anderen, warum Sie es tun“. Bei der Bundespräsidentschaftswahl 1986 rief das Personenkomitee für Freda Meissner-Blau auf, im Freundes- und Bekanntenkreis für die grüne Kandidatin zu werben, da „die Stimmen überzeugter, engagierter Menschen mehr bewirken [können] als nochsoviel aufwendiges Propagandamaterial“. Was für Meissner-Blau als Kandidatin sprach, wurde in der Broschüre so beschrieben:


// Wir, Österreicherinnen und Österreicher aus allen beruflichen, gesellschaftlichen und politischen Bereichen, haben Freda Meissner-Blau gebeten, für die Bundespräsidentenwahl am 4. Mai 1986 zu kandidieren. Die Wahl einer Person direkt durch das Volk muß genutzt werden, Zeichen zu setzen: Zeichen der Umkehr, Zeichen der Einmischung der Bürger in ihre eigenen Angelegenheiten.

Freda Meissner-Blau. PhotographIn: nicht angegeben

Freda Meissner-Blau. PhotographIn: nicht angegeben

Wir wollen nicht länger ohnmächtig hinnehmen, daß in unkontrollierter Machtfülle erstarrte Parteien und mit ihnen verfilzte Wirtschafts- und Verwaltungsapparate den Ruf unseres Landes ruinieren und die Existenz seiner Bürger gefährden. Die arrogante, fahrlässige und von keinerlei Mitbestimmung getragene Machtausübung darf nicht länger widerspruchslos geduldet werden. Eine Bürgerwahlbewegung muß die Machtträger unseres Landes zum Umdenken bewegen, zur ernsthaften Auseinandersetzung mit den neuen geistigen und sozialen Strömungen, den Umwelt-, Friedens-, Frauen- und Bürgerrechtsbewegungen.

Freda Meissner-Blau ist die profilierteste und geeignetste Persönlichkeit, die wir für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen können. Sie ist durch ihre Berufslaufbahn in internationalen Behörden und als Erwachsenenbildnerin, durch ihre publizistische Arbeit und durch ihr öffentliches Eintreten für die neuen sozialen Bewegungen als mutige, integre, welterfahrene und höchst problembewußte Bürgerin glaubhaft ausgewiesen.

Als Kandidatin für die Bundespräsidentschaft steht sie dafür ein, dieses Amt mit dem Geist der Verfassung zu erfüllen: als Kontrollinstanz, als Ombudsfrau und Vertreterin derer, die nicht gehört werden, als Garantin für die Entflechtung der Macht und den freien Zugang der Bürger zum Recht. //


Unterstützung von Haderlap bis Heller

Interessant sind auch die namentlich gekennzeichneten Begründungen in der Broschüre. Ein paar Beispiele:

  • „weil ein Wahlerfolg dieser außergewöhnlichen Frau auch einen klaren Sieg der gesamten Frauenwelt dieses Landes darstellen und obenauf noch eine nie dagewesene polit-historische Sensation wäre“ (Phadi Frieberger)
  • „weil es für mich keine andere Wahl gibt“ (Maja Haderlap)
  • „weil ich gerne wieder einmal in einem Österreich leben möchte, für das man sich nicht zu genieren braucht“ (André Heller)
  • „weil sie ein schöner Mensch ist“ (Ruth Beckermann)

Freda Meissner-Blau erreichte bei der Wahl am 4. Mai 1986 5,5 Prozent.

240/366: Sieben gute Gründe gegen die Staustufe Wien

240-gruende-gegen-staustufeIm Mai 1991 wurde in Wien eine Volksbefragung über die Staustufe Wien, das Kraftwerk Freudenau, durchgeführt. Die Alternative Liste bzw. die Grünen hatten sich seit Jahren vehement gegen den Bau ausgesprochen, die überparteiliche Aktionsgruppe „Freie Donau“ protestierte gemeinsam mit vielen Umweltorganisationen von Greenpeace bis zum WWF.

Wolfgang Kotz nannte 1988 im „Maulwurf“, der Zeitschrift der Alternativen Liste und Grünen Alternative Liesing, „7 gute Gründe gegen die Staustufe Wien“

  • Verfremdet den Erlebnisreichtum der Donaulandschaft
  • Aus energiewirtschaftlicher Sicht unnötig
  • volkswirtschaftliche Fehlinvestition
  • Erhöhung der Infektionsgefahr
  • weiteres Kraftwerk unterhalb von Wien
  • Verursacht ein Absinken des Grundwasserspiegels
  • Unsere Alternative: Sohlenstabilisierung durch Geschiebedotation

Die Frage „Sind Sie dafür, dass die Donaukraftwerke im Bereich des Hafens Freudenau ein Wasserkraftwerk errichten?“ wurde aber mit über 70 Prozent, mit 354.533 von 488.063 gültigen Stimmen, bejaht.

206/366: Wilfriede Monogioudis und Irene Windisch im Gespräch

Wilfriede Monogioudis und Irene Windisch im Gespräch.

Wilfriede Monogioudis und Irene Windisch im Gespräch.

Bei der Grazer Gemeinderatswahl am 24. Jänner 1988 verlor die Alternative Liste Graz (ALG) zwei  ihrer vier Mandate und kam auf 7074 Stimmen. Die Vereinten Grünen (VGÖ) waren unter dem irreführenden Namen „VGÖ-AL“ angetreten und erreichten mit 1510 Stimmen kein Mandat. „Wir dürfen uns nicht entmutigen lassen“ ist der Titel eines Interviews mit den neuen ALG-Gemeinderätinnen Wilfriede Monogioudis und Irene Windisch, das im Grünen Rundbrief vom 5. Februar 1988 erschien. Die Fragen stellte Ridi Unfried vom Bundesvorstand.

Download des Interviews: 206-gemeinderatswahl-monogioudis-windisch.pdf (PDF, 2 MB)


Viele Grüne in allen Bundesländern hoffen bei den Grazer Wahlen nach den schlechten Ergebnissen von Burgenland und Wien auf eine Trendumkehr, zumindest auf einen Stop des negativen Trends. Was waren Eure Erwartungen?

Wilfriede: Auch nach den Wahlen in Salzburg, Wien und im Burgenland waren wir davon überzeugt, daß in Graz „die Uhren anders gehen“, und wir unseren Mandatsstand halten können. Unser Wahlziel war die Erreichung eines Sitzes im Stadtsenat, dazu wäre ein relativ geringer Stimmenzuwachs notwendig gewesen.

Warum habt Ihr dieses Wahlziel nicht erreicht?

Wilfriede:

  1. Das Ergebnis der Grazer Wahlen liegt nicht im Bundestrend. Die Spitzenkandidaten von SPÖ und OVP, Bürgermeister [Alfred] Stingl und Vizebürgermeister [Erich] Edegger, schafften es, ihre Eigenständigkeit gegenpber der Großen Koalition zu betonen. Nur die FPÖ versuchte mit [Jörg] Haider, Bundespolitik in den Wahlkampf einzubringen.
  2. Der Wahlkampf der Großparteien war inhaltsleer. Jede Konfrontation wurde vermieden, es gab z. B. keine Podiumsdiskussionen; im Vordergrund stand das Bekenntnis zur Zusammenarbeit der großen politischen Kräfte. Diese Harmonisierung schaffte ein Klima, in dem Inhalte großteils untergingen.
  3. Unsere Aussichten, die 4 Mandate zu halten, ja selbst auf einen Stadtrat, wurden auch in den Medien als gut ha-zeichnet. Das durfte manche ALG-Wähler von 1983 dazu veranlaßt haben, anderen „Bedrohten“ zu Hilfe zu eilen. Zum Beispiel Erich Edeggers ÖVP, dem – alleingelassen von der Landespartei – ein deutlicher Verlust prognostiziert wurde. Oder der KPÖ, die sich – obwohl eine Woche vor den Wahlen noch totgesagt – von 1,8 auf 3,1 % verbessern konnte.
  4. Das Angebot an Listen war diesmal größer. Reine Protestwähler, die uns 1983 ihre Stimme gaben, sind wieder abgewandert.
  5. Grünalternative lokale Gründe: Die ALG wurde vor 5 Jahren zum Teil mit sehr hohen Erwartungen gewählt. Dabei wurden offensichtlich mehr greifbare Ergebnisse, wie die Befreiung des Landhaushofes von den Autos. erwartet. Wirksamkeit unserer Oppositionsrolle zu vermitteln ist naturgemäß schwieriger als mit Protestaktionen etwas unmittelbar zu erreichen. Die Medien, die uns vor unserem Einzug in den Gemeinderat sehr viel Platz widmeten, berichten über Gemeinderatsarbeit an sich schon spärlich und über unsere Tätigkeit kaum. Sicher haben uns offen ausgetragene Auseinandersetzungen wie der Ausschluß [Josef] Buchner aus dem Grünen Klub, auch die Auflösung der Wahlplattform im Landtag, geschadet. Dazu kommt, daß der Eindruck der Zerstrittenheit der Grünen von den Medien verstärkt wurde – auch in den Fällen, in denen es gar nicht um die Grünen, sondern um – von den Großparteien unterstützte – Listen ging.
    Auf Bezirksebene haben uns die Wähler erheblich mehr Kompetenz zugetraut, deshalb erreichten wir hier weitaus bessere Ergebnisse.
So wählten die Grazerinnen und Grazer 1983 und 1988.

So wählten die Grazerinnen und Grazer 1983 und 1988.

Wie schätzt ihr das Ergebnis der anderen Parteien ein?

Wilfriede: Die beiden Großparteien hatten mit ihrer schon erwähnten Taktik Erfolg. Ihre Rechnung ist aufgegangen. Bürgermeister Stingl, dem es gelang, die Anhäufung ungelöster Probleme zu verdecken, schaffte wie vorauszusehen mit Hilfe des Bürgermeisterbonus einen Mandatsgewinn. Vize-BM Edegger, der gegen starke Kräfte wie Handelskammer und Baulobbys zu kämpfen hatte, wurde aufgrund des Wahlergebnisses innerparteilich gestärkt. Der Versuch der FPÖ, mit Hilfe ihres Bundesparteiobmanns über ihr Debakel in der Kommunalpolitik hinwegzutäuschen, mißlang. „Der frische Wind“ verbuchte mit gigantischem Aufwand Edegger-feindliche Stimmung in Teilen der ÖVP zu benutzen. Profitiert hat er eher von den Verlusten der FPÖ. Der KPÖ – bisher von stetigem Stimmenschwund geplagt – kam der Mitleideffekt zugute, aber [auch] die Unzufriedenheit vieler Arbeiter mit der SPÖ.

Konntet ihr den Frauenbonus nützen?

Wilfriede: Wir vermuten, daß wir überdurchschnittlich von Frauen gewählt wurden, wahrscheinlich aber nicht in dem von uns erhofften Ausmaß. Lesen Sie weiter

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